Änderungen
SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Mitgliederversammlung 2013 (Quelltext anzeigen)
Version vom 1. November 2014, 12:46 Uhr
, 12:46, 1. Nov. 2014keine Bearbeitungszusammenfassung
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01796 Pirna]]<br>
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13. April 2013
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'''Einladung'''
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'''Datum'''<br />
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Die '''Mitgliederversammlung 2013''' mit Vorstandswahlen
des [[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge|Kreisverband Sächsische Schweiz - Osterzgebirge]] fand
am 13. April 2013 um 10:00 Uhr im [[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Mitgliederversammlung/Ort|Kultur-Café Geheimrad]] statt.
=== Hintergrund ===
}}
Die Mitgliederversammlung entscheidet über alle Angelegenheiten, die nicht vom Vorstand oder einem anderen in der Satzung bestimmten Organ zu besorgen sind. Insbesondere bestellt die Mitgliederversammlung den Vorstand und beruft diesen ab. Entscheidungen werden grundsätzlich mit einfacher Mehrheit gefasst. Ein satzungsändernder Beschluss erfordert eine Mehrheit von 75 Prozent der abgegebenen Stimmen.
=== Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den/die Versammlungsleiter/-in: ===
Der Vorsitzende Tilo Schneider begrüßt die Anwesenden, und eröffnet die Mitgliederversammlung.
Zunächst werden folgende Feststellungen getroffen:
- Es wurde satzungsgemäß eingeladen: ja; (ggf.: siehe Kopie Einladung mit Tagesordnung, Anlage )
- Die Mitgliederversammlung ist damit beschlussfähig: ja;
Anwesend sind 6 Mitglieder und 2 Gäste, siehe Akreditierungsliste, Anlage
- Die Mitgliederversammlung ist nach § 8 b der Kreissatzung beschlussfähig: ja;
Die vorläufige Tagesordnung:
10:00 Beginn der Akkreditierung
10:30 Beginn der Mitgliederversammlung
TOP 1 Eröffnung
TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 Wahl des Protokollanten
TOP 4 Abstimmung über GO und WO
TOP 5 Abstimmung TO
TOP 6 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer
TOP 7 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
TOP 8 Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 9 Bericht und Entlastung des Kreisvorstandes
TOP 10 Satzungsänderungsanträge
TOP 11 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kreisvorstandes
TOP 12 Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 13 Verabschiedung 14:00 Uhr
- Es gibt Änderungs- / Ergänzungswünsche zur Tagesordnung ja / nein;
- wenn ja, welche? :
=== Wahl des Versammlungsleitung ===
Als Versammlungsleiter wird Tilo Schneider und Josua Holert einstimmig festgestellt.
=== Wahl des Protokollanten ===
Als Protokollant wird Andreas Schaake einstimmig gewählt.
=== Abstimmung über GO und WO ===
Als GO und WO werden die des Landesverbandes Sachsen zuletzt angewendet am 13.01.2013 beschlossen. (Anhang 1)
=== Abstimmung TO ===
Tilo Schneider schlägt folgende Änderungen der TO vor:
1 TOP einfügen am Anfang der Versammlung zur Genehmigung des letzten Protokolls der letzten MV
2 TOP am Ende Beschlussfassung zum Kreisverbandslogo
3 Beschlussfassung zur Bestellung von Wahlkampfmaterial.
TOP 1 Eröffnung
TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 Wahl des Protokollanten
TOP 4 Abstimmung über GO und WO
TOP 5 Abstimmung TO
TOP 6 Genehmigung des letzten Protokolls
TOP 7 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer
TOP 8 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
TOP 9 Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 10 Bericht und Entlastung des Kreisvorstandes
TOP 11 Satzungsänderungsanträge
TOP 12 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kreisvorstandes
TOP 13 Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 14 Beschlussfassung zum Kreisverbandslogo
TOP 15 Beschlussfassung zur Bestellung von Wahlkampfmaterial
TOP 16 Ende der Versammlung
Vorstehende Tagesordnung wurde einstimmig angenommen-
=== Genehmigung des letzten Protokolls ===
Das Protokoll der letzten Mitgliederversammlung vom 09.12.2012 wird verlesen.
- Das Protokoll wird einstimmig genehmigt: ja;
=== Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer ===
Als Wahlleiter stellt sich Werner Willeke, KV Leipzig vor.
Er wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Werner Willeke nimmt die Wahl an.
=== Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams ===
Gäste/Presse/Bilder/Streams werden einstimmig zugelassen
=== Genehmigung des Berichtes der Rechnungsprüfer ===
Der Prüfbericht wird verlesen. Der Versammlungsleiter befragt die Mitglieder ob mit dem Prüfbericht der Rechnungsprüfer Einverständnis besteht und bittet um Abstimmung über die Genehmigung
Abstimmungsergebnis:
Der Prüfbericht der Rechnungsprüfer wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen durch die MV genehmigt.
=== Entlastung des Vorstandes ===
Tilo Schneider, Josua Schlotter; Nick Nestler, Sebastian Waurig halten Vortrag. Diese werden als Anhang angefügt.
Auf Empfehlung der Rechnungsprüfer wird der Vorstand uneingeschränkt entlastet.
Abstimmungsergebnis: mit 1 Enthaltung entlastet.
=== Satzungsänderungsanträge ===
Tilo stellt seine Satzungsänderungsanträge vor:
Übersicht der Änderungsvorschläge:
§ 7 - Organe des Kreisverbandes
Organe sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung
Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen
§ 8a - Der Vorstand
(1) Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: ein Vorsitzender, ein Generalsekretär und ein Schatzmeister. Die genaue Anzahl der Vorstandsmitglieder und ggf. weitere Ämter wird durch die Mitgliederversammlung festgelegt.
(7) Der Vorstand ist gehalten, sich eine Geschäftsordnung zu geben und diese angemessen zu veröffentlichen. Sie soll Regelungen umfassen u.a. zu:
Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder
Dokumentation der Sitzungen
virtuellen oder fernmündlichen Vorstandssitzungen
Form und Umfang des Tätigkeitsberichts
Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes
Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
§ 8b - Die Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Kreisverbandes.
(2) Die Abstimmungen der Mitgliederversammlung sind für alle Gliederungen des Kreisverbandes und die Mitglieder bindend.
(3) Stimmberechtigt sind nur im Kreisverband geführte Mitglieder, soweit sie bei der Mitgliederversammlung mit der Beitragszahlung nicht im Rückstand sind. Das Stimmrecht kann nicht übertragen werden.
(4) Die Mitgliederversammlung tagt mindestens einmal pro Kalenderjahr und ist durch Beschluss des Kreisvorstandes vom Vorsitzenden mit einer Frist von vier Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich, fernschriftlich oder elektronisch einzuberufen.
(5) Die Aufgaben der Mitgliederversammlung sind die Beratung und Beschlussfassung über grundsätzliche politische und organisatorische Fragen der Partei im Kreisverband. Die Tagesordnung Mitgliederversammlung hat einmal im Kalenderjahr vorzusehen: den Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes, den nach den Vorschriften des Parteigesetzes aufgestellten und geprüften Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters Antragsberatungen und Beschlussfassungen Entlastung des Kreisvorstandes auf Antrag der Rechnungsprüfer Wahl des Kreisvorstandes Wahl von mindestens einem, i.d.R. aber zwei Rechnungsprüfern für die Folgeperiode.
(6) gestrichen
(7) Anträge zur Behandlung auf der Mitgliederversammlung sind unter Angabe des Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens einer Woche einzureichen. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes, der Kreisvorstand und, soweit vorhanden, Repräsentanten des Kreisverbandes in gewählten Organen der Gebietskörperschaften.
Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
§ 9 - Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
Für die Aufstellung der Bewerber für Wahlen zu Volksvertretungen gelten die Bestimmungen der Wahlgesetze, die Satzung der Bundespartei und des sächsischen Landesverbandes
Abstimmungsergebnis: bei 1 Enthaltung wird der Antrag angenommen
Die MV stimmt der Neufassung der Satzung (http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Satzungsaenderung2.pdf) einstimmig zu.
[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Satzung/SÄA-2013-04-13|Satzungsänderungsvorschlag]] -- [[Benutzer:Tilo Schneider|Tlo]] 22:24, 29. Mär. 2013 (CET)
[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Satzung/S-2011-05-07|Satzung beschlossen am 07.11.2011]]
=== Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kreisvorstandes ===
12:30 Uhr Die Versammlingsleitung wird von Tilo Schneider an Josua Holert übergeben. Josua Holert übergibt die Versammlungsleitung an den Wahlleiter Werner Willeke.
