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NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Hilden-Haan/Geschäftsordnung (Quelltext anzeigen)
Version vom 14. November 2012, 19:42 Uhr
, 19:42, 14. Nov. 2012keine Bearbeitungszusammenfassung
=Geschäftsordnung des AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW =
* Beschlossen am: '''12.06.2012'''
* Änderungen: '''10.07.2012''' in §1 Abs.1, §3 Abs.4, §4 Abs.2 und §5 Abs.3
* Letzte Änderung: '''13.11.2012''' in §3 Abs.4
== § 0 Verbindlichkeit ==
*Mit Beschluss der Mitglieder des AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW für diese Ordnung gilt diese als anerkannt und wird durchgesetzt.
==§ 1 AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW ==
*(1) Der AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW trifft sich mindestens einmal alle zwei Monate.
*(2) Entscheidungen und Beschlüsse sollten generell im Konsens getroffen werden. Im Zweifel werden Beschlüsse nach der Beschlussordnung § 3 geregelt.
==§ 2 AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW Treffen==
*(1) Treffen sind generell öffentlich abzuhalten. Gäste sind dabei grundsätzlich erwünscht.
*(2) Bei jedem Treffen werden der Termin und der Ort für das nächste Treffen festgesetzt. In begründeten Einzelfällen, kann die Sitzung als "nicht-öffentlich" festgelegt werden, was begründet werden muss und über die AK-Sprecherliste veröffentlicht wird.
*(3) Treffen des Arbeitskreises dienen der Diskussion und dem Informationsaustausch innerhalb des Arbeitskreises und den ggf. anwesenden Gästen.
*(4) Bei jedem Treffen ist Protokoll zu führen. Dies obliegt den Protokollpiraten.
*(5) Bei jedem Treffen ist das vorherige Protokoll auf die Korrektheit zu prüfen.
*(6) In begründeten Einzelfällen kann ein außerordentliches Treffen einberufen werden, was im Protokoll begründet vermerkt werden muss und adäquat veröffentlicht wird.
==§ 3 Beschlussordnung ==
*(1) Eine einfache Mehrheit ist erreicht, wenn die Anzahl der Ja-Stimmen die der Nein-Stimmen übersteigt.
*(2) Eine Zweidrittelmehrheit ist erreicht, wenn die Anzahl der Ja-Stimmen wenigstens doppelt so groß ist wie die der Nein-Stimmen.
*(3) Wahlprogramm- und Parteiprogrammmodule benötigen eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
*(4) Positionspapiere benötigen eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
*(5) Der Arbeitskreis ist beschlussfähig ab 3 Mitgliedern.
==§ 4 Protokoll ==
*(1) Das Protokoll muss folgendes enthalten:
**a) Ort und Termin des aktuellen Treffens,
**b) Namen der anwesenden, entschuldigt und unentschuldigt fehlenden Mitglieder,
**c) Genehmigung des letzten Protokolls,
**d) Aufnahme neuer Mitglieder,
**e) Austritt von Mitgliedern,
**f) Ort, Termin des nächsten Treffens,
**g) die Begründung eines nicht-öffentlichen Treffens.
*(2) Das Protokoll muss innerhalb von 7 Werktagen in vorläufiger Version veröffentlicht werden.
*(3) Die finale Version eines Protokolls ist durch den Arbeitskreis beim nächsten Treffen zu bestätigen und durch den Protokollführer zu veröffentlichen.
*(4) Die Veröffentlichung von Protokollen hat im Wiki nach Vorgaben der AG Wiki zu erfolgen.
==§ 5 Mitgliedschaft im AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW ==
*(1) Jeder kann die Mitgliedschaft in diesem Arbeitskreis beantragen.
*(2) Der Arbeitskreis entscheidet auf ihrem nächsten AK-Treffen über diesen Antrag und teilt das Ergebnis dem Antragsteller ohne Begründung mit.
*(3) Der Eintritt in einen Arbeitskreis wird mit sofortiger Wirkung gültig.
*(5) Jedes Mitglied kann durch Willensbekundung auf einem AK-Treffen aus diesem Arbeitskreis austreten.
*(6) Durch dreimaliges aufeinanderfolgendes unentschuldigtes Fehlen bei AK-Treffen bekundet ein Mitglied seinen Willen zum AK-Austritt. Dieser ist ihm zu gewähren.
*(7) Der Austritt aus einem Arbeitskreis wird mit sofortiger Wirkung gültig.
==§ 6 Auflösung des AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW ==
*(1) Der Arbeitskreis kann sich durch einen Beschluss mit einer 2/3-Mehrheit auflösen
*(2) Fällt die Mitgliederzahl eines Arbeitskreises für drei Monate in Folge unter 3 Mitglieder, so gilt der Arbeitskreis als aufgelöst.
*(3) Ein Arbeitskreis gilt ferner als aufgelöst, falls sie 3 Monate in Folge keine Protokolle veröffentlicht.
*(4) Die Regeln zu einem Arbeitskreis-Austritt werden auf die noch verbliebenen Mitglieder des aufgelösten Arbeitskreises angewandt.
==Schlussbestimmung==
*In Zweifelsfällen gelten die Regelungen der Landessatzung der Piratenpartei NRW und der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland.
