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2011-03-17 - Bundesvorstandssitzung (Quelltext anzeigen)
Version vom 1. August 2011, 23:07 Uhr
, 23:07, 1. Aug. 2011hat „2011-03-17 - Vorstandssitzung“ nach „2011-03-17 - Bundesvorstandssitzung“ verschoben
{{BvorKonf|{{#explode:{{SUBPAGENAME}}|-|0}}-{{#explode:{{SUBPAGENAME}}|-|1}}-{{#explode:{{SUBPAGENAME}}|-|2}}|19:30}}
Das Protokoll wird im Pad vorbereitet:
http://schriftfuerer.piratenpad.de/28
''' Beginn der Vorstandssitzung 19:30 Uhr lt. Protokoll '''
= Aufzeichnung=
= Protokoll=
== Begrüßung==
=== Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer===
=== Inkrementeller Tätigkeitsbericht===
====Daniel Flachshaar====
Besondere Tätigkeiten:
* Tätigkeiten im Zusammenhang mit den Vorfällen in Nordafrika
* Gespräche und Konferenzen mit ausländischen Piraten auch im Hinblick auf das kommende PPI-Treffen
* Teilnahme als Delegierter an der PPI-Konferenz 2011 in Friedrichshafen
* Tätigkeiten und Gespräche zur Schaffung des Forenbereichs “Grüne Bucht” zur Aufnahme gestrandeter Grüner
* Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
* Planungen rund um den kommenden Bundesparteitag
Ständige Tätigkeiten:
* Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
* Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
* Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
* Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
* Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
* Vorbereitung öffentlicher Aktionen
* unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
* Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
* öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog – http://flachshaar.net/2011/03/16/ein-ausgelostes-parteiprogramm/
====Christopher Lauer====
Ich hatte ja etwas länger keinen Bericht mehr gemacht und gelobe Besserung.
* 5.2.: Teilnahme RL-BuVo-Sitzung
* 6.2.: LPT-NRW
* 10.2.: Forum Kommunikations- und Medienpolitik BITKOM
* 11.-20.2: Wahlkampfunterstützung Hamburg
* 21.2.: Verbraucherschutzpolitischen Soirée des BITKOM
* 24.2.: Konrad Adenauer Stiftung: Neues Miteinander in der Gesellschaft
* 25.2.-27.2.: Landesmitgliederversammlung Berlin
* 28.2.: Vorstellungsgespräch DSB zusammen mit Bernd
* 4.3.: Besprechung mit Michael Ebner wegen TO und BPT
* 4.3.: Fertigstellen der Einladung für den BPT mit Andi, Wilm und Validom (Danke!)
* 11.3. Interview zum Thema Netzsperren in China und Netzsperren allgemein http://www.freitag.de/community/blogs/lima-blog/wehret-den-anfaengen
* 12.3.: Teilname am LIMA-Kongress Vortrag über Netzsperren in China und Podium http://www.heise.de/newsticker/meldung/Linksparteien-streben-Meinungsherrschaft-im-Netz-an-1206952.html
* 14.3.: Interview für "Hammelsprung" (erscheint wohl April) http://www.nrwschool.de/?sid=hammelsprung
* 14.3.: Teilnahme an Mahnwache gegen Atomkraft vorm Bundeskanzleramt
* 16.3.: Gespräch mit Sigi, Thomas und Dieter wegen AGs und deren zukünftige Einbindung
=== Feststellung der Beschlussfähigkeit===
* Anwesende: Bernd Schlömer, Christopher Lauer
* Entschuldigt: Daniel Flachshaar
Beschlussfähig: JA/NEIN
=== Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung===
=== Aktuelle Kennzahlen===
* Mitgliederzahl:
* Kontostand: 80.557,01 EUR Haben (Stand: 17.März 2011)
=== Genehmigung der TO und Änderungswünsche===
== TOP 1 Aktuelles ==
===Gespräch mit AGs===
Ich habe mit Sigi, Thomas und Dieter gesprochen und würde gerne kurz berichten. [[Benutzer:Commodore|Christopher Lauer]] 18:44, 17. Mär. 2011 (CET)
== TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister ==
Es liegt nichts an.
== TOP 3 Beteiligung der Piratenpartei am Bündnis gegen den Zensus ==
Der Bundesvorstand möge beschließen, dass sich die Piratenpartei Deutschland an einem geplanten Bündnis gegen den Zensus 2011 beteiligt.
