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Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-03-02 (Quelltext anzeigen)
Version vom 3. März 2012, 01:18 Uhr
, 01:18, 3. Mär. 2012→TOP 4.2.a Formulierung eines Satzungsänderungsantragsentwurfsfabrikats für BPT 2012.1
{{Vorlage:Navigationsleiste KoKo}}
__NOTOC__
*63. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 02.03.2012 21:00h c.t.
*http://www.Koordinatorenkonferenz.de
== Anwesende Koordinatoren ==
*[[Benutzer:Infosocke|infosocke]] [[AG Piratenportal]]
*[[Benutzer:Jasenka|Jasenka]]
*[[Benutzer:SOL|Sven]] AG Friedenspolitik & anwesend für SG Presse
*[[Benutzer:Jihan|Jihan]] AG Bauen und Verkehr
*[[Benutzer:s4td|Peter]]
*[[Benutzer:hekate|Birgitt Piepgras]] AG Landwirtschaft
*[[Benutzer:Infosocke|infosocke]]
*[[Benutzer:DSLawFox|DSLawFox]] AG eGK, Datenschutz, Recht
*[[Benutzer:DosOz|Fotis Amanatides]]
*[[Benutzer:Bobby79|Robert Stein]] AG Wirtschaft et al.
*[[Benutzer:ThomasG|ThomasG]]
*[[Benutzer:Bastian|Bastian]] AG Politik u.a.
*[[Benutzer:Dingo|Dingo]] AG Jagd, AG Männer
*[[Benutzer:Dragon|Dragon]] AG Öffentlichkeitsarbeit etc.
*[[Benutzer:amogorkon|amogorkon]] AG Chat
*[[Benutzer:Nick|Name]] AG
*[[Benutzer:Mikenolte|Mike Nolte]] AG Corporate Design
*[[Benutzer:t.eq|Markus]] AG Innenpolitik
*[[Benutzer:93X|Maxi]] AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst
== Anwesende AGs ==
*[[Benutzer:Rüdiger|Rüdiger Pfeilsticker]] AG Familie / NDS AG Familie-Jugend-Sport
*[[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]] AG Umwelt / Glücksspiel /
==Entschuldigt==
*[[Benutzer:goxy|goxy]] KoKo NRW, aufgrund technischer Probleme
== Gäste ==
*[[Benutzer:Brax59|Axel Braun]] Mitglied NRW AK Wirtschaft und Finanzen, AK Bauen und Verkehr
*[[Benutzer:AdrianB|AdrianB]] Mitglied Waffenrecht AG
*[[Benutzer:J.Aufzug|J.Aufzug]] Mitglied AG-Gesundheit/Bund, AG-Gesundheit/BRB, AK Bildung/BRB
*[[Benutzer:CeCe|CeCe]]
*[[Benutzer:Seelöwe Seele weh|Seelöwe Seele weh]]
* [[Benutzer:Mitkrieger|Uwe Stein]]
*[[Benutzer:Marv|Marv]]
*[[Benutzer:clay|clay]]
*[[Benutzer:danebod|danebod]] Koordinator AK NRW Umwelt und Energie, Mitglied Bundes-AGs Umwelt und Energie
*[[Benutzer:blackdrag]] Mitglied AG Soziale Marktwirtschaft, AG SoKo
*[[Benutzer:Balli|Carsten Nyga]]
*[[Benutzer:Moonopool|Dirk]]
*Insgesamt 52 Teilnehmer
= Tagesordnung =
== TOP 1 Begrüßung ==
*Eröffnung der Sitzung um 21.17 Uhr durch Jihan
=== TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter ===
*Kandidaten:
:[[Benutzer:Jihan|Jihan]]
*so beschlossen
=== TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer===
*Kandidaten:
:[[Benutzer:Bobby79|Robert Stein]]
*so beschlossen
=== TOP 1.3 ===
*Aufzeichnung: [http://dl.dropbox.com/u/13031383/KoKo_2012_03_02.ogg]
:Ja, so beschlossen. Bastian nimmt auf.
=== TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung ===
*so beschlossen
=== TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen ===
*Protokoll vom 17.02.2012 [[Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-02-17]]
*so beschlossen
=== TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:===
*Nur zur Kenntnisnahme, muss nicht verlesen werden!
*Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/orga-koordinatoren (offen für alle), alternativ über das Forum: :http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=250
*Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/orga-koordinatoren-intern (Lesen dürfen alle, schreiben nur die Koordinatoren der AGs)
:Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
*Gemeinsame Dropbox. Bitte unter http://www.dropbox.com/referrals/NTkxNzE2MDQ5 anmelden, um den Speicher zu erhöhen und anschließend melden bei [[Benutzer:Septerra|Septerra]] für Einladung (Dropbox hat max. 8 GB)
:Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
*Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste): [[Media:Datenschutzverpflichtung.pdf|Datenschutzverpflichtung]] unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
=== TOP 1.7 Kennzahlen===
*56 aktive AGs (8/9/60 Sa. 133)
*96 Mitglieder auf der Liste, 73 im internen Verteiler.
:nur noch aktive AGs in der Liste
:alle anderen über die Aktivitätskategorien erreichbar/verlinkt
:http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft
* Stand 02.03.2012
=== TOP 2 Vertagtes ===
*Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
:nichts
== TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles ==
=== TOP 3.1. Aktuelles===
*Neue AGs gesichtet?
*[[AG Jagd]]
:Gründung, weil das Thema Jagdpolitik zu komplex ist, detailliert in den einzelnen AGen bearbeitet zu werden. Daher Aufforderung zu Gründung einer Bundes-AG Jagd.
:10 Mitglieder, in Gründung (DSV-Schwemme blockt noch ML-Einrichtung, daher Kommunikation schwierig), Ansprechpartner: [[Benutzer:Dingo|Dingo]]
*[[AG Landwirtschaft]] aktiv, Umwandlung der S-H AG zur Bundes-AG, 14 Mitglieder, aktuell , Mailingliste vorhanden. SH Wahlkampf, Glyphosat, ACTA und Landwirtschaft.Wir nehmen auch noch neue Mitglieder :) Ansprechpartner: *[[Benutzer:hekate|Birgitt Piepgras]]
* Verwaiste/inaktive AGen?
:[[AG Verwaltungstechnisches]]: Website veraltet, existiert noch? Ruhend bis..?
:[[Benutzer:Bastian|Bastian]] klärt das mit Swanhild.
*Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de
:Sachstand: nichts neues
*Vorschlag für den Newsletter: "KoVOX" http://www.kovox.de
:Sachstand: nichts neues
*Kontakt mit Piratenradio aufnehmen (Arbeitstitel beim P.R. "The Voice of KoKo")
:Sachstand: nichts neues
:Anfragemail ist raus (Dragon)
=== TOP 3.2. [[Gläsernes Mobil]]===
*[[Benutzer:Jasenka|Jasenka]] berichtet
:Sachstand: Bugrad ausgetauscht, in SH im Wahlkampfeinsatz
:Ausschreibungsende 29.02.2012
:Entscheidung: Laut Aussage M. Schrade in der BuVo-Sitzung (vom 1.3.) geht das GM vermutlich nach Brandenburg, da es die einzige Bewerbung war.
:Rechnungen für die "Berlinschäden" sollen an Rene geschickt werden, der kümmert sich um die Regressforderungen an Berlin.
=== TOP 3.3. Internationales / PPI===
*[[Benutzer:ThomasG|ThomasG]] berichtet
:Sachstand: Haushalt besprochen, intransparenter Vorgang, Zahlen unklar, Diskussion bzgl. Konferenzvorbereitung, 6 Personen sollen nach Prag entsandt werden
:Diskussionen im gange bezüglich Finanzierung PPI, EU-Thema Europawahl in Diskussion
=== TOP 3.4. Berichte aus den AGs===
==== Koko's in den Ländern ====
*[[NDS:Koordinatorenkonferenz|Koordinatorenkonferenz NDS]]
:Koko sucht gerade den regelmäßigen Termin, an dem sie sich treffen will. Die KoKo hat einen festen und aktiven Ansprechpartner im Landesvorstand. Dieser Ansprechpartner ist auch verantwortlich für die Themenpiraten in Nds.
*[[NRW:Koordinatorenkonferenz|Koordinatorenkonferenz NRW]]
:nächster Termin: Sonntag 04.03.2012 um 19:00 Uhr, goxy hat technische Probleme, infosocke soll die Leitung am nächsten termin übernehmen (wird wie immer und hier auch frei beschlossen)
*[[lvbb:AG Politik]] in Brandenburg wird reaktiviert, voraussichtlich im März noch
=== AGs ===
*[[AG Arbeitspolitik]]
:niemand anwesend
*[[AG Ausländerpolitik]]
:niemand anwesend
*[[AG Außen- und Sicherheitspolitik]]
:Diskussion über aussenpolitische Positionspapiere für den nächsten BPT, unabhängig von der TO werden wir weiter Positionspapiere erarbeiten.