[[Kategorie:NRW:Arbeitskreis Kommunalpolitik Hilden-Haan|durch Dokumentnamen ersetzen]]
[[Kategorie:Skin:NRWBP]]
* Beschlossen am: '''12.06.2012'''
* Änderungen: '''10.07.2012''' in §1 Abs.1, §3 Abs.4, §4 Abs.2 und §5 Abs.3
* Letzte Änderung: '''13.11.2012''' in §3 Abs.4
== § 0 Verbindlichkeit ==
*Mit Beschluss der Mitglieder des AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW für diese Ordnung gilt diese als anerkannt und wird durchgesetzt.
==§ 1 AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW ==
*(1) Der AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW trifft sich mindestens einmal alle zwei Monate.
*(2) Entscheidungen und Beschlüsse sollten generell im Konsens getroffen werden. Im Zweifel werden Beschlüsse nach der Beschlussordnung § 3 geregelt.
==§ 2 AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW Treffen==
*(1) Treffen sind generell öffentlich abzuhalten. Gäste sind dabei grundsätzlich erwünscht.
*(2) Bei jedem Treffen werden der Termin und der Ort für das nächste Treffen festgesetzt. In begründeten Einzelfällen, kann die Sitzung als "nicht-öffentlich" festgelegt werden, was begründet werden muss und über die AK-Sprecherliste veröffentlicht wird.
*(3) Treffen des Arbeitskreises dienen der Diskussion und dem Informationsaustausch innerhalb des Arbeitskreises und den ggf. anwesenden Gästen.
*(4) Bei jedem Treffen ist Protokoll zu führen. Dies obliegt den Protokollpiraten.
*(5) Bei jedem Treffen ist das vorherige Protokoll auf die Korrektheit zu prüfen.
*(6) In begründeten Einzelfällen kann ein außerordentliches Treffen einberufen werden, was im Protokoll begründet vermerkt werden muss und adäquat veröffentlicht wird.
==§ 3 Beschlussordnung ==
*(1) Eine einfache Mehrheit ist erreicht, wenn die Anzahl der Ja-Stimmen die der Nein-Stimmen übersteigt.
*(2) Eine Zweidrittelmehrheit ist erreicht, wenn die Anzahl der Ja-Stimmen wenigstens doppelt so groß ist wie die der Nein-Stimmen.
*(3) Wahlprogramm- und Parteiprogrammmodule benötigen eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
*(4) Positionspapiere benötigen eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
*(5) Der Arbeitskreis ist beschlussfähig ab 3 Mitgliedern.
==§ 4 Protokoll ==
*(1) Das Protokoll muss folgendes enthalten:
**a) Ort und Termin des aktuellen Treffens,
**b) Namen der anwesenden, entschuldigt und unentschuldigt fehlenden Mitglieder,
**c) Genehmigung des letzten Protokolls,
**d) Aufnahme neuer Mitglieder,
**e) Austritt von Mitgliedern,
**f) Ort, Termin des nächsten Treffens,
**g) die Begründung eines nicht-öffentlichen Treffens.
*(2) Das Protokoll muss innerhalb von 7 Werktagen in vorläufiger Version veröffentlicht werden.
*(3) Die finale Version eines Protokolls ist durch den Arbeitskreis beim nächsten Treffen zu bestätigen und durch den Protokollführer zu veröffentlichen.
*(4) Die Veröffentlichung von Protokollen hat im Wiki nach Vorgaben der AG Wiki zu erfolgen.
==§ 5 Mitgliedschaft im AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW ==
*(1) Jeder kann die Mitgliedschaft in diesem Arbeitskreis beantragen.
*(2) Der Arbeitskreis entscheidet auf ihrem nächsten AK-Treffen über diesen Antrag und teilt das Ergebnis dem Antragsteller ohne Begründung mit.
*(3) Der Eintritt in einen Arbeitskreis wird mit sofortiger Wirkung gültig.
*(5) Jedes Mitglied kann durch Willensbekundung auf einem AK-Treffen aus diesem Arbeitskreis austreten.
*(6) Durch dreimaliges aufeinanderfolgendes unentschuldigtes Fehlen bei AK-Treffen bekundet ein Mitglied seinen Willen zum AK-Austritt. Dieser ist ihm zu gewähren.
*(7) Der Austritt aus einem Arbeitskreis wird mit sofortiger Wirkung gültig.
==§ 6 Auflösung des AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW ==
*(1) Der Arbeitskreis kann sich durch einen Beschluss mit einer 2/3-Mehrheit auflösen
*(2) Fällt die Mitgliederzahl eines Arbeitskreises für drei Monate in Folge unter 3 Mitglieder, so gilt der Arbeitskreis als aufgelöst.
*(3) Ein Arbeitskreis gilt ferner als aufgelöst, falls sie 3 Monate in Folge keine Protokolle veröffentlicht.
*(4) Die Regeln zu einem Arbeitskreis-Austritt werden auf die noch verbliebenen Mitglieder des aufgelösten Arbeitskreises angewandt.
==Schlussbestimmung==
*In Zweifelsfällen gelten die Regelungen der Landessatzung der Piratenpartei NRW und der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland.
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