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NRW:Kreis Minden-Lübbecke/Kreisverband/KPT 2011.1/SÄA (Quelltext anzeigen)
Version vom 21. Februar 2013, 02:36 Uhr
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==SÄA 001: Amtsdauer==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 001
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §14 Amtsdauer
|Antragstext =
''Original Abs. 1''<br />
Die Amtsperiode des Vorstandes und der Kassenprüfer beträgt ein Jahr. Die Amtsdauer dauert in jedem Falle bis zur Wahl der Nachfolger.
''Ergänzung nach Abs. 1, Satz 1''<br />
Der Vorstand hat die Möglichkeit vorzeitige Neuwahlen per Vorstandsbeschluss frei zu machen.
|Begründung =
Ursprünglich war geplant auf der Kreisverbandsmitgliederversammlung im Januar einen neuen Vorstand zu wählen. Für die Zukunft wäre es sinnvoll überhaupt die satzungskonforme Möglichkeit hierfür zu schaffen.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 002: Mitgliedschaft==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 002
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §1 Mitgliedschaft
|Antragstext =
''Original Abs. 1, Satz 1''<br />
Mitglied des Kreisverbandes ist jedes Mitglied der Piratenpartei mit Wohnsitz im Kreis Minden-Lübbecke, sofern es nicht Mitglied eines anderen Kreisverbandes ist.
''Änderung zu:''<br />
Mitglied des Kreisverbandes ist jedes Mitglied der Piratenpartei mit Wohnsitz im Kreis Minden-Lübbecke, sofern es nicht Mitglied eines anderen Gebietsverbandes ist.
|Begründung = In der aktuellen Diskussion, ob vertikale Verbandswechsel möglich sind oder nicht, entsprechen wir mit dieser Änderung jeglicher endgültigen Entscheidung.
Begründung des Antrages
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 003: Kreisverband==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 003
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §2 Kreisverband
|Antragstext =
''Original Abs. 1, Satz 2''<br />
Er führt den Namen "Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Minden-Lübbecke".
''Ändern zu:''<br />
Er führt den Namen "Piratenpartei Minden-Lübbecke".
|Begründung =
In Pressemitteilungen und offiziellen Schriftstücken ist es die Regel den ausgeschriebenen Namen des Verbandes zu nennen. Aufgrund der ohnehin schon langen Formulierung „Minden-Lübbecke“ ist eine Streichung des „Deutschland, Kreisverband “ sinnvoll. Dies widerspricht im Übrigen auch keiner höheren Satzung. Die Bundessatzung spricht in §1, Abs. (2), Satz 4 von „Landesverbände führen den Namen Piratenpartei Deutschland verbunden mit dem Namen des jeweiligen Bundeslandes.“ Hier sind weitere Untergliederungen nicht erwähnt. Die Landessatzung sieht hierzu nichts vor.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 004: Aufgaben des Kreisparteitages==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 004
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §5 Aufgaben des Kreisparteitages
|Antragstext =
''Original Abs. 2, Satz 1''<br />
Die Tagesordnung des Kreisparteitages nach § 10 (3) a in einem Kalenderjahr hat vorzusehen:
''Ändern zu:''<br />
Die Tagesordnung des Kreisparteitages nach §4, Abs. 3, Punkt 1 in einem Kalenderjahr hat vorzusehen:
|Begründung =
Bei der Erstellung der Satzung hat sich hier ein Flüchtigkeitsfehler eingeschlichen. Gemeint war ursprünglich der normale turnusgemäße Kreisparteitag nach §4, Abs. 3, Punkt 1.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 005: Aufzählungsänderung==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 005
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = Aufzählungsänderung
|Antragstext =
Die Unterpunkte
* §4, Abs. 3 sollen von 1./2./3. auf a), b), c) und
* §5, Abs. 2 sollen von 1. – 6. auf a) bis f)
geändert werden.
|Begründung =
Eine rein optische Änderung. Es liest sich leichter.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 006: Aufgaben des Kreisparteitages==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 006
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §5 Aufgaben des Kreisparteitages
|Antragstext =
''Original Abs. 3''<br />
Anträge können von allen Mitgliedern des Kreisverbandes und den Jungen Piraten gestellt werden.
