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BY:Vorstandssitzung/2011-11-02 (Quelltext anzeigen)
Version vom 19. Februar 2013, 04:59 Uhr
, 04:59, 19. Feb. 2013Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“
{{Protokoll}}
Protokoll der Sitzung des [[Bayerischer_Vorstand|Bayerischen Vorstands]] vom 02.11.2011.
== Teilnehmer ==
'''LV Bayern Vorstand:'''
* [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'Sekor' Körner]]
* [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] entschuldigt
* [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] entschuldigt, ab ca. 21:09 da
* [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]]
* [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]]
* [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]]
* [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]]
'''Gäste:'''
* ''Du?''
* ''Du?''
'''Sitzungsleitung:''' Stefan<br>
'''Protokoll:'''Franz, Haide<br>
'''Beginn:''' 20:31<br>
'''Ende:''' 21:10<br>
== Tagesordnung ==
=== Tätigkeitsberichte Landesvorstand ===
* [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'Sekor' Körner]]
** Interviews
*** Bayerische Zeitung
*** BR für Rückblick Landespolitik
** Bezirksparteitag Niederbayern
* [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]]
**entschuldigt
* [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]]
** Bezirksparteitag Niederbayern
** Stammtisch Landsberg
* [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]]
** Bezirksparteitag Niederbayern
** Infostand Weilheim
** Tagesgeschäft
* [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]]
** Bezirksparteitag Niederbayern
** Unterschriftenlisten erfasst
* [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]]
** Aufstellungsversammlung OB für Bayreuth (vier stimmberechtigt, ca. 5 Leute)
** BzPT Niederbayern
** Unterschriftenlisten gescannt und erfasst
* [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]]
** Buchhaltung
** Stimmberechtigungen
** Warten auf den Ausweisdrucker
*** Ausweise an die bayerischen Piraten werden dann umgehend verschickt.
** Tagesgeschäft (Tickets, Importe usw.)
=== Kurz-Bericht Schatzmeister ===
* Gesamt Kontostand: 122.759,19 EUR
* Rückstellungen: 61.366,30 EUR (Parteienfinanzierung, Verbindlichkeiten Bezirke und Bund)
** bisher Meldungen von Schwaben; Mittelfranken, andere Bezirke mögen sich bei Dominique melden
* Girokontostand: 61.392,89 EUR (u.a. zwei Spenden, 1500 € Parteienfinanzierung)
** ca 15.000 frei verfügbar (aber Angabe ohne Gewähr)
=== Kurz-Bericht Generalsekretär ===
* Mitglieder gesamt: 3875
* Mitglieder stimmberechtigt: 1915 (Erinnerungslauf, Neumitglieder nach ca. vier Wochen erinnern)
* Mitglieder nicht stimmberechtigt: 1960
* Austritte: 1
=== Berichte aus den Bezirken ===
Leider war gar niemand da =(
=== Berichte der Beauftragten ===
Eisvogel wartet immer noch auf Bescheinigung
* Franz wartet ebenfalls auf die Antwort des Finanzamts
* Landesparteitagsprotokoll ist jetzt da
* ebenso Gründungsprotokoll
=== Anträge ===
* Bemerkungen siehe unten
=== Fragen an den Landesvorstand ===
* Stephan: Was wird in Sachen Schultrojaner gemacht?
** Stefan: nichts mehr unternehmen, da zu spät; was jetzt noch sinnvoll ist: Aufklärung betreiben
=== Sonstiges ===
=== Nächstes Treffen ===
* Datum: 16.11.2011
* Uhrzeit: 20:30
* Ort: Telko
== Anträge ==
Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 1
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Titel = Dezenrale Parteitage prüfen
|Gesamtwert = ehrenamtliche Arbeitszeit.
|Antragstext = Der Vorstand möge einen Beauftragten benennen, der die Machbarkeit dezentraler Bundes- und Landesparteitage überprüft und dazu ein Gutachten erstellt, indem insbesondere die technischen, finanziellen und juristischen Aspekte deznetraler Parteitage untersucht werden. Diese Untersuchung sollten auf allen "piratengängigen Medien" intern veröffentlicht werden.