Der Wahlleiter bestimmt Martin Wietzke zum Wahlhelfer
Der Wahlang Vorsitzenden wurde eröffnet:
Tilo Schneider wurde als Vorsitzender Vorgeschlagen
Die Kandidatenliste wurde geschlossen:
Der Wahlleiter stellt die Wahlurne vor und überzeugt die Versammlung dass diese leer ist.
Der Wahlgang wird eröffnet
Der Wahlgang wird geschlossen-
Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Tilo Schneider als Vorsitzenden mit 6 Ja stimmen bekannt. Kein Nein und keine Enthaltungen
Tilo Schneider nimmt die Wahl an.
Der Wahlgang zum Schatzmeister wird eröffnet.
Josua Schlotter wird als Schatzmeister vorgeschlagen
Der Wahlgang wird eröffnet
Der Wahlgang wird geschlossen-
Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Josua Schlotter als Schatzmeister mit 5 Ja Stimmen und 1 Enthaltung bekannt.
Josua Schlotter nimmt die Wahl an.
Der Wahlgang zum Generalsekretär wird eröffnet.
Nick Nestler wird als Generalsekretär vorgeschlagen
Der Wahlgang wird eröffnet
Der Wahlgang wird geschlossen-
Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Nick Nestler als Generalsekretär mit 6 Ja Stimmen bekannt. Keine Nein und keine Enthaltungen
Nick Nestler nimmt die Wahl an.
Auf Vorschlag wird ein Wahlgang zum Beisitzer eröffnet.
Sebastian Waurig wird als Beisitzer vorgeschlagen
Der Wahlgang wird eröffnet
Der Wahlgang wird geschlossen-
Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Sebastian Waurig als Beisitzer mit 5 Ja Stimmen und 1 Enthaltung bekannt Sebastian Waurig nimmt die Wahl an.
=== Wahl der Rechnungsprüfer ===
Der Wahlgang zum Kassenprüfer wird eröffnet. Der Wahlgang erfolgt per Aklamation.
Olaf und Martin werden als Kassenprüfer vorgeschlagen Kandidatenliste wird geschlossen. Olaf und Martin wird einstimmig gewählt Olaf und Martin nehmen die Wahl an. Der Wahlleiter übergibt die Versammlungsleitung an Josua Holert. Josua Holert gibt die Versammlungsleitung an Tilo Schneider weiter.
=== Beschlussfassung zum Kreisverbandslogo ===
Tilo Schneider stellt mehrere Entwürfe vor. Diese werden diskutiert.
Einstimmig Angenommen wurde der Entwurf von Volker Nacke:
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=== Beschlussfassung zur Bestellung von Wahlkampfmaterial ===
Die MV möge den Vorstand beauftragen, die Bestellung des Wahlkampfmaterials für den KV SOE über den Wahlkampfkoordinator LV Sachsen Mark Neis abzuwickeln. Hierzu sollen evtl. durch den Landesvorstand bereitgestellte Mittel in das Wahlkampfbudget von Mark Neis übergehen.
=== Dokument ===
[[Datei:Protokoll Mitgliederversammlung.pdf]]
<br />
=== siehe auch ===
*[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Geschäftsordnung| Geschäftsordnung]]
*[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Wahlprogramm| Wahlprogramm des Kreisverbandes]]
*[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Satzung/S-2011-05-07|Satzung des Kreisverbandes]]
[[Datei:Wirspeichernnichtsiegel.png]]
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<center>[[Datei:News_Icon.png]] {{Schriftgröße|x=90|'''Fragen'''}} {{Schriftgröße|x=90|[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Servicegruppe Öffentlichkeitsarbeit|'''Servicegruppe Öffentlichkeitsarbeit''']]}}</center>}}{{Klappblock|1=<center>[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Programm|Programm des Kreisverbandes]]</center>|2=<center>{{Feld Hellblau|{{Schriftgröße|x=75|'''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Programm/Offizielles|Offizielles]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Satzung/S-2011-05-07|Satzung]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Geschäftsordnung| Geschäftsordnung]]'''- '''[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/GO-WO/WO-2011-05-07| Wahlordnung]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Wahlprogramm| Wahlprogramm]]''' -'''[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Treffen| Mitgliederversammlungen]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Aufstellungsversammlungen|Aufstellungsversammlungen]]''' <br> '''[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/K-Vor/B| Beschlüsse]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Kassenprüferbericht|Kassenprüferberichte]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Vorstand|Vorstand]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Mitglied_werden|Mitglied werden]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Direktkandidaten|Direktkandidaten]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Bankverbindung|Bankverbindung]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Postanschrift|Postanschrift]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Dokumente|Dokumente]]''' <br> '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Einstieg bei den SOE-Piraten|Einstieg in die