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SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-11-11 (Quelltext anzeigen)
Version vom 14. November 2010, 17:14 Uhr
, 17:14, 14. Nov. 2010Protokoll geadded
{{Vorlage:SN:Protokoll/Dresden
| Standardort = DD-Geschäftsstelle
| Zeit = Freitag, 11. November 2010, 19:00 bis 21:00
| PiratepadID =
| Autor = [[Benutzer:Taschenschieber|Taschenschieber]]
| Anwesend =
| VorherigeSeite = 2010-11-05
| VorherigesDatum = Freitag, 05. November 2010
| NaechsteSeite = 2010-11-19
| NaechstesDatum = Freitag, 19. November 2010
}}
Versammlungsleitung: Thomas Krohn, Protokollant: [[Benutzer:Taschenschieber|Taschenschieber]]
== Feedback der Apple-Debatte ==
* Fragestellung: Feedback aus Apple-Debatte, was können wir für Lehren ziehen?
* ThomasDL (war abwesend): es muss an Diskussionskultur gearbeitet werden, Versammlungsleiter muss Debatte sachlich halten, muss durchgreifen dürfen
* Dirk: In Erwartungshaltung erfüllt, Fiasko war abzusehen, Ziel war, polemisches Reizthema auszuprobieren, echte Debatte aber nur in kleiner Runde möglich
* aus Reizdebatte aber Extrahieren von Ideen, die dann in kleinerer Runde analysiert werden können
* Kritikpunkt: Moderator sollte neutral sein, Dirk war aber pro
* Einwand: Dirk hat Debatte trotzdem gut geleitet
* Dirk: wir sollten aus Debatte lernen, Stammtisch ist offen, Sticheleien sollten etwas zurückgehalten werden, um Neulinge nicht zu vergraulen
* solche Debatten sollten auch zu relevanten Themen geführt werden, Training in Debatten
* jeder hatte eine separate Meinung, es sollte immer Meinung des Anderen konterkariert werden
* Vorschlag: Meinungen auf Karteikarten notieren, nicht jeder direkt reinschreien
* Defizite im Fachwissen, Vermischung verschiedener Themen
* Einwand: dazu wäre ein Einführungsvortrag nötig, auf Stammtisch aber nicht machbar
* Dirk: würde in Zukunft kurzen Introvortrag vorgeben als Einbringer der Debatte
* Ansatz zu Einführung eines Themas gut
* Kurzvortrag sollte eher faktenorientiert als meinungsorientiert sein
* Vorschlag für nächste Stammtische: Thema des Versammlungsleiters sollte nicht vom Versammlungsleiter geleitet werden
== TOP 1 Bericht Kreisvorstand ==
* Bericht Thomas [[http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2010-11-08|Protokoll]]
* Kreisvorstand in letzter Zeit recht produktiv
* KV-Sitzungen sollten öffentlich sein
* Verfahrensweise Urabstimmung wurde besprochen, Briefwahl soll angeboten werden //TODO Details verlinken
* Dirk: monatliche Termine sind nicht die einzigen, sondern Sitzungen dazwischen können bei Bedarf auch einberufen werden
* Konzept zur Spendengenerierung für den KV auf den Weg gebracht, bis 27.11. soll recherchiert werden, wie PayPal auf Webseite
* Paypal bringt wohl nichts, da kaum Einnahmen und Kleinspenden werden verschluckt
* Frage: Flattr? - laut Thomas Krohn gefährlich, weil wirtschaftliche Betätigung
* Dirk: Idee für Diskussionsrunde - Verwertungsmodelle im Inet
* aber ist derzeit irrelevant, Seite des KV DD wird demnächst technisch umgebaut (Wordpress)
== TOP 2 Aktuelles in Dresden ==
=== Waldschlösschenbrücke ===
[http://www.neue-waldschloesschenbruecke.de/aktuelles/aktuelles.htm Einschwimmen der Waldschlösschenbrücke erlaubt]
* Meinungsbild: 5 pro, 2 Enthaltungen
* PM sollte erstellt werden
* Urteil ist kein politisches Statement und wertet nicht politisch, Bezug der Fragestellung auf Urteil ist unsinnig
* PM würde nicht rechtzeitig fertig mit Berücksichtigung der Basis
* Andre gegen Brücke wegen Verlust Weltkulturerbe, aber da Brücke bereits begonnen, wäre Ablehnung der Baufortsetzun
* Frage: Kann man Architektur des Mittelstücks noch verbessern? Straßenbahnoption?
* Antwort: stilistische Anpassung bezieht sich nicht auf Straßenbahn
* Welt_kul_turerbe sollte nicht von Architekturgeschmack einer Brücke abhängig sein, Geschmacksfrage
* Straßenbahn wurde wohl doch gestrichen
* Andre: Die Unesco hat einen eigenen Anspruch und kann Weltkulturerbe wegnehmen
* Einwand: dadurch sollte sich Politik aber nichts diktieren lassen
=== Ausbau Königsbrücker Straße ===
* zwei Diskussionen: vierspuriger Ausbau (zwei Spuren mit Straßenbahn), zweispurige Variante mit Straßenbahn auf eigenem Gleiskörper für zwei Autos nebeneinander je Spur
* mittlerweile sogar CDU für zweispurigen Ausbau, aber jetzt wieder Thema vierspuriger Ausbau
* Enteignung des Staats bei vierspurigem Ausbau?
* Verkehr auf Straße nimmt zu - vierspurig nötig?
* aber: Waldschlösschenbrücke ist Entlastung für Königsbrücker Straße
* Königsbrücker Str. de facto bereits vierspurig, vierspurige Straße bringt kaum höhere Geschwindigkeit
* Straßenbahn würde in 4spuriger Variante stark ausgebremst
* Schnelleres Fahren auf vierspuriger Straße führt zu weniger Schadstoffen? -> Dirk Hillbert: Verkehrsmenge und Geschwindigkeit müssen auf Königsbrücker Str. gesenkt werden
* zudem ohnehin kaum Beschleunigung
* vierspurige Lösung kostengünstiger als eigene