|Begründung = Aufgrund der immer wieder gestellten Forderung nach dezentralen Parteitagen, sollte erstmal deren Machbarkeit überprüft werden, um uns unnötige Diskussionen zu ersparen und die bestehenden Optionen für eine faire Parteitagspartizipation einzugrenzen. Dieser "Beauftragte kann als Leiter eines Teams fungieren und muß diese Aufgabe nicht im Alleingang stemmen. Dieser Antrag wird falls negativ beschieden, als "sonstiger Antrag" dem nächsten LPT zur Abstimmung vorgelegt.
|Verantwortlicher = ...
}}
* Haide: sinnvoll, aber wer soll es machen?
* Stefan: wir brauchen keinen Beauftragten, das kann man auch so machen
* Dominique sieht es ebenso
* Aleks: Wortmeldung: Wer sich dazu berufen fühlt, soll das analysieren, keine Beauftragung nötig
* Es gibt eine AG dazu
* Mark: Ist Bundesthema
Begründung: Bundesthema, dazu existieren schon eine AG und Interessierte, die sich um das Thema kümmern.
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 13
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Datum = 02.11.2011
|Thema = Dezenrale Parteitage prüfen
|Antragstext = Der Vorstand möge einen Beauftragten benennen, der die Machbarkeit dezentraler Bundes- und Landesparteitage überprüft und dazu ein Gutachten erstellt, indem insbesondere die technischen, finanziellen und juristischen Aspekte deznetraler Parteitage untersucht werden. Diese Untersuchung sollten auf allen "piratengängigen Medien" intern veröffentlicht werden.
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S = N | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = N | VSt5K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = N | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = N | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K =
|Kommentar = Begründung: dazu existieren schon eine AG und Interessierte, die sich um das Thema kümmern.
}}
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 2
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Titel = Überlassung Plakate
|Gesamtwert = Preis für 1-3 Wahlplakate + eventueller Versand, falls nicht am Stammtisch oder in München bei Martin beziehbar
|Antragstext = Der Vorstand möge mir die Erlaubnis erteilen 1-3 Wahlplakat(e) (nicht "BGE" oder "Religion") zu beziehen und mir den Kontakt zu den verantwortlichen zu vermitteln, da ich nicht in der AG (SG, whatever) Werbemittel bin und dieses an eine unserer wenigen "Dauerlitfaßsäulen" am Aushang des Computer Fast-Repair Ladens in München aushängen zu dürfen.
|Begründung = Florian, der Ladeninhaber, ist im AK Vorrat, Parteispender und hat schon seit 2009 das Plakat "Vertraue keinem Plakat" an seiner Ladenfront in der Georgenstraße in München hängen. Dieses ist nun sonnenverblichen und sollte dementsprechend ausgetauscht werden.
|Verantwortlicher = ...
}}
* Aleks: Christoph soll die Berliner kontaktieren, die überlassen ihn gerne 1 Plakat. Telefonnummer des LaVors Berlin im Wiki.
Begründung: Sache des Bezirks- oder Kreisverbandes, außerdem ist dafür kein Antrag notwendig, solche Sachen bitte einfach anfordern. Mark kann diese nicht verschicken, da wir keine mehr haben. Bitte auf den Mailinglisten fragen, wer welche hat.
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 14
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Datum = 02.11.2011
|Thema = Überlassung Plakate
|Antragstext = Preis für 1-3 Wahlplakate + eventueller Versand, falls nicht am Stammtisch oder in München bei Martin beziehbar
|Antragstext = Der Vorstand möge mir die Erlaubnis erteilen 1-3 Wahlplakat(e) (nicht "BGE" oder "Religion") zu beziehen und mir den Kontakt zu den verantwortlichen zu vermitteln, da ich nicht in der AG (SG, whatever) Werbemittel bin und dieses an eine unserer wenigen "Dauerlitfaßsäulen" am Aushang des Computer Fast-Repair Ladens in München aushängen zu dürfen.
