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BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-10 (Quelltext anzeigen)
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=Ausschuss für Schule und Sport=
* Datum: 10.01.2012, 18:00 Uhr
* Ort: Kinderforschungszentrum HELLEUM, Kastanienallee 57, 12627 Berlin
==Vorstellung des Kinderforschungszentrums HELLEUM durch den wiss. Leiter des HELLEUM, Herrn Prof. Wedekind==
* es gibt eine Einführung und eine Erklärung zum Konzept des HELLEUM
** im Kinderforschungszentrum soll inkludierend, explorativ und eigenständig geforscht werden
** einige kleine Experimente und Versuchsaufbauten werden gezeigt
==Abstimmung über die Tagesordnung==
* der TOP „0635/VII - Kosten für gesundes Mittagessen nicht auf Eltern umlegen“ wird vorgezogen und nach „Vorbereitung SportlerInnenehrung“ behandelt
** die geänderte TO wird bestätigt
==Protokollkontrolle==
* keine Anmerkungen
** das Protokoll der letzten Sitzung wird bestätigt
==Bericht des Bezirksamtes==
* Investitionsplanung
** die Aula der Schiller-Schule soll dieses Jahr als bauliche Wiederherstellung wiederhergestellt werden und wird somit für 2013 eingestellt in die Investitionsplanung eingestellt
** Standort Ulmengrundschule
*** soll für 2014 in die Investitionsplanung (ca. 1 Mio. €) eingestellt werden
** 2014/15 wird der Neubau einer Doppelfeldhalle für den Standort der Mahlsdorfer Grundschule in die Investitionsplanung eingestellt
** am 29.01. soll ein Beschluss des Bezirksamtes zur Investitionsplanung erfolgen
*** im Nachgang wird der BA-Beschluss dann der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt
===Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres===
* der Bezirk befindet sich noch in der vorläufigen Haushaltswirtschaft
* in 2012 wurden 400.000 € weniger als veranschlagt für Bewirtschaftung ausgegeben
==Vorbereitung SportlerInnenehrung==
* versch. Vereine haben Sportler*innen und Ehrenamtliche gemeldet
* der Bezirkssportbund hat dann die Sportler*innenehrung vorbereitet
** die Abstimmungsphase läuft bis zum 10.02.201
* unter www.bsb-mahe.de sowie in diversen öffentlichen Einrichtungen kann abgestimmt werden
* es gibt eine Abstimmung der Öffentlichkeit und eine Abstimmung der Vereine
** die Abstimmungsergebnisse werden gleichmäßig gewichtet (damit auch die fachliche Bewertung Beachtung findet)
* die Ehrung findet am 22.02. statt
==Überwiesene Drucksachen==
===0635/VII - Kosten für gesundes Mittagessen nicht auf Eltern umlegen===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4918&options=4
* Beitritt SPD und Bündnis 90/Die Grünen
** 10x Zustimmung, 4x Enthaltung, 0x Ablehnung
*** der Antrag ist damit beschlossen und die Annahme wird der BVV empfohlen
===0626/VII - Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV)===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4909&options=4
* als politische Zielformulierung des Bezirksamtes behandelt das Strategiepapier folgende den Bereich betreffende Punkte:
** Zukunftsfähiger Bildungsstandort
*** Kindertagesstätten als Bildungsstandort für alle Kinder stärken
*** Leistungsstarkes Netz von Schulen mit einem passenden Angebot für jede Schülerin und jeden Schüler
*** Inklusive Schule als Voraussetzung für individuelle Chancengleichheit
*** Nahtloser Übergang Schule – Beruf
* es findet im Zusammenhang mit dem Strategiepapier kein Controlling bzw. eine Evaluierung statt
** als quasi roter Faden für die Arbeit des Bezirksamtes
* die Kenntnisnahme wurde vollzogen
===0689/VII - Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020 (BA-Vorlage Nr. 0356/IV)===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4972&options=4
* im Bereich der schulischen Infrastruktur wird auf keine Stelle verzichtet (damit bleiben alle Stellen für Hausmeister*innen erhalten)
* im Bereich in der Sportplatzpflege müssen 25 Stellen abgebaut werden
** für das nicht aus natürlicher Fluktuation ausscheidende Personal in der Sportplatzpflege wird geplant, dass sie auf freiwerdende Stellen von Hausmeister*innen eingesetzt werden
** wird dem Vernehmen nach von den betreffenden Personen positiv aufgenommen
** für das wegfallende Personal in der Sportplatzpflege werden Sachmittel bereitgestellt (entweder Vereine bewirtschaften dann die Fläche oder ein Privatunternehmen)
==Tagesordnung für die nächste Sitzung==