:Diskussion Ansatz für eine piratige Außenpolitik neue UG hat sich bereits getroffen
:Hier derzeit Sammlung von Standpunkten, die sich durch verschiedene Diskussionen ziehen, um eine Diskussionsbasis zu finden.
:UG Bundeswehr benötigt in nächster Zeit einen neuen "Koordinator", insg. belebte Diskussion auf bisherigem Treffen; sowohl übergreifende als auch sehr detaillierte Themen.
:Konferenz in Potsdam muss aus Termin Gründen verschoben werden auf die Zeit nach dem BPT 2012.1, anvisiert ist Mai.
*[[AG Europa]]
:Entwurf Positionspapier ESM-Vertrag ist über dem Quorum bitte um Beteiligung bei der Abstimmung
:https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2524.html
:PM zum ESM geschrieben und weitergeleitet.
*[[AG Bauen und Verkehr]]
:Inhaltliche Arbeit am Grundsatzprogramm abgeschlossen. Finale Formulierung wird am 4.3. abgestimmt, danach folgt der Gang ins LQFB. Nach dem 4.3. werden wir uns dann um das Bundestagswahlprogramm kümmern.
:eventuell umbenennen in +Infrastruktur oder splitten -in Diskussion
:Themen derzeit:
:Gigaliner
:Ramsauer Reform des Verkehrsregisters
*[[AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst]]
:[[Benutzer:Jihan|Jihan]] berichtet stellvertretend, Versuch, regelmäßigen Termin zu finden, Inhaltliche Arbeit hat noch nicht begonnen
:[[Benutzer:93X|Maxi]] Regelmäßiger Termin gefunden, vorerst alle zwei Wochen (ungerade KW), Donnerstag, 21:30 Uhr; Termin um ein Schreiben zur Mitgliederwerbung auszuarbeiten: 08.03.2012, 21:00 Uhr; Termin um Programmpunkt für Grundsatz-/Wahlprogramm auszuarbeiten: 15.03.2012, 21:30 Uhr; Unterstützer jederzeit gerne gesehen, Danke :)
*[[AG Bildung]] Bundesbildungstreffen am 24.-25.3 in Frankfurt/Main, mit den Vertretern der LVs und der Jupis. 2 Referenten haben bereits zugesagt, 2 weitere potentielle Referenten in Reserve.
:Interessenten bitte auf der Anmeldeseite zum BBT121 eintragen. Termin des Treffens in die LVs und "PartnerAGs tragen, damit wir ein bundesweiten Ansatz in Kooperation der AG-Arbeit finden können.
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung/Treffen/BBT2012-Bundesbildungstreffen_Frankfurt
:Unterlisten wurden freigeschaltet
:AG-Bildung-Begabung
:AG-Bildung-elementar
:AG-Bildung-freies-Lernen
:AG-Bildung-Gerontagogik
:AG-Bildung-Inklusion
:AG-Bildung-Lehrmittel
:AG-Bildung-Schule
:AG-Bildung-Weiterbildung
:um Themen speziall in SUB-AGS auszuarbeiten und die Hauptarbeitslicte zu entlasten.
:AG-Bildung Medienkompetenz wird noch von der IT in den Tagen eingerichtet- (wurde verpennt ;-)
*[[AG Bürgerbeteiligung]]
:niemand anwesend
*[[AG Corporate Design]]
:[[Benutzer:Mikenolte|Mike Nolte]] berichtet; zum BPT 2012.1 soll ein beschlussfähiger Vorschlag für ein neues Corporate Design vorgelegt werden. Falls die Vorlage beschlossen werden sollte, sollen im nächsten Schritt entsprechende Dokumentvorlagen für möglichst viele Anwendungen zur Verfügung gestellt werden.
*[[AG Datenschutz]]
:Letzte Sitzung 28.02.2012, jetzt 4 Koordinatoren, hat sich thematisch stark erweitert,
*[[AG dezentraler Parteitag]]
:niemand anwesend
:AG ist wieder aktiv. [[Benutzer:Dingo|Dingo]] bietet sich an, die AG bei der Präsentation auf der Wiki-Seite zu unterstützen.
*[[AG Drogenpolitik]] was [[AG Drogen]]g
:Sonderaktivität und Plenum zu Drogen auf dem Bayernplenum am 25.2.:
:http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bayernplenum/Bayernplenum20121
:weitere Aktivitäten auf dem nächsten Plenum geplant.
:Nächstes Treffen am 5.3. 19.00 Uhr im Mumble:
:https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mumble-TO
*[[AG Elektronische Gesundheitskarte]]
:Veröffentlichung Artikel in Kompass 2012/1 (Beilage NRW http://duesseldorf-nord.de/pp/Kompass_2012_NRW_preF1.pdf)
:Interesse von Neumitgliedern via ML AG-Gesundheitswesen@lists.piratenpartei.de
:Antragsvorbereitung mit Blick auf folgende BPTe läuft an.
:Forcierung des Themas über AG ÖA NRW (Agenda-Setting in progress)
:Aussichten: positive Thematisierung Moratorium mit Blick auf aktuellem neuen Vorstoß BMG i.V.m. "Organspende"
*[[AG Energiepolitik]]
: Hat sich Dienstag getroffen, arbeitet an Energieprogramm. Vom AK Umwelt und Energie NRW kommt der Vorschlag, dass sich Umwelt- und Energiepiraten aus Bund und Ländern mal zusammensetzen.
:Zum Thema Energie gehört auch Landwirtschaft.
:Das gehört erstens nicht zu meinem Bericht und stimmt zweitens so nicht, das Thema wurde ein wenig in der AG Umwelt behandelt und die Schleswig-Holstein-AG Landwirtschaft breitet sich gerade bundesweit aus.
:ich weiß, meine Schuld :) Biogas ist auch Energie, ich meine, für den dicken Engel sollte Landwirtschaft dabei sein.
:Da sollte jeder dabei sein, den das Thema interessiert ;)
:Von Dingo kam soeben die Information, dass ein Dicker Engel Energie angedacht ist. Infos dazu bitte an danebod@arcor.de mailen. Oder an die Liste energie_und_infrastruktur@lists.piratenpartei.de
*[[Familienpolitik|AG Familie]]
:Betreuungsgeld wurde auf ML diskutiert und AG Väter ohne Rechte in Gründung. Interessenten für die "AG Männer ohne Rechte" bitte bei "stephanrabe[at]yahoo.de " melden.. damit Starttermin abgesprochen werden kann
:Mailaufkommen in Jan und Feb ca. 1/5 im Vergleich zu Nov/Dez. Aber okay
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Familie/Themen/Sorgerecht
*[[AG Männer]]
:Antrag [[Bundesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Programmänderung 008|Gemeinsames Sorgerecht und gemeinsamen Umgang fördern]] nochmals in die Antragsfabrik gekippt. (Info an AG Familie)
:Hat sich bzgl. "Väter ohne Rechte" schon etwas ergeben? @Familie
:Befasst sich ausdrücklich nicht mit der Agenda der alten AG Männer (Stichwort: Maskulismus)
*[[AG_Friedenspolitik]]
:Tag der Friedensarbeit am 04.03.2012 von 10:00 - 17:00 Uhr: Arbeit am Grundsatzpapier. :Daraus werden LQFB Initiativen entstehen.
*[[AG Geldordnung und Finanzpolitik]]
:niemand anwesend
*[[AG Gesundheit]]
:Aktuelles Thema ist hier die Bürgerversicherung, es besteht weiter Diskussionsbedarf um einen antragsfähigen Entwurf zu erstellen. aktueller Link zum Pad: https://piratenpad.de/buergerversicherung
*[[AG Innenpolitik]]
:Neue Koordinatoren seit heute: [[Benutzer:Levu|Florian]], [[Benutzer:t.eq|Markus]]
:Aktuelle AusarbeitungEN: Polizeibeauftragter analog Wehrbeauftragter als politische Forderung; Digitaler BOS-Funk, Transparenzgesetz, OpenData usw.
:Zusammenarbeit mit anderen AGs wegen Überschneidungen wird gesehen, z.B. AG Datenschutz, AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst
:Hinweis:[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Thema_des_Monats/Treffen/2012-02-10 Thema des Monats "Innere Sicherheit" ] wird am 16.03.2012 fortgesetzt.