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S =N | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = N | VSt5K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = N | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = J | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K =
|Kommentar = Begründung: Sache des Bezirks- oder Kreisverbandes, außerdem ist dafür kein Antrag notwendig, solche Sachen bitte einfach anfordern. Mark kann diese nicht verschicken, da wir keine mehr haben. Bitte auf den Mailinglisten fragen, wer welche hat.
}}
Franz schreibt C. eine E-Mail
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 3
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Titel = Adressatenliste veröffentlichen
|Gesamtwert = 0 EUR
|Antragstext = Der Vorstand möge die vom politischen Geschäftsführer erwähnte Liste mit potentiellen Unternehmensspendern komplett allen Piraten im LV Bayern öffentlich machen. Sollte dies nicht möglich sein, sollten wenigstens die Piraten mit offiziellem Amt bis in die KV-Ebene hinein volle Einsicht erhalten.
|Begründung = Wir sind eine Transparenzpartei und können die Liste so kollektiv verbessern/ neue Unternehmen hinzufügen. Eine Geheimhaltung würde unsere Grundprinzipien verletzen.
|Verantwortlicher = ...
}}
* Stefan: Bittet Antrag abzulehnen, Personendaten, Spender zu nennen sind wir verpflichtet, aber keine Negativlisten
* Dominique: man weiß nicht wie die Piraten reagieren, versteht die Intention, nicht komplett öffentlich, aber warum keine Einsicht gewähren
* Stefan: die Liste können den einzelnen Gliederungen überlassen werden, das ist sinnvoll
** keine pauschale Veröffentlichung
* Haide: OK wegen des Transparenzgedanken, also jeden, der will, auf Anfrage anschauen lassen (Holschuld), Antrag so nicht wirklich entscheidbar, da zwei Alternativen
Begründung: Die Liste kann auf Anfrage von jeder Gliederung eingesehen werden, speziell auch im Sinne der Koordinierung des Fundraising. Der Antrag ist in der Form nicht entscheidbar, da er 2 Alternativen darstellt.
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 15
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Datum = 02.11.2011
|Thema = Adressatenliste veröffentlichen
|Antragstext = Der Vorstand möge die vom politischen Geschäftsführer erwähnte Liste mit potentiellen Unternehmensspendern komplett allen Piraten im LV Bayern öffentlich machen. Sollte dies nicht möglich sein, sollten wenigstens die Piraten mit offiziellem Amt bis in die KV-Ebene hinein volle Einsicht erhalten.
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S = N | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = | VSt5K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = N | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = N | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K =
|Kommentar = Begründung: Die Liste kann auf Anfrage von jeder Gliederung eingesehen werden, speziell auch im Sinne der Koordinierung des Fundraising. Der Antrag ist in der Form nicht entscheidbar, da er 2 Alternativen darstellt.
}}
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 4
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Titel = Ergebnis Spendenbriefaktion veröffentlichen
|Gesamtwert = 0 EUR
|Antragstext = Der Vorstand möge das Ergebnis und Feedback der sogenannten Spendenbriefaktion parteiintern veröffentlichen.
|Begründung = Wir sind eine Transparenzpartei und können die Liste so kollektiv verbessern/ neue Unternehmen hinzufügen. Eine Geheimhaltung würde unsere Grundprinzipien verletzen.
|Verantwortlicher = ...
}}
* Stefan: Wir werden Unternehmensspenden eh öffentlich machen.
* Dominique: Wird schon so gehandhabt.
Begründung: Es wird schon parteiextern veröffentlicht (z.B. Wiki).
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 16
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Datum = 02.11.2011
|Thema = Ergebnis Spendenbriefaktion veröffentlichen
|Antragstext = Der Vorstand möge das Ergebnis und Feedback der sogenannten Spendenbriefaktion parteiintern veröffentlichen.
|Begründung = Wir sind eine Transparenzpartei und können die Liste so kollektiv verbessern/ neue Unternehmen hinzufügen. Eine Geheimhaltung würde unsere Grundprinzipien verletzen.
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S = E | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = | VSt5K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = E | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = J | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K = auch öffentlich, nicht nur intern
|Kommentar = Begründung: Es wird schon parteiextern veröffentlicht (z.B. Wiki).
