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BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-12-10 (Quelltext anzeigen)
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=Fraktionssitzung=
* Termin: 10.12.2012 ab 19:00 Uhr
* Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
* Anwesende: Steffen, Marcel, Micha, Steven ab 20:45
* Gäste: Christoph, Cornelia (von "Kommunalpolitischen Denkwerkstatt"; bis 20:15)
==Formalia==
* Anwesenheit --> check
* letztes Protokoll --> angenommen
* Post von/zum BVV-Büro --> nichts wichtiges, alles wie immer im Ticketsystem:
** http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/projects/marzahnhellersdorf/issues
== Gäste von der "Kommunalpolitischen Denkwerkstatt" ==
* Verein organisiert Veranstaltungen zu verschiedenen Themen die die Arbeit in den BVVen und die Zusammenarbeit mit der Basis unterstützen soll
** Los geht es am 24. Januar in Charlottenburg-Willmersdorf im Bürgersaal zum Bürgerhaushalt (u.a. mit Peter Grottian)
** Im März ist ein (Kurz-)Filmfestival "72 h" geplant (in Zusammenarbeit mit Schulen)
** Geplant sind weiterhin viele internationale Veranstaltungen (etwa zur aktuellen Lage in Griechenland oder zum I. Weltkrieg)
* Bundeszentrale für politische Bildung vergibt projektbezogen Mittel und der Verein versucht hierüber einen Teil seiner Arbeit mit zu finanzieren
* Gute Kommunalpolitik der Piraten als Basis für ein gutes Allgemeinbild der Partei
* Angebot des Vereins: Welche Themen haben wir als Fraktion die wir mit Hilfe des Vereins anpacken wollen
* Der Verein: Hervorgegangen aus der Crew der Kudammpiraten (derzeit 7 Mitglieder)
** Verein ist derzeit noch in Gründung und das Antragsverfahren beim Gericht läuft
** Derzeit gibt es noch keine eigene Seite - soll aber Ende des Jahres folgen
==Berichte==
===Bürgerhaushalt===
* Koordinierungsrunde Bürgerhaushalt am 12.12. (siehe auch Termine: http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/97 )
** U.a. auf der TO: Vorbereitung der Abstimmung in den Stadtteilzentren am 14.02., Sachstand Internetportal (Vorstellung Abstimmungstool)
* Crew Nimbus verteilt rechts von der Hönower Straße unsere Fraktionsflyer zum Bürgerhaushalt
=== Bericht aus dem Hauptausschuss ===
* DRS 0283/VII Evaluation der Umsetzung des Konzeptes zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk
** http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4560&options=4
* Anträge zu Lizenzangeben und Indexierbarkeit von Allris einstimmig angenommen
* DRS 0236/VII - Architekturdienstleistungen evaluieren
** http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4513&options=4
* mögliches Haushaltsrisikio in 2012
** in der Vergangenheit (2010 und 2011) wurde zu hohe Stückzahlen für Kulturprodukte ermittelt
** es gibt einen Bericht der dies nachweißt, ein Teil davon wird vom BA anerkannt, ein Teil nicht
*** es wird sogar Vorsatz unterstellt, d.h. hinzu kommen noch 20.000€ Staftzahlung
*** es gibt eine unterschiedliche Auffassung, was zu Ausstellungszeiten angeht.. Bericht will nur Zeiten zählen, zu denen Führungen angeboten werden, BA geht von generellen Öffnungszeiten haben
** Risiko beträgt ca 400k € je Jahr (jeweils zahlbar in 2012 und 2013)
*** würde über (negative) Basiskorrektur verrechnet
*** könnte bedeuten, dass die Zuweisung für 2013 reduziert wird
==Termine==
===zukünftige, bekannt===
* Koordinierungsrunde Bürgerhaushalt am 12.12. von 10.00 - 11.30 Uhr
** Micha geht hin - Steffen kommt auch mit
** http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/97
==Orga-Foo==
===Schatzmeisterei===
* Beschluss zur Satzungsänderung für den Rechnungsprüfungsbericht (nicht mehr zum 31.01.)