Partei]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Pressemitteilungen|Pressemitteilungen]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Protokolle |Protokolle]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Wahlkampf |Wahlkampf ]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge_Onlinestammtisch_SOE/Webseite|Webseite]]'''}}}}</center>}}{{Klappblock|1=<center>[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Treffen|Mitgliederversammlung]]</center>|2=<center>{{Feld Hellblau|{{Schriftgröße|x=75|'''[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Mitgliederversammlung 2012|Mitgliederversammlung 2012]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Mitgliederversammlung 2013|Mitgliederversammlung 2013]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Mitgliederversammlung 2014|Mitgliederversammlung 2014]]''' - '''[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Mitgliederversammlung 2015|Mitgliederversammlung 2015]]'''}}}}</center>}}
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01796 Pirna]]<br>
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13. April 2013
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Die '''Mitgliederversammlung 2013''' mit Vorstandswahlen
des [[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge|Kreisverband Sächsische Schweiz - Osterzgebirge]] fand
am 13. April 2013 um 10:00 Uhr im [[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Mitgliederversammlung/Ort|Kultur-Café Geheimrad]] statt.
=== Hintergrund ===
}}
Die Mitgliederversammlung entscheidet über alle Angelegenheiten, die nicht vom Vorstand oder einem anderen in der Satzung bestimmten Organ zu besorgen sind. Insbesondere bestellt die Mitgliederversammlung den Vorstand und beruft diesen ab. Entscheidungen werden grundsätzlich mit einfacher Mehrheit gefasst. Ein satzungsändernder Beschluss erfordert eine Mehrheit von 75 Prozent der abgegebenen Stimmen.
=== Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den/die Versammlungsleiter/-in: ===
Der Vorsitzende Tilo Schneider begrüßt die Anwesenden, und eröffnet die Mitgliederversammlung.
Zunächst werden folgende Feststellungen getroffen:
- Es wurde satzungsgemäß eingeladen: ja; (ggf.: siehe Kopie Einladung mit Tagesordnung, Anlage )
- Die Mitgliederversammlung ist damit beschlussfähig: ja;
Anwesend sind 6 Mitglieder und 2 Gäste, siehe Akreditierungsliste, Anlage
- Die Mitgliederversammlung ist nach § 8 b der Kreissatzung beschlussfähig: ja;
Die vorläufige Tagesordnung:
10:00 Beginn der Akkreditierung
10:30 Beginn der Mitgliederversammlung
TOP 1 Eröffnung
TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 Wahl des Protokollanten
TOP 4 Abstimmung über GO und WO
TOP 5 Abstimmung TO
TOP 6 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer
TOP 7 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
TOP 8 Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 9 Bericht und Entlastung des Kreisvorstandes
TOP 10 Satzungsänderungsanträge
TOP 11 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kreisvorstandes
TOP 12 Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 13 Verabschiedung 14:00 Uhr
- Es gibt Änderungs- / Ergänzungswünsche zur Tagesordnung ja / nein;
- wenn ja, welche? :
=== Wahl des Versammlungsleitung ===
Als Versammlungsleiter wird Tilo Schneider und Josua Holert einstimmig festgestellt.
=== Wahl des Protokollanten ===
Als Protokollant wird Andreas Schaake einstimmig gewählt.
=== Abstimmung über GO und WO ===
Als GO und WO werden die des Landesverbandes Sachsen zuletzt angewendet am 13.01.2013 beschlossen. (Anhang 1)
=== Abstimmung TO ===
Tilo Schneider schlägt folgende Änderungen der TO vor:
1 TOP einfügen am Anfang der Versammlung zur Genehmigung des letzten Protokolls der letzten MV
2 TOP am Ende Beschlussfassung zum Kreisverbandslogo
3 Beschlussfassung zur Bestellung von Wahlkampfmaterial.
TOP 1 Eröffnung
TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 Wahl des Protokollanten
TOP 4 Abstimmung über GO und WO
TOP 5 Abstimmung TO
TOP 6 Genehmigung des letzten Protokolls
TOP 7 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer
TOP 8 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
TOP 9 Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 10 Bericht und Entlastung des Kreisvorstandes
TOP 11 Satzungsänderungsanträge
TOP 12 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kreisvorstandes
TOP 13 Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 14 Beschlussfassung zum Kreisverbandslogo
TOP 15 Beschlussfassung zur Bestellung von Wahlkampfmaterial
TOP 16 Ende der Versammlung
Vorstehende Tagesordnung wurde einstimmig angenommen-
=== Genehmigung des letzten Protokolls ===
Das Protokoll der letzten Mitgliederversammlung vom 09.12.2012 wird verlesen.
