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BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2011.2/Protokoll (Quelltext anzeigen)
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=Protokoll der Gebietsversammlung 2011.2 in Friedrichshain-Kreuzberg=
* Termin: 29.05.2011 15.00 Uhr
* Ort: Jägerklause, Grünbergerstraße 1
* Teilnehmer: 16:09 Uhr - 8 akkreditiete Piraten
==Begrüßung==
* Helge begrüßt die Versammlung und stellt die Beschlussfähigkeit fest
==Wahl der Versammlungsämter==
===Versammlungsleiter===
* Es wird Stefan Urbach vorgeschlagen - er lehnt ab
* Es wird Ralf Gerlang vorgeschlagen - er stimmt dem Vorschlag zu
*Abstimmung über die Versammlungsleitung
** Ralf wurde mehrheitlich zum Versammlungsleiter gewählt
===Wahlleiter===
* Es wird Stefan Urbach vorgeschlagen - er stimmt dem Vorschlag zu
* Abstimmung über die Wahlleitung
** Stefan Urbach wird mehrheitlich zum Protokollanten gewählt
===Protokollant===
* Marcel Geppert stellt sich zur Wahl
* Abstimmung über die Protokollanten
** Marcel Geppert wird mehrheitlich zum Protokollanten gewählt
==Abstimmung über Streaming und Gästen==
* Streaming wird nicht durchgeführt - Abstimmung entfällt
* Abstimmung über Zulassung von Gästen - einstimmig angenommen
==Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung==
* Diskussion über die Wahlordnung - Simon Weiß erklärt die aktuelle Ordnung
* Die Wahl- und Geschäftsordnung des LV Berlin wird mehrheitlich angenommen
==Abstimmung über die Tagesordnung==
* Änderungsvorschläge zur Änderung der TO gegenüber der in der Einladung veröffentlichten TO
* Alex Morlang schlägt Alternative TO vor
* Abstimmung über die Verwendung der TO aus der Einladung oder der neuen TO von Alex Morlang
* Die Versammlung stimmt mehrheitlich für die TO aus der Einladung
* Die TO aus der Einladung wird mehrheitlich als TO für die Gebietsversammlung angenommen
==Abstimmung über die Wahl von Direktkandidaten==
* Diskussion
* Antrag auf einholung eines Meinungsbilds ob weitere Direktkandidaten aufgestellt werden sollen
* das Meinungsbild ist mehrheitlich positiv
* weitere Dikussionsbeiträge:
** Redner: zu wenige Akkreditierte um weitere Kandidaten aufzustellen
** Stefan Urbach: Alle wussten von der Einladung
** Redner: Kandidat ist aber von der kleinen Gruppe nicht demokratisch legetimiert
** Stefan Urbach: Kandidaten sind demokratisch legetimiert, alle Formalia wurden erfüllt.
** Ergänzung Alex Morlang: Termine wurde vorab mit den Bezirks-Crews abgestimmt
** Rednerin: uns läuft die Zeit davon. Unterschriften müssen noch gesammelt werden.
** JecZ: Die Piraten die die Arbeit machen, sind eh hier, viel mehr würden auch bei einem neuen Termin kommen
** Fabio: Unsere Arbeit muss natürlich demokratisch legetimiert sein. Unterscheidung zwischen formeller und moralischer Legitimation. Formal ist erfüllt, moralisch durchaus verbesserungswürdig
** Alex Morlang: für die BTW gab es nur 8 Piraten die die Landesliste gewählt haben, diesmal 8 Leute für die Bezirkskandidaten
*Abstimmung über die Aufstellung weiterer Direktkandidaten
** Abstimmung mehrheitlich positiv
==Vorstellung möglicher Direktkandidaten==
*GO-Antrag auf Änderung der TO von Stefan Urbach
*Einfügen der Punkte Vorstellung der Kandidaten für WK 1, dann Wahl der Kandidaten für WK 1, dann Vorstellung der Kandidaten für WK 3, dann Wahl der Kandidaten für WK 3
*Gegen-GO von Alex Morlang, Streichung des Punktes "Vorstellung der möglichen Direktkandidaten" weil die Vorstellung bei der Wahl eh passiert
*Stefan Urbach zieht seinen Antrag zurück
*keine Gegenrede zu dem Antrag von Alex Morlang, Antrag ist angenommen
* der TO-Punkt wird gestrichen
==Wahl der Direktkandidaten==
* Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter
* Der Wahlleiter schlägt ein Wahlverfahren vor - Wahl durch Zustimmung
* Simon Weiß eläutert das Wahlverfahren
* Abstimmung über das Wahlverfahren
** Wahlverfahren mehrheitlich angenommen
===Wahl des Direktkandidaten für Wahlkreis 1===
* Eröffnung der Kandidatenliste für WK 1
** Karin Alexander Ahl (?) stellt sich vor
** Frage an die Kandidatin von der Versammlung
* Die Kandidatenliste wird geschlossen
* der Wahlleiter ernennt Simon Weiß und Helge zu Wahlhelfern
* der Wahlhelfer eröffnet die Wahl
* der Wahlleiter schließt die Wahl
* die Auszählung ist öffentlich
** 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, keine ungültigen Stimmen bei 6 abgegebenen Stimmen
** die Kandidatin nimmt die Wahl an
===Wahl des Direktkandidaten für Wahlkreis 3===
* Eröffnung der Kandidatenliste für WK 3
** Fabio Reinhardt stellt sich vor
** Frage an den Kandidaten von der Versammlung
* Die Kandidatenliste wird geschlossen
* der Wahlhelfer eröffnet die Wahl
* der Wahlleiter schließt die Wahl
* die Auszählung ist öffentlich
** 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, keine ungültigen Stimmen bei 6 abgegebenen Stimmen
** der Kandidat nimmt die Wahl an
* der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter
==Diskussion über die Aufstellung eines bezirkspolitischen Wahlprogramms==
* Stefan Urbach plädiert sehr dafür, weil lokale Probleme angegangen werden müssen
* Ralf Gerlang: es gibt bereits erste Ideen in einem Piratenpad
* Fabio Reinhardt: vor allem verkehrstechnische- und städtebauliche Themen sind interessant, aber auch Bildung, Meldewesen
* Ralf Gerlang: inhaltliche Arbeit momentan eher stiefmütterlich behandelt, Aufruf zu mehr Aktivität damit Inhalt generiert wird, mit dem geworben werden kann.
* Jessica Zinn: Viel Einarbeitung in Bebauungspläne und Verordnungen nötig
*GO-Antrag auf TO-Änderung: Hinzufügen des Punktes "Abstimmung über aufnehmen des Punktes für die nächste GV ( Ergenbisse präsentieren)
*zurückgezogen
* GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbilds zum erarbeiten eines Kommunalwahlprogamms
* Meinungsbild mehrheitlich positiv
==Anträge an die Gebietsversammlung==
* Antrag von Felix Just: "Ergebnisse des Kommunalwahlprogramms auf der nächsten Gv in Form von Anträgen vorstellen"
* Stefan Urbach: Beschlüsse müssen auch gelebt werden
* Antrag wird zurückgezogen
* Ralf Gerlich: Antrag auf Einholung eines Meinungsbilds zur Bereitschaft an einem Kommunalwahlprogramms mitzuarbeiten
*Meinungsbild leicht positiv
==Austausch über die Bezirkswebsite und den Wahlkampf==
* Bericht der auf der letzten GV ernannten Verantwortlichen
** bisher ist nichts passiert
** die Beauftragten sind positiv geneigt das nächste mal mit einem weniger roten Kopf hier zu stehen
* Antrag an den LaVo zur Einrichtung der Bezirkswebsite soll erstellt werden (von Fabio)
==Austausch über Bezirkswahlkampf==
* jeder soll erzählen wie er momentan aktiv ist
*Stefan Urbach will Wahlprogramm auf CD rausbringen, für Sehbehinderte Menschen (zusammen mit Gerhard Anger)
** Information zu Sehbehinderten (E-Mail-, Post-Adressen) sind sehr willkommen
* Karin macht gerade Transpis mit Bettlaken und will die Berliner Flyer vereinfachen, damit Botschaften einfacher rüberkommen.
* geurillia-marketing machen mit transpis (schwarz-orange totenköpfe ohne weitere Erläuterung, Auflösung in Wahlkampfflyern)
*Ralf: Freifunk läuft gerade sehr gut, neuer Router im Caminetto (Hafen der Prometheus) hat 15-20 Zugriffe pro Tag
*Felix: Musikausstattung für Wahlkampfmobil beschafft, jetzt bis zu 8 h mobile Musik möglich
* Alex: Beauftragter für externe Hilfeangebote,
** wir bekommen wahrscheinlich 50 Großplakate aus BaWü
** Piratenreisebüro / Piratencouchsurfing von Leon entwickelt zur Bereitstellung von Schlafplätzen für Unterstützer aus anderen LVs
* JecZ: im Bezirksrathaus git es kostenlose Broschüren über den Bezirk, abholen, lesen, Progamm erarbeiten! und dabei mit den zuständigen Stelle sprechen, Hintergrund-Infos einholen
* Alex wirbt für die Wasserschlacht (Demo gegen die Zusammenlegung der Bezirk Friedsrichshain und Kreuzberg) am 28.8.
==Diskussion über die Wahl eines Gebiets-/Finanzbeauftragten für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg==
* Diskussion über das Pro / Contra und Funktion eines Finanzbeauftragten
* Antrag auf Meinungsbild zur Einführung eines Finanzbeauftragten
** Meinungsbild leicht positiv
*Antrag auf Schließung der Rednerliste
*Antrag angenommen - noch 4 Redner auf der Liste
*Antrag auf Meinungsbild ob Finanzbeauftragter mit oder ohne Auflagen für seine Tätigkeit
*Meinungsbild mehrheitlich für Finanzbeauftragten mit Auflagen
*Abstimmung zur Benennung eines Finanzbeauftragten auf dieser GV
** 4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, Wahl wird durchgeführt
*Antrag auf Änderung der TO - Hinzufügen des Punktes "Beschluss über die Auflagen für den Finanzbeauftragten" nach der Wahl des Finanzbeauftragten hinzuzufügen
*Antrag mehrheitlich angenommen
==Wahl eines Finanzbeauftragten==
* Stefan Urbach will sich aufstellen lassen
* Stefan Urbach stellt sich vor
* Wahl des Finanzbeauftragten
** 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
** Stefan Urbach nimmt die Wahl an
==Beschluss über die Auflagen für den Finanzbeauftragten==
* Vorschlag von Stefan Urbach: a) Beschränkung auf 50€ bis zur nächsten GV b) mindestens 2 Piraten unterstützen diese Ausgabe
* Vorschlag von Alex Morlang: 5% der Piraten im Bezirk können schriftlich Ausgabenstopp beschließen
* Vorschlag dazu von Ralf: feste Zahl an Piraten für den Ausgabenstopp
* Antrag 1: "Bis zur nächsten GV kann der Finanzbeauftragte maximal 50€ ausgeben, die Ausgabe muss von mindestens zwei Piraten beantragt wird. 5% der Piraten aus dem Bezirk können schriftlich einen sofortigen Ausgabestopp erwirken"
*Antrag 2: "Bis zur nächsten Gv kann der Finanzbeauftragte maximal 150€ ausgeben,die Ausgabe muss von mindestens zwei Piraten beantragt wird."
*Abstimmung über die Anträge: Mehrheit für Antrag 2
*Abstimmung über Antrag 2: Mehrheitlich angenommen.
*Versammlungsleiter übergibt die Leitung an den Wahlleiter
==Termin für die nächste Gebietsversammlung==
*GO-Antrag auf Festlegung des Termins der nächsten GV auf den 26.5.
** mehrheitlich angenommen
==Sonstiges==
* keine weitere Themen
[[Kategorie:Protokoll Crew Seetiger|0]]
[[Kategorie:Protokoll Gebietsversammlungen Friedrichshain-Kreuzberg|GV 2011.2]]
* Termin: 29.05.2011 15.00 Uhr
* Ort: Jägerklause, Grünbergerstraße 1
* Teilnehmer: 16:09 Uhr - 8 akkreditiete Piraten
==Begrüßung==
* Helge begrüßt die Versammlung und stellt die Beschlussfähigkeit fest
==Wahl der Versammlungsämter==
===Versammlungsleiter===
* Es wird Stefan Urbach vorgeschlagen - er lehnt ab
* Es wird Ralf Gerlang vorgeschlagen - er stimmt dem Vorschlag zu
*Abstimmung über die Versammlungsleitung
** Ralf wurde mehrheitlich zum Versammlungsleiter gewählt
===Wahlleiter===
* Es wird Stefan Urbach vorgeschlagen - er stimmt dem Vorschlag zu
* Abstimmung über die Wahlleitung
** Stefan Urbach wird mehrheitlich zum Protokollanten gewählt
===Protokollant===
* Marcel Geppert stellt sich zur Wahl
* Abstimmung über die Protokollanten
** Marcel Geppert wird mehrheitlich zum Protokollanten gewählt
==Abstimmung über Streaming und Gästen==
* Streaming wird nicht durchgeführt - Abstimmung entfällt
* Abstimmung über Zulassung von Gästen - einstimmig angenommen
==Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung==
* Diskussion über die Wahlordnung - Simon Weiß erklärt die aktuelle Ordnung
* Die Wahl- und Geschäftsordnung des LV Berlin wird mehrheitlich angenommen
==Abstimmung über die Tagesordnung==
* Änderungsvorschläge zur Änderung der TO gegenüber der in der Einladung veröffentlichten TO
* Alex Morlang schlägt Alternative TO vor
* Abstimmung über die Verwendung der TO aus der Einladung oder der neuen TO von Alex Morlang
* Die Versammlung stimmt mehrheitlich für die TO aus der Einladung
* Die TO aus der Einladung wird mehrheitlich als TO für die Gebietsversammlung angenommen
==Abstimmung über die Wahl von Direktkandidaten==
* Diskussion
* Antrag auf einholung eines Meinungsbilds ob weitere Direktkandidaten aufgestellt werden sollen
* das Meinungsbild ist mehrheitlich positiv
* weitere Dikussionsbeiträge:
** Redner: zu wenige Akkreditierte um weitere Kandidaten aufzustellen
** Stefan Urbach: Alle wussten von der Einladung
** Redner: Kandidat ist aber von der kleinen Gruppe nicht demokratisch legetimiert
** Stefan Urbach: Kandidaten sind demokratisch legetimiert, alle Formalia wurden erfüllt.
** Ergänzung Alex Morlang: Termine wurde vorab mit den Bezirks-Crews abgestimmt
** Rednerin: uns läuft die Zeit davon. Unterschriften müssen noch gesammelt werden.
** JecZ: Die Piraten die die Arbeit machen, sind eh hier, viel mehr würden auch bei einem neuen Termin kommen
** Fabio: Unsere Arbeit muss natürlich demokratisch legetimiert sein. Unterscheidung zwischen formeller und moralischer Legitimation. Formal ist erfüllt, moralisch durchaus verbesserungswürdig
** Alex Morlang: für die BTW gab es nur 8 Piraten die die Landesliste gewählt haben, diesmal 8 Leute für die Bezirkskandidaten
*Abstimmung über die Aufstellung weiterer Direktkandidaten
** Abstimmung mehrheitlich positiv
==Vorstellung möglicher Direktkandidaten==
*GO-Antrag auf Änderung der TO von Stefan Urbach
*Einfügen der Punkte Vorstellung der Kandidaten für WK 1, dann Wahl der Kandidaten für WK 1, dann Vorstellung der Kandidaten für WK 3, dann Wahl der Kandidaten für WK 3
*Gegen-GO von Alex Morlang, Streichung des Punktes "Vorstellung der möglichen Direktkandidaten" weil die Vorstellung bei der Wahl eh passiert
*Stefan Urbach zieht seinen Antrag zurück
*keine Gegenrede zu dem Antrag von Alex Morlang, Antrag ist angenommen
* der TO-Punkt wird gestrichen
==Wahl der Direktkandidaten==
* Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter
* Der Wahlleiter schlägt ein Wahlverfahren vor - Wahl durch Zustimmung
* Simon Weiß eläutert das Wahlverfahren
* Abstimmung über das Wahlverfahren
** Wahlverfahren mehrheitlich angenommen
===Wahl des Direktkandidaten für Wahlkreis 1===
* Eröffnung der Kandidatenliste für WK 1
** Karin Alexander Ahl (?) stellt sich vor
** Frage an die Kandidatin von der Versammlung
* Die Kandidatenliste wird geschlossen
* der Wahlleiter ernennt Simon Weiß und Helge zu Wahlhelfern
* der Wahlhelfer eröffnet die Wahl
* der Wahlleiter schließt die Wahl
* die Auszählung ist öffentlich
** 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, keine ungültigen Stimmen bei 6 abgegebenen Stimmen
** die Kandidatin nimmt die Wahl an
===Wahl des Direktkandidaten für Wahlkreis 3===
* Eröffnung der Kandidatenliste für WK 3
** Fabio Reinhardt stellt sich vor
** Frage an den Kandidaten von der Versammlung
* Die Kandidatenliste wird geschlossen
* der Wahlhelfer eröffnet die Wahl
* der Wahlleiter schließt die Wahl
* die Auszählung ist öffentlich
** 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, keine ungültigen Stimmen bei 6 abgegebenen Stimmen
** der Kandidat nimmt die Wahl an
* der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter
==Diskussion über die Aufstellung eines bezirkspolitischen Wahlprogramms==
* Stefan Urbach plädiert sehr dafür, weil lokale Probleme angegangen werden müssen
* Ralf Gerlang: es gibt bereits erste Ideen in einem Piratenpad
* Fabio Reinhardt: vor allem verkehrstechnische- und städtebauliche Themen sind interessant, aber auch Bildung, Meldewesen
* Ralf Gerlang: inhaltliche Arbeit momentan eher stiefmütterlich behandelt, Aufruf zu mehr Aktivität damit Inhalt generiert wird, mit dem geworben werden kann.
* Jessica Zinn: Viel Einarbeitung in Bebauungspläne und Verordnungen nötig
*GO-Antrag auf TO-Änderung: Hinzufügen des Punktes "Abstimmung über aufnehmen des Punktes für die nächste GV ( Ergenbisse präsentieren)
*zurückgezogen
* GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbilds zum erarbeiten eines Kommunalwahlprogamms
* Meinungsbild mehrheitlich positiv
==Anträge an die Gebietsversammlung==
* Antrag von Felix Just: "Ergebnisse des Kommunalwahlprogramms auf der nächsten Gv in Form von Anträgen vorstellen"
* Stefan Urbach: Beschlüsse müssen auch gelebt werden
* Antrag wird zurückgezogen
* Ralf Gerlich: Antrag auf Einholung eines Meinungsbilds zur Bereitschaft an einem Kommunalwahlprogramms mitzuarbeiten
*Meinungsbild leicht positiv
==Austausch über die Bezirkswebsite und den Wahlkampf==
* Bericht der auf der letzten GV ernannten Verantwortlichen
** bisher ist nichts passiert
** die Beauftragten sind positiv geneigt das nächste mal mit einem weniger roten Kopf hier zu stehen
* Antrag an den LaVo zur Einrichtung der Bezirkswebsite soll erstellt werden (von Fabio)
==Austausch über Bezirkswahlkampf==
* jeder soll erzählen wie er momentan aktiv ist
*Stefan Urbach will Wahlprogramm auf CD rausbringen, für Sehbehinderte Menschen (zusammen mit Gerhard Anger)
** Information zu Sehbehinderten (E-Mail-, Post-Adressen) sind sehr willkommen
* Karin macht gerade Transpis mit Bettlaken und will die Berliner Flyer vereinfachen, damit Botschaften einfacher rüberkommen.
* geurillia-marketing machen mit transpis (schwarz-orange totenköpfe ohne weitere Erläuterung, Auflösung in Wahlkampfflyern)
*Ralf: Freifunk läuft gerade sehr gut, neuer Router im Caminetto (Hafen der Prometheus) hat 15-20 Zugriffe pro Tag
*Felix: Musikausstattung für Wahlkampfmobil beschafft, jetzt bis zu 8 h mobile Musik möglich
* Alex: Beauftragter für externe Hilfeangebote,
** wir bekommen wahrscheinlich 50 Großplakate aus BaWü
** Piratenreisebüro / Piratencouchsurfing von Leon entwickelt zur Bereitstellung von Schlafplätzen für Unterstützer aus anderen LVs
* JecZ: im Bezirksrathaus git es kostenlose Broschüren über den Bezirk, abholen, lesen, Progamm erarbeiten! und dabei mit den zuständigen Stelle sprechen, Hintergrund-Infos einholen
* Alex wirbt für die Wasserschlacht (Demo gegen die Zusammenlegung der Bezirk Friedsrichshain und Kreuzberg) am 28.8.
==Diskussion über die Wahl eines Gebiets-/Finanzbeauftragten für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg==
* Diskussion über das Pro / Contra und Funktion eines Finanzbeauftragten
* Antrag auf Meinungsbild zur Einführung eines Finanzbeauftragten
** Meinungsbild leicht positiv
*Antrag auf Schließung der Rednerliste
*Antrag angenommen - noch 4 Redner auf der Liste
*Antrag auf Meinungsbild ob Finanzbeauftragter mit oder ohne Auflagen für seine Tätigkeit
*Meinungsbild mehrheitlich für Finanzbeauftragten mit Auflagen
*Abstimmung zur Benennung eines Finanzbeauftragten auf dieser GV
** 4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, Wahl wird durchgeführt
*Antrag auf Änderung der TO - Hinzufügen des Punktes "Beschluss über die Auflagen für den Finanzbeauftragten" nach der Wahl des Finanzbeauftragten hinzuzufügen
*Antrag mehrheitlich angenommen
==Wahl eines Finanzbeauftragten==
* Stefan Urbach will sich aufstellen lassen
* Stefan Urbach stellt sich vor
* Wahl des Finanzbeauftragten
** 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
** Stefan Urbach nimmt die Wahl an
==Beschluss über die Auflagen für den Finanzbeauftragten==
* Vorschlag von Stefan Urbach: a) Beschränkung auf 50€ bis zur nächsten GV b) mindestens 2 Piraten unterstützen diese Ausgabe
* Vorschlag von Alex Morlang: 5% der Piraten im Bezirk können schriftlich Ausgabenstopp beschließen
* Vorschlag dazu von Ralf: feste Zahl an Piraten für den Ausgabenstopp
* Antrag 1: "Bis zur nächsten GV kann der Finanzbeauftragte maximal 50€ ausgeben, die Ausgabe muss von mindestens zwei Piraten beantragt wird. 5% der Piraten aus dem Bezirk können schriftlich einen sofortigen Ausgabestopp erwirken"
*Antrag 2: "Bis zur nächsten Gv kann der Finanzbeauftragte maximal 150€ ausgeben,die Ausgabe muss von mindestens zwei Piraten beantragt wird."
*Abstimmung über die Anträge: Mehrheit für Antrag 2
*Abstimmung über Antrag 2: Mehrheitlich angenommen.
*Versammlungsleiter übergibt die Leitung an den Wahlleiter
==Termin für die nächste Gebietsversammlung==
*GO-Antrag auf Festlegung des Termins der nächsten GV auf den 26.5.
** mehrheitlich angenommen
==Sonstiges==
* keine weitere Themen
[[Kategorie:Protokoll Crew Seetiger|0]]
[[Kategorie:Protokoll Gebietsversammlungen Friedrichshain-Kreuzberg|GV 2011.2]]