:[[Benutzer:chaotika|Markus Brechtel]] plant eine Diskussionsrunde zum Thema BOS-Digitalfunk zu veranstalten. Eingebunden werden sollen die AGs Innenpolitik, Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst und die AG Datenschutz. Siehe https://ag-innenpolitik.piratenpad.de/bos-digitalfunk-diskussion-1
:Vernetzung bzgl. TETRA mit [[AG Datenschutz]] angedacht. In der öffentlichen Diskussion zu Digitalfunk geht der Datenschutz-Quantensprung durch Digitalen NöLF leider nach Meinung eines anwesenden Piraten oft unter. (Nicht-öffentlicher Landfunk)
:Kooperationen mit Länder-AKs und AG Justizpolitik (Stichworte u.a.: Verfassungsschutz/Staatsschutz)
*[[AG Jugend]]
:Wikiseite aktualisiert - 2 weitere Mitglieder auf der Mailingliste angemeldet.
*[[AG Landwirtschaft]]
:Wahlprüfsteine Ökolandbau SH, Glyphosat, ACTA und Landwirtschaft. Erste Mumble-Sitzung Dienstag der 6.März 2012 um 19:00 Uhr, Grüner Eustachius-auschlagender Maibaum
:https://acta_landwirtschaft.piratenpad.de/1? bitte ergänzen um Themen, die nicht Urheberrecht sind
* [[AG Jagd]]
:ist Kritik wegen "lobbyistischer Unterwanderung" ausgesetzt,
:1 Tag nach Jagd-Diskussion auf Saar-AG Tierschutz Blogbeitrag auf UL-naher Seite (siehe [[AG Jagd/UL]]. Unterwanderungsproblem der PIRATEN?
:LV-Vorstand Saar fordert Distanzierungshinweis in [[Benutzer:Dingo/Jagdrecht]] als Benutzermeinung, nicht Piratenpartei-Position. Bitte um Klärung; verwiesen auf SG Wiki und Rechtsabteilung.
:offizielle Aussagen sind mit dem Baustein offiziell gekennzeichnet http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Offiziell
:ist bekannt; trotzdem fordert der LVorstand Saarland eine explizite Kennzeichnung hier. Ist der Vorstand hier weisungsbefugt, oder kann der Hinweis gelöscht werden? (Grundsätzliche Frage zu allen vergleichbaren Situationen) dann müsste man fast jede Seite als inoffiziell kennzechnen, was wiederum irgendwie sinnfrei ist - Das wurde nicht bezweifelt. Deshalb auch eine grundsätzliche Frage, weil hier konkret ein Landesvorstand den Hinweis reingesetzt hat und darauf per eMail hingewiesen hat, daß der Hinweis drin stehenbleiben soll. WAS sind jetzt die Konsequenzen daraus? Finde das Ansinnen auch ... ''unverständlich''.
:Der Gedanke ist mir mehr als einmal gekommen, aber was ist die richtige Antwort? Wenn jemand in seinem Benutzer-Bereich klar Piratenwidrigen Inhalt ("Antideutsche", Rechtsextreme, Autonome) publiziert, kann das wohl bemängelt werden. Aber VON EINEM LANDESVORSTAND?!? sowas muss man überhaupt nicht dulden im Wiki d'Acc, aber die Seite oben ist keins von alledem, TROTZDEM fordert der LVo Saar KONKRET den Hinweis.
:fremde Benutzerseiten sind TaBu - für den LVo Saar nicht: [http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Benutzer:Dingo/Jagdrecht&action=history] - Frage: 4-Augen-Gespräch nach der Sitzung? rede mit der AG Wiki Check, TNX
*[[AG_Medien_und_Kultur]] Hat jetzt eine Mailingliste -Interessenten bitte eintragen:
:https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-medien_und_kultur
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Medien_und_Kultur
:Planungspad mit bisherigen Themen: https://ag-medienundkultur.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.77nZ1RxdeIUJ-L/latest
*[[AG Piratenzeitung]]/[[Kompass]]
:Aktuelle Zeitung ist gedruckt, vgl. letztes Protokoll
:Ausgabe 2012.1 http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass/2012.1
*[[AG Piratenportal]]
:Nichts erwähnenswertes.
*[[AG Online]]
:Niemand anwesend
*[[AG Politik]]
:Nichts Neues
*[[AG Senioren]]
:Am 5.3. 18 Uhr Mumble Thema Rentenpolitik- Positionspapier BY 60+ in Überarbeitung. Vorbereitung auf das 2. Bayernplenum zum Thema Rentenpolitik:
:http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bayernplenum
:Wikiseite aktualissiert und Themenunterseiten angelegt, wo sich jedermann ein "Sub-Thema" eigenverantwortlich "kerallen" und es verwalten/koordinieren kann.
*[[AG Recht]]/[[AG_Orange_Hilfe]]/[[AG Justizpolitik]]
:AG Recht neu geordnet
:AG Recht steht dienstleistend für Vorstände und Gliederungen zur Verfügung.
:Rechtsabteilung ist als beauftragte Abteilung des Bundesverbands (BuVo) tätig vermittels des dortigen Leiters Manolo (soweit Landesvorstände nach entsprechender Abstimmung mit BuVo kraft Beauftragung inkorporiert werden - können - sollen diese bis zur Bildung eigener Landes-Justitiariate dort bedient werden; alternativ auf der Ebene AG Recht, welche personell größtenteils personenidentisch ist)
:Ergebnisse der Arbeit der AG Recht werden - unter Beachtung Verschwiegenheitsverpflichtung beachtender Erfordernisse - publiziert und sollen als Archiv in Rechtsfragen aufgearbeitet und dem Zugriff durch die Gliederungen und Struktureinheiten der PP zur Verfügung gestellt werden.
:Neue Funktionsadresse wird demnächst bekanntgegeben.
:OrHi wird "verteilt" auf AG Justizpolitik und AG Recht
:AG Justizpolitik Sitzung am 03.03.2012 22.00h
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Recht
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Justizpolitik
:Aufteilung in Juristen und Nichtjuristen als Mitglieder aufgrund des fachlichen Niveaus der Diskussion. Diesen kann nicht alles "von null auf" erklärt werden. → zmd in Bezug auf AG Justizpolitik wird diese Trennung auf der o.g. Sitzung thematisiert und diskutiert werden
:Ist eine Aufteilung "piratig"? -> Thema "involvieren / informieren der Basis"
:"Wikipedia-Bot", der die Seiten durchgeht und jedes Fachwort verlinkt?
*[[AG Steuerpolitik]]
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik
:nächste Sitzung im Mumble am 05.03.2012 ab 18 Uhr
:Eine AG Steuer oder AG Steuern existiert nicht.
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuer
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuern
*[[AG Strategie]]
:Dragon fragt nach und teilt beim nächsten Mal den Stand mit
*[[AG Studentenverband]]
:Gerade in "Semesterurlaub" bis 15.4. ;-) höm, höm: "Vorlesungsfreie Zeit!" :D
*[[AG Tierrecht]]
:niemand anwesend
*[[AG Transrecht]]
:niemand anwesend
*[[AG Umwelt]]
:Danebod hat am letzten Treffen nicht teilnehmen können. Die AG will Einzelthemen vertiefen.
*[[AG Verteiltes Rechnen]]
:Es wird ein neuer Koordinator benötigt
*[[AG Waffenrecht]]
:Erarbeitung eines [[AG Waffenrecht/Flyer|Flyers]] zur Information der Parteibasis
:Frage: Innere Kommunikation / Aufklärungsarbeit/ Ereignisse
:[[AG_Waffenrecht/Amokläufe]]
:Thema Amok wurde in Bildung und in BW bereits wissenschaftlich und historisch ventiliert. Es gibt dazu bereits Programmpunkte/ Flyer und Inhalte auf Bundes- und Landesebenen in der Piratenpartei.
:Rückmeldung: Pirat vorher skeptisch, danach Feststellung, daß AG konstruktiv arbeitet und das Thema zu den PIRATEN passt.
*[[AG Wirtschaft]]
:Letzte Sitzung 27.02.2012. Themengruppen aktiv. Twitteraccount @agwirtschaft,
:WiKo (Barcamp) 5.5. und 6.5. inkl. Wahlparty in Potsdam
:Neue "AG" als Think Tank in der Pipeline http://wiki.piratenpartei.de/AG_Marktwirtschaft_neu_denken
*[[AG Zukunftsvision]]
:Mumblesitzung (NRW) am nächsten Donnerstag 08.03.2012 um 19:00 Uhr
==TOP 4 Fachmatrix und andere Konzepte==
==TOP 4.1 Konzept Fachmatrix: http://piratenpad.de/Fachmatrix http://piratenpad.de/FAQFachmatrix , Konzept "PMT"==
*Bericht DSLawFox
<pre>
Zusammenfassung der bisherigen Entwicklung:
Es geht um eine eindeutige(re) Strukturierung und Optimierung der Koordinatorenkonferenz einerseits
und der sich in ihr wiederfindenden AGs, Squads (Unter-AGs/Squads, AKs, PGs) auf Bundesebene
(Bundespolitische und/oder bundesrechtliche Relevanz!) andererseits.