}}
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 5
|Antragsteller = Rainer Obermeier
|Titel = Zurückgezogen - Genehmigung zur Ausbildung zur DSB Ausbildung am 19./20. November
|Gesamtwert = bis zu 1500 EUR
|Antragstext = Der Vorstand möge die Ausbildung zum DSB finanzieren.
|Begründung = Gerade eine Mail von Bastian bekommen "das wird max. 2-stellig Dazu kommen Deine Fahrt- und Übernachtungskosten. Also besorg Dir ein Budget von 99,99 EUR + Deine Kosten (so schlimm wird es nicht werden.)" --- In dem Beschluss zum Datenschutzassistenten wurden nur 800 Euro genehmigt. In der letzten Sitzung der AG Datenschutz wurden Kosten von ca. 1500 Euro angesetzt, allerdings wird das definitiv weniger werden, da wir die LGS des LV Brandenburg benutzen dürfen. Der Kostenbeitrag wird gerade noch von Bastian kalkuliert. Wie mit Stefan am Sonntag besprochen werde ich die Kosten für die Ausbildung selbst übernehmen, da es aber sinnvoll ist dies über den LV laufen zu lassen und ich das Geld dann Spende, würde ich euch Bitten diesen Antrag zu genehmigen. Leider werde ich bei der Sitzung selbst nicht anwesend sein können, da ich eine kleinere OP habe und 3 Tage im KH sein werde.
|Verantwortlicher = ...
}}
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 6
|Antragsteller = Spearmind
|Titel = Einrichtung Geraspora Konto
|Gesamtwert = 0 Euro
|Antragstext = 1. - zeitnah ein geraspora Konto einzurichten, um die Öffentlichkeit auf diese Weise über aktuelle Piratenthemen, vorrangig mit Bezug zur Landespolitik, zu informieren.
|Begründung = Eine logische Konsequenz aus den fortwährenden facebook Datenschutz Missachtungen wäre eine Außendarstellung mit Rückkanal an geeigneterer Stelle zu etablieren; mit positivem Vorbild voranzugehen und eine eigene geraspora Präsenz, bzw einen eigenen Diaspora Server zu begründen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Diaspora_%28Software%29
http://youtu.be/1uZmn5LOlEM
https://github.com/diaspora/diaspora/wiki/Installing-and-Running-Diaspora
|Verantwortlicher = ...
}}
Antrag vom 28.10 verschoben
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 17
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Spearmind
|Datum = 28.10.2011
|Thema = Einrichtung Geraspora Konto
|Antragstext = 1. - zeitnah ein geraspora Konto einzurichten, um die Öffentlichkeit auf diese Weise über aktuelle Piratenthemen, vorrangig mit Bezug zur Landespolitik, zu informieren.
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S = N | VSt1K = BPT soll über FB-Account beschließen
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = | VSt5K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = N | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = N | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K =
|Kommentar = Problem Datenschutz
}}
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 7
|Antragsteller = Spearmind
|Titel = Einrichtung eigen Diaspora Instanz
|Gesamtwert = 0 Euro
|Antragstext = 2. - zukünftig eine eigene diaspora Instanz einzurichten.
|Begründung = siehe Antrag Nr. 6
|Verantwortlicher = ...
}}
Antrag vom 28.10 verschoben
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 18
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Spearmind
|Datum = 02.11.2011
|Thema = Einrichtung eigen Diaspora Instanz
|Antragstext = zukünftig eine eigene diaspora Instanz einzurichten. siehe Beschlussnummer 17
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S = N | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = | VSt5K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = N | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = N | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K =
|Kommentar = Die Bayern-IT braucht nicht noch ein System, dass Unsicherheit auf die Bayern-IT einführt.
}}
== Umlaufbeschlüsse ==
Keine
[[Kategorie:Bayerische Vorstandssitzung 2011]]
[[Kategorie:6. Vorstand LV BY]]
Protokoll der Sitzung des [[Bayerischer_Vorstand|Bayerischen Vorstands]] vom 02.11.2011.