* nach Drucksachenlage
==Sonstiges==
* keine Anmerkungen
* Datum: 10.01.2012, 18:00 Uhr
* Ort: Kinderforschungszentrum HELLEUM, Kastanienallee 57, 12627 Berlin
==Vorstellung des Kinderforschungszentrums HELLEUM durch den wiss. Leiter des HELLEUM, Herrn Prof. Wedekind==
* es gibt eine Einführung und eine Erklärung zum Konzept des HELLEUM
** im Kinderforschungszentrum soll inkludierend, explorativ und eigenständig geforscht werden
** einige kleine Experimente und Versuchsaufbauten werden gezeigt
==Abstimmung über die Tagesordnung==
* der TOP „0635/VII - Kosten für gesundes Mittagessen nicht auf Eltern umlegen“ wird vorgezogen und nach „Vorbereitung SportlerInnenehrung“ behandelt
** die geänderte TO wird bestätigt
==Protokollkontrolle==
* keine Anmerkungen
** das Protokoll der letzten Sitzung wird bestätigt
==Bericht des Bezirksamtes==
* Investitionsplanung
** die Aula der Schiller-Schule soll dieses Jahr als bauliche Wiederherstellung wiederhergestellt werden und wird somit für 2013 eingestellt in die Investitionsplanung eingestellt
** Standort Ulmengrundschule
*** soll für 2014 in die Investitionsplanung (ca. 1 Mio. €) eingestellt werden
** 2014/15 wird der Neubau einer Doppelfeldhalle für den Standort der Mahlsdorfer Grundschule in die Investitionsplanung eingestellt
** am 29.01. soll ein Beschluss des Bezirksamtes zur Investitionsplanung erfolgen
*** im Nachgang wird der BA-Beschluss dann der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt
===Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres===
* der Bezirk befindet sich noch in der vorläufigen Haushaltswirtschaft
* in 2012 wurden 400.000 € weniger als veranschlagt für Bewirtschaftung ausgegeben
==Vorbereitung SportlerInnenehrung==
* versch. Vereine haben Sportler*innen und Ehrenamtliche gemeldet
* der Bezirkssportbund hat dann die Sportler*innenehrung vorbereitet
** die Abstimmungsphase läuft bis zum 10.02.201
* unter www.bsb-mahe.de sowie in diversen öffentlichen Einrichtungen kann abgestimmt werden
* es gibt eine Abstimmung der Öffentlichkeit und eine Abstimmung der Vereine
** die Abstimmungsergebnisse werden gleichmäßig gewichtet (damit auch die fachliche Bewertung Beachtung findet)
* die Ehrung findet am 22.02. statt
==Überwiesene Drucksachen==
===0635/VII - Kosten für gesundes Mittagessen nicht auf Eltern umlegen===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4918&options=4
* Beitritt SPD und Bündnis 90/Die Grünen
** 10x Zustimmung, 4x Enthaltung, 0x Ablehnung
*** der Antrag ist damit beschlossen und die Annahme wird der BVV empfohlen
===0626/VII - Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV)===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4909&options=4
* als politische Zielformulierung des Bezirksamtes behandelt das Strategiepapier folgende den Bereich betreffende Punkte:
** Zukunftsfähiger Bildungsstandort
*** Kindertagesstätten als Bildungsstandort für alle Kinder stärken
*** Leistungsstarkes Netz von Schulen mit einem passenden Angebot für jede Schülerin und jeden Schüler
*** Inklusive Schule als Voraussetzung für individuelle Chancengleichheit
*** Nahtloser Übergang Schule – Beruf
* es findet im Zusammenhang mit dem Strategiepapier kein Controlling bzw. eine Evaluierung statt
** als quasi roter Faden für die Arbeit des Bezirksamtes
* die Kenntnisnahme wurde vollzogen
===0689/VII - Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020 (BA-Vorlage Nr. 0356/IV)===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4972&options=4
* im Bereich der schulischen Infrastruktur wird auf keine Stelle verzichtet (damit bleiben alle Stellen für Hausmeister*innen erhalten)
* im Bereich in der Sportplatzpflege müssen 25 Stellen abgebaut werden
** für das nicht aus natürlicher Fluktuation ausscheidende Personal in der Sportplatzpflege wird geplant, dass sie auf freiwerdende Stellen von Hausmeister*innen eingesetzt werden
** wird dem Vernehmen nach von den betreffenden Personen positiv aufgenommen
** für das wegfallende Personal in der Sportplatzpflege werden Sachmittel bereitgestellt (entweder Vereine bewirtschaften dann die Fläche oder ein Privatunternehmen)
==Tagesordnung für die nächste Sitzung==
* nach Drucksachenlage
==Sonstiges==
* keine Anmerkungen