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BW:Kreisverband Mittelbaden/Vorstand/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-11-30/03 (Quelltext anzeigen)
Version vom 23. Mai 2014, 13:42 Uhr
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{{Beschlussantrag_KVRABB
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2012-11-30
|Nummer = 2012-11-30/03
|Titel = Vorbereitung GO für KPT13.1
|Text = Im Vorgriff auf den nächsten Kreisparteitag möge die üblicherweise vom KV Vorstand vorbereitete Geschäftsordnung dahingehend angepasst werden, dass die Änderung des Wortlautes von Anträgen, die im Bezug zum Kommunalprogramm stehen, mit einfacher Mehrheit direkt durch die Versammlung beschlossen werden kann. Die Zustimmung zum geänderten Antrag muss weiterhin mit einer 3/4 Mehrheit beschlossen werden.
|Begründung = Das Kommunalwahlprogramm wird derzeit auf unterschiedlichen Pads der Benutzergruppe Pirababa auf den Piratenpad-Servern entwickelt. Leider sind nur sehr wenige Mitglieder zur Mitarbeit bereit. Das Wahlprogramm muss jedoch vom KPT beschlossen werden. Aus zeitlichen Gründen ist es daher vorteilhaft, wenn über das zu entwickelnde Programm im Rahmen des nächsten Parteitags abgestimmt werden kann. Um das Gesamtprogramm nicht wegen einzelner Wörter kippen zu müssen (vgl. PA048 beim BPT), sollte in der GO entgegen der üblichen Vorgehensweise die Möglichkeit geschaffen werden, den Wortlaut durch Mehrheitsbeschluss ändern zu können.
Die eigentlche Abstimmung über die Programmanträge bleibt weiterhin satzungsgemäß bei einer 3/4 Mehrheit bestehen.
Auf Kreisebene sollten wir uns diese Flexibilität gönnen können, da die Zahl der Stimmberechtigten im Gegensatz zu BPT/LPT überschaubar ist. "On-the-fly"-Änderungen des Textes sollten daher machbar sein.
Dieser Antrag zielt darauf ab, dass bereits im Vorfeld diese Änderungsmöglichkeit in der GO bedacht wird. Es reicht aus, wenn ausschließlich die eingereichten Wahl-/Grundsatzprogrammanträge im Wortlaut geändert werden können.
|LiquidFeedback = (Link zur LiquidFeedback Initiative)
|Antragsteller = [[Benutzer:Murgpirat|Murgpirat]] 15:13, 30. Nov. 2012 (CET)
|Dafür = [[Benutzer:Toka|Toka]], [[Benutzer:Tomtar|Tomtar]], [[Benutzer:Icr|icrfornax]], [[Benutzer:Cotillo|Cotillo]]
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = angenommen <!-- (angenommen,abgelehnt,zurückgezogen) -->
|Umsetzungsverantwortlich = -
|Vertagt =
}}
{{Beschlussantrag_KVRABB
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2012-11-30
|Nummer = 2012-11-30/03
|Titel = Vorbereitung GO für KPT13.1
|Text = Im Vorgriff auf den nächsten Kreisparteitag möge die üblicherweise vom KV Vorstand vorbereitete Geschäftsordnung dahingehend angepasst werden, dass die Änderung des Wortlautes von Anträgen, die im Bezug zum Kommunalprogramm stehen, mit einfacher Mehrheit direkt durch die Versammlung beschlossen werden kann. Die Zustimmung zum geänderten Antrag muss weiterhin mit einer 3/4 Mehrheit beschlossen werden.
|Begründung = Das Kommunalwahlprogramm wird derzeit auf unterschiedlichen Pads der Benutzergruppe Pirababa auf den Piratenpad-Servern entwickelt. Leider sind nur sehr wenige Mitglieder zur Mitarbeit bereit. Das Wahlprogramm muss jedoch vom KPT beschlossen werden. Aus zeitlichen Gründen ist es daher vorteilhaft, wenn über das zu entwickelnde Programm im Rahmen des nächsten Parteitags abgestimmt werden kann. Um das Gesamtprogramm nicht wegen einzelner Wörter kippen zu müssen (vgl. PA048 beim BPT), sollte in der GO entgegen der üblichen Vorgehensweise die Möglichkeit geschaffen werden, den Wortlaut durch Mehrheitsbeschluss ändern zu können.
Die eigentlche Abstimmung über die Programmanträge bleibt weiterhin satzungsgemäß bei einer 3/4 Mehrheit bestehen.
Auf Kreisebene sollten wir uns diese Flexibilität gönnen können, da die Zahl der Stimmberechtigten im Gegensatz zu BPT/LPT überschaubar ist. "On-the-fly"-Änderungen des Textes sollten daher machbar sein.
Dieser Antrag zielt darauf ab, dass bereits im Vorfeld diese Änderungsmöglichkeit in der GO bedacht wird. Es reicht aus, wenn ausschließlich die eingereichten Wahl-/Grundsatzprogrammanträge im Wortlaut geändert werden können.
|LiquidFeedback = (Link zur LiquidFeedback Initiative)
|Antragsteller = [[Benutzer:Murgpirat|Murgpirat]] 15:13, 30. Nov. 2012 (CET)
|Dafür = [[Benutzer:Toka|Toka]], [[Benutzer:Tomtar|Tomtar]], [[Benutzer:Icr|icrfornax]], [[Benutzer:Cotillo|Cotillo]]
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = angenommen <!-- (angenommen,abgelehnt,zurückgezogen) -->
|Umsetzungsverantwortlich = -
|Vertagt =
}}