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HE:Marburg/Protokolle/2011-04-07 Vorstandssitzung (Quelltext anzeigen)
Version vom 2. Juni 2011, 14:21 Uhr
, 14:21, 2. Jun. 2011Tippfehler korrigiert
* Sascha erzählt bezüglich Stadtverordnetenversammlung von einer "Zählgemeinschaft", die die FDP vorschlagen würde, zeigt ein Diagramm.
* Jens erzählt von einer vorbereitenden Sitzung für den Kreistag, auf der z. B. die Sitzordnung geklärt würde.
* Thumay erklärt, dass ein neuer Vorstand vollzählig zusammengetreten ist.
* Fabrice und Sascha wollen früh gehen.
* Diskussion über die TO, Finanzanträge sollten vorgezogen werden, Berichte der Mandatsträger auch, GO sei wichtig, aber alte GO gilt vorerst.
== Finanzrelevante Anträge ==
* Fabrice erklärt, dass er noch keinen Überblick über die Finanzen hat.
* Thumay hat ca. 300-350 € an Rechnungen vorliegen
* Fabrice wird sich den nötigen Überblick beschaffen
* Christian erklärt, dass wir uns zum 2.5. anmelden müssten
* Fabrice fragt, ob er ab einem gewissen Ausgabenaufkommen sperren sollte.
* Es wird die Finanzplanung diskutiert, Ergebnis der Diskussion ist, dass ein Jahresplan erstellt werden sollte.
=== 3TM Infostand ===
* Kosten bis zu 80 € werden einstimmig bewilligt
=== Regelmäßiger Infostand ===
* Vorschlag: am letzten Samstag des Monats
* Sascha: ist ungeschickt, lieber früher im Monat
* Problem: der Monatsanfang ist schon vorbei und ein Infostand dringend nötig
* Fabrice bittet darum, die Termine auf jeden Fall langfristig festzulegen
* Einigung auf 16.4. und zusätzlich ab dann regelmäßig den 2. Samstag im Monat
* Einstimmig angenommen
=== Fußball ===
* Christian stellt den Werdegang des Fußball-Mannschafts-Projekt dar und bittet um finanzielle Unterstützung, im Antrag stehen 30€
* Die 30 € wären erstmal für ein Grillfest zum Beginn des diesjährigen Turniers gedacht
* Diskussion über mehr, wegen Trikots etc., aber vertagt, 30 € zur Abstimmung gestellt
* 6 Dafür, 1 Enthaltung
* Jens: Die Fußballmanschaft ist gehalten, den Termin des Grillfestes bekanntzugeben
== Berichte ==
=== Umlaufbeschlüsse ===
* Sollen rekonstruiert werden
* 2011/UL/09 sei möglicherweise der Kauf eines Stehtisches gewesen
* Diverse "rekonstruktionen" wurden vorgenommen
=== Berichte der Mandatsträger ===
==== Sascha (Stadtverordnetenversammlung) ====
* FDP habe "Zählgemeinschaft" vorgeschlagen
* Eine gewisse Frau "Müller-Dickenhöfer" wolle in den Magistrat
* Treffen mit den zwei "Bürgern für Marburg" Samstag 18:00 im Jornal, Christian will dazukommen
* Mit Frese von den BfM schon geredet
* FDP wolle so irgendwie in die Ausschüsse
* Könnte Auswirkungen auf "das Image" haben
* Bis zum nächsten Freitag (15.4.) müssten da Entscheidungen her
Diskussion:
* Niemand weiß, was eine Zählgemeinschaft ist
* Belegungsmechanismus des Magistrats und der Ausschüsse unklar
* GO und einschlägige Gesetze studieren, klären, ggf. entsprechenden Antrag stellen.
* Hier kann jeder Sascha helfen
==== Jens (Kreistag) ====
* Hat am Tag der Verkündung der Wahlergebnisse mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen gesprochen, sehr viele Gemeinsamkeiten
* Freie Wähler gestern in Biedenkopf getroffen
* Man könne in Biedenkopf überhaupt als Abgeordneter kostenlos "Bürgersprechstunden" veranstalten.
* Ist im selben Kulturförderverein wie ein Mitglied der "Freien Wähler"
* Es gebe da die Einrichtung von "Hospitanten", bei der einzelne Abgeordnete bei anderen Fraktionen zuschauen und mitreden dürften, jedoch nicht mitstimmen.
