Änderungen

K
Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“
== Antrag ==
<!-- Hier einfach nur die Felder der Vorlage ausfüllen -->
{{Beschlussantrag_BE
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2012-07-23
|Nummer = 2012-07-23/01
|Titel = Aufruf zur Teilnahme Demonstration 28.07.2012 "Fluchtwege freihalten - Asylrecht ist Menschenrecht" vor dem Flughafen Berlin Schönefeld
|Text = Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt den Demonstrationsaufruf für den 28.07.2012, 12.00 Uhr und das Anliegen der Veranstalter, dass auf dem neuen Flughafen Willy Brandt BBI kein Flughafenverfahren für Asylsuchende durchgeführt und dementsprechend die geplante Eröffnung des Flughafenknastes am 01.08.2012 nicht erfolgt.
Hierzu wird ein Blogbeitrag bzw. eine Pressemitteilung veröffentlicht.

Die nachfolgenden Links gehören nicht zum Antragstext:
* Entwurf Blogbeitrag: http://piratenpad.de/p/DemoFlughafenknast
* Demoaufruf der Veranstalter: http://keinasylknastbbi.blogsport.de/2012/06/15/friedensritt-fluchtwege-freihalten-asyl-ist-menschenrecht/
* Pressemitteilung Flüchtlingsrat Brandenburg: http://www.fluechtlingsrat-brandenburg.de/pressemitteilungen/abschluss-der-online-petition-pressemitteilung-und-schreiben-an-matthias-platzeck
|Begründung = Die Piraten des Landesverbandes haben sich mehrfach auf der innerparteilichen Plattform zur Meinungsbildung gegen den Flughafenknast auf dem Flughafen BBI und für die Streichung des § 18 Asylverfahrensgesetz ausgesprochen. Ergebnisse aus dem Liquid Feedback des Landesverbandes Berlin sind von den Organen, somit auch vom Vorstand, gem. § 12, Abs. 4 der Satzung des Landesverbandes als Empfehlungen und Grundlage für ihre Entscheidungen zu nutzen.
|LiquidFeedback =
[https://lqpp.de/be/initiative/show/1428.html Keine Unterbringung im Sinne des §18a Asylverfahrensgesetz auf dem neuen Großflughafen BER „Willy Brandt“] &[https://lqpp.de/be/initiative/show/1429.html Streichung des § 18 Asylverfahrensgesetz]
|Antragsteller = [[Benutzer:Miriam|Monika Belz]] 19:42, 23. Jul. 2012 (CEST)
|Dafür = [[Benutzer:Enno Park|Enno Park]] 20:05, 23. Jul. 2012 (CEST), [[Benutzer:Maureen|Maureen]] 21:03, 23. Jul. 2012 (CEST), [[Benutzer:Mercutio|Mercutio]] 13:33, 24. Jul. 2012 (CEST)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = angenommen <!-- (angenommen,abgelehnt,zurueckgezogen) -->
|Umsetzungsverantwortlich =
|Vertagt =
}}

== Diskussion / Protokoll ==
<!-- Hier kann die Diskussion aus der Vorstandssitzung etc. festgehalten werden -->
Anonymer Benutzer