== Teilnehmer ==
'''LV Bayern Vorstand:'''
* [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'Sekor' Körner]]
* [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] entschuldigt
* [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] entschuldigt, ab ca. 21:09 da
* [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]]
* [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]]
* [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]]
* [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]]
'''Gäste:'''
* ''Du?''
* ''Du?''
'''Sitzungsleitung:''' Stefan<br>
'''Protokoll:'''Franz, Haide<br>
'''Beginn:''' 20:31<br>
'''Ende:''' 21:10<br>
== Tagesordnung ==
=== Tätigkeitsberichte Landesvorstand ===
* [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'Sekor' Körner]]
** Interviews
*** Bayerische Zeitung
*** BR für Rückblick Landespolitik
** Bezirksparteitag Niederbayern
* [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]]
**entschuldigt
* [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]]
** Bezirksparteitag Niederbayern
** Stammtisch Landsberg
* [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]]
** Bezirksparteitag Niederbayern
** Infostand Weilheim
** Tagesgeschäft
* [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]]
** Bezirksparteitag Niederbayern
** Unterschriftenlisten erfasst
* [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]]
** Aufstellungsversammlung OB für Bayreuth (vier stimmberechtigt, ca. 5 Leute)
** BzPT Niederbayern
** Unterschriftenlisten gescannt und erfasst
* [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]]
** Buchhaltung
** Stimmberechtigungen
** Warten auf den Ausweisdrucker
*** Ausweise an die bayerischen Piraten werden dann umgehend verschickt.
** Tagesgeschäft (Tickets, Importe usw.)
=== Kurz-Bericht Schatzmeister ===
* Gesamt Kontostand: 122.759,19 EUR
* Rückstellungen: 61.366,30 EUR (Parteienfinanzierung, Verbindlichkeiten Bezirke und Bund)
** bisher Meldungen von Schwaben; Mittelfranken, andere Bezirke mögen sich bei Dominique melden
* Girokontostand: 61.392,89 EUR (u.a. zwei Spenden, 1500 € Parteienfinanzierung)
** ca 15.000 frei verfügbar (aber Angabe ohne Gewähr)
=== Kurz-Bericht Generalsekretär ===
* Mitglieder gesamt: 3875
* Mitglieder stimmberechtigt: 1915 (Erinnerungslauf, Neumitglieder nach ca. vier Wochen erinnern)
* Mitglieder nicht stimmberechtigt: 1960
* Austritte: 1
=== Berichte aus den Bezirken ===
Leider war gar niemand da =(
=== Berichte der Beauftragten ===
Eisvogel wartet immer noch auf Bescheinigung
* Franz wartet ebenfalls auf die Antwort des Finanzamts
* Landesparteitagsprotokoll ist jetzt da
* ebenso Gründungsprotokoll
=== Anträge ===
* Bemerkungen siehe unten
=== Fragen an den Landesvorstand ===
* Stephan: Was wird in Sachen Schultrojaner gemacht?
** Stefan: nichts mehr unternehmen, da zu spät; was jetzt noch sinnvoll ist: Aufklärung betreiben
=== Sonstiges ===
=== Nächstes Treffen ===
* Datum: 16.11.2011
* Uhrzeit: 20:30
* Ort: Telko
== Anträge ==
Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 1
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Titel = Dezenrale Parteitage prüfen
|Gesamtwert = ehrenamtliche Arbeitszeit.
|Antragstext = Der Vorstand möge einen Beauftragten benennen, der die Machbarkeit dezentraler Bundes- und Landesparteitage überprüft und dazu ein Gutachten erstellt, indem insbesondere die technischen, finanziellen und juristischen Aspekte deznetraler Parteitage untersucht werden. Diese Untersuchung sollten auf allen "piratengängigen Medien" intern veröffentlicht werden.
|Begründung = Aufgrund der immer wieder gestellten Forderung nach dezentralen Parteitagen, sollte erstmal deren Machbarkeit überprüft werden, um uns unnötige Diskussionen zu ersparen und die bestehenden Optionen für eine faire Parteitagspartizipation einzugrenzen. Dieser "Beauftragte kann als Leiter eines Teams fungieren und muß diese Aufgabe nicht im Alleingang stemmen. Dieser Antrag wird falls negativ beschieden, als "sonstiger Antrag" dem nächsten LPT zur Abstimmung vorgelegt.
|Verantwortlicher = ...