* Man dürfe überhaupt offiziell nur 4 Wochen mitmachen, und dann sei der Spuk vorbei und kein Hahn krähe mehr.
* Will bevorzugt so eine Art Sekretariat des Kreistags belagern und den Landrat, der sei ja Parteiübergreifend
* Hat "seine" GO vorliegen und veröffentlicht
* Treffen mit anderen Parteien seien ins Auge gefasst
* War beim "Verbund deutsche Kriegsgräberfürsorge" oder so ähnlich
* Die hätten 1200 Mitglieder in Hessen und würden sich u. A. um Hartz-IV-Opfer kümmern
* Christian: Ob die nicht "rechtslastig" seien
* Jens: Eher "Kirchenlastig"
* Tonio: Die hätten ein Projekt, bei dem Deutsche Polnische Kriegsgräber pflegen und umgekehrt, die seien schon sehr auf "Völkerverständigung"
* Christian: sollte man auf jeden Fall auf der Homepage darüber berichten
=== Workshop ===
* Workshop solle schon gern nach Marburg kommen
* Jugendherberge sei ausgebucht
* Es gibt ggf. Räumlichkeiten - Bürgerhäuser, Restaurants etc., Basti schaut sich mal um.
* Status bestehender Vorstandsbeschlüsse:
** 2011/VS/4 "direktdemokratische Elemente" erledigt auf KPT
** /VS/5 "Frag die Befrager"
*** Christian hat keine Antwort bekommen
*** Jens fragt nochmal nach
*** Jens will erinnert werden (hab ich eben erledigt)
** /VS/7 Wahlkampfbudget: ist in Arbeit (ausgegeben, Buchhaltung noch nicht fertig)
** /VS/10 Petition "Schriftliche Benachrichtigung bei automatischen Vertragsverlängerungen": Petition ist wohl abgelaufen, Thema hat sich also erledigt
** /VS/11 Wahlparty: ist erledigt
** /VS/12 Getränke: stehen noch bei Jens
** /UL/7 Kauf eines Bistrotischs sei auch erledigt, aber offenbar falsch einsortiert
** /UL/3 Gemeinfreie Kinderlieder: Marburg bekommt 1000 Stück, Sascha bescheid sagen, Rundschreiben, Pressemitteilung o. s. Ä. formulieren, Jens führt hier die Feder
** 2010[sic!]/VS/4 in Arbeit
*** Christian besitzt einen SPD-Leitfaden "Kommunalpolitik, wie geht das" oder so ähnlich
=== Bericht des Schatzmeisters ===
* Fabrice erzählt von Spenden und Daueraufträgen
* Jens erwähnt die "Sonderbeiträge" (Abgaben von seiner und Saschas Aufwandsentschädigung), Vertagt
=== PG Kommunalwahl ===
* Thumay: Ergebnisse: Meinungsbildung zu Koalitionen befördert, Strategie gefunden
* Jens meint, auch als einzelner Abgeordneter könne man Dinge bewirken
* Thumay: unsere Stärken seien die Unverbrauchtheit und der Anspruch, man könne mit Koalitionen ein Alleinstellungsmerkmal verlieren
* Jens mag ein Blog haben, überlegt aber, ob das im Verbund mit anderen Kommunalpolitikern der PP organisiert werden könnte
* Man sollte sich wg. der IT mit dem Landesverband und anderen hessischen Verbänden koordinieren.
* Thumay mag da einen Link schicken
=== Hochschulgruppe ===
* Jonas' Anfrage: Wie der ASTA zu "QSL" (Qualitätssicherung in Studium und Lehre) stehe -> wird entsprechend eingebracht
* Christian: Erstsemester aktivieren?
* Dario: regelmäßige Treffen sollten stattfinden, spätestens 19.4. das erste
* Flyer sollte bis Sonntag stehen, Dario, Tonio wollen sich kümmern.
=== Sonstiges ===
Christian und Sascha waren bei einer angeblich stattfindenden Fraktionssitzung der Linken, aber da hat nichts stattgefunden.
