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NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/Planungsausschuss 2012 09 19 (Quelltext anzeigen)
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* Gremium: '''[[GremiumName::Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz]]'''
* Sitzungsdatum: [[Datum::19.09.2012]]
* Protokollant: [[Protokollant::Benutzer:Val|Valentin Brückel]]
* BoRIS: [http://www2.bonn.de/bo_ris/ris_sql/sum_sitzungen_result.asp?e_gre_id=13&e_search_tt=19&e_search_mm=9&e_search_jjjj=2012&e_gre_art=Gremien&e_caller=sum_termin_result]
== Bebauungsplan Frankenbad ==
* Am Frankenbad 5 soll dreistöckiges Wohnhaus im hinteren Grundstücksbereich gebaut werden
* Vorne an der Straße ist Bebauung bereits genehmigt (Penny?)
* Stimmungsbild Bürgerversammlung: Erhalt der Grünfläche (NIMBY?)
* Gerade in der Altstadt großer Wohnraumbedarf
* Lohmeyer: Grüne "stehen zu Verdichtung", wollen aber Freiflächen erhalten.
* Esser(SPD): "Grüne sind dafür, nur nicht in ihrem Wahlkreis"
* Decker(BBB) für durchgrünten Innenbereich
== Lärmaktionsplan / Tempo 30 auf Hauptstraßen ==
* FDP will freie Fahrt, wirft CDU vor, Juniorpartner der Grünen zu sein
* Fenninger (CDU) redet komplett am Thema vorbei
* Schmidt LINKE fürchtet, das das Thema zwei Jahre lang auf der TO steht, obwohl Ergebnis klar.
* Verfahren gegen FDP und LINKE besprochen
== Antrag zur Behindertengemeinschaft ==
* SPD will B. zum Träger öffentlicher Belange machen und damit bei Bauleitplanungen beteiligen
* Verwaltung hat für 578 Euro zwei Sätze produziert
== Rollstuhlrampen in Bussen ==
* Zum Jahresende noch ca. 35 Busse ohne Rampe, davon 21 zur Ausmusterung 2013
* Nachrüstung nicht wirtschaftlich
== Bebauung Graf-Stauffenberg-Straße ==
* Bauvorhaben am Venusberghang oberhalb eines Altersheims
* Esser(SPD) will seinen Wahlkreis schützen: Niedriger und aufgeteilt
* Decker(BBB) will größeres Wohnhaus zwischen Einfamilienhäusern verhindern
* SPD gewinnt Änderungsantrag mit eigenen Stimmen gegen BBB bei enthaltung aller anderen
== FNP Meßdorfer Feld ==
* CDU will Option für weitere Bebauung offenhalten
* Beu belehrt Esser über die Möglichkeiten der GO, der Verwaltung immer das Wort erteilen zu können
== Lessenich Bahnhofstraße ==
* LINKE & SPD wollen größeren Anteil geförderten Wohnraums
== Pilotprojekt moderne Verkehrstechnik ==
* "Die Kameras können keine Kennzeichen erfassen, da kommt nur ein abstrakter Zahlencode raus, datenschutzrechtlich unbedenklich" '''*hust*'''
* Datenübertragung über existierende Steuerungskabel zum Verkehrsrechner
[[Kategorie:Ratsprotokoll Bonn|Planungsausschuss 2012-09-19]]
* Gremium: '''[[GremiumName::Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz]]'''
* Sitzungsdatum: [[Datum::19.09.2012]]
* Protokollant: [[Protokollant::Benutzer:Val|Valentin Brückel]]
* BoRIS: [http://www2.bonn.de/bo_ris/ris_sql/sum_sitzungen_result.asp?e_gre_id=13&e_search_tt=19&e_search_mm=9&e_search_jjjj=2012&e_gre_art=Gremien&e_caller=sum_termin_result]
== Bebauungsplan Frankenbad ==
* Am Frankenbad 5 soll dreistöckiges Wohnhaus im hinteren Grundstücksbereich gebaut werden
* Vorne an der Straße ist Bebauung bereits genehmigt (Penny?)
* Stimmungsbild Bürgerversammlung: Erhalt der Grünfläche (NIMBY?)
* Gerade in der Altstadt großer Wohnraumbedarf
* Lohmeyer: Grüne "stehen zu Verdichtung", wollen aber Freiflächen erhalten.
* Esser(SPD): "Grüne sind dafür, nur nicht in ihrem Wahlkreis"
* Decker(BBB) für durchgrünten Innenbereich
== Lärmaktionsplan / Tempo 30 auf Hauptstraßen ==
* FDP will freie Fahrt, wirft CDU vor, Juniorpartner der Grünen zu sein
* Fenninger (CDU) redet komplett am Thema vorbei
* Schmidt LINKE fürchtet, das das Thema zwei Jahre lang auf der TO steht, obwohl Ergebnis klar.
* Verfahren gegen FDP und LINKE besprochen
== Antrag zur Behindertengemeinschaft ==
* SPD will B. zum Träger öffentlicher Belange machen und damit bei Bauleitplanungen beteiligen
* Verwaltung hat für 578 Euro zwei Sätze produziert
== Rollstuhlrampen in Bussen ==
* Zum Jahresende noch ca. 35 Busse ohne Rampe, davon 21 zur Ausmusterung 2013
* Nachrüstung nicht wirtschaftlich
== Bebauung Graf-Stauffenberg-Straße ==
* Bauvorhaben am Venusberghang oberhalb eines Altersheims
* Esser(SPD) will seinen Wahlkreis schützen: Niedriger und aufgeteilt
* Decker(BBB) will größeres Wohnhaus zwischen Einfamilienhäusern verhindern
* SPD gewinnt Änderungsantrag mit eigenen Stimmen gegen BBB bei enthaltung aller anderen
== FNP Meßdorfer Feld ==
* CDU will Option für weitere Bebauung offenhalten
* Beu belehrt Esser über die Möglichkeiten der GO, der Verwaltung immer das Wort erteilen zu können
== Lessenich Bahnhofstraße ==
* LINKE & SPD wollen größeren Anteil geförderten Wohnraums
== Pilotprojekt moderne Verkehrstechnik ==
* "Die Kameras können keine Kennzeichen erfassen, da kommt nur ein abstrakter Zahlencode raus, datenschutzrechtlich unbedenklich" '''*hust*'''
* Datenübertragung über existierende Steuerungskabel zum Verkehrsrechner
[[Kategorie:Ratsprotokoll Bonn|Planungsausschuss 2012-09-19]]