** Änderung der Wahl des Schatzmeisters und Kassenprüfers (turnusgemäß mit Abgabe der Nachweise)
** vertagt auf die nächste Sitzung
* Verleihordnung
** Steven stellt das Dokument vor
** Kaution?
===Weihnachtsgrüße===
* Stand?
** Anschreiben sind fertig, Umschläge sind grad in Arbeit
* zusätzlich noch an die Lokalredaktionen?
** werden auch mit angeschrieben
==Ergänzungsplan Haushalt 2013==
===Bericht JHA===
* höhere Zuweisung – Bedarfslage aber auch entsprechend
** Einzelposten Kitacard als Posten für erhöhte Zuweisung ist Durchlaufposten
** HzE rechtfertigt als zweiten großen Posten die erhöhte Zuweisung
*** wird aber vermutlich auch im nächsten Jahr wieder defizitär sein
*** dieses Jahr werden Ausgaben von ca. 50 Mio. € erreicht, die Projektion für 2013 sieht aber nur ca. 44 Mio. € vor (erwartbar zu niedriger Ansatz)
** Zuweisungsanteil für die Jugendarbeit wieder deutlich unter 10%
* 6x Zustimmung, 1x Ablehnung, 5x Enthaltung
** es erfolgt eine positive Empfehlung an den Hauptausschuss
===Schloss Biesdorf===
* Sollen wir da noch mal nachfragen?
** auch wegen dem Konzept und wie geplant wurde (netto/brutto)
*** es gab eine PM des BA zum Thema:
*** http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/aktuelles/presse/archiv/20121207.1145.379115.html
=== Bericht AS Wirtschaft, Jobcenter & ökol. Stadtentwicklung ===
* Hr. Lemke - laut Einführung des Ergänzungsplan basiert dieser auf dem Konsolidierungskonzept 2013 - dieses ist nicht bekannt, dem Ergänzungsplan kann daher nich angenommen werden
** weiter ist der Bereich Stadtentwicklung weiterhin unterfianziert (seit Jahren), was ebenfalls nicht mehr zustimmungsfähig ist
* Empfehlung: 6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
** negative Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss
==Anfragenvorbereitung==
* https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
* wir reichen eine mündliche Anfrage zur geplanten Imagekampange des Bezirks ein, Titel "Marzahn sucht neues Image"
* weitere Themen für kleine Anfragen:
** Wieviele Menschen im Bezirk müsse mit ALG2 aufstocken?
*** D.h. trotz Arbeit können sie ihren Lebensunterhalt nicht ohne Zuschuss bestreiten.
*** Recherche ob es so eine Anfrage schon gab -> aufbauen
==Antragsvorbereitung==
* https://mahe.piratenpad.de/Antragsvorbereitung
* wir reichen folgende Anträge ein:
** "Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte"
** "Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung"
==="Genderantrag"===
* Antrag von Linke, (SPD) und Piraten zu genderneutralen Formulierungen in Bezirksamtsdokumenten
** finden wir gut und sind mit drauf
===Interfraktioneller Antrag der SPD: Familienbetreuung und -beratung für Sinti und Roma weiterführen===
* http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/93
** es gibt eine Änderung
* Der Änderungsantrag beinhaltet nicht mehr den Begriff Sinti - Steven weist darauf hin, dass offiziell keine Sinti im Bezirk leben
* Wir gehen mit rauf
=== Leitlinien für die Internationale Gartenbauausstellung 2017 in Berlin (Marzahn-Hellersdorf) ===
* http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/100
* wurde nach Diskussion im Ausschuss nochmal überarbeitet, ist jetzt gemeinsamer Antrag von Grünen und Linken
* wir geben Volker bis morgen Feedback
Ende: 22:00 Uhr
* Termin: 10.12.2012 ab 19:00 Uhr
* Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
* Anwesende: Steffen, Marcel, Micha, Steven ab 20:45
* Gäste: Christoph, Cornelia (von "Kommunalpolitischen Denkwerkstatt"; bis 20:15)
==Formalia==
* Anwesenheit --> check
* letztes Protokoll --> angenommen
* Post von/zum BVV-Büro --> nichts wichtiges, alles wie immer im Ticketsystem:
** http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/projects/marzahnhellersdorf/issues
== Gäste von der "Kommunalpolitischen Denkwerkstatt" ==
* Verein organisiert Veranstaltungen zu verschiedenen Themen die die Arbeit in den BVVen und die Zusammenarbeit mit der Basis unterstützen soll
** Los geht es am 24. Januar in Charlottenburg-Willmersdorf im Bürgersaal zum Bürgerhaushalt (u.a. mit Peter Grottian)
** Im März ist ein (Kurz-)Filmfestival "72 h" geplant (in Zusammenarbeit mit Schulen)
** Geplant sind weiterhin viele internationale Veranstaltungen (etwa zur aktuellen Lage in Griechenland oder zum I. Weltkrieg)
* Bundeszentrale für politische Bildung vergibt projektbezogen Mittel und der Verein versucht hierüber einen Teil seiner Arbeit mit zu finanzieren
* Gute Kommunalpolitik der Piraten als Basis für ein gutes Allgemeinbild der Partei
* Angebot des Vereins: Welche Themen haben wir als Fraktion die wir mit Hilfe des Vereins anpacken wollen
* Der Verein: Hervorgegangen aus der Crew der Kudammpiraten (derzeit 7 Mitglieder)
** Verein ist derzeit noch in Gründung und das Antragsverfahren beim Gericht läuft
** Derzeit gibt es noch keine eigene Seite - soll aber Ende des Jahres folgen
==Berichte==
===Bürgerhaushalt===
* Koordinierungsrunde Bürgerhaushalt am 12.12. (siehe auch Termine: http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/97 )
** U.a. auf der TO: Vorbereitung der Abstimmung in den Stadtteilzentren am 14.02., Sachstand Internetportal (Vorstellung Abstimmungstool)
* Crew Nimbus verteilt rechts von der Hönower Straße unsere Fraktionsflyer zum Bürgerhaushalt
=== Bericht aus dem Hauptausschuss ===
* DRS 0283/VII Evaluation der Umsetzung des Konzeptes zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk
** http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4560&options=4
* Anträge zu Lizenzangeben und Indexierbarkeit von Allris einstimmig angenommen
* DRS 0236/VII - Architekturdienstleistungen evaluieren
** http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4513&options=4
* mögliches Haushaltsrisikio in 2012
** in der Vergangenheit (2010 und 2011) wurde zu hohe Stückzahlen für Kulturprodukte ermittelt
** es gibt einen Bericht der dies nachweißt, ein Teil davon wird vom BA anerkannt, ein Teil nicht
*** es wird sogar Vorsatz unterstellt, d.h. hinzu kommen noch 20.000€ Staftzahlung
*** es gibt eine unterschiedliche Auffassung, was zu Ausstellungszeiten angeht.. Bericht will nur Zeiten zählen, zu denen Führungen angeboten werden, BA geht von generellen Öffnungszeiten haben
** Risiko beträgt ca 400k € je Jahr (jeweils zahlbar in 2012 und 2013)
*** würde über (negative) Basiskorrektur verrechnet
*** könnte bedeuten, dass die Zuweisung für 2013 reduziert wird
==Termine==
===zukünftige, bekannt===
* Koordinierungsrunde Bürgerhaushalt am 12.12. von 10.00 - 11.30 Uhr
** Micha geht hin - Steffen kommt auch mit
** http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/97
==Orga-Foo==
===Schatzmeisterei===
* Beschluss zur Satzungsänderung für den Rechnungsprüfungsbericht (nicht mehr zum 31.01.)
