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2011-03-31 - Bundesvorstandssitzung (Quelltext anzeigen)
Version vom 25. Dezember 2012, 23:41 Uhr
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Das Protokoll wird im Pad vorbereitet:
http://schriftfuerer.piratenpad.de/29
''' Beginn der Vorstandssitzung 19:30 Uhr lt. Protokoll '''
= Aufzeichnung=
= Protokoll=
== Begrüßung==
=== Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer===
=== Inkrementeller Tätigkeitsbericht===
====Daniel Flachshaar====
Besondere Tätigkeiten:
* Teilnahme Hambacher Fest 2.0
* Piratenhilfe in Mittelfranken (Gründung Bündnis Stopp-Zensus, Frühling der Freiheit)
* Starten der Aktion Twitterschule
* Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
* Planungen rund um den kommenden Bundesparteitag
Ständige Tätigkeiten:
* Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
* Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
* Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
* Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
* Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
* Vorbereitung öffentlicher Aktionen
* unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
* Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
* öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog – diese Woche nicht, da nur ein Antrag vorlag, der voraussichtlich intern behandelt wird
=== Feststellung der Beschlussfähigkeit===
* Anwesende: Bernd Schlömer
* Entschuldigt:
Beschlussfähig: JA/NEIN
=== Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung===
=== Aktuelle Kennzahlen===
* Mitgliederzahl:
* Kontostand: 85.581,55 EUR H (Stand: 31. März 2011)
=== Genehmigung der TO und Änderungswünsche===
== TOP 1 Aktuelles ==
===Ausgang der Wahlen vom 27. März 2011===
Der Bundesvorstand dankt allen Piraten, die die vielversprechenden Ergebnisse der drei Wahlen überhaupt erst ermöglicht haben![[Benutzer:wittekind|Bernd Schlömer]]
Dem kann ich mich anschließen ;) [[Benutzer:Commodore|Christopher Lauer]] 19:12, 31. Mär. 2011 (CEST)
===Leitung Bundesgeschäftsstelle===
Ich werde Mitte April eine Tätigkeit in Karlsruhe aufnehmen und bitte, mich von meinen Aufgaben als Leiter der Bundesgeschäftsstelle zu entbinden. Sollte es gewünscht sein, kann ich die Aufgabe noch bis zum Bundesparteitag weiterführen, damit die Entscheidung über die Neubesetzung dann dem neuen Bundesvorstand überlassen werden kann.
Die Betreuung des Vorstands-Postfachs könnte ich - so gewünscht - weiterführen. [[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]] 15:52, 28. Mär. 2011 (CEST)
===Beauftragung Gläsernes Mobil===
Da Bastian ohnehin schon wie der Beauftragte für das GM agiert, schlage ich vor, ihn auch formell zu beauftragen, bevorzugt mit sofortiger Wirkung. [[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]] 13:32, 30. Mär. 2011 (CEST)
== TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister ==
Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die Landesverbände gebeten werden, bis zum 30. Juli 2011 in geeigneter Weise Informationen über die Verwendung der Ihnen zur Verfügung gestellten Parteienfinanzierungsmittel bereitzustellen.
Begründung:
Zum 15. August 2011 soll den Landesverbänden eine weitere Umlage aus Abschlagszahlungen der staatlichen Parteienfinanzierung zur Verfügung gestellt werden (siehe Beschluss vom 17.02.2011). Diese Umlage steht unter Vorbehalt einer Entscheidung des neuen Bundesvorstands. Mit den zur Verfügung gestellten Informationen wird es dem neuen Bundesvorstand leichter fallen, eine entsprechende Entscheidung zu treffen.[[Benutzer:wittekind|Bernd Schlömer]]
== TOP 3 Datenschutzbeauftragter Bundesebene ==
Am 1. April 2011 wird Lars Marten (zunächst befristet) die Aufgaben als Datenschutzbeauftragter der Piratenpartei Deutschland (Bundesebene) wahrnehmen. Als unmittelbarer Ansprechpartner wird zunächst der Bundesschatzmeister wirken, sollte nicht ein anderes Bundesvorstandsmitglied bestimmt werden. [[Benutzer:wittekind|Bernd Schlömer]]
Als erste Kontaktadresse gilt folgende Email-Adresse: datenschutzbeauftragter@piratenpartei.de
== TOP 4 Bericht von der PPI-Konferenz ==
Der Bundesschatzmeister bittet um Information über die Erkenntnisse der zurückliegenden Konferenz der PPI. [[Benutzer:wittekind|Bernd Schlömer]]
== TOP 5 Anträge==
[[/Anträge]]
Bitte nicht vergessen, wir müssen auch die Anträge von vor zwei Wochen zumindest kurz besprechen: [[2011-03-17 - Bundesvorstandssitzung/Anträge|2011-03-17 - Vorstandssitzung/Anträge]]
[[Benutzer:Commodore|Christopher Lauer]] 19:10, 31. Mär. 2011 (CEST)
== TOP 6 Nächste Termine==
* 14. April 2011 19:30 Uhr
* 28. April 2011 19:30 Uhr
== TOP 7 Sonstiges==
[[Kategorie:Bundesvorstandssitzung 2011]]