Pendant zur Koordinatorenkonferenz auf Bundesebene bilden die
Koordinatorenkonferenzen auf Länderebene (landespolitische/landesrechtliche Relevanz).
Das spannendste und zugleich wichtigste sowie zu gewährleistende Element jenes Konstrukts ist dabei
die horizontale und vertikale Informationsvernetzung aller Ebenen unter Einschluss der Landesvorstände
und des Bundesvorstands und insbesondere sämtlicher etwaiger Parlamentsvertretungen (Fraktionen) der
Piratenpartei im Bund und in den Ländern.
Von elementarer Bedeutung ist die klare Strukturierung der vorhandenen AG(pp)-Kapazitäten und das
Pooling der aktiven bzw. aktiv interessierten Parteibasis unter gleichzeitiger Einbeziehung externer Expertise.
Auf dieser letztgenannten Ebene (von Robert Stein, Oliver Hemmelmann und mir als Arbeitstitel
"PMT" = Piratenmitmachzentrale bezeichnet) findet unter Beteiligung und Installation bestens
über die Struktur und Tätigkeitsinhalte informierter Piraten eine Information und Steuerung von,
an der programmatischen und praktischen Entwicklung innerhalb der thematischen Arbeitsebenen
(AGs, Squads, AKs, PGs) interessierten Piraten und Experten statt. Von dort erfolgt ohne Umwege
der "personelle Input" in die ergebnisorientiert praktizierenden Arbeitsebenen hinein.
Das so strukturierte System folgt im Wesentlichen dem derzeit vorhandenen System der Ausschüsse
des Bundestags (ständige Ausschüsse, Unterausschüsse, Kommissionen) und der Landtage.
Auf den mit Blick auf die Schaffung von Klarheit und Wahrheit auch von der Nomenklatur her
notwendigerweise den parlamentarischen Systemen anzupassenden Arbeitsebenen werden Zentral-AGs gebildet
(z.B. Wirtschaft, Bildung, Finanzen/Steuern, Arbeit, Soziales, Justizpolitik (z.B. mit Datenschutz,
Bürgerrechte, Verbraucherschutz, Urheberrecht etc.).; sowohl auf Länder- als auch auf Bundesebene.
Länder- und Bundesebenen sollen notwendigerweise miteinander korrespondieren.
Diese Notwendigkeit folgt alleine schon vorhandener Gesetzes- und Gesetzgebungsstrukturen.
Um die Zentral-AGs (etc) herum gruppieren sich satellitenartig einzelne Schwerpunktarbeitseinheiten
oder auch solche Einheiten, welche thematisch einer Zuordnung zu den thematischen Zentralthemen unterliegen.
Dies können auch Untergruppen, ThinkTanks oder Arbeitskreise sein, die sich z.B. mit Innovationen
und Visionen im jeweiligen Bereich befassen, unter Berücksichtigung realpolitisch notwendigen
Diskurses aber schlechterdings nicht völlig außerhalb des Themengebiets bewegen bzw. entwickeln sollten.
In den sog. Koordinatorenkonferenzen als ständigen Einrichtungen und Knowledge Bases fließen turnusmäßig
fix aber auch jederzeit fließend abrufbar die thematischen (Zwischen-)Ergebnisse der Bearbeitung der
genannten Einheiten zusammen. Dies schließt die Sicherstellung von TaskForce-Bearbeitungen und den
Transport der Ergebnisse ein.
Ich kann und will nicht verhehlen, dass es sich strukturell um eine Entwicklung handelt, welche sich
zumindest systematisch der Implementierung von Parteiausschüssen im Sinne von § 12 PartG annähert.
Dies ist gewollt, bietet aber vor dem Hintergrund der Offenheit des Systems den Vorteil, ungeachtet
darin notwendig zu verankernder Verantwortlichkeiten (Sprecher, Koordinatoren) keine Hierarchien zu manifestieren.
</pre>
:Das vorstehende Konzept ist kein Abbild der nachfolgenden TOP 4.1 ff. oder umgekehrt
== TOP 4.2 Antragsformulierung zum BPT 2012.1 und dazu Anpassung AG-Regeln ==
=== TOP 4.2.b AG-Regeln ===
<pre>
Wenn die AGen offiziell gemacht werden sollen, so muß es entsprechende Regeln geben und sie müssen
gekennzeichnet sein. Richtschnur hierbei ist (immer noch) der Vorstandsbeschluss vom 21.07.2009.
Die Regeln daraus sollten vor einem Satzungsänderungsantrag angepasst werden (oder zumindest
angegangen werden, daß sie nach Einreichfrist der Anträge beendet werden können).
...daneben sollte die Wiki-Seite aktualisiert und überholtes entsprechend entlinkt werden.
Außer für Eingeweihte ist es für einen neuen AG-Koordinator und -Gründer nämlich nicht mehr
möglich, sich zurechtzufinden.
Vorstandsbeschluss vom 21.07.2009 (wurde AG-Gründern immer noch als gültig präsentiert und
war nirgendwo als "veraltet" gekennzeichnet): http://wiki.piratenpartei.de/AG_Verwaltungstechnisches/Arbeitsgruppen
Anpassung an neue Status vom 25. 2. 2012: http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/AG-Regeln
Posting auf der Mailingliste dazu, 25.2.2012, 04:31: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=116570
Flame von DSLawFox dazu, sechs Themen weiter, 29.2.2012 00:38: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=117951
Wird bei "offiziellen"/"satzungsverankerten" AGen wieder eine Regelung für Abstimmungen gebraucht
(weil sich Bundes-AGen selten bis nie vollzählig IRL treffen)?
Reaktivierung der http://wiki.piratenpartei.de/AG_AG-Abstimmungen nötig? Dingo
Link zu einer anscheinend noch gültigen Regelung: http://vorstand.piratenpartei.de/regelungen/
</pre>
=== TOP 4.2.a Formulierung eines Satzungsänderungsantragsentwurfsfabrikats für BPT 2012.1 ===
*Umsetzung der Meinungsbilder vom [[Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-01-13| 13.01.2012]]
:Siehe [[Koordinatorenkonferenz/Anträge]] und http://piratenpad.de/YVZqYfdLBO; Pad übertragen in [[Koordinatorenkonferenz/Satzungsänderungsantrag_BPT_2012.1]].
*Antrag: Einen Satzungsänderungsantrag zum BPT 2012.1 draus machen und rechtzeitig in die [[Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik|Antragsfabrik]] kippen. (Danke. Ich kann wohl leider am Freitag nicht dabei sein, würde mir aber wünschen, das Ihr, die KoKo, Euch den formulierten Text zu eigen macht, entsprechend Eurer Vorstellungen anpasst und einbringt oder entscheidet, dass ihr das nicht tun möchtet. Ich hätte auch damit kein Problem, aber dass der Antrag ein fünftes oder sechstes Mal verschoben wird und dann einfach zu spät kommt, käme mir ähnlich quer wie das Verfehlen des Quorums bei S21. Lieben Dank und Grüße, moonopool)
*Es folgt eine intensive Diskussion über den Änderungsantrag
==TOP 5 Verschiedenes ==
*Mumble-Admins wollen Mumble-Reorg https://piratenpad.de/p/mumble-reorg v.a. wegen Smartphone-Nutzern und um Raum-Wildwuchs (>500 Räume) einzudämmen. Welche AG-Räume werden benötigt? Welche wöchentlich oder seltener tagenden AGen können mit anderen AGen einen Raum teilen?
*Am 8.3. soll die neue Homepage der Piratenpartei online gehen- es wird spannend
:Derzeit Testseite anzusehen unter: http://staging2.piratenpartei.de
:Bitte notwendige Erweiterungen mitteilen, damit sie von der SG-Website noch aufgenommen werden können.
:Hinweis wegen der SG Pressearbeit: http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Presse/Inputvorlage
:Alle AGs können mit der Inputvorlage Themen an die AG-Presse herantragen.
:Diese werden entsprechend abgestimmter Piratenparteiinhalte dann evtl als offizielle PM der Piratenpartei herausgegeben oder alternativ als Stand der Diskussion in Land/AG PM des LVs ... etc. auf der Homepage mit Hinweis auf den Ursprung veröffentlicht.
:Möglichkeiten zum Kontakt der AGen nach unten (Basis) wie oben (Vorstand, Mandatsträger) auf dieser KoKo nicht mehr diskutierbar, zu emotional.
==TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung ==
*Nächste Online-Sitzung 16.03.2012 21.00 Uhr
*Schließung der Sitzung um 00:37 Uhr durch [[Benutzer:Jihan|Jihan]]
[[Kategorie:Koordinatorenkonferenz|Treffen]]
__NOTOC__
*63. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 02.03.2012 21:00h c.t.
*http://www.Koordinatorenkonferenz.de
== Anwesende Koordinatoren ==
*[[Benutzer:Infosocke|infosocke]] [[AG Piratenportal]]
*[[Benutzer:Jasenka|Jasenka]]
*[[Benutzer:SOL|Sven]] AG Friedenspolitik & anwesend für SG Presse
*[[Benutzer:Jihan|Jihan]] AG Bauen und Verkehr
*[[Benutzer:s4td|Peter]]
*[[Benutzer:hekate|Birgitt Piepgras]] AG Landwirtschaft
*[[Benutzer:Infosocke|infosocke]]
*[[Benutzer:DSLawFox|DSLawFox]] AG eGK, Datenschutz, Recht
*[[Benutzer:DosOz|Fotis Amanatides]]
*[[Benutzer:Bobby79|Robert Stein]] AG Wirtschaft et al.
*[[Benutzer:ThomasG|ThomasG]]
*[[Benutzer:Bastian|Bastian]] AG Politik u.a.
*[[Benutzer:Dingo|Dingo]] AG Jagd, AG Männer
*[[Benutzer:Dragon|Dragon]] AG Öffentlichkeitsarbeit etc.
*[[Benutzer:amogorkon|amogorkon]] AG Chat
*[[Benutzer:Nick|Name]] AG
*[[Benutzer:Mikenolte|Mike Nolte]] AG Corporate Design
*[[Benutzer:t.eq|Markus]] AG Innenpolitik
*[[Benutzer:93X|Maxi]] AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst
== Anwesende AGs ==
*[[Benutzer:Rüdiger|Rüdiger Pfeilsticker]] AG Familie / NDS AG Familie-Jugend-Sport
*[[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]] AG Umwelt / Glücksspiel /
==Entschuldigt==
*[[Benutzer:goxy|goxy]] KoKo NRW, aufgrund technischer Probleme
== Gäste ==
*[[Benutzer:Brax59|Axel Braun]] Mitglied NRW AK Wirtschaft und Finanzen, AK Bauen und Verkehr
*[[Benutzer:AdrianB|AdrianB]] Mitglied Waffenrecht AG
*[[Benutzer:J.Aufzug|J.Aufzug]] Mitglied AG-Gesundheit/Bund, AG-Gesundheit/BRB, AK Bildung/BRB
*[[Benutzer:CeCe|CeCe]]
*[[Benutzer:Seelöwe Seele weh|Seelöwe Seele weh]]
* [[Benutzer:Mitkrieger|Uwe Stein]]
*[[Benutzer:Marv|Marv]]
*[[Benutzer:clay|clay]]
*[[Benutzer:danebod|danebod]] Koordinator AK NRW Umwelt und Energie, Mitglied Bundes-AGs Umwelt und Energie
*[[Benutzer:blackdrag]] Mitglied AG Soziale Marktwirtschaft, AG SoKo
*[[Benutzer:Balli|Carsten Nyga]]
*[[Benutzer:Moonopool|Dirk]]
*Insgesamt 52 Teilnehmer
= Tagesordnung =
== TOP 1 Begrüßung ==
*Eröffnung der Sitzung um 21.17 Uhr durch Jihan
=== TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter ===
*Kandidaten:
:[[Benutzer:Jihan|Jihan]]
*so beschlossen
=== TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer===
*Kandidaten:
:[[Benutzer:Bobby79|Robert Stein]]
*so beschlossen
=== TOP 1.3 ===
*Aufzeichnung: [http://dl.dropbox.com/u/13031383/KoKo_2012_03_02.ogg]
:Ja, so beschlossen. Bastian nimmt auf.
=== TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung ===
*so beschlossen
=== TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen ===
*Protokoll vom 17.02.2012 [[Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-02-17]]
*so beschlossen
=== TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:===
*Nur zur Kenntnisnahme, muss nicht verlesen werden!
*Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/orga-koordinatoren (offen für alle), alternativ über das Forum: :http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=250
*Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/orga-koordinatoren-intern (Lesen dürfen alle, schreiben nur die Koordinatoren der AGs)
:Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
*Gemeinsame Dropbox. Bitte unter http://www.dropbox.com/referrals/NTkxNzE2MDQ5 anmelden, um den Speicher zu erhöhen und anschließend melden bei [[Benutzer:Septerra|Septerra]] für Einladung (Dropbox hat max. 8 GB)
:Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
*Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste): [[Media:Datenschutzverpflichtung.pdf|Datenschutzverpflichtung]] unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
=== TOP 1.7 Kennzahlen===
*56 aktive AGs (8/9/60 Sa. 133)
*96 Mitglieder auf der Liste, 73 im internen Verteiler.
:nur noch aktive AGs in der Liste
:alle anderen über die Aktivitätskategorien erreichbar/verlinkt
:http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft
* Stand 02.03.2012
=== TOP 2 Vertagtes ===
*Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
:nichts
== TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles ==
=== TOP 3.1. Aktuelles===
*Neue AGs gesichtet?
*[[AG Jagd]]
:Gründung, weil das Thema Jagdpolitik zu komplex ist, detailliert in den einzelnen AGen bearbeitet zu werden. Daher Aufforderung zu Gründung einer Bundes-AG Jagd.
:10 Mitglieder, in Gründung (DSV-Schwemme blockt noch ML-Einrichtung, daher Kommunikation schwierig), Ansprechpartner: [[Benutzer:Dingo|Dingo]]
*[[AG Landwirtschaft]] aktiv, Umwandlung der S-H AG zur Bundes-AG, 14 Mitglieder, aktuell , Mailingliste vorhanden. SH Wahlkampf, Glyphosat, ACTA und Landwirtschaft.Wir nehmen auch noch neue Mitglieder :) Ansprechpartner: *[[Benutzer:hekate|Birgitt Piepgras]]
* Verwaiste/inaktive AGen?
:[[AG Verwaltungstechnisches]]: Website veraltet, existiert noch? Ruhend bis..?
:[[Benutzer:Bastian|Bastian]] klärt das mit Swanhild.
*Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de
:Sachstand: nichts neues
*Vorschlag für den Newsletter: "KoVOX" http://www.kovox.de
:Sachstand: nichts neues
*Kontakt mit Piratenradio aufnehmen (Arbeitstitel beim P.R. "The Voice of KoKo")
:Sachstand: nichts neues
:Anfragemail ist raus (Dragon)
=== TOP 3.2. [[Gläsernes Mobil]]===
*[[Benutzer:Jasenka|Jasenka]] berichtet
:Sachstand: Bugrad ausgetauscht, in SH im Wahlkampfeinsatz
:Ausschreibungsende 29.02.2012
:Entscheidung: Laut Aussage M. Schrade in der BuVo-Sitzung (vom 1.3.) geht das GM vermutlich nach Brandenburg, da es die einzige Bewerbung war.
:Rechnungen für die "Berlinschäden" sollen an Rene geschickt werden, der kümmert sich um die Regressforderungen an Berlin.
=== TOP 3.3. Internationales / PPI===
*[[Benutzer:ThomasG|ThomasG]] berichtet
:Sachstand: Haushalt besprochen, intransparenter Vorgang, Zahlen unklar, Diskussion bzgl. Konferenzvorbereitung, 6 Personen sollen nach Prag entsandt werden
:Diskussionen im gange bezüglich Finanzierung PPI, EU-Thema Europawahl in Diskussion
=== TOP 3.4. Berichte aus den AGs===
==== Koko's in den Ländern ====
*[[NDS:Koordinatorenkonferenz|Koordinatorenkonferenz NDS]]
:Koko sucht gerade den regelmäßigen Termin, an dem sie sich treffen will. Die KoKo hat einen festen und aktiven Ansprechpartner im Landesvorstand. Dieser Ansprechpartner ist auch verantwortlich für die Themenpiraten in Nds.
*[[NRW:Koordinatorenkonferenz|Koordinatorenkonferenz NRW]]
:nächster Termin: Sonntag 04.03.2012 um 19:00 Uhr, goxy hat technische Probleme, infosocke soll die Leitung am nächsten termin übernehmen (wird wie immer und hier auch frei beschlossen)
*[[lvbb:AG Politik]] in Brandenburg wird reaktiviert, voraussichtlich im März noch
=== AGs ===
*[[AG Arbeitspolitik]]
:niemand anwesend
*[[AG Ausländerpolitik]]
:niemand anwesend
*[[AG Außen- und Sicherheitspolitik]]
:Diskussion über aussenpolitische Positionspapiere für den nächsten BPT, unabhängig von der TO werden wir weiter Positionspapiere erarbeiten.