Begründung
Ohne eine ausreichende Aufklärung der Bevölkerung werden bereits seit 2008 zahlreiche sensible personenbezogene Daten über alle Einwohner Deutschlands zentral zusammengeführt. Nun sollen nicht anonymisierte Daten über die Wohn- und Aufenthaltsorte der gesamten Bevölkerung, inklusive ihrer Beziehungen untereinander erfasst werden. Dabei werden auch Details wie ein Migrationshintergrund und die Religionszugehörigkeit dokumentiert, was der EG-Richtlinie und dem Grundsatz der Datensparsamkeit widerspricht. Weitere Kritikpunkte sind die Kosten von 750 Millionen Euro und die mangelhafte bis fehlende Schulung der Mitarbeiter in Statistikämtern und Erhebungsstellen.
Ziele des geplanten Bündnisses sollen der sofortige Stopp des Zensus 2011 und die unverzügliche Löschung aller in diesem Zusammenhang bisher erfassten Daten, eine Erarbeitung alternativer anonymisierter Volkszählungsmethoden, eine rechtzeitige, umfassende und ehrliche Aufklärung der Bevölkerung, den Verzicht auf Androhung von Buß- und Zwangsgeldern, die Gleichbehandlung aller Menschen sowie Transparenz über die Kosten und den Zweck der einzelnen Erhebungsmerkmale.
Um die Ziele bekannt zu machen, soll ein gemeinsamer kritischer Aufruf erarbeitet und eine Website gestaltet werden. Da bereits am 9. Mai der Stichtag für den Zensus sein wird, ist eine schnellstmögliche Entscheidung der Piratenpartei darüber nötig, ob wir uns aktiver dagegen einsetzen. Damit verbunden rufe ich alle Piraten auf, sich stärker mit dem Thema Zensus auseinanderzusetzen und zu helfen, die Bevölkerung über die Kritikpunkte aufzuklären.
[[Benutzer:Evil scientist|Daniel Flachshaar]] 17:42, 16. Mär. 2011 (CET)
Da ich selbst nicht anwesend sein kann, wird Validom für mich den Antrag vorstellen.
Meine Abstimmung: [x] Dafür
== TOP 4 Anträge==
[[/Anträge]]
== TOP 5 Nächste Termine==
* 31.03.2011 19:30 Uhr
* 14.04.2011 19:30 Uhr
* 28.04.2011 19:30 Uhr
== TOP 6 Sonstiges==
[[Kategorie:Bundesvorstandssitzung 2011]]
Das Protokoll wird im Pad vorbereitet:
http://schriftfuerer.piratenpad.de/28
''' Beginn der Vorstandssitzung 19:30 Uhr lt. Protokoll '''
= Aufzeichnung=
= Protokoll=
== Begrüßung==
=== Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer===
=== Inkrementeller Tätigkeitsbericht===
====Daniel Flachshaar====
Besondere Tätigkeiten:
* Tätigkeiten im Zusammenhang mit den Vorfällen in Nordafrika
* Gespräche und Konferenzen mit ausländischen Piraten auch im Hinblick auf das kommende PPI-Treffen
* Teilnahme als Delegierter an der PPI-Konferenz 2011 in Friedrichshafen
* Tätigkeiten und Gespräche zur Schaffung des Forenbereichs “Grüne Bucht” zur Aufnahme gestrandeter Grüner
* Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
* Planungen rund um den kommenden Bundesparteitag
Ständige Tätigkeiten:
* Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
* Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
* Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
* Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
* Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
* Vorbereitung öffentlicher Aktionen
* unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
* Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
* öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog – http://flachshaar.net/2011/03/16/ein-ausgelostes-parteiprogramm/
====Christopher Lauer====
Ich hatte ja etwas länger keinen Bericht mehr gemacht und gelobe Besserung.
* 5.2.: Teilnahme RL-BuVo-Sitzung
* 6.2.: LPT-NRW
* 10.2.: Forum Kommunikations- und Medienpolitik BITKOM
* 11.-20.2: Wahlkampfunterstützung Hamburg
* 21.2.: Verbraucherschutzpolitischen Soirée des BITKOM
* 24.2.: Konrad Adenauer Stiftung: Neues Miteinander in der Gesellschaft
* 25.2.-27.2.: Landesmitgliederversammlung Berlin
* 28.2.: Vorstellungsgespräch DSB zusammen mit Bernd
* 4.3.: Besprechung mit Michael Ebner wegen TO und BPT
* 4.3.: Fertigstellen der Einladung für den BPT mit Andi, Wilm und Validom (Danke!)