was ist mit dem Antrag auf Gebärdendolmetscher, der verschoben wurde? Frag mich gerade die Antragstellerin. -- [[Benutzer:Kyra|Kyra]] 19:43, 31. Mär. 2011 (CEST)
Das Protokoll wird im Pad vorbereitet:
http://schriftfuerer.piratenpad.de/29
''' Beginn der Vorstandssitzung 19:30 Uhr lt. Protokoll '''
= Aufzeichnung=
= Protokoll=
== Begrüßung==
=== Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer===
=== Inkrementeller Tätigkeitsbericht===
====Daniel Flachshaar====
Besondere Tätigkeiten:
* Teilnahme Hambacher Fest 2.0
* Piratenhilfe in Mittelfranken (Gründung Bündnis Stopp-Zensus, Frühling der Freiheit)
* Starten der Aktion Twitterschule
* Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
* Planungen rund um den kommenden Bundesparteitag
Ständige Tätigkeiten:
* Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
* Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
* Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
* Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
* Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
* Vorbereitung öffentlicher Aktionen
* unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
* Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
* öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog – diese Woche nicht, da nur ein Antrag vorlag, der voraussichtlich intern behandelt wird
=== Feststellung der Beschlussfähigkeit===
* Anwesende: Bernd Schlömer
* Entschuldigt:
Beschlussfähig: JA/NEIN
=== Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung===
=== Aktuelle Kennzahlen===
* Mitgliederzahl:
* Kontostand: 85.581,55 EUR H (Stand: 31. März 2011)
=== Genehmigung der TO und Änderungswünsche===
== TOP 1 Aktuelles ==
===Ausgang der Wahlen vom 27. März 2011===
Der Bundesvorstand dankt allen Piraten, die die vielversprechenden Ergebnisse der drei Wahlen überhaupt erst ermöglicht haben![[Benutzer:wittekind|Bernd Schlömer]]
Dem kann ich mich anschließen ;) [[Benutzer:Commodore|Christopher Lauer]] 19:12, 31. Mär. 2011 (CEST)
===Leitung Bundesgeschäftsstelle===
Ich werde Mitte April eine Tätigkeit in Karlsruhe aufnehmen und bitte, mich von meinen Aufgaben als Leiter der Bundesgeschäftsstelle zu entbinden. Sollte es gewünscht sein, kann ich die Aufgabe noch bis zum Bundesparteitag weiterführen, damit die Entscheidung über die Neubesetzung dann dem neuen Bundesvorstand überlassen werden kann.
Die Betreuung des Vorstands-Postfachs könnte ich - so gewünscht - weiterführen. [[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]] 15:52, 28. Mär. 2011 (CEST)
===Beauftragung Gläsernes Mobil===
Da Bastian ohnehin schon wie der Beauftragte für das GM agiert, schlage ich vor, ihn auch formell zu beauftragen, bevorzugt mit sofortiger Wirkung. [[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]] 13:32, 30. Mär. 2011 (CEST)
== TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister ==
Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die Landesverbände gebeten werden, bis zum 30. Juli 2011 in geeigneter Weise Informationen über die Verwendung der Ihnen zur Verfügung gestellten Parteienfinanzierungsmittel bereitzustellen.
Begründung:
Zum 15. August 2011 soll den Landesverbänden eine weitere Umlage aus Abschlagszahlungen der staatlichen Parteienfinanzierung zur Verfügung gestellt werden (siehe Beschluss vom 17.02.2011). Diese Umlage steht unter Vorbehalt einer Entscheidung des neuen Bundesvorstands. Mit den zur Verfügung gestellten Informationen wird es dem neuen Bundesvorstand leichter fallen, eine entsprechende Entscheidung zu treffen.[[Benutzer:wittekind|Bernd Schlömer]]
== TOP 3 Datenschutzbeauftragter Bundesebene ==
Am 1. April 2011 wird Lars Marten (zunächst befristet) die Aufgaben als Datenschutzbeauftragter der Piratenpartei Deutschland (Bundesebene) wahrnehmen. Als unmittelbarer Ansprechpartner wird zunächst der Bundesschatzmeister wirken, sollte nicht ein anderes Bundesvorstandsmitglied bestimmt werden. [[Benutzer:wittekind|Bernd Schlömer]]
Als erste Kontaktadresse gilt folgende Email-Adresse: datenschutzbeauftragter@piratenpartei.de
== TOP 4 Bericht von der PPI-Konferenz ==
Der Bundesschatzmeister bittet um Information über die Erkenntnisse der zurückliegenden Konferenz der PPI. [[Benutzer:wittekind|Bernd Schlömer]]
== TOP 5 Anträge==
[[/Anträge]]
Bitte nicht vergessen, wir müssen auch die Anträge von vor zwei Wochen zumindest kurz besprechen: [[2011-03-17 - Bundesvorstandssitzung/Anträge|2011-03-17 - Vorstandssitzung/Anträge]]
[[Benutzer:Commodore|Christopher Lauer]] 19:10, 31. Mär. 2011 (CEST)
== TOP 6 Nächste Termine==
* 14. April 2011 19:30 Uhr
* 28. April 2011 19:30 Uhr
== TOP 7 Sonstiges==
[[Kategorie:Bundesvorstandssitzung 2011]]
was ist mit dem Antrag auf Gebärdendolmetscher, der verschoben wurde? Frag mich gerade die Antragstellerin. -- [[Benutzer:Kyra|Kyra]] 19:43, 31. Mär. 2011 (CEST)