''Ändern zu:''<br />
Anträge können von allen Mitgliedern des Kreisverbandes und den Mitgliedern des Kreisverbandes der Jungen Piraten gestellt werden.
|Begründung =
Hier sollte eine genaue Beschränkung eingefügt werden welche JuPis antragsberechtigt sind.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 007: Aufgaben des Kreisparteitages==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 007
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §5 Aufgaben des Kreisparteitages
|Antragstext =
''Abs. 5, Punkt 1''<br />
Streiche die Unterteilung Punkt 1.
|Begründung =
Da es hier nur diesen einen Unterpunkt gibt ist der Übersicht halber auf die Unterteilung zu verzichten.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 008: Der Kreisvorstand==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 008
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §7 Der Kreisvorstand
|Antragstext =
''Original Abs. 1, Unterpunkt''
* dem Kreisschatzmeister
''Ändern zu:''
* dem Kreisschatzmeister/Verwaltungspiraten
|Begründung =
Bisher sieht unsere Satzung keinen Verwaltungspiraten vor. Da dies eine besonders verantwortungsvolle Aufgabe ist, die mit sensiblen Daten verbunden ist, sollte diesen Posten die Person übernehmen, die qua Amt schon tief in Mitgliedsdaten (Kontoverbindungen) Einblick hat.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 009: Aufgaben des Kreisparteitages==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 009
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §5 Aufgaben des Kreisparteitages
|Antragstext =
Abs. 4 sollte aus dem §5 verschoben werden in den aktuellen §15 hinter den Abs. 1 eingefügt werden. Die restlichen Absätze in §5 rutschen in der Nummerierung eine Position nach oben.
|Begründung =
Es wird inhaltlich das gleiche Thema behandelt, daher ist die Verschiebung sinnvoll. Das Aufrücken der restlichen Absätze aus §5 erfolgt, damit keine optische Lücke entsteht.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 010: Verschieben von Paragraphen==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 010
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = Verschieben von Paragraphen
|Antragstext =
Verschoben werden sollen
* §14 Amtsdauer hinter den aktuellen §7 und
* §15 Satzungsänderungsanträge hinter den aktuellen §5.
|Begründung =
Die aktuellen §§14 und 15 passen inhaltlich in eine Gruppe von bestehenden Paragraphen. Der Übersicht halber ist eine Umstrukturierung sinnvoll.
|Diskussionslink =
}}
[[Kategorie:Kreisverband Minden-Lübbecke]]
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 001
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §14 Amtsdauer
|Antragstext =
''Original Abs. 1''<br />
Die Amtsperiode des Vorstandes und der Kassenprüfer beträgt ein Jahr. Die Amtsdauer dauert in jedem Falle bis zur Wahl der Nachfolger.
''Ergänzung nach Abs. 1, Satz 1''<br />
Der Vorstand hat die Möglichkeit vorzeitige Neuwahlen per Vorstandsbeschluss frei zu machen.
|Begründung =
Ursprünglich war geplant auf der Kreisverbandsmitgliederversammlung im Januar einen neuen Vorstand zu wählen. Für die Zukunft wäre es sinnvoll überhaupt die satzungskonforme Möglichkeit hierfür zu schaffen.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 002: Mitgliedschaft==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 002
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §1 Mitgliedschaft
|Antragstext =
''Original Abs. 1, Satz 1''<br />
Mitglied des Kreisverbandes ist jedes Mitglied der Piratenpartei mit Wohnsitz im Kreis Minden-Lübbecke, sofern es nicht Mitglied eines anderen Kreisverbandes ist.
''Änderung zu:''<br />
Mitglied des Kreisverbandes ist jedes Mitglied der Piratenpartei mit Wohnsitz im Kreis Minden-Lübbecke, sofern es nicht Mitglied eines anderen Gebietsverbandes ist.
|Begründung = In der aktuellen Diskussion, ob vertikale Verbandswechsel möglich sind oder nicht, entsprechen wir mit dieser Änderung jeglicher endgültigen Entscheidung.
Begründung des Antrages
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 003: Kreisverband==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 003
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §2 Kreisverband
|Antragstext =
''Original Abs. 1, Satz 2''<br />
Er führt den Namen "Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Minden-Lübbecke".