* 11.3. Interview zum Thema Netzsperren in China und Netzsperren allgemein http://www.freitag.de/community/blogs/lima-blog/wehret-den-anfaengen
* 12.3.: Teilname am LIMA-Kongress Vortrag über Netzsperren in China und Podium http://www.heise.de/newsticker/meldung/Linksparteien-streben-Meinungsherrschaft-im-Netz-an-1206952.html
* 14.3.: Interview für "Hammelsprung" (erscheint wohl April) http://www.nrwschool.de/?sid=hammelsprung
* 14.3.: Teilnahme an Mahnwache gegen Atomkraft vorm Bundeskanzleramt
* 16.3.: Gespräch mit Sigi, Thomas und Dieter wegen AGs und deren zukünftige Einbindung
=== Feststellung der Beschlussfähigkeit===
* Anwesende: Bernd Schlömer, Christopher Lauer
* Entschuldigt: Daniel Flachshaar
Beschlussfähig: JA/NEIN
=== Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung===
=== Aktuelle Kennzahlen===
* Mitgliederzahl:
* Kontostand: 80.557,01 EUR Haben (Stand: 17.März 2011)
=== Genehmigung der TO und Änderungswünsche===
== TOP 1 Aktuelles ==
===Gespräch mit AGs===
Ich habe mit Sigi, Thomas und Dieter gesprochen und würde gerne kurz berichten. [[Benutzer:Commodore|Christopher Lauer]] 18:44, 17. Mär. 2011 (CET)
== TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister ==
Es liegt nichts an.
== TOP 3 Beteiligung der Piratenpartei am Bündnis gegen den Zensus ==
Der Bundesvorstand möge beschließen, dass sich die Piratenpartei Deutschland an einem geplanten Bündnis gegen den Zensus 2011 beteiligt.
Begründung
Ohne eine ausreichende Aufklärung der Bevölkerung werden bereits seit 2008 zahlreiche sensible personenbezogene Daten über alle Einwohner Deutschlands zentral zusammengeführt. Nun sollen nicht anonymisierte Daten über die Wohn- und Aufenthaltsorte der gesamten Bevölkerung, inklusive ihrer Beziehungen untereinander erfasst werden. Dabei werden auch Details wie ein Migrationshintergrund und die Religionszugehörigkeit dokumentiert, was der EG-Richtlinie und dem Grundsatz der Datensparsamkeit widerspricht. Weitere Kritikpunkte sind die Kosten von 750 Millionen Euro und die mangelhafte bis fehlende Schulung der Mitarbeiter in Statistikämtern und Erhebungsstellen.
Ziele des geplanten Bündnisses sollen der sofortige Stopp des Zensus 2011 und die unverzügliche Löschung aller in diesem Zusammenhang bisher erfassten Daten, eine Erarbeitung alternativer anonymisierter Volkszählungsmethoden, eine rechtzeitige, umfassende und ehrliche Aufklärung der Bevölkerung, den Verzicht auf Androhung von Buß- und Zwangsgeldern, die Gleichbehandlung aller Menschen sowie Transparenz über die Kosten und den Zweck der einzelnen Erhebungsmerkmale.
Um die Ziele bekannt zu machen, soll ein gemeinsamer kritischer Aufruf erarbeitet und eine Website gestaltet werden. Da bereits am 9. Mai der Stichtag für den Zensus sein wird, ist eine schnellstmögliche Entscheidung der Piratenpartei darüber nötig, ob wir uns aktiver dagegen einsetzen. Damit verbunden rufe ich alle Piraten auf, sich stärker mit dem Thema Zensus auseinanderzusetzen und zu helfen, die Bevölkerung über die Kritikpunkte aufzuklären.
[[Benutzer:Evil scientist|Daniel Flachshaar]] 17:42, 16. Mär. 2011 (CET)
Da ich selbst nicht anwesend sein kann, wird Validom für mich den Antrag vorstellen.
Meine Abstimmung: [x] Dafür
== TOP 4 Anträge==
[[/Anträge]]
== TOP 5 Nächste Termine==
* 31.03.2011 19:30 Uhr
* 14.04.2011 19:30 Uhr
* 28.04.2011 19:30 Uhr
== TOP 6 Sonstiges==
[[Kategorie:Bundesvorstandssitzung 2011]]