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SL:Kreisverbände/Saarpfalz/Programm (Quelltext anzeigen)
Version vom 10. Mai 2013, 02:25 Uhr
, 02:25, 10. Mai 2013→Offene öffentlich betriebene HotSpots fördern
=Kommunalprogramm des Kreisverbandes Saarpfalz=
==Präambel==
Wir Piraten im Saarpfalzkreis haben dieses Programm mit der Absicht erstellt,
unsere Kernforderungen nach mehr Demokratie, Transparenz und
Mitbestimmungsrecht für die Menschen im Saarpfalzkreis niederzuschreiben.
Zwischen dem Schutz persönlicher, privater Daten und möglichst großer Offenlegung
der Daten der Gemeinden, der Städte, des Kreises und der kommunalen Betriebe
besteht für uns kein Widerspruch. Im Gegenteil ist es für uns Grundvoraussetzung
für mehr Mitbestimmung.
Nur ein informierter Bürger kann sich eine Meinung bilden, kann mitreden und vor
allem mitentscheiden!
Bessere Bildungschancen, das Ziel einer diskriminierungsfreien Gesellschaft, soziale aber vor allem gerechte Wirtschaftspolitik, innovative Wege in der Infrastruktur- und Verkehrspolitik sowie eine nachhaltige Umweltpolitik ergänzen unsere Kernforderungen zu einem auf die Zukunft ausgerichteten Programm.
Zusammengenommen stellen diese einzelnen Bausteine unseren Katalog an
Verbesserungsvorschlägen und Zielen für den Saarpfalzkreis und seine Kommunen
dar.
Dieses Programm beschreibt nicht nur unsere Positionen sondern wir werden damit
auch bei der Wahl des Kreistages und der kommunalen Parlamente antreten, mit der
Absicht unsere Ziele durch konstruktive Arbeit, abseits eingetretener Pfade, im
Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern umzusetzen.
Zusammen mit den Menschen im Saarpfalzkreis wollen wir uns und unser Programm
weiterentwickeln und gemeinsam unsere Zukunft mitgestalten.
==Stadtentwicklung==
===Barrierefreiheit===
Straßen und Wege müssen als öffentlicher Raum allen Nutzern möglichst gut zur
Verfügung stehen. Der Kreisverband Saarpfalz tritt deshalb dafür ein, alle
Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit kontinuierlich fortzusetzen. Das
Absenken von Bordsteinkanten und ausreichend breiten Wegführungen macht
Straßen nicht nur für Rollstuhlfahrer nutzbar, es erhöht auch die Sicherheit für alle anderen Verkehrsteilnehmer.
===Freilaufflächen für Hunde===
Hunde brauchen gelegentlich die Möglichkeit, ohne Leine mit Artgenossen
zu interagieren und ihr natürliches Bewegungsbedürfnis auszuleben.
Fehlen solche Gelegenheiten, drohen gravierende Verhaltensstörungen.
Deshalb fordert die Piratenpartei die Schaffung von ausgewiesenen
Freilaufflächen für Hunde in allen Gemeinden des Saarpfalzkreises.
==Infrastruktur==
===öffentliche Infrastruktur===
Wir setzen uns für den Verbleib von Diensten und Einrichtungen in öffentlicher Hand ein, bzw. dafür, diese bei Bedarf zu rekommunalisieren. Bundesweit haben
zahlreiche Beispiele gezeigt, dass mit Privatisierung von kommunalen und
regionalen Kernaufgaben oder der Privatisierung öffentlicher Betriebe ein
Qualitätsverlust verbunden ist und dies für die Öffentlichkeit auf die Dauer meist teurer wird.
In Fällen, in denen eine Rekommunalisierung nicht kurz- oder mittelfristig möglich ist, streben wir eine möglichst umfassende Offenlegung der getroffenen Vereinbarungen und der einmaligen und laufenden haushaltsrelevanten Finanzdaten an.
===Energiepolitik===
Die Piratenpartei des Saarpfalz-Kreises setzt sich auf Kreis- und auf kommunaler
Ebene für die Förderung erneuerbarer Energien ein, die eine langfristig sichere,
dezentrale und umweltschonende Energieversorgung ermöglichen.
==Bürgerrechte==
===Ausschließen der Öffentlichkeit bei Sitzungen kommunaler Parlamente===
Kommunale Parlamente machen allzu oft von ihrem Recht Gebrauch,
Sitzungen ganz oder teilweise unter Ausschluss der Öffentlichkeit
stattfinden zu lassen.
Auch wenn es in Einzelfällen durchaus nachvollziehbare Gründe für dieses
Vorgehen geben kann, ist das derzeitige Ausmaß völlig unverhältnismäßig.