:Diskussion Ansatz für eine piratige Außenpolitik neue UG hat sich bereits getroffen
:Hier derzeit Sammlung von Standpunkten, die sich durch verschiedene Diskussionen ziehen, um eine Diskussionsbasis zu finden.
:UG Bundeswehr benötigt in nächster Zeit einen neuen "Koordinator", insg. belebte Diskussion auf bisherigem Treffen; sowohl übergreifende als auch sehr detaillierte Themen.
:Konferenz in Potsdam muss aus Termin Gründen verschoben werden auf die Zeit nach dem BPT 2012.1, anvisiert ist Mai.
*[[AG Europa]]
:Entwurf Positionspapier ESM-Vertrag ist über dem Quorum bitte um Beteiligung bei der Abstimmung
:https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2524.html
:PM zum ESM geschrieben und weitergeleitet.
*[[AG Bauen und Verkehr]]
:Inhaltliche Arbeit am Grundsatzprogramm abgeschlossen. Finale Formulierung wird am 4.3. abgestimmt, danach folgt der Gang ins LQFB. Nach dem 4.3. werden wir uns dann um das Bundestagswahlprogramm kümmern.
:eventuell umbenennen in +Infrastruktur oder splitten -in Diskussion
:Themen derzeit:
:Gigaliner
:Ramsauer Reform des Verkehrsregisters
*[[AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst]]
:[[Benutzer:Jihan|Jihan]] berichtet stellvertretend, Versuch, regelmäßigen Termin zu finden, Inhaltliche Arbeit hat noch nicht begonnen
:[[Benutzer:93X|Maxi]] Regelmäßiger Termin gefunden, vorerst alle zwei Wochen (ungerade KW), Donnerstag, 21:30 Uhr; Termin um ein Schreiben zur Mitgliederwerbung auszuarbeiten: 08.03.2012, 21:00 Uhr; Termin um Programmpunkt für Grundsatz-/Wahlprogramm auszuarbeiten: 15.03.2012, 21:30 Uhr; Unterstützer jederzeit gerne gesehen, Danke :)
*[[AG Bildung]] Bundesbildungstreffen am 24.-25.3 in Frankfurt/Main, mit den Vertretern der LVs und der Jupis. 2 Referenten haben bereits zugesagt, 2 weitere potentielle Referenten in Reserve.
:Interessenten bitte auf der Anmeldeseite zum BBT121 eintragen. Termin des Treffens in die LVs und "PartnerAGs tragen, damit wir ein bundesweiten Ansatz in Kooperation der AG-Arbeit finden können.
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung/Treffen/BBT2012-Bundesbildungstreffen_Frankfurt
:Unterlisten wurden freigeschaltet
:AG-Bildung-Begabung
:AG-Bildung-elementar
:AG-Bildung-freies-Lernen
:AG-Bildung-Gerontagogik
:AG-Bildung-Inklusion
:AG-Bildung-Lehrmittel
:AG-Bildung-Schule
:AG-Bildung-Weiterbildung
:um Themen speziall in SUB-AGS auszuarbeiten und die Hauptarbeitslicte zu entlasten.
:AG-Bildung Medienkompetenz wird noch von der IT in den Tagen eingerichtet- (wurde verpennt ;-)
*[[AG Bürgerbeteiligung]]
:niemand anwesend
*[[AG Corporate Design]]
:[[Benutzer:Mikenolte|Mike Nolte]] berichtet; zum BPT 2012.1 soll ein beschlussfähiger Vorschlag für ein neues Corporate Design vorgelegt werden. Falls die Vorlage beschlossen werden sollte, sollen im nächsten Schritt entsprechende Dokumentvorlagen für möglichst viele Anwendungen zur Verfügung gestellt werden.
*[[AG Datenschutz]]
:Letzte Sitzung 28.02.2012, jetzt 4 Koordinatoren, hat sich thematisch stark erweitert,
*[[AG dezentraler Parteitag]]
:niemand anwesend
:AG ist wieder aktiv. [[Benutzer:Dingo|Dingo]] bietet sich an, die AG bei der Präsentation auf der Wiki-Seite zu unterstützen.
*[[AG Drogenpolitik]] was [[AG Drogen]]g
:Sonderaktivität und Plenum zu Drogen auf dem Bayernplenum am 25.2.:
:http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bayernplenum/Bayernplenum20121
:weitere Aktivitäten auf dem nächsten Plenum geplant.
:Nächstes Treffen am 5.3. 19.00 Uhr im Mumble:
:https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mumble-TO
*[[AG Elektronische Gesundheitskarte]]
:Veröffentlichung Artikel in Kompass 2012/1 (Beilage NRW http://duesseldorf-nord.de/pp/Kompass_2012_NRW_preF1.pdf)
:Interesse von Neumitgliedern via ML AG-Gesundheitswesen@lists.piratenpartei.de
:Antragsvorbereitung mit Blick auf folgende BPTe läuft an.
:Forcierung des Themas über AG ÖA NRW (Agenda-Setting in progress)
:Aussichten: positive Thematisierung Moratorium mit Blick auf aktuellem neuen Vorstoß BMG i.V.m. "Organspende"
*[[AG Energiepolitik]]
: Hat sich Dienstag getroffen, arbeitet an Energieprogramm. Vom AK Umwelt und Energie NRW kommt der Vorschlag, dass sich Umwelt- und Energiepiraten aus Bund und Ländern mal zusammensetzen.
:Zum Thema Energie gehört auch Landwirtschaft.
:Das gehört erstens nicht zu meinem Bericht und stimmt zweitens so nicht, das Thema wurde ein wenig in der AG Umwelt behandelt und die Schleswig-Holstein-AG Landwirtschaft breitet sich gerade bundesweit aus.
:ich weiß, meine Schuld :) Biogas ist auch Energie, ich meine, für den dicken Engel sollte Landwirtschaft dabei sein.
:Da sollte jeder dabei sein, den das Thema interessiert ;)
:Von Dingo kam soeben die Information, dass ein Dicker Engel Energie angedacht ist. Infos dazu bitte an danebod@arcor.de mailen. Oder an die Liste energie_und_infrastruktur@lists.piratenpartei.de
*[[Familienpolitik|AG Familie]]
:Betreuungsgeld wurde auf ML diskutiert und AG Väter ohne Rechte in Gründung. Interessenten für die "AG Männer ohne Rechte" bitte bei "stephanrabe[at]yahoo.de " melden.. damit Starttermin abgesprochen werden kann
:Mailaufkommen in Jan und Feb ca. 1/5 im Vergleich zu Nov/Dez. Aber okay
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Familie/Themen/Sorgerecht
*[[AG Männer]]
:Antrag [[Bundesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Programmänderung 008|Gemeinsames Sorgerecht und gemeinsamen Umgang fördern]] nochmals in die Antragsfabrik gekippt. (Info an AG Familie)
:Hat sich bzgl. "Väter ohne Rechte" schon etwas ergeben? @Familie
:Befasst sich ausdrücklich nicht mit der Agenda der alten AG Männer (Stichwort: Maskulismus)
*[[AG_Friedenspolitik]]
:Tag der Friedensarbeit am 04.03.2012 von 10:00 - 17:00 Uhr: Arbeit am Grundsatzpapier. :Daraus werden LQFB Initiativen entstehen.
*[[AG Geldordnung und Finanzpolitik]]
:niemand anwesend
*[[AG Gesundheit]]
:Aktuelles Thema ist hier die Bürgerversicherung, es besteht weiter Diskussionsbedarf um einen antragsfähigen Entwurf zu erstellen. aktueller Link zum Pad: https://piratenpad.de/buergerversicherung
*[[AG Innenpolitik]]
:Neue Koordinatoren seit heute: [[Benutzer:Levu|Florian]], [[Benutzer:t.eq|Markus]]
:Aktuelle AusarbeitungEN: Polizeibeauftragter analog Wehrbeauftragter als politische Forderung; Digitaler BOS-Funk, Transparenzgesetz, OpenData usw.
:Zusammenarbeit mit anderen AGs wegen Überschneidungen wird gesehen, z.B. AG Datenschutz, AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst
:Hinweis:[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Thema_des_Monats/Treffen/2012-02-10 Thema des Monats "Innere Sicherheit" ] wird am 16.03.2012 fortgesetzt.