- Das Protokoll wird einstimmig genehmigt: ja;
=== Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer ===
Als Wahlleiter stellt sich Werner Willeke, KV Leipzig vor.
Er wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Werner Willeke nimmt die Wahl an.
=== Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams ===
Gäste/Presse/Bilder/Streams werden einstimmig zugelassen
=== Genehmigung des Berichtes der Rechnungsprüfer ===
Der Prüfbericht wird verlesen. Der Versammlungsleiter befragt die Mitglieder ob mit dem Prüfbericht der Rechnungsprüfer Einverständnis besteht und bittet um Abstimmung über die Genehmigung
Abstimmungsergebnis:
Der Prüfbericht der Rechnungsprüfer wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen durch die MV genehmigt.
=== Entlastung des Vorstandes ===
Tilo Schneider, Josua Schlotter; Nick Nestler, Sebastian Waurig halten Vortrag. Diese werden als Anhang angefügt.
Auf Empfehlung der Rechnungsprüfer wird der Vorstand uneingeschränkt entlastet.
Abstimmungsergebnis: mit 1 Enthaltung entlastet.
=== Satzungsänderungsanträge ===
Tilo stellt seine Satzungsänderungsanträge vor:
Übersicht der Änderungsvorschläge:
§ 7 - Organe des Kreisverbandes
Organe sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung
Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen
§ 8a - Der Vorstand
(1) Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: ein Vorsitzender, ein Generalsekretär und ein Schatzmeister. Die genaue Anzahl der Vorstandsmitglieder und ggf. weitere Ämter wird durch die Mitgliederversammlung festgelegt.
(7) Der Vorstand ist gehalten, sich eine Geschäftsordnung zu geben und diese angemessen zu veröffentlichen. Sie soll Regelungen umfassen u.a. zu:
Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder
Dokumentation der Sitzungen
virtuellen oder fernmündlichen Vorstandssitzungen
Form und Umfang des Tätigkeitsberichts
Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes
Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
§ 8b - Die Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Kreisverbandes.
(2) Die Abstimmungen der Mitgliederversammlung sind für alle Gliederungen des Kreisverbandes und die Mitglieder bindend.
(3) Stimmberechtigt sind nur im Kreisverband geführte Mitglieder, soweit sie bei der Mitgliederversammlung mit der Beitragszahlung nicht im Rückstand sind. Das Stimmrecht kann nicht übertragen werden.
(4) Die Mitgliederversammlung tagt mindestens einmal pro Kalenderjahr und ist durch Beschluss des Kreisvorstandes vom Vorsitzenden mit einer Frist von vier Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich, fernschriftlich oder elektronisch einzuberufen.
(5) Die Aufgaben der Mitgliederversammlung sind die Beratung und Beschlussfassung über grundsätzliche politische und organisatorische Fragen der Partei im Kreisverband. Die Tagesordnung Mitgliederversammlung hat einmal im Kalenderjahr vorzusehen: den Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes, den nach den Vorschriften des Parteigesetzes aufgestellten und geprüften Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters Antragsberatungen und Beschlussfassungen Entlastung des Kreisvorstandes auf Antrag der Rechnungsprüfer Wahl des Kreisvorstandes Wahl von mindestens einem, i.d.R. aber zwei Rechnungsprüfern für die Folgeperiode.
(6) gestrichen
(7) Anträge zur Behandlung auf der Mitgliederversammlung sind unter Angabe des Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens einer Woche einzureichen. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes, der Kreisvorstand und, soweit vorhanden, Repräsentanten des Kreisverbandes in gewählten Organen der Gebietskörperschaften.
Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
§ 9 - Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
Für die Aufstellung der Bewerber für Wahlen zu Volksvertretungen gelten die Bestimmungen der Wahlgesetze, die Satzung der Bundespartei und des sächsischen Landesverbandes
Abstimmungsergebnis: bei 1 Enthaltung wird der Antrag angenommen
Die MV stimmt der Neufassung der Satzung (http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Satzungsaenderung2.pdf) einstimmig zu.
[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Satzung/SÄA-2013-04-13|Satzungsänderungsvorschlag]] -- [[Benutzer:Tilo Schneider|Tlo]] 22:24, 29. Mär. 2013 (CET)
[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Satzung/S-2011-05-07|Satzung beschlossen am 07.11.2011]]
=== Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kreisvorstandes ===
12:30 Uhr Die Versammlingsleitung wird von Tilo Schneider an Josua Holert übergeben. Josua Holert übergibt die Versammlungsleitung an den Wahlleiter Werner Willeke.
Der Wahlleiter bestimmt Martin Wietzke zum Wahlhelfer
Der Wahlang Vorsitzenden wurde eröffnet:
Tilo Schneider wurde als Vorsitzender Vorgeschlagen
Die Kandidatenliste wurde geschlossen:
Der Wahlleiter stellt die Wahlurne vor und überzeugt die Versammlung dass diese leer ist.
Der Wahlgang wird eröffnet
Der Wahlgang wird geschlossen-
Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Tilo Schneider als Vorsitzenden mit 6 Ja stimmen bekannt. Kein Nein und keine Enthaltungen
Tilo Schneider nimmt die Wahl an.
Der Wahlgang zum Schatzmeister wird eröffnet.
Josua Schlotter wird als Schatzmeister vorgeschlagen
Der Wahlgang wird eröffnet
Der Wahlgang wird geschlossen-
Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Josua Schlotter als Schatzmeister mit 5 Ja Stimmen und 1 Enthaltung bekannt.
Josua Schlotter nimmt die Wahl an.
Der Wahlgang zum Generalsekretär wird eröffnet.
Nick Nestler wird als Generalsekretär vorgeschlagen
Der Wahlgang wird eröffnet
Der Wahlgang wird geschlossen-
Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Nick Nestler als Generalsekretär mit 6 Ja Stimmen bekannt. Keine Nein und keine Enthaltungen
Nick Nestler nimmt die Wahl an.
Auf Vorschlag wird ein Wahlgang zum Beisitzer eröffnet.
Sebastian Waurig wird als Beisitzer vorgeschlagen
Der Wahlgang wird eröffnet
Der Wahlgang wird geschlossen-
Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Sebastian Waurig als Beisitzer mit 5 Ja Stimmen und 1 Enthaltung bekannt Sebastian Waurig nimmt die Wahl an.
=== Wahl der Rechnungsprüfer ===
Der Wahlgang zum Kassenprüfer wird eröffnet. Der Wahlgang erfolgt per Aklamation.
Olaf und Martin werden als Kassenprüfer vorgeschlagen Kandidatenliste wird geschlossen. Olaf und Martin wird einstimmig gewählt Olaf und Martin nehmen die Wahl an. Der Wahlleiter übergibt die Versammlungsleitung an Josua Holert. Josua Holert gibt die Versammlungsleitung an Tilo Schneider weiter.
=== Beschlussfassung zum Kreisverbandslogo ===
Tilo Schneider stellt mehrere Entwürfe vor. Diese werden diskutiert.
Einstimmig Angenommen wurde der Entwurf von Volker Nacke:
<center>[[Datei:Logo-soe-2013.JPG|270px]]</center>
=== Beschlussfassung zur Bestellung von Wahlkampfmaterial ===
Die MV möge den Vorstand beauftragen, die Bestellung des Wahlkampfmaterials für den KV SOE über den Wahlkampfkoordinator LV Sachsen Mark Neis abzuwickeln. Hierzu sollen evtl. durch den Landesvorstand bereitgestellte Mittel in das Wahlkampfbudget von Mark Neis übergehen.
=== Dokument ===
[[Datei:Protokoll Mitgliederversammlung.pdf]]
<br />
=== siehe auch ===
*[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Geschäftsordnung| Geschäftsordnung]]
*[[SN:Kreisverband/Sächsische_Schweiz_Osterzgebirge/Wahlprogramm| Wahlprogramm des Kreisverbandes]]
*[[SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Satzung/S-2011-05-07|Satzung des Kreisverbandes]]
[[Datei:Wirspeichernnichtsiegel.png]]
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