Die Piratenpartei fordert, die kommunalen Parlamente und deren
Ausschüsse in die Pflicht zu nehmen, für jeden in nichtöffentlicher
Sitzung verhandelten Tagesordnungspunkt die Notwendigkeit des
Ausschlusses der Öffentlichkeit öffentlich zu begründen.
Falls die Gründe für die Vertraulichkeit der Sitzung nur vorübergehender
Natur sind, so ist das Sitzungsprotokoll nach Wegfall dieser Gründe zu
veröffentlichen.
==Tourismus==
===Förderung der touristischen Erschließung des Biosphärenreservats Bliesgau===
Derzeit werden die Chancen, die sich aus der Vergabe des Titels
Biosphärenreservat ergeben, kaum genutzt.
Speziell in den Bereichen Fremdenverkehr und Gastronomie sind hier noch
enorme Entwicklungspotentiale zu vermuten.
Die Piratenpartei fordert die Bildung eines runden Tischs mit dem Ziel,
einen Gesamtentwurf für die touristische Erschließung der Region zu
schaffen.
==Umweltschutz==
===Umweltverträgliche und transparente Durchführung von Genehmigungsverfahren in der Biosphäre===
Die Piratenpartei des Saarpfalz-Kreises setzt sich für
umweltverträgliche und transparente Durchführung von gewerblichen
Genehmigungsverfahren in der Biosphäre ein.
Es sollen bei solchen Vorhaben frühzeitig die Instrumente der
Bürgerbeteiligung genutzt werden, alle notwendigen Unterlagen öffentlich
einsehbar und die Einhaltung aller Naturschutzregeln gewährleistet sein.
Insbesondere hat das Vogonisieren (Verhalten, mit dem Informationen
allgemein zugänglich in den Amtsblättern verborgen wird) durch die
öffentliche Verwaltung einem proaktiv transparenten Verhalten zu weichen.
==Verwaltung==
===Bürgeraufklärung über Informations- und Befragungsrechte auf Gemeindeebene===
In einer Anfrage hat die Saarl. Landesregierung eingeräumt, dass auf
Gemeindeebene im Saarland lieber informelle Absprachen getroffen werden,
als dass man den Bürger über seine offiziellen Informations- und
Beteiligungsrechte unterrichtet
(http://www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Aw15_0318.pdf).
Der KV Saarpfalz will den Bürger im Kreis über seine Informations- und
Befragungsrechte gegenüber den Gemeinden informieren und aufklären. Dazu
wird spezielles Infomaterial ausgearbeitet, das dem Interessenten die
§§ 20-21a des Saarländischen Kommunalsebstverwaltungsgesetzes erläutert
und jeden dazu auffordet, von diesen Rechten auch Gebrauch zu machen.
Desweiteren fordert der KV Saarpfalz, dass jede Gemeinde im Kreis eine
Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen erlässt. Im
Moment haben dies nur die Gemeinden St. Ingbert und Blieskastel vollzogen.
==Digitale Gesellschaft==
===Offene öffentlich betriebene HotSpots fördern===
Die Piratenpartei des Saarpfalz-Kreises setzt sich für den Auf- und Ausbau öffentlich betriebener und offen erreichbarer WLAN-Hotspots in Gemeinde- und Stadtzentren des Saarpfalz-Kreises ein. Diese sollten völlig offen, ohne Anmeldung für alle nutzbar sein. Hierdurch soll zum einen dem gesetzten Ziel Open Access Rechnung getragen und zum anderen die Attraktivität der Städte und Gemeinden gefördert werden.
===Transparente Parlamente und Räte===
Wir setzen uns dafür ein, dass die kreisweiten Parlamente und Räte vom Kreistag bis zu den Ortsräten die technischen und personellen Voraussetzungen dafür erhalten, dass von den jeweiligen öffentlichen Sitzungen Live-Streams erfolgen und Wortprotokolle erstellt werden können. Die Kommunen werden verpflichtet, die Streams und Aufzeichnungen auf ihren jeweiligen Internetseiten der Öffentlichkeit ohne Gebührenerhebung zugänglich zu machen. Zusätzlich sind Wortprotokolle der Sitzungen anzufertigen und ebenfalls der Öffentlichkeit gebührenfrei zur Verfügung zu stellen.
===Einsatz von Open-Source-Software in der Verwaltung===
Die Piratenpartei Saarpfalz-Kreis fordern und fördern den Einsatz von freier Software in der Verwaltung des Saarpfalz-Kreises, wo immer dies sinnvoll möglich ist. Hierzu zählt insbesondere der Einsatz von freier Software wie dem Betriebssystem Linux, der Büroanwendung OpenOffice oder dem Internetbrowser Mozilla Firefox nach dem Vorbild der Stadtverwaltung München („LiMux“-Projekt). Die Umstellung soll schrittweise im Rahmen von Ersatzinvestitionen erfolgen.
