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RP:Kommunalreform/Fusion Deidesheim (Quelltext anzeigen)
Version vom 17. Oktober 2012, 14:53 Uhr
, 14:53, 17. Okt. 2012→betroffene Gemeinden
== Worum geht es? ==
Die Verbandsgemeinde Deidesheim muss im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform fusionieren. Dazu liefen bereits Verhandlungen mit der Verbandsgemeinde Wachenheim, die ebenfalls fusionieren muss. In einer aktuellen Entscheidung hat der Verbandsgemeinderat Deidesheim diese Verhandlungen abgebrochen und will nun gar nicht mehr fusionieren. Der gesetzlichen Zwangsfusionierung will man mit dem Argument entgehen, dass dieser Zwang sich nicht mit der verbrieften kommunalen Selbstverwaltung vereinbaren lässt und somit verfassungswidrig ist.
== betroffene Gemeinden ==
{| class="wikitable"
! Kommune
! Einwohner
! Fläche
|-
| [https://de.wikipedia.org/wiki/Verbandsgemeinde_Deidesheim Verbandsgemeinde Deidesheim]
| 11.671
| 57 km²
|-
| [https://de.wikipedia.org/wiki/Verbandsgemeinde_Wachenheim_an_der_Weinstra%C3%9Fe Verbandsgemeinde Wachenheim an der Weinstraße]
| 9896
| 42 km²
|}
== Ansprechpartner ==
bitte hier nur öffentlich zugängliche Daten anführen
== Dokumente ==
* <span style="color: red">Niederschrift der VG-Ratssitzung Deidesheim zu Fusionsverhandlungen mit Wachenheim</span>
* <span style="color: red">Niederschrift der VG-Ratssitzung Wachenheim zu Fusionsverhandlungen mit Deidesheim</span>
* <span style="color: red">Niederschrift der VG-Ratssitzung Deidesheim zur Aussetzung der Fusionsverhandlungen mit Wachenheim</span>
* <span style="color: red">Gesetzesstelle zur kommunalen Selbstverwaltung</span>
* <span style="color: blue">[http://www.bi-vg-guntersblum.de/ Die Bürgerinitiative zum Erhalt der VG Guntersblum]</span>
== offene Fragen ==
* Sind auch andere Fusionsmöglichkeiten angedacht, z.B. mit der verbandsfreien Gemeinde Haßloch, der Verbandsgemeinde Lambrecht, oder kreisübergreifend mit der kreisfreien Stadt Neustadt a.d.W.?
* Gibt es belastbare Dokumente für die These, dass eine Zwangsfusion als Verstoß gegen die kommunale Selbstverwaltung verfassungswidrig ist?
[[Kategorie:Kommunalreform Rheinland-Pfalz]]
Die Verbandsgemeinde Deidesheim muss im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform fusionieren. Dazu liefen bereits Verhandlungen mit der Verbandsgemeinde Wachenheim, die ebenfalls fusionieren muss. In einer aktuellen Entscheidung hat der Verbandsgemeinderat Deidesheim diese Verhandlungen abgebrochen und will nun gar nicht mehr fusionieren. Der gesetzlichen Zwangsfusionierung will man mit dem Argument entgehen, dass dieser Zwang sich nicht mit der verbrieften kommunalen Selbstverwaltung vereinbaren lässt und somit verfassungswidrig ist.
== betroffene Gemeinden ==
{| class="wikitable"
! Kommune
! Einwohner
! Fläche
|-
| [https://de.wikipedia.org/wiki/Verbandsgemeinde_Deidesheim Verbandsgemeinde Deidesheim]
| 11.671
| 57 km²
|-
| [https://de.wikipedia.org/wiki/Verbandsgemeinde_Wachenheim_an_der_Weinstra%C3%9Fe Verbandsgemeinde Wachenheim an der Weinstraße]
| 9896
| 42 km²
|}
== Ansprechpartner ==
bitte hier nur öffentlich zugängliche Daten anführen
== Dokumente ==
* <span style="color: red">Niederschrift der VG-Ratssitzung Deidesheim zu Fusionsverhandlungen mit Wachenheim</span>
* <span style="color: red">Niederschrift der VG-Ratssitzung Wachenheim zu Fusionsverhandlungen mit Deidesheim</span>
* <span style="color: red">Niederschrift der VG-Ratssitzung Deidesheim zur Aussetzung der Fusionsverhandlungen mit Wachenheim</span>
* <span style="color: red">Gesetzesstelle zur kommunalen Selbstverwaltung</span>
* <span style="color: blue">[http://www.bi-vg-guntersblum.de/ Die Bürgerinitiative zum Erhalt der VG Guntersblum]</span>
== offene Fragen ==
* Sind auch andere Fusionsmöglichkeiten angedacht, z.B. mit der verbandsfreien Gemeinde Haßloch, der Verbandsgemeinde Lambrecht, oder kreisübergreifend mit der kreisfreien Stadt Neustadt a.d.W.?
* Gibt es belastbare Dokumente für die These, dass eine Zwangsfusion als Verstoß gegen die kommunale Selbstverwaltung verfassungswidrig ist?
[[Kategorie:Kommunalreform Rheinland-Pfalz]]