:[[Benutzer:chaotika|Markus Brechtel]] plant eine Diskussionsrunde zum Thema BOS-Digitalfunk zu veranstalten. Eingebunden werden sollen die AGs Innenpolitik, Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst und die AG Datenschutz. Siehe https://ag-innenpolitik.piratenpad.de/bos-digitalfunk-diskussion-1
:Vernetzung bzgl. TETRA mit [[AG Datenschutz]] angedacht. In der öffentlichen Diskussion zu Digitalfunk geht der Datenschutz-Quantensprung durch Digitalen NöLF leider nach Meinung eines anwesenden Piraten oft unter. (Nicht-öffentlicher Landfunk)
:Kooperationen mit Länder-AKs und AG Justizpolitik (Stichworte u.a.: Verfassungsschutz/Staatsschutz)
*[[AG Jugend]]
:Wikiseite aktualisiert - 2 weitere Mitglieder auf der Mailingliste angemeldet.
*[[AG Landwirtschaft]]
:Wahlprüfsteine Ökolandbau SH, Glyphosat, ACTA und Landwirtschaft. Erste Mumble-Sitzung Dienstag der 6.März 2012 um 19:00 Uhr, Grüner Eustachius-auschlagender Maibaum
:https://acta_landwirtschaft.piratenpad.de/1? bitte ergänzen um Themen, die nicht Urheberrecht sind
* [[AG Jagd]]
:ist Kritik wegen "lobbyistischer Unterwanderung" ausgesetzt,
:1 Tag nach Jagd-Diskussion auf Saar-AG Tierschutz Blogbeitrag auf UL-naher Seite (siehe [[AG Jagd/UL]]. Unterwanderungsproblem der PIRATEN?
:LV-Vorstand Saar fordert Distanzierungshinweis in [[Benutzer:Dingo/Jagdrecht]] als Benutzermeinung, nicht Piratenpartei-Position. Bitte um Klärung; verwiesen auf SG Wiki und Rechtsabteilung.
:offizielle Aussagen sind mit dem Baustein offiziell gekennzeichnet http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Offiziell
:ist bekannt; trotzdem fordert der LVorstand Saarland eine explizite Kennzeichnung hier. Ist der Vorstand hier weisungsbefugt, oder kann der Hinweis gelöscht werden? (Grundsätzliche Frage zu allen vergleichbaren Situationen) dann müsste man fast jede Seite als inoffiziell kennzechnen, was wiederum irgendwie sinnfrei ist - Das wurde nicht bezweifelt. Deshalb auch eine grundsätzliche Frage, weil hier konkret ein Landesvorstand den Hinweis reingesetzt hat und darauf per eMail hingewiesen hat, daß der Hinweis drin stehenbleiben soll. WAS sind jetzt die Konsequenzen daraus? Finde das Ansinnen auch ... ''unverständlich''.
:Der Gedanke ist mir mehr als einmal gekommen, aber was ist die richtige Antwort? Wenn jemand in seinem Benutzer-Bereich klar Piratenwidrigen Inhalt ("Antideutsche", Rechtsextreme, Autonome) publiziert, kann das wohl bemängelt werden. Aber VON EINEM LANDESVORSTAND?!? sowas muss man überhaupt nicht dulden im Wiki d'Acc, aber die Seite oben ist keins von alledem, TROTZDEM fordert der LVo Saar KONKRET den Hinweis.
:fremde Benutzerseiten sind TaBu - für den LVo Saar nicht: [http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Benutzer:Dingo/Jagdrecht&action=history] - Frage: 4-Augen-Gespräch nach der Sitzung? rede mit der AG Wiki Check, TNX
*[[AG_Medien_und_Kultur]] Hat jetzt eine Mailingliste -Interessenten bitte eintragen:
:https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-medien_und_kultur
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Medien_und_Kultur
:Planungspad mit bisherigen Themen: https://ag-medienundkultur.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.77nZ1RxdeIUJ-L/latest
*[[AG Piratenzeitung]]/[[Kompass]]
:Aktuelle Zeitung ist gedruckt, vgl. letztes Protokoll
:Ausgabe 2012.1 http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass/2012.1
*[[AG Piratenportal]]
:Nichts erwähnenswertes.
*[[AG Online]]
:Niemand anwesend
*[[AG Politik]]
:Nichts Neues
*[[AG Senioren]]
:Am 5.3. 18 Uhr Mumble Thema Rentenpolitik- Positionspapier BY 60+ in Überarbeitung. Vorbereitung auf das 2. Bayernplenum zum Thema Rentenpolitik:
:http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bayernplenum
:Wikiseite aktualissiert und Themenunterseiten angelegt, wo sich jedermann ein "Sub-Thema" eigenverantwortlich "kerallen" und es verwalten/koordinieren kann.
*[[AG Recht]]/[[AG_Orange_Hilfe]]/[[AG Justizpolitik]]
:AG Recht neu geordnet
:AG Recht steht dienstleistend für Vorstände und Gliederungen zur Verfügung.
:Rechtsabteilung ist als beauftragte Abteilung des Bundesverbands (BuVo) tätig vermittels des dortigen Leiters Manolo (soweit Landesvorstände nach entsprechender Abstimmung mit BuVo kraft Beauftragung inkorporiert werden - können - sollen diese bis zur Bildung eigener Landes-Justitiariate dort bedient werden; alternativ auf der Ebene AG Recht, welche personell größtenteils personenidentisch ist)
:Ergebnisse der Arbeit der AG Recht werden - unter Beachtung Verschwiegenheitsverpflichtung beachtender Erfordernisse - publiziert und sollen als Archiv in Rechtsfragen aufgearbeitet und dem Zugriff durch die Gliederungen und Struktureinheiten der PP zur Verfügung gestellt werden.
:Neue Funktionsadresse wird demnächst bekanntgegeben.
:OrHi wird "verteilt" auf AG Justizpolitik und AG Recht
:AG Justizpolitik Sitzung am 03.03.2012 22.00h
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Recht
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Justizpolitik
:Aufteilung in Juristen und Nichtjuristen als Mitglieder aufgrund des fachlichen Niveaus der Diskussion. Diesen kann nicht alles "von null auf" erklärt werden. → zmd in Bezug auf AG Justizpolitik wird diese Trennung auf der o.g. Sitzung thematisiert und diskutiert werden
:Ist eine Aufteilung "piratig"? -> Thema "involvieren / informieren der Basis"
:"Wikipedia-Bot", der die Seiten durchgeht und jedes Fachwort verlinkt?
*[[AG Steuerpolitik]]
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik
:nächste Sitzung im Mumble am 05.03.2012 ab 18 Uhr
:Eine AG Steuer oder AG Steuern existiert nicht.
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuer
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuern
*[[AG Strategie]]
:Dragon fragt nach und teilt beim nächsten Mal den Stand mit
*[[AG Studentenverband]]
:Gerade in "Semesterurlaub" bis 15.4. ;-) höm, höm: "Vorlesungsfreie Zeit!" :D
*[[AG Tierrecht]]
:niemand anwesend
*[[AG Transrecht]]
:niemand anwesend
*[[AG Umwelt]]
:Danebod hat am letzten Treffen nicht teilnehmen können. Die AG will Einzelthemen vertiefen.
*[[AG Verteiltes Rechnen]]
:Es wird ein neuer Koordinator benötigt
*[[AG Waffenrecht]]
:Erarbeitung eines [[AG Waffenrecht/Flyer|Flyers]] zur Information der Parteibasis
:Frage: Innere Kommunikation / Aufklärungsarbeit/ Ereignisse
:[[AG_Waffenrecht/Amokläufe]]
:Thema Amok wurde in Bildung und in BW bereits wissenschaftlich und historisch ventiliert. Es gibt dazu bereits Programmpunkte/ Flyer und Inhalte auf Bundes- und Landesebenen in der Piratenpartei.
:Rückmeldung: Pirat vorher skeptisch, danach Feststellung, daß AG konstruktiv arbeitet und das Thema zu den PIRATEN passt.
*[[AG Wirtschaft]]
:Letzte Sitzung 27.02.2012. Themengruppen aktiv. Twitteraccount @agwirtschaft,
:WiKo (Barcamp) 5.5. und 6.5. inkl. Wahlparty in Potsdam
:Neue "AG" als Think Tank in der Pipeline http://wiki.piratenpartei.de/AG_Marktwirtschaft_neu_denken
*[[AG Zukunftsvision]]
:Mumblesitzung (NRW) am nächsten Donnerstag 08.03.2012 um 19:00 Uhr
==TOP 4 Fachmatrix und andere Konzepte==
==TOP 4.1 Konzept Fachmatrix: http://piratenpad.de/Fachmatrix http://piratenpad.de/FAQFachmatrix , Konzept "PMT"==
*Bericht DSLawFox
<pre>
Zusammenfassung der bisherigen Entwicklung:
Es geht um eine eindeutige(re) Strukturierung und Optimierung der Koordinatorenkonferenz einerseits
und der sich in ihr wiederfindenden AGs, Squads (Unter-AGs/Squads, AKs, PGs) auf Bundesebene
(Bundespolitische und/oder bundesrechtliche Relevanz!) andererseits.