''Ändern zu:''<br />
Er führt den Namen "Piratenpartei Minden-Lübbecke".
|Begründung =
In Pressemitteilungen und offiziellen Schriftstücken ist es die Regel den ausgeschriebenen Namen des Verbandes zu nennen. Aufgrund der ohnehin schon langen Formulierung „Minden-Lübbecke“ ist eine Streichung des „Deutschland, Kreisverband “ sinnvoll. Dies widerspricht im Übrigen auch keiner höheren Satzung. Die Bundessatzung spricht in §1, Abs. (2), Satz 4 von „Landesverbände führen den Namen Piratenpartei Deutschland verbunden mit dem Namen des jeweiligen Bundeslandes.“ Hier sind weitere Untergliederungen nicht erwähnt. Die Landessatzung sieht hierzu nichts vor.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 004: Aufgaben des Kreisparteitages==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 004
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §5 Aufgaben des Kreisparteitages
|Antragstext =
''Original Abs. 2, Satz 1''<br />
Die Tagesordnung des Kreisparteitages nach § 10 (3) a in einem Kalenderjahr hat vorzusehen:
''Ändern zu:''<br />
Die Tagesordnung des Kreisparteitages nach §4, Abs. 3, Punkt 1 in einem Kalenderjahr hat vorzusehen:
|Begründung =
Bei der Erstellung der Satzung hat sich hier ein Flüchtigkeitsfehler eingeschlichen. Gemeint war ursprünglich der normale turnusgemäße Kreisparteitag nach §4, Abs. 3, Punkt 1.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 005: Aufzählungsänderung==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 005
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = Aufzählungsänderung
|Antragstext =
Die Unterpunkte
* §4, Abs. 3 sollen von 1./2./3. auf a), b), c) und
* §5, Abs. 2 sollen von 1. – 6. auf a) bis f)
geändert werden.
|Begründung =
Eine rein optische Änderung. Es liest sich leichter.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 006: Aufgaben des Kreisparteitages==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 006
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §5 Aufgaben des Kreisparteitages
|Antragstext =
''Original Abs. 3''<br />
Anträge können von allen Mitgliedern des Kreisverbandes und den Jungen Piraten gestellt werden.
''Ändern zu:''<br />
Anträge können von allen Mitgliedern des Kreisverbandes und den Mitgliedern des Kreisverbandes der Jungen Piraten gestellt werden.
|Begründung =
Hier sollte eine genaue Beschränkung eingefügt werden welche JuPis antragsberechtigt sind.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 007: Aufgaben des Kreisparteitages==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 007
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §5 Aufgaben des Kreisparteitages
|Antragstext =
''Abs. 5, Punkt 1''<br />
Streiche die Unterteilung Punkt 1.
|Begründung =
Da es hier nur diesen einen Unterpunkt gibt ist der Übersicht halber auf die Unterteilung zu verzichten.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 008: Der Kreisvorstand==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 008
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §7 Der Kreisvorstand
|Antragstext =
''Original Abs. 1, Unterpunkt''
* dem Kreisschatzmeister
''Ändern zu:''
* dem Kreisschatzmeister/Verwaltungspiraten
|Begründung =
Bisher sieht unsere Satzung keinen Verwaltungspiraten vor. Da dies eine besonders verantwortungsvolle Aufgabe ist, die mit sensiblen Daten verbunden ist, sollte diesen Posten die Person übernehmen, die qua Amt schon tief in Mitgliedsdaten (Kontoverbindungen) Einblick hat.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 009: Aufgaben des Kreisparteitages==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 009
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = §5 Aufgaben des Kreisparteitages
|Antragstext =
Abs. 4 sollte aus dem §5 verschoben werden in den aktuellen §15 hinter den Abs. 1 eingefügt werden. Die restlichen Absätze in §5 rutschen in der Nummerierung eine Position nach oben.
|Begründung =
Es wird inhaltlich das gleiche Thema behandelt, daher ist die Verschiebung sinnvoll. Das Aufrücken der restlichen Absätze aus §5 erfolgt, damit keine optische Lücke entsteht.
|Diskussionslink =
}}
==SÄA 010: Verschieben von Paragraphen==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = SÄA 010
|Antragsteller = [[Benutzer:SvenMinden|SvenMinden]]
|Satzung = Kreisverband Minden-Lübbecke
|Paragraph = Verschieben von Paragraphen
|Antragstext =
Verschoben werden sollen
* §14 Amtsdauer hinter den aktuellen §7 und
* §15 Satzungsänderungsanträge hinter den aktuellen §5.
|Begründung =
Die aktuellen §§14 und 15 passen inhaltlich in eine Gruppe von bestehenden Paragraphen. Der Übersicht halber ist eine Umstrukturierung sinnvoll.
|Diskussionslink =
}}
[[Kategorie:Kreisverband Minden-Lübbecke]]