Dies ist ein ReadOnly-Mirror von wiki.piratenpartei.de!
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Änderungen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
K
BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-11-14/01 (Quelltext anzeigen)
Version vom 19. Februar 2013, 05:04 Uhr
, 05:04, 19. Feb. 2013Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“
== Antrag ==
<!-- Hier einfach nur die Felder der Vorlage ausfüllen -->
{{Beschlussantrag_BE
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2011-11-14
|Nummer = 2011-11-14/01
|Titel = Unterstützung von Aktionstagen gegen Staatstrojaner
|Text =
Der Landesvorstand möge beschließen:
Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt die Initiative zu einer Kampagne mit einem zwei-stufigen Aktionstag gegen Staatstrojaner, Vorratsdatenspeicherung, INDECT, Lehrerüberwachung inkl. einer Demonstration in Berlin.
Die Piratenpartei Berlin ruft die anderen Landesverbände der Piratenpartei Deuschland zur Beteiligung durch bundesweite Aktionen am 19.11. und am 30.11. auf.
Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt den Aufruf zu einer Demonstration "Schluß mit dem Überwachungswahn! Stoppt Staatstrojaner, Vorratsdatenspeicherung, INDECT, Lehrerüberwachung" am Samstag 19.11.2011, um 13 Uhr in Berlin.
Die Kosten zur Demo-Mobilisierung und Oragnisation (Flyer Herstellung, Lauti für die Demo, Material für Deko, Plakate, Tranzpis) werden bis zu einem Betrag von max. € 450,- vom Landesvorstand Berlin erstattet.
[http://wiki2.0zapftis.info/index.php/R2d2-Kampagne Planung der Initiatoren]
|Begründung =Es wird höchste Zeit, dass die Piratenpartei bei diesem Thema mehr Druck aufbaut, daher sollten diese Aktionen, gemäß unseres Wahlprogramms, unterstützt werden.
|LiquidFeedback = https://lqpp.de/be/initiative/show/1281.html
|Antragsteller = [[Benutzer:Carrier|Carrier]] 01:30, 14. Nov. 2011 (CET), Lars Feistkorn, Tom Küstner, Olga Naumova, Franz-Josef Schmitt
|Dafür = [[Benutzer:Pilot|Stephan]] 20:39, 14. Nov. 2011 (CET)
|Dagegen = [[Benutzer:Pavel|Pavel]] 00:01, 15. Nov. 2011 (CET), --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 00:38, 15. Nov. 2011 (CET), --[[Benutzer:GA|GA]] 09:32, 15. Nov. 2011 (CET)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = abgelehnt <!-- (angenommen,abgelehnt,zurueckgezogen) -->
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:Carrier|Thomas Küstner]]
|Vertagt =
}}
== Diskussion / Protokoll ==
<!-- Hier kann die Diskussion aus der Vorstandssitzung etc. festgehalten werden -->
<noinclude>
</noinclude>
<!-- Hier einfach nur die Felder der Vorlage ausfüllen -->
{{Beschlussantrag_BE
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2011-11-14
|Nummer = 2011-11-14/01
|Titel = Unterstützung von Aktionstagen gegen Staatstrojaner
|Text =
Der Landesvorstand möge beschließen:
Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt die Initiative zu einer Kampagne mit einem zwei-stufigen Aktionstag gegen Staatstrojaner, Vorratsdatenspeicherung, INDECT, Lehrerüberwachung inkl. einer Demonstration in Berlin.
Die Piratenpartei Berlin ruft die anderen Landesverbände der Piratenpartei Deuschland zur Beteiligung durch bundesweite Aktionen am 19.11. und am 30.11. auf.
Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt den Aufruf zu einer Demonstration "Schluß mit dem Überwachungswahn! Stoppt Staatstrojaner, Vorratsdatenspeicherung, INDECT, Lehrerüberwachung" am Samstag 19.11.2011, um 13 Uhr in Berlin.
Die Kosten zur Demo-Mobilisierung und Oragnisation (Flyer Herstellung, Lauti für die Demo, Material für Deko, Plakate, Tranzpis) werden bis zu einem Betrag von max. € 450,- vom Landesvorstand Berlin erstattet.
[http://wiki2.0zapftis.info/index.php/R2d2-Kampagne Planung der Initiatoren]
|Begründung =Es wird höchste Zeit, dass die Piratenpartei bei diesem Thema mehr Druck aufbaut, daher sollten diese Aktionen, gemäß unseres Wahlprogramms, unterstützt werden.
|LiquidFeedback = https://lqpp.de/be/initiative/show/1281.html
|Antragsteller = [[Benutzer:Carrier|Carrier]] 01:30, 14. Nov. 2011 (CET), Lars Feistkorn, Tom Küstner, Olga Naumova, Franz-Josef Schmitt
|Dafür = [[Benutzer:Pilot|Stephan]] 20:39, 14. Nov. 2011 (CET)
|Dagegen = [[Benutzer:Pavel|Pavel]] 00:01, 15. Nov. 2011 (CET), --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 00:38, 15. Nov. 2011 (CET), --[[Benutzer:GA|GA]] 09:32, 15. Nov. 2011 (CET)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = abgelehnt <!-- (angenommen,abgelehnt,zurueckgezogen) -->
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:Carrier|Thomas Küstner]]
|Vertagt =
}}
== Diskussion / Protokoll ==
<!-- Hier kann die Diskussion aus der Vorstandssitzung etc. festgehalten werden -->
<noinclude>
</noinclude>