Pendant zur Koordinatorenkonferenz auf Bundesebene bilden die
Koordinatorenkonferenzen auf Länderebene (landespolitische/landesrechtliche Relevanz).
Das spannendste und zugleich wichtigste sowie zu gewährleistende Element jenes Konstrukts ist dabei
die horizontale und vertikale Informationsvernetzung aller Ebenen unter Einschluss der Landesvorstände
und des Bundesvorstands und insbesondere sämtlicher etwaiger Parlamentsvertretungen (Fraktionen) der
Piratenpartei im Bund und in den Ländern.
Von elementarer Bedeutung ist die klare Strukturierung der vorhandenen AG(pp)-Kapazitäten und das
Pooling der aktiven bzw. aktiv interessierten Parteibasis unter gleichzeitiger Einbeziehung externer Expertise.
Auf dieser letztgenannten Ebene (von Robert Stein, Oliver Hemmelmann und mir als Arbeitstitel
"PMT" = Piratenmitmachzentrale bezeichnet) findet unter Beteiligung und Installation bestens
über die Struktur und Tätigkeitsinhalte informierter Piraten eine Information und Steuerung von,
an der programmatischen und praktischen Entwicklung innerhalb der thematischen Arbeitsebenen
(AGs, Squads, AKs, PGs) interessierten Piraten und Experten statt. Von dort erfolgt ohne Umwege
der "personelle Input" in die ergebnisorientiert praktizierenden Arbeitsebenen hinein.
Das so strukturierte System folgt im Wesentlichen dem derzeit vorhandenen System der Ausschüsse
des Bundestags (ständige Ausschüsse, Unterausschüsse, Kommissionen) und der Landtage.
Auf den mit Blick auf die Schaffung von Klarheit und Wahrheit auch von der Nomenklatur her
notwendigerweise den parlamentarischen Systemen anzupassenden Arbeitsebenen werden Zentral-AGs gebildet
(z.B. Wirtschaft, Bildung, Finanzen/Steuern, Arbeit, Soziales, Justizpolitik (z.B. mit Datenschutz,
Bürgerrechte, Verbraucherschutz, Urheberrecht etc.).; sowohl auf Länder- als auch auf Bundesebene.
Länder- und Bundesebenen sollen notwendigerweise miteinander korrespondieren.
Diese Notwendigkeit folgt alleine schon vorhandener Gesetzes- und Gesetzgebungsstrukturen.
Um die Zentral-AGs (etc) herum gruppieren sich satellitenartig einzelne Schwerpunktarbeitseinheiten
oder auch solche Einheiten, welche thematisch einer Zuordnung zu den thematischen Zentralthemen unterliegen.
Dies können auch Untergruppen, ThinkTanks oder Arbeitskreise sein, die sich z.B. mit Innovationen
und Visionen im jeweiligen Bereich befassen, unter Berücksichtigung realpolitisch notwendigen
Diskurses aber schlechterdings nicht völlig außerhalb des Themengebiets bewegen bzw. entwickeln sollten.
In den sog. Koordinatorenkonferenzen als ständigen Einrichtungen und Knowledge Bases fließen turnusmäßig
fix aber auch jederzeit fließend abrufbar die thematischen (Zwischen-)Ergebnisse der Bearbeitung der
genannten Einheiten zusammen. Dies schließt die Sicherstellung von TaskForce-Bearbeitungen und den
Transport der Ergebnisse ein.
Ich kann und will nicht verhehlen, dass es sich strukturell um eine Entwicklung handelt, welche sich
zumindest systematisch der Implementierung von Parteiausschüssen im Sinne von § 12 PartG annähert.
Dies ist gewollt, bietet aber vor dem Hintergrund der Offenheit des Systems den Vorteil, ungeachtet
darin notwendig zu verankernder Verantwortlichkeiten (Sprecher, Koordinatoren) keine Hierarchien zu manifestieren.
</pre>
:Das vorstehende Konzept ist kein Abbild der nachfolgenden TOP 4.1 ff. oder umgekehrt
== TOP 4.2 Antragsformulierung zum BPT 2012.1 und dazu Anpassung AG-Regeln ==
=== TOP 4.2.b AG-Regeln ===
<pre>
Wenn die AGen offiziell gemacht werden sollen, so muß es entsprechende Regeln geben und sie müssen
gekennzeichnet sein. Richtschnur hierbei ist (immer noch) der Vorstandsbeschluss vom 21.07.2009.
Die Regeln daraus sollten vor einem Satzungsänderungsantrag angepasst werden (oder zumindest
angegangen werden, daß sie nach Einreichfrist der Anträge beendet werden können).
...daneben sollte die Wiki-Seite aktualisiert und überholtes entsprechend entlinkt werden.
Außer für Eingeweihte ist es für einen neuen AG-Koordinator und -Gründer nämlich nicht mehr
möglich, sich zurechtzufinden.
Vorstandsbeschluss vom 21.07.2009 (wurde AG-Gründern immer noch als gültig präsentiert und
war nirgendwo als "veraltet" gekennzeichnet): http://wiki.piratenpartei.de/AG_Verwaltungstechnisches/Arbeitsgruppen
Anpassung an neue Status vom 25. 2. 2012: http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/AG-Regeln
Posting auf der Mailingliste dazu, 25.2.2012, 04:31: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=116570
Flame von DSLawFox dazu, sechs Themen weiter, 29.2.2012 00:38: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=117951
Wird bei "offiziellen"/"satzungsverankerten" AGen wieder eine Regelung für Abstimmungen gebraucht
(weil sich Bundes-AGen selten bis nie vollzählig IRL treffen)?
Reaktivierung der http://wiki.piratenpartei.de/AG_AG-Abstimmungen nötig? Dingo
Link zu einer anscheinend noch gültigen Regelung: http://vorstand.piratenpartei.de/regelungen/
</pre>
=== TOP 4.2.a Formulierung eines Satzungsänderungsantragsentwurfsfabrikats für BPT 2012.1 ===
*Umsetzung der Meinungsbilder vom [[Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-01-13| 13.01.2012]]
:Siehe [[Koordinatorenkonferenz/Anträge]] und http://piratenpad.de/YVZqYfdLBO; Pad übertragen in [[Koordinatorenkonferenz/Satzungsänderungsantrag_BPT_2012.1]].
*Antrag: Einen Satzungsänderungsantrag zum BPT 2012.1 draus machen und rechtzeitig in die [[Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik|Antragsfabrik]] kippen. (Danke. Ich kann wohl leider am Freitag nicht dabei sein, würde mir aber wünschen, das Ihr, die KoKo, Euch den formulierten Text zu eigen macht, entsprechend Eurer Vorstellungen anpasst und einbringt oder entscheidet, dass ihr das nicht tun möchtet. Ich hätte auch damit kein Problem, aber dass der Antrag ein fünftes oder sechstes Mal verschoben wird und dann einfach zu spät kommt, käme mir ähnlich quer wie das Verfehlen des Quorums bei S21. Lieben Dank und Grüße, moonopool)
*Es folgt eine intensive Diskussion über den Änderungsantrag
==TOP 5 Verschiedenes ==
*Mumble-Admins wollen Mumble-Reorg https://piratenpad.de/p/mumble-reorg v.a. wegen Smartphone-Nutzern und um Raum-Wildwuchs (>500 Räume) einzudämmen. Welche AG-Räume werden benötigt? Welche wöchentlich oder seltener tagenden AGen können mit anderen AGen einen Raum teilen?
*Am 8.3. soll die neue Homepage der Piratenpartei online gehen- es wird spannend
:Derzeit Testseite anzusehen unter: http://staging2.piratenpartei.de
:Bitte notwendige Erweiterungen mitteilen, damit sie von der SG-Website noch aufgenommen werden können.
:Hinweis wegen der SG Pressearbeit: http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Presse/Inputvorlage
:Alle AGs können mit der Inputvorlage Themen an die AG-Presse herantragen.
:Diese werden entsprechend abgestimmter Piratenparteiinhalte dann evtl als offizielle PM der Piratenpartei herausgegeben oder alternativ als Stand der Diskussion in Land/AG PM des LVs ... etc. auf der Homepage mit Hinweis auf den Ursprung veröffentlicht.
:Möglichkeiten zum Kontakt der AGen nach unten (Basis) wie oben (Vorstand, Mandatsträger) auf dieser KoKo nicht mehr diskutierbar, zu emotional.
==TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung ==
*Nächste Online-Sitzung 16.03.2012 21.00 Uhr
*Schließung der Sitzung um 00:37 Uhr durch [[Benutzer:Jihan|Jihan]]
[[Kategorie:Koordinatorenkonferenz|Treffen]]