}}
* Haide: sinnvoll, aber wer soll es machen?
* Stefan: wir brauchen keinen Beauftragten, das kann man auch so machen
* Dominique sieht es ebenso
* Aleks: Wortmeldung: Wer sich dazu berufen fühlt, soll das analysieren, keine Beauftragung nötig
* Es gibt eine AG dazu
* Mark: Ist Bundesthema
Begründung: Bundesthema, dazu existieren schon eine AG und Interessierte, die sich um das Thema kümmern.
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 13
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Datum = 02.11.2011
|Thema = Dezenrale Parteitage prüfen
|Antragstext = Der Vorstand möge einen Beauftragten benennen, der die Machbarkeit dezentraler Bundes- und Landesparteitage überprüft und dazu ein Gutachten erstellt, indem insbesondere die technischen, finanziellen und juristischen Aspekte deznetraler Parteitage untersucht werden. Diese Untersuchung sollten auf allen "piratengängigen Medien" intern veröffentlicht werden.
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S = N | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = N | VSt5K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = N | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = N | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K =
|Kommentar = Begründung: dazu existieren schon eine AG und Interessierte, die sich um das Thema kümmern.
}}
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 2
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Titel = Überlassung Plakate
|Gesamtwert = Preis für 1-3 Wahlplakate + eventueller Versand, falls nicht am Stammtisch oder in München bei Martin beziehbar
|Antragstext = Der Vorstand möge mir die Erlaubnis erteilen 1-3 Wahlplakat(e) (nicht "BGE" oder "Religion") zu beziehen und mir den Kontakt zu den verantwortlichen zu vermitteln, da ich nicht in der AG (SG, whatever) Werbemittel bin und dieses an eine unserer wenigen "Dauerlitfaßsäulen" am Aushang des Computer Fast-Repair Ladens in München aushängen zu dürfen.
|Begründung = Florian, der Ladeninhaber, ist im AK Vorrat, Parteispender und hat schon seit 2009 das Plakat "Vertraue keinem Plakat" an seiner Ladenfront in der Georgenstraße in München hängen. Dieses ist nun sonnenverblichen und sollte dementsprechend ausgetauscht werden.
|Verantwortlicher = ...
}}
* Aleks: Christoph soll die Berliner kontaktieren, die überlassen ihn gerne 1 Plakat. Telefonnummer des LaVors Berlin im Wiki.
Begründung: Sache des Bezirks- oder Kreisverbandes, außerdem ist dafür kein Antrag notwendig, solche Sachen bitte einfach anfordern. Mark kann diese nicht verschicken, da wir keine mehr haben. Bitte auf den Mailinglisten fragen, wer welche hat.
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 14
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Datum = 02.11.2011
|Thema = Überlassung Plakate
|Antragstext = Preis für 1-3 Wahlplakate + eventueller Versand, falls nicht am Stammtisch oder in München bei Martin beziehbar
|Antragstext = Der Vorstand möge mir die Erlaubnis erteilen 1-3 Wahlplakat(e) (nicht "BGE" oder "Religion") zu beziehen und mir den Kontakt zu den verantwortlichen zu vermitteln, da ich nicht in der AG (SG, whatever) Werbemittel bin und dieses an eine unserer wenigen "Dauerlitfaßsäulen" am Aushang des Computer Fast-Repair Ladens in München aushängen zu dürfen.
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S =N | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = N | VSt5K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = N | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = J | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K =
|Kommentar = Begründung: Sache des Bezirks- oder Kreisverbandes, außerdem ist dafür kein Antrag notwendig, solche Sachen bitte einfach anfordern. Mark kann diese nicht verschicken, da wir keine mehr haben. Bitte auf den Mailinglisten fragen, wer welche hat.
