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SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG Kommunalpolitik/2012-05-18 (Quelltext anzeigen)
Version vom 23. Juni 2012, 14:11 Uhr
, 14:11, 23. Jun. 2012→Tagesordnung
==Stadtrat am Donnerstag, dem 24. Mai 2012==
==Tagesordnung==
* Landeshauptstadt Dresden 24. Mai 2012
* zur 41. Sitzung des Stadtrates (SR/041/2012)
'''öffentlich'''
===TOP 1 Bericht der Oberbürgermeisterin===
===TOP 2 Aktuelle Stunde zum Thema "Zukunft der städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt"===
* A0620/12
* beschließend
* Einreicher: Interfraktionell
===TOP 3 Zukunftskonzept für die städtischen Krankenhäuser (10-Punkte-Plan)===
* A0558/12
* beschließend
* Einreicher: Interfraktionell
===TOP 4 Krankenhäuser stärken===
* A0536/12
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 5 Umsetzung Zukunftskonzept städtische Krankenhäuser===
* V1668/12
* beschließend
* Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
===TOP 6 Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums===
* A0559/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte===
===TOP 8 Unterstützung der Kampagne "Weil Kinder Zeit brauchen" der Liga der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen===
* A0596-01/12
* beschließend
* Einreicher: Mitglieder des JHA
===TOP 9 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss===
* V1665/12
* beschließend
* Zuständig: Büro der Oberbürgermeisterin
===TOP 10 Umbesetzung im VVO-Hauptausschuss===
* A0619/12
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 11 Einrichtung von Fahrradstellplätzen===
* A0527/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 12 Schulleitungen in die Schulnetzplanung einbeziehen===
* A0538/12
* beschließend
* Einreicher: Interfraktionell 3/5
===TOP 13 Bildung eines Beirates zur Verbesserung der sozialen Integration wohnungsloser Menschen oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen in Dresden===
* A0540/12
* beschließend
* Einreicher: Fraktion DIE LINKE
===TOP 14 Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung - jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden===
* A0545/12
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 15 Schulbau- und Schulsanierungsprogramm sportstrategisch anpacken===
* A0511/11
* beschließend
* Einreicher: CDU-Fraktion
===TOP 16 Änderung der Hauptsatzung===
* hier:
** Einrichtung eines Beirates Tourismusförderung
* A0528/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 17 Vorbildfunktion der Stadt Dresden erfüllen - Errichtung einer Photovoltaik- Anlage auf dem Rathausdach===
* A0480/11
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 18 Kommunale Sozialpolitik zur Bekämpfung von Armut im Alter===
* A0522/12
* beschließend
* Einreicher: Fraktion DIE LINKE
===TOP 19 Grundstücksplanung für Kita- und Schulbedarf===
* A0531/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 20 Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Zweitwohnungssteuer===
* A0567/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 21 Änderung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Dresden hinsichtlich des Lebenspartnerschaftsgesetzes===
* A0568/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 22 Zwei fünfte Klassen im kommenden Schuljahr für die 88. Mittelschule in Dresden Hosterwitz===
* A0609/12
* beschließend
* Einreicher: Interfraktionell 4/5
===TOP 23 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt, Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof===
* hier:
** 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
** 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
* V1234/11
* beschließend
* Zuständig: GB Stadtentwicklung
===TOP 24 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 655, Dresden-Neustadt, Einkaufszentrum und Bürgerhaus am Albertplatz===
* hier:
** 1. Abwägungsbeschluss
** 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
* V1638/12
* beschließend
* Zuständig: GB Stadtentwicklung
===TOP 25 Fortsetzung Sanierungsprozess Neues Rathaus Dresden, Dr.-Külz-Ring 19, Komplexsanierung in 6 Bauabschnitten===
* hier:
**Entscheidung über die Erhöhung des Projektbudgets für den 1. Realisierungsabschnitt
* V1534/12
* beschließend
* Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften
===TOP 26 Änderung/Ergänzung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 20. Dezember 2007===
* V1544/12
* beschließend
* Zuständig: GB Kultur
===TOP 27 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"===
* V1567/12
* beschließend
* Zuständig: Büro der Oberbürgermeisterin
===TOP 28 Namensgebung der 59. Grundschule, Kurparkstraße 12 in 01324 Dresden===
* V1521/12
* beschließend
* Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
===TOP 29 Umsetzung der 8. Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes vom 22.12.2011===
* V1589/12
* beschließend
* Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
===TOP 30 Veränderung der Planwerte von Einzahlungen und Auszahlungen für investive Maßnahmen des Finanzhaushaltes und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes des Schulverwaltungsamtes und des===
Stadtplanungsamtes
* V1608/12
* beschließend
* Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
===TOP 31 Gesellschafterfinanzierung von Investitionen der Mitteldeutschen Flughafen AG im Zusammenhang mit Infrastrukturmaßnahmen der Flughafen Dresden GmbH und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH===
* V1631/12
* beschließend
* Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften
===TOP 32 Zweite Neufassung der Grundsätze zur Vergabe des Erlweinpreises der Landeshauptstadt Dresden===
* V1551/12
* beschließend
* Zuständig: GB Stadtentwicklung
===TOP 33 Dresdner Präventionsprogramm gegen Gewalt im Umfeld des Fußballs===
* A0491/11
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 34 Umgang mit Altersarmut in Dresden===
* A0515/11
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 35 Bündnis für Zukunftsinvestitionen===
* A0573/12
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 36 Heim-TÜV des Sächsischen Ausländerbeauftragten - Anregungen umsetzen===
* A0574/12
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
'''nicht öffentlich'''
===TOP 37 Europäisches Zentrum der Künste Hellerau - Abschluss eines Dienstvertrages===
* V1488/12
* beschließend
* Zuständig: GB Kultur
===TOP 38 Personalangelegenheit Verwaltungsleitung Krankenhäuser===
* V1667/12
* beschließend
* Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit Helma Orosz
__NOTOC__
==Tagesordnung==
* Landeshauptstadt Dresden 24. Mai 2012
* zur 41. Sitzung des Stadtrates (SR/041/2012)
'''öffentlich'''
===TOP 1 Bericht der Oberbürgermeisterin===
===TOP 2 Aktuelle Stunde zum Thema "Zukunft der städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt"===
* A0620/12
* beschließend
* Einreicher: Interfraktionell
===TOP 3 Zukunftskonzept für die städtischen Krankenhäuser (10-Punkte-Plan)===
* A0558/12
* beschließend
* Einreicher: Interfraktionell
===TOP 4 Krankenhäuser stärken===
* A0536/12
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 5 Umsetzung Zukunftskonzept städtische Krankenhäuser===
* V1668/12
* beschließend
* Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
===TOP 6 Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums===
* A0559/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte===
===TOP 8 Unterstützung der Kampagne "Weil Kinder Zeit brauchen" der Liga der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen===
* A0596-01/12
* beschließend
* Einreicher: Mitglieder des JHA
===TOP 9 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss===
* V1665/12
* beschließend
* Zuständig: Büro der Oberbürgermeisterin
===TOP 10 Umbesetzung im VVO-Hauptausschuss===
* A0619/12
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 11 Einrichtung von Fahrradstellplätzen===
* A0527/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 12 Schulleitungen in die Schulnetzplanung einbeziehen===
* A0538/12
* beschließend
* Einreicher: Interfraktionell 3/5
===TOP 13 Bildung eines Beirates zur Verbesserung der sozialen Integration wohnungsloser Menschen oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen in Dresden===
* A0540/12
* beschließend
* Einreicher: Fraktion DIE LINKE
===TOP 14 Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung - jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden===
* A0545/12
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 15 Schulbau- und Schulsanierungsprogramm sportstrategisch anpacken===
