Änderungen
BW:Antragsfabrik2013/Neufassung der Finanzordnung zur Klarstellung (Quelltext anzeigen)
Version vom 22. Dezember 2013, 01:45 Uhr
, 01:45, 22. Dez. 2013hat „BW:Antragsfabrik/Neufassung der Finanzordnung zur Klarstellung“ nach „BW:Antragsfabrik2013/Neufassung der Finanzordnung zur Klarstellung“ verschoben: Neuerstellung der Antragsfabrik
{{BW_Satzungsänderungsantrag Archiv
| Titel = Neufassung der Finanzordnung zur Klarstellung
| Kurzbeschreibung = Klarstellen, dass die Inkrafttretensanweisung nicht Teil des Wortlauts ist.
| Antragsteller = [[Benutzer:Tessarakt|Tessarakt]]
| Eingereicht = 2011-05-20
| Ja = 4
| Nein = 0
| Enthaltung = 0
| Entschieden = ?
| Parteitag = LPT 2011.1
}}
== Antrag ==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = (offen)
|Antragsteller = [[Benutzer:Tessarakt|Tessarakt]]
|Satzung = Satzung des Landesverband Baden-Württemberg
|Eingereicht = 2011-05-20
|Paragraph = Teil B
|Antragstext =
In der Satzung wird Abschnitt B: Finanzordnung wie folgt neu gefasst:
<blockquote>
<p>§ 1 Entsprechende Anwendung der Bundessatzung</p>
<p>Die Finanzordnung der Bundessatzung findet entsprechend Anwendung.</p>
<p>§ 2 Verteilung der Mitgliedsbeiträge</p>
<p>Die dem Landesverband und seinen Untergliederungen nach der Bundesfinanzordnung zustehende Anteile der Mitgliedsbeiträge werden im Landesverband wie folgt verteilt: je zu einem Viertel an den Landesverband, Bezirksverband, Kreisverband und Ortsverband des Mitglieds. So ein Verband nicht existiert, gehen die Gelder an die jeweils übergeordnete Gliederung.</p>
</blockquote>
|Begründung =
Es sind [http://twitter.com/#!/tessarakt/status/70250216909058049 Zweifel] [http://twitter.com/#!/NineBerry/status/70250598829785088 entstanden], ob der Satz mit dem Inkrafttretensdatum Teil des Wortlauts der Satzung geworden ist.
Nach dem [http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4c/Antr%C3%A4ge-LPTBW2010.2.pdf Antragsbuch] (Antrag 1.5) war der Satz nicht Teil des Wortlauts der Änderung, das [http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2010.2/Protokoll vorläufige Protokoll] verweist nur auf die Antragsnummer. Ein endgültiges Protokoll gibt es noch nicht.
Aus rechtsförmlicher Sicht ist es weder üblich noch zweckmäßig, solche Inkrafttretensanweisungen in den Wortlaut aufzunehmen. In die konsolidierte Fassung im Wiki hat allerdings [http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg%2FSatzung&action=historysubmit&diff=731010&oldid=710382 ein Vorstandsmitglied diesen Satz aufgenommen].
Um Unklarheiten über die geltende Fassung auszuräumen, sollte die Finanzordnung daher im Ganzen neu gefasst werden.
Bei dieser Gelegenheit erscheint es sinnvoll, auch gleich die Gliederung zu vereinheitlichen (nämlich in Paragraphen) und die Paragraphen mit Überschriften zu versehen.
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Eckes|Bernd 'eckes' Eckenfels]] 02:01, 19. Mai 2011 (CEST) (ich würde in die Antragsbegründung aber noch reinschreiben "gültig ab sofort" :)
# [[Benutzer:Gregor_Samsa|Gregor_Samsa]]
# [[Benutzer:LarsP|LarsP]] 10:57, 25. Mai 2011 (CEST)
# ...
==== Piraten, die voraussichtlich GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die voraussichtlich enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
| Titel = Neufassung der Finanzordnung zur Klarstellung
| Kurzbeschreibung = Klarstellen, dass die Inkrafttretensanweisung nicht Teil des Wortlauts ist.
| Antragsteller = [[Benutzer:Tessarakt|Tessarakt]]
| Eingereicht = 2011-05-20
| Ja = 4
| Nein = 0
| Enthaltung = 0
| Entschieden = ?
| Parteitag = LPT 2011.1
}}
== Antrag ==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = (offen)
|Antragsteller = [[Benutzer:Tessarakt|Tessarakt]]
|Satzung = Satzung des Landesverband Baden-Württemberg
|Eingereicht = 2011-05-20
|Paragraph = Teil B
|Antragstext =
In der Satzung wird Abschnitt B: Finanzordnung wie folgt neu gefasst:
<blockquote>
<p>§ 1 Entsprechende Anwendung der Bundessatzung</p>
<p>Die Finanzordnung der Bundessatzung findet entsprechend Anwendung.</p>
<p>§ 2 Verteilung der Mitgliedsbeiträge</p>
<p>Die dem Landesverband und seinen Untergliederungen nach der Bundesfinanzordnung zustehende Anteile der Mitgliedsbeiträge werden im Landesverband wie folgt verteilt: je zu einem Viertel an den Landesverband, Bezirksverband, Kreisverband und Ortsverband des Mitglieds. So ein Verband nicht existiert, gehen die Gelder an die jeweils übergeordnete Gliederung.</p>
</blockquote>
|Begründung =
Es sind [http://twitter.com/#!/tessarakt/status/70250216909058049 Zweifel] [http://twitter.com/#!/NineBerry/status/70250598829785088 entstanden], ob der Satz mit dem Inkrafttretensdatum Teil des Wortlauts der Satzung geworden ist.
Nach dem [http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4c/Antr%C3%A4ge-LPTBW2010.2.pdf Antragsbuch] (Antrag 1.5) war der Satz nicht Teil des Wortlauts der Änderung, das [http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2010.2/Protokoll vorläufige Protokoll] verweist nur auf die Antragsnummer. Ein endgültiges Protokoll gibt es noch nicht.
Aus rechtsförmlicher Sicht ist es weder üblich noch zweckmäßig, solche Inkrafttretensanweisungen in den Wortlaut aufzunehmen. In die konsolidierte Fassung im Wiki hat allerdings [http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg%2FSatzung&action=historysubmit&diff=731010&oldid=710382 ein Vorstandsmitglied diesen Satz aufgenommen].
Um Unklarheiten über die geltende Fassung auszuräumen, sollte die Finanzordnung daher im Ganzen neu gefasst werden.
Bei dieser Gelegenheit erscheint es sinnvoll, auch gleich die Gliederung zu vereinheitlichen (nämlich in Paragraphen) und die Paragraphen mit Überschriften zu versehen.
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Eckes|Bernd 'eckes' Eckenfels]] 02:01, 19. Mai 2011 (CEST) (ich würde in die Antragsbegründung aber noch reinschreiben "gültig ab sofort" :)
# [[Benutzer:Gregor_Samsa|Gregor_Samsa]]
# [[Benutzer:LarsP|LarsP]] 10:57, 25. Mai 2011 (CEST)
# ...
==== Piraten, die voraussichtlich GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die voraussichtlich enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...