}}
Franz schreibt C. eine E-Mail
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 3
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Titel = Adressatenliste veröffentlichen
|Gesamtwert = 0 EUR
|Antragstext = Der Vorstand möge die vom politischen Geschäftsführer erwähnte Liste mit potentiellen Unternehmensspendern komplett allen Piraten im LV Bayern öffentlich machen. Sollte dies nicht möglich sein, sollten wenigstens die Piraten mit offiziellem Amt bis in die KV-Ebene hinein volle Einsicht erhalten.
|Begründung = Wir sind eine Transparenzpartei und können die Liste so kollektiv verbessern/ neue Unternehmen hinzufügen. Eine Geheimhaltung würde unsere Grundprinzipien verletzen.
|Verantwortlicher = ...
}}
* Stefan: Bittet Antrag abzulehnen, Personendaten, Spender zu nennen sind wir verpflichtet, aber keine Negativlisten
* Dominique: man weiß nicht wie die Piraten reagieren, versteht die Intention, nicht komplett öffentlich, aber warum keine Einsicht gewähren
* Stefan: die Liste können den einzelnen Gliederungen überlassen werden, das ist sinnvoll
** keine pauschale Veröffentlichung
* Haide: OK wegen des Transparenzgedanken, also jeden, der will, auf Anfrage anschauen lassen (Holschuld), Antrag so nicht wirklich entscheidbar, da zwei Alternativen
Begründung: Die Liste kann auf Anfrage von jeder Gliederung eingesehen werden, speziell auch im Sinne der Koordinierung des Fundraising. Der Antrag ist in der Form nicht entscheidbar, da er 2 Alternativen darstellt.
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 15
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Datum = 02.11.2011
|Thema = Adressatenliste veröffentlichen
|Antragstext = Der Vorstand möge die vom politischen Geschäftsführer erwähnte Liste mit potentiellen Unternehmensspendern komplett allen Piraten im LV Bayern öffentlich machen. Sollte dies nicht möglich sein, sollten wenigstens die Piraten mit offiziellem Amt bis in die KV-Ebene hinein volle Einsicht erhalten.
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S = N | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = | VSt5K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = N | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = N | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K =
|Kommentar = Begründung: Die Liste kann auf Anfrage von jeder Gliederung eingesehen werden, speziell auch im Sinne der Koordinierung des Fundraising. Der Antrag ist in der Form nicht entscheidbar, da er 2 Alternativen darstellt.
}}
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 4
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Titel = Ergebnis Spendenbriefaktion veröffentlichen
|Gesamtwert = 0 EUR
|Antragstext = Der Vorstand möge das Ergebnis und Feedback der sogenannten Spendenbriefaktion parteiintern veröffentlichen.
|Begründung = Wir sind eine Transparenzpartei und können die Liste so kollektiv verbessern/ neue Unternehmen hinzufügen. Eine Geheimhaltung würde unsere Grundprinzipien verletzen.
|Verantwortlicher = ...
}}
* Stefan: Wir werden Unternehmensspenden eh öffentlich machen.
* Dominique: Wird schon so gehandhabt.
Begründung: Es wird schon parteiextern veröffentlicht (z.B. Wiki).
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 16
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Christoph Klingl
|Datum = 02.11.2011
|Thema = Ergebnis Spendenbriefaktion veröffentlichen
|Antragstext = Der Vorstand möge das Ergebnis und Feedback der sogenannten Spendenbriefaktion parteiintern veröffentlichen.
|Begründung = Wir sind eine Transparenzpartei und können die Liste so kollektiv verbessern/ neue Unternehmen hinzufügen. Eine Geheimhaltung würde unsere Grundprinzipien verletzen.
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S = E | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = | VSt5K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = E | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = J | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K = auch öffentlich, nicht nur intern
|Kommentar = Begründung: Es wird schon parteiextern veröffentlicht (z.B. Wiki).