==Präambel==
Wir Piraten im Saarpfalzkreis haben dieses Programm mit der Absicht erstellt,
unsere Kernforderungen nach mehr Demokratie, Transparenz und
Mitbestimmungsrecht für die Menschen im Saarpfalzkreis niederzuschreiben.
Zwischen dem Schutz persönlicher, privater Daten und möglichst großer Offenlegung
der Daten der Gemeinden, der Städte, des Kreises und der kommunalen Betriebe
besteht für uns kein Widerspruch. Im Gegenteil ist es für uns Grundvoraussetzung
für mehr Mitbestimmung.
Nur ein informierter Bürger kann sich eine Meinung bilden, kann mitreden und vor
allem mitentscheiden!
Bessere Bildungschancen, das Ziel einer diskriminierungsfreien Gesellschaft, soziale aber vor allem gerechte Wirtschaftspolitik, innovative Wege in der Infrastruktur- und Verkehrspolitik sowie eine nachhaltige Umweltpolitik ergänzen unsere Kernforderungen zu einem auf die Zukunft ausgerichteten Programm.
Zusammengenommen stellen diese einzelnen Bausteine unseren Katalog an
Verbesserungsvorschlägen und Zielen für den Saarpfalzkreis und seine Kommunen
dar.
Dieses Programm beschreibt nicht nur unsere Positionen sondern wir werden damit
auch bei der Wahl des Kreistages und der kommunalen Parlamente antreten, mit der
Absicht unsere Ziele durch konstruktive Arbeit, abseits eingetretener Pfade, im
Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern umzusetzen.
Zusammen mit den Menschen im Saarpfalzkreis wollen wir uns und unser Programm
weiterentwickeln und gemeinsam unsere Zukunft mitgestalten.
==Stadtentwicklung==
===Barrierefreiheit===
Straßen und Wege müssen als öffentlicher Raum allen Nutzern möglichst gut zur
Verfügung stehen. Der Kreisverband Saarpfalz tritt deshalb dafür ein, alle
Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit kontinuierlich fortzusetzen. Das
Absenken von Bordsteinkanten und ausreichend breiten Wegführungen macht
Straßen nicht nur für Rollstuhlfahrer nutzbar, es erhöht auch die Sicherheit für alle anderen Verkehrsteilnehmer.
===Freilaufflächen für Hunde===
Hunde brauchen gelegentlich die Möglichkeit, ohne Leine mit Artgenossen
zu interagieren und ihr natürliches Bewegungsbedürfnis auszuleben.
Fehlen solche Gelegenheiten, drohen gravierende Verhaltensstörungen.
Deshalb fordert die Piratenpartei die Schaffung von ausgewiesenen
Freilaufflächen für Hunde in allen Gemeinden des Saarpfalzkreises.
==Infrastruktur==
===öffentliche Infrastruktur===
Wir setzen uns für den Verbleib von Diensten und Einrichtungen in öffentlicher Hand ein, bzw. dafür, diese bei Bedarf zu rekommunalisieren. Bundesweit haben
zahlreiche Beispiele gezeigt, dass mit Privatisierung von kommunalen und
regionalen Kernaufgaben oder der Privatisierung öffentlicher Betriebe ein
Qualitätsverlust verbunden ist und dies für die Öffentlichkeit auf die Dauer meist teurer wird.
In Fällen, in denen eine Rekommunalisierung nicht kurz- oder mittelfristig möglich ist, streben wir eine möglichst umfassende Offenlegung der getroffenen Vereinbarungen und der einmaligen und laufenden haushaltsrelevanten Finanzdaten an.
===Energiepolitik===
Die Piratenpartei des Saarpfalz-Kreises setzt sich auf Kreis- und auf kommunaler
Ebene für die Förderung erneuerbarer Energien ein, die eine langfristig sichere,
dezentrale und umweltschonende Energieversorgung ermöglichen.
==Bürgerrechte==
===Ausschließen der Öffentlichkeit bei Sitzungen kommunaler Parlamente===
Kommunale Parlamente machen allzu oft von ihrem Recht Gebrauch,
Sitzungen ganz oder teilweise unter Ausschluss der Öffentlichkeit
stattfinden zu lassen.
Auch wenn es in Einzelfällen durchaus nachvollziehbare Gründe für dieses
Vorgehen geben kann, ist das derzeitige Ausmaß völlig unverhältnismäßig.
Die Piratenpartei fordert, die kommunalen Parlamente und deren
Ausschüsse in die Pflicht zu nehmen, für jeden in nichtöffentlicher
Sitzung verhandelten Tagesordnungspunkt die Notwendigkeit des
Ausschlusses der Öffentlichkeit öffentlich zu begründen.