** Änderung der Wahl des Schatzmeisters und Kassenprüfers (turnusgemäß mit Abgabe der Nachweise)
** vertagt auf die nächste Sitzung
* Verleihordnung
** Steven stellt das Dokument vor
** Kaution?
===Weihnachtsgrüße===
* Stand?
** Anschreiben sind fertig, Umschläge sind grad in Arbeit
* zusätzlich noch an die Lokalredaktionen?
** werden auch mit angeschrieben
==Ergänzungsplan Haushalt 2013==
===Bericht JHA===
* höhere Zuweisung – Bedarfslage aber auch entsprechend
** Einzelposten Kitacard als Posten für erhöhte Zuweisung ist Durchlaufposten
** HzE rechtfertigt als zweiten großen Posten die erhöhte Zuweisung
*** wird aber vermutlich auch im nächsten Jahr wieder defizitär sein
*** dieses Jahr werden Ausgaben von ca. 50 Mio. € erreicht, die Projektion für 2013 sieht aber nur ca. 44 Mio. € vor (erwartbar zu niedriger Ansatz)
** Zuweisungsanteil für die Jugendarbeit wieder deutlich unter 10%
* 6x Zustimmung, 1x Ablehnung, 5x Enthaltung
** es erfolgt eine positive Empfehlung an den Hauptausschuss
===Schloss Biesdorf===
* Sollen wir da noch mal nachfragen?
** auch wegen dem Konzept und wie geplant wurde (netto/brutto)
*** es gab eine PM des BA zum Thema:
*** http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/aktuelles/presse/archiv/20121207.1145.379115.html
=== Bericht AS Wirtschaft, Jobcenter & ökol. Stadtentwicklung ===
* Hr. Lemke - laut Einführung des Ergänzungsplan basiert dieser auf dem Konsolidierungskonzept 2013 - dieses ist nicht bekannt, dem Ergänzungsplan kann daher nich angenommen werden
** weiter ist der Bereich Stadtentwicklung weiterhin unterfianziert (seit Jahren), was ebenfalls nicht mehr zustimmungsfähig ist
* Empfehlung: 6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
** negative Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss
==Anfragenvorbereitung==
* https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
* wir reichen eine mündliche Anfrage zur geplanten Imagekampange des Bezirks ein, Titel "Marzahn sucht neues Image"
* weitere Themen für kleine Anfragen:
** Wieviele Menschen im Bezirk müsse mit ALG2 aufstocken?
*** D.h. trotz Arbeit können sie ihren Lebensunterhalt nicht ohne Zuschuss bestreiten.
*** Recherche ob es so eine Anfrage schon gab -> aufbauen
==Antragsvorbereitung==
* https://mahe.piratenpad.de/Antragsvorbereitung
* wir reichen folgende Anträge ein:
** "Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte"
** "Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung"
==="Genderantrag"===
* Antrag von Linke, (SPD) und Piraten zu genderneutralen Formulierungen in Bezirksamtsdokumenten
** finden wir gut und sind mit drauf
===Interfraktioneller Antrag der SPD: Familienbetreuung und -beratung für Sinti und Roma weiterführen===
* http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/93
** es gibt eine Änderung
* Der Änderungsantrag beinhaltet nicht mehr den Begriff Sinti - Steven weist darauf hin, dass offiziell keine Sinti im Bezirk leben
* Wir gehen mit rauf
=== Leitlinien für die Internationale Gartenbauausstellung 2017 in Berlin (Marzahn-Hellersdorf) ===
* http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/100
* wurde nach Diskussion im Ausschuss nochmal überarbeitet, ist jetzt gemeinsamer Antrag von Grünen und Linken
* wir geben Volker bis morgen Feedback
Ende: 22:00 Uhr