* A0511/11
* beschließend
* Einreicher: CDU-Fraktion
===TOP 16 Änderung der Hauptsatzung===
* hier:
** Einrichtung eines Beirates Tourismusförderung
* A0528/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 17 Vorbildfunktion der Stadt Dresden erfüllen - Errichtung einer Photovoltaik- Anlage auf dem Rathausdach===
* A0480/11
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 18 Kommunale Sozialpolitik zur Bekämpfung von Armut im Alter===
* A0522/12
* beschließend
* Einreicher: Fraktion DIE LINKE
===TOP 19 Grundstücksplanung für Kita- und Schulbedarf===
* A0531/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 20 Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Zweitwohnungssteuer===
* A0567/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 21 Änderung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Dresden hinsichtlich des Lebenspartnerschaftsgesetzes===
* A0568/12
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 22 Zwei fünfte Klassen im kommenden Schuljahr für die 88. Mittelschule in Dresden Hosterwitz===
* A0609/12
* beschließend
* Einreicher: Interfraktionell 4/5
===TOP 23 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt, Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof===
* hier:
** 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
** 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
* V1234/11
* beschließend
* Zuständig: GB Stadtentwicklung
===TOP 24 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 655, Dresden-Neustadt, Einkaufszentrum und Bürgerhaus am Albertplatz===
* hier:
** 1. Abwägungsbeschluss
** 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
* V1638/12
* beschließend
* Zuständig: GB Stadtentwicklung
===TOP 25 Fortsetzung Sanierungsprozess Neues Rathaus Dresden, Dr.-Külz-Ring 19, Komplexsanierung in 6 Bauabschnitten===
* hier:
**Entscheidung über die Erhöhung des Projektbudgets für den 1. Realisierungsabschnitt
* V1534/12
* beschließend
* Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften
===TOP 26 Änderung/Ergänzung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 20. Dezember 2007===
* V1544/12
* beschließend
* Zuständig: GB Kultur
===TOP 27 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"===
* V1567/12
* beschließend
* Zuständig: Büro der Oberbürgermeisterin
===TOP 28 Namensgebung der 59. Grundschule, Kurparkstraße 12 in 01324 Dresden===
* V1521/12
* beschließend
* Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
===TOP 29 Umsetzung der 8. Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes vom 22.12.2011===
* V1589/12
* beschließend
* Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
===TOP 30 Veränderung der Planwerte von Einzahlungen und Auszahlungen für investive Maßnahmen des Finanzhaushaltes und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes des Schulverwaltungsamtes und des===
Stadtplanungsamtes
* V1608/12
* beschließend
* Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
===TOP 31 Gesellschafterfinanzierung von Investitionen der Mitteldeutschen Flughafen AG im Zusammenhang mit Infrastrukturmaßnahmen der Flughafen Dresden GmbH und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH===
* V1631/12
* beschließend
* Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften
===TOP 32 Zweite Neufassung der Grundsätze zur Vergabe des Erlweinpreises der Landeshauptstadt Dresden===
* V1551/12
* beschließend
* Zuständig: GB Stadtentwicklung
===TOP 33 Dresdner Präventionsprogramm gegen Gewalt im Umfeld des Fußballs===
* A0491/11
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 34 Umgang mit Altersarmut in Dresden===
* A0515/11
* beschließend
* Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
===TOP 35 Bündnis für Zukunftsinvestitionen===
* A0573/12
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
===TOP 36 Heim-TÜV des Sächsischen Ausländerbeauftragten - Anregungen umsetzen===
* A0574/12
* beschließend
* Einreicher: SPD-Fraktion
'''nicht öffentlich'''
===TOP 37 Europäisches Zentrum der Künste Hellerau - Abschluss eines Dienstvertrages===
* V1488/12
* beschließend
* Zuständig: GB Kultur
===TOP 38 Personalangelegenheit Verwaltungsleitung Krankenhäuser===
* V1667/12
* beschließend
* Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit Helma Orosz
__NOTOC__