== Wichtiges ==
=== "Wir speichern nicht" ===
* Diskussion über technische Details
* Basti will die Website dann prüfen
* Christian will die "Button"-Grafiken auf unseren Server holen
* Christian meint, Datenschutz mit Drupal ginge prinzipiell nicht
* Abstimmung: 3 dafür, 1 Enthaltung, 3 fehlen
* Verantwortlich: Jens & Basti
=== Geschäftsordnung Vorstand ===
* Thumay erklärt den Teil mit der Vertretung des Schatzmeisters
* Jens: §2 könnte Probleme machen wegen Diffusion von Verantwortung
* Basti mag sich nicht "Generalsekretär" nennen lassen
* Basti mag §2 ergänzt haben durch einen Satz, der bestimmt, dass die Reihenfolge in der Auflistung der Personen angibt, wer die Aufgabe bevorzugt erledigt
* Christian bittet darum, die Diskussion offline fortzusetzen und später abzustimmen
=== Neue Satzung vom KPT ===
* solle auf der Homepage, im Wiki etc. veröffentlicht werden -> 4 Dafür, 3 Fehlen -> Dario möge sich bitte kümmern, da er damals protokolliert hatte
=== Der KV-Ordner möge weitergeführt werden ===
* 4 Dafür, 3 Fehlen
* Jens behält sich vor, auch ohne Erlaubnis des Vorstands Papier zu
lochen und abzuheften.
=== 1. Mai ===
* darf nicht mit Walpurgis (30. April abends) verwechselt werden
* es wird politische Aktivität an diesem Tag geben
* Jens ist dafür, am politischen Teil des Tages teilzunehmen
* Flyer verteilen etc.
=== Marina ===
* Vorstandstrefen in Kassel
* Thumay geht dahin, nimmt noch einige Anregungen von uns mit
=== Breitbandgipfel ===
* Treffen von Verantwortlichen zur verbreitbandung Marburg-Biedenkopfs
* Jens und Manuel wollen da hin
=== Impressum ===
* Christian hat es schon geflickt (neuen Vorstand eingetragen etc.)
=== Webchat ===
* Tim Guck hätte gemeldet, dass der Webchat auf unserer Seite nicht funktionieren würde, dies konnten einzelne Piraten nicht nachvollziehen
* noch mal nachfragen
=== Gründung Ortsverband Marburg ===
* Vertagt
=== Sync der ML ===
* Michael Vogel wäre zu allen Schandtaten bereit
* Jens hat unseren Beschluß weitergeleitet
* Basti kümmert sich darum, dass das seine Wege geht
=== Fußballmanschaft bewerben ===
* Jens fragt, wie man "unsere" Fußballmanschaft (in der "Bunten Liga"
selbstorganisierter Fußball in Marburg) bewerben könnte
* Auch Werbung auf der Homepage etc. stößt nicht auf Widersprüche
* Jens und Christian wollen sich kümmern
* Jens erzählt von einer vorbereitenden Sitzung für den Kreistag, auf der z. B. die Sitzordnung geklärt würde.
* Thumay erklärt, dass ein neuer Vorstand vollzählig zusammengetreten ist.
* Fabrice und Sascha wollen früh gehen.
* Diskussion über die TO, Finanzanträge sollten vorgezogen werden, Berichte der Mandatsträger auch, GO sei wichtig, aber alte GO gilt vorerst.
== Finanzrelevante Anträge ==
* Fabrice erklärt, dass er noch keinen Überblick über die Finanzen hat.
* Thumay hat ca. 300-350 € an Rechnungen vorliegen
* Fabrice wird sich den nötigen Überblick beschaffen
* Christian erklärt, dass wir uns zum 2.5. anmelden müssten
* Fabrice fragt, ob er ab einem gewissen Ausgabenaufkommen sperren sollte.
* Es wird die Finanzplanung diskutiert, Ergebnis der Diskussion ist, dass ein Jahresplan erstellt werden sollte.