Falls die Gründe für die Vertraulichkeit der Sitzung nur vorübergehender
Natur sind, so ist das Sitzungsprotokoll nach Wegfall dieser Gründe zu
veröffentlichen.
==Tourismus==
===Förderung der touristischen Erschließung des Biosphärenreservats Bliesgau===
Derzeit werden die Chancen, die sich aus der Vergabe des Titels
Biosphärenreservat ergeben, kaum genutzt.
Speziell in den Bereichen Fremdenverkehr und Gastronomie sind hier noch
enorme Entwicklungspotentiale zu vermuten.
Die Piratenpartei fordert die Bildung eines runden Tischs mit dem Ziel,
einen Gesamtentwurf für die touristische Erschließung der Region zu
schaffen.
==Umweltschutz==
===Umweltverträgliche und transparente Durchführung von Genehmigungsverfahren in der Biosphäre===
Die Piratenpartei des Saarpfalz-Kreises setzt sich für
umweltverträgliche und transparente Durchführung von gewerblichen
Genehmigungsverfahren in der Biosphäre ein.
Es sollen bei solchen Vorhaben frühzeitig die Instrumente der
Bürgerbeteiligung genutzt werden, alle notwendigen Unterlagen öffentlich
einsehbar und die Einhaltung aller Naturschutzregeln gewährleistet sein.
Insbesondere hat das Vogonisieren (Verhalten, mit dem Informationen
allgemein zugänglich in den Amtsblättern verborgen wird) durch die
öffentliche Verwaltung einem proaktiv transparenten Verhalten zu weichen.
==Verwaltung==
===Bürgeraufklärung über Informations- und Befragungsrechte auf Gemeindeebene===
In einer Anfrage hat die Saarl. Landesregierung eingeräumt, dass auf
Gemeindeebene im Saarland lieber informelle Absprachen getroffen werden,
als dass man den Bürger über seine offiziellen Informations- und
Beteiligungsrechte unterrichtet
(http://www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Aw15_0318.pdf).
Der KV Saarpfalz will den Bürger im Kreis über seine Informations- und
Befragungsrechte gegenüber den Gemeinden informieren und aufklären. Dazu
wird spezielles Infomaterial ausgearbeitet, das dem Interessenten die
§§ 20-21a des Saarländischen Kommunalsebstverwaltungsgesetzes erläutert
und jeden dazu auffordet, von diesen Rechten auch Gebrauch zu machen.
Desweiteren fordert der KV Saarpfalz, dass jede Gemeinde im Kreis eine
Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen erlässt. Im
Moment haben dies nur die Gemeinden St. Ingbert und Blieskastel vollzogen.
==Digitale Gesellschaft==
===Offene öffentlich betriebene HotSpots fördern===
Die Piratenpartei des Saarpfalz-Kreises setzt sich für den Auf- und Ausbau öffentlich betriebener und offen erreichbarer WLAN-Hotspots in Gemeinde- und Stadtzentren des Saarpfalz-Kreises ein. Diese sollten völlig offen, ohne Anmeldung für alle nutzbar sein. Hierdurch soll zum einen dem gesetzten Ziel Open Access Rechnung getragen und zum anderen die Attraktivität der Städte und Gemeinden gefördert werden.
===Transparente Parlamente und Räte===
Wir setzen uns dafür ein, dass die kreisweiten Parlamente und Räte vom Kreistag bis zu den Ortsräten die technischen und personellen Voraussetzungen dafür erhalten, dass von den jeweiligen öffentlichen Sitzungen Live-Streams erfolgen und Wortprotokolle erstellt werden können. Die Kommunen werden verpflichtet, die Streams und Aufzeichnungen auf ihren jeweiligen Internetseiten der Öffentlichkeit ohne Gebührenerhebung zugänglich zu machen. Zusätzlich sind Wortprotokolle der Sitzungen anzufertigen und ebenfalls der Öffentlichkeit gebührenfrei zur Verfügung zu stellen.
===Einsatz von Open-Source-Software in der Verwaltung===
Die Piratenpartei Saarpfalz-Kreis fordern und fördern den Einsatz von freier Software in der Verwaltung des Saarpfalz-Kreises, wo immer dies sinnvoll möglich ist. Hierzu zählt insbesondere der Einsatz von freier Software wie dem Betriebssystem Linux, der Büroanwendung OpenOffice oder dem Internetbrowser Mozilla Firefox nach dem Vorbild der Stadtverwaltung München („LiMux“-Projekt). Die Umstellung soll schrittweise im Rahmen von Ersatzinvestitionen erfolgen.