}}
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 5
|Antragsteller = Rainer Obermeier
|Titel = Zurückgezogen - Genehmigung zur Ausbildung zur DSB Ausbildung am 19./20. November
|Gesamtwert = bis zu 1500 EUR
|Antragstext = Der Vorstand möge die Ausbildung zum DSB finanzieren.
|Begründung = Gerade eine Mail von Bastian bekommen "das wird max. 2-stellig Dazu kommen Deine Fahrt- und Übernachtungskosten. Also besorg Dir ein Budget von 99,99 EUR + Deine Kosten (so schlimm wird es nicht werden.)" --- In dem Beschluss zum Datenschutzassistenten wurden nur 800 Euro genehmigt. In der letzten Sitzung der AG Datenschutz wurden Kosten von ca. 1500 Euro angesetzt, allerdings wird das definitiv weniger werden, da wir die LGS des LV Brandenburg benutzen dürfen. Der Kostenbeitrag wird gerade noch von Bastian kalkuliert. Wie mit Stefan am Sonntag besprochen werde ich die Kosten für die Ausbildung selbst übernehmen, da es aber sinnvoll ist dies über den LV laufen zu lassen und ich das Geld dann Spende, würde ich euch Bitten diesen Antrag zu genehmigen. Leider werde ich bei der Sitzung selbst nicht anwesend sein können, da ich eine kleinere OP habe und 3 Tage im KH sein werde.
|Verantwortlicher = ...
}}
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 6
|Antragsteller = Spearmind
|Titel = Einrichtung Geraspora Konto
|Gesamtwert = 0 Euro
|Antragstext = 1. - zeitnah ein geraspora Konto einzurichten, um die Öffentlichkeit auf diese Weise über aktuelle Piratenthemen, vorrangig mit Bezug zur Landespolitik, zu informieren.
|Begründung = Eine logische Konsequenz aus den fortwährenden facebook Datenschutz Missachtungen wäre eine Außendarstellung mit Rückkanal an geeigneterer Stelle zu etablieren; mit positivem Vorbild voranzugehen und eine eigene geraspora Präsenz, bzw einen eigenen Diaspora Server zu begründen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Diaspora_%28Software%29
http://youtu.be/1uZmn5LOlEM
https://github.com/diaspora/diaspora/wiki/Installing-and-Running-Diaspora
|Verantwortlicher = ...
}}
Antrag vom 28.10 verschoben
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 17
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Spearmind
|Datum = 28.10.2011
|Thema = Einrichtung Geraspora Konto
|Antragstext = 1. - zeitnah ein geraspora Konto einzurichten, um die Öffentlichkeit auf diese Weise über aktuelle Piratenthemen, vorrangig mit Bezug zur Landespolitik, zu informieren.
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S = N | VSt1K = BPT soll über FB-Account beschließen
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = | VSt5K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = N | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = N | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K =
|Kommentar = Problem Datenschutz
}}
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 7
|Antragsteller = Spearmind
|Titel = Einrichtung eigen Diaspora Instanz
|Gesamtwert = 0 Euro
|Antragstext = 2. - zukünftig eine eigene diaspora Instanz einzurichten.
|Begründung = siehe Antrag Nr. 6
|Verantwortlicher = ...
}}
Antrag vom 28.10 verschoben
{{BeschlussVstLVBY6
|Beschlussnummer = 18
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Spearmind
|Datum = 02.11.2011
|Thema = Einrichtung eigen Diaspora Instanz
|Antragstext = zukünftig eine eigene diaspora Instanz einzurichten. siehe Beschlussnummer 17
|BeschlussErgebnis= N
|VSt1 = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'sekor' Körner]] | VSt1S = N | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] | VSt2S = | VSt2K =
|VSt5 = [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]] | VSt5S = | VSt5K =
|VSt3 = [[Benutzer:NetAndroid|Dominique 'NetAndroid' Schramm]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]] | VSt4S = N | VSt4K =
|VSt6 = [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] | VSt6S = N | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]] | VSt7S = N | VSt7K =
|Kommentar = Die Bayern-IT braucht nicht noch ein System, dass Unsicherheit auf die Bayern-IT einführt.
}}
== Umlaufbeschlüsse ==
Keine
[[Kategorie:Bayerische Vorstandssitzung 2011]]
[[Kategorie:6. Vorstand LV BY]]