=== 3TM Infostand ===
* Kosten bis zu 80 € werden einstimmig bewilligt
=== Regelmäßiger Infostand ===
* Vorschlag: am letzten Samstag des Monats
* Sascha: ist ungeschickt, lieber früher im Monat
* Problem: der Monatsanfang ist schon vorbei und ein Infostand dringend nötig
* Fabrice bittet darum, die Termine auf jeden Fall langfristig festzulegen
* Einigung auf 16.4. und zusätzlich ab dann regelmäßig den 2. Samstag im Monat
* Einstimmig angenommen
=== Fußball ===
* Christian stellt den Werdegang des Fußball-Mannschafts-Projekt dar und bittet um finanzielle Unterstützung, im Antrag stehen 30€
* Die 30 € wären erstmal für ein Grillfest zum Beginn des diesjährigen Turniers gedacht
* Diskussion über mehr, wegen Trikots etc., aber vertagt, 30 € zur Abstimmung gestellt
* 6 Dafür, 1 Enthaltung
* Jens: Die Fußballmanschaft ist gehalten, den Termin des Grillfestes bekanntzugeben
== Berichte ==
=== Umlaufbeschlüsse ===
* Sollen rekonstruiert werden
* 2011/UL/09 sei möglicherweise der Kauf eines Stehtisches gewesen
* Diverse "rekonstruktionen" wurden vorgenommen
=== Berichte der Mandatsträger ===
==== Sascha (Stadtverordnetenversammlung) ====
* FDP habe "Zählgemeinschaft" vorgeschlagen
* Eine gewisse Frau "Müller-Dickenhöfer" wolle in den Magistrat
* Treffen mit den zwei "Bürgern für Marburg" Samstag 18:00 im Jornal, Christian will dazukommen
* Mit Frese von den BfM schon geredet
* FDP wolle so irgendwie in die Ausschüsse
* Könnte Auswirkungen auf "das Image" haben
* Bis zum nächsten Freitag (15.4.) müssten da Entscheidungen her
Diskussion:
* Niemand weiß, was eine Zählgemeinschaft ist
* Belegungsmechanismus des Magistrats und der Ausschüsse unklar
* GO und einschlägige Gesetze studieren, klären, ggf. entsprechenden Antrag stellen.
* Hier kann jeder Sascha helfen
==== Jens (Kreistag) ====
* Hat am Tag der Verkündung der Wahlergebnisse mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen gesprochen, sehr viele Gemeinsamkeiten
* Freie Wähler gestern in Biedenkopf getroffen
* Man könne in Biedenkopf überhaupt als Abgeordneter kostenlos "Bürgersprechstunden" veranstalten.
* Ist im selben Kulturförderverein wie ein Mitglied der "Freien Wähler"
* Es gebe da die Einrichtung von "Hospitanten", bei der einzelne Abgeordnete bei anderen Fraktionen zuschauen und mitreden dürften, jedoch nicht mitstimmen.
* Man dürfe überhaupt offiziell nur 4 Wochen mitmachen, und dann sei der Spuk vorbei und kein Hahn krähe mehr.
* Will bevorzugt so eine Art Sekretariat des Kreistags belagern und den Landrat, der sei ja Parteiübergreifend
* Hat "seine" GO vorliegen und veröffentlicht
* Treffen mit anderen Parteien seien ins Auge gefasst
* War beim "Verbund deutsche Kriegsgräberfürsorge" oder so ähnlich
* Die hätten 1200 Mitglieder in Hessen und würden sich u. A. um Hartz-IV-Opfer kümmern
* Christian: Ob die nicht "rechtslastig" seien
* Jens: Eher "Kirchenlastig"
* Tonio: Die hätten ein Projekt, bei dem Deutsche Polnische Kriegsgräber pflegen und umgekehrt, die seien schon sehr auf "Völkerverständigung"
* Christian: sollte man auf jeden Fall auf der Homepage darüber berichten
=== Workshop ===
* Workshop solle schon gern nach Marburg kommen
* Jugendherberge sei ausgebucht
* Es gibt ggf. Räumlichkeiten - Bürgerhäuser, Restaurants etc., Basti schaut sich mal um.
* Status bestehender Vorstandsbeschlüsse:
** 2011/VS/4 "direktdemokratische Elemente" erledigt auf KPT
** /VS/5 "Frag die Befrager"
*** Christian hat keine Antwort bekommen
*** Jens fragt nochmal nach
*** Jens will erinnert werden (hab ich eben erledigt)
** /VS/7 Wahlkampfbudget: ist in Arbeit (ausgegeben, Buchhaltung noch nicht fertig)
** /VS/10 Petition "Schriftliche Benachrichtigung bei automatischen Vertragsverlängerungen": Petition ist wohl abgelaufen, Thema hat sich also erledigt
** /VS/11 Wahlparty: ist erledigt
** /VS/12 Getränke: stehen noch bei Jens
** /UL/7 Kauf eines Bistrotischs sei auch erledigt, aber offenbar falsch einsortiert
** /UL/3 Gemeinfreie Kinderlieder: Marburg bekommt 1000 Stück, Sascha bescheid sagen, Rundschreiben, Pressemitteilung o. s. Ä. formulieren, Jens führt hier die Feder
** 2010[sic!]/VS/4 in Arbeit
*** Christian besitzt einen SPD-Leitfaden "Kommunalpolitik, wie geht das" oder so ähnlich
=== Bericht des Schatzmeisters ===
* Fabrice erzählt von Spenden und Daueraufträgen
* Jens erwähnt die "Sonderbeiträge" (Abgaben von seiner und Saschas Aufwandsentschädigung), Vertagt
=== PG Kommunalwahl ===
* Thumay: Ergebnisse: Meinungsbildung zu Koalitionen befördert, Strategie gefunden
* Jens meint, auch als einzelner Abgeordneter könne man Dinge bewirken
* Thumay: unsere Stärken seien die Unverbrauchtheit und der Anspruch, man könne mit Koalitionen ein Alleinstellungsmerkmal verlieren
* Jens mag ein Blog haben, überlegt aber, ob das im Verbund mit anderen Kommunalpolitikern der PP organisiert werden könnte
* Man sollte sich wg. der IT mit dem Landesverband und anderen hessischen Verbänden koordinieren.
* Thumay mag da einen Link schicken
=== Hochschulgruppe ===
* Jonas' Anfrage: Wie der ASTA zu "QSL" (Qualitätssicherung in Studium und Lehre) stehe -> wird entsprechend eingebracht
* Christian: Erstsemester aktivieren?
* Dario: regelmäßige Treffen sollten stattfinden, spätestens 19.4. das erste
* Flyer sollte bis Sonntag stehen, Dario, Tonio wollen sich kümmern.
=== Sonstiges ===
Christian und Sascha waren bei einer angeblich stattfindenden Fraktionssitzung der Linken, aber da hat nichts stattgefunden.
== Wichtiges ==
=== "Wir speichern nicht" ===
* Diskussion über technische Details
* Basti will die Website dann prüfen
* Christian will die "Button"-Grafiken auf unseren Server holen
* Christian meint, Datenschutz mit Drupal ginge prinzipiell nicht
* Abstimmung: 3 dafür, 1 Enthaltung, 3 fehlen
* Verantwortlich: Jens & Basti
=== Geschäftsordnung Vorstand ===
* Thumay erklärt den Teil mit der Vertretung des Schatzmeisters
* Jens: §2 könnte Probleme machen wegen Diffusion von Verantwortung
* Basti mag sich nicht "Generalsekretär" nennen lassen
* Basti mag §2 ergänzt haben durch einen Satz, der bestimmt, dass die Reihenfolge in der Auflistung der Personen angibt, wer die Aufgabe bevorzugt erledigt
* Christian bittet darum, die Diskussion offline fortzusetzen und später abzustimmen
=== Neue Satzung vom KPT ===
* solle auf der Homepage, im Wiki etc. veröffentlicht werden -> 4 Dafür, 3 Fehlen -> Dario möge sich bitte kümmern, da er damals protokolliert hatte
=== Der KV-Ordner möge weitergeführt werden ===
* 4 Dafür, 3 Fehlen
* Jens behält sich vor, auch ohne Erlaubnis des Vorstands Papier zu
lochen und abzuheften.
=== 1. Mai ===
* darf nicht mit Walpurgis (30. April abends) verwechselt werden
* es wird politische Aktivität an diesem Tag geben
* Jens ist dafür, am politischen Teil des Tages teilzunehmen
* Flyer verteilen etc.
=== Marina ===
* Vorstandstrefen in Kassel
* Thumay geht dahin, nimmt noch einige Anregungen von uns mit
=== Breitbandgipfel ===
* Treffen von Verantwortlichen zur verbreitbandung Marburg-Biedenkopfs
* Jens und Manuel wollen da hin
=== Impressum ===
* Christian hat es schon geflickt (neuen Vorstand eingetragen etc.)
=== Webchat ===
* Tim Guck hätte gemeldet, dass der Webchat auf unserer Seite nicht funktionieren würde, dies konnten einzelne Piraten nicht nachvollziehen
* noch mal nachfragen
=== Gründung Ortsverband Marburg ===
* Vertagt
=== Sync der ML ===
* Michael Vogel wäre zu allen Schandtaten bereit
* Jens hat unseren Beschluß weitergeleitet
* Basti kümmert sich darum, dass das seine Wege geht
=== Fußballmanschaft bewerben ===
* Jens fragt, wie man "unsere" Fußballmanschaft (in der "Bunten Liga"
selbstorganisierter Fußball in Marburg) bewerben könnte
* Auch Werbung auf der Homepage etc. stößt nicht auf Widersprüche
* Jens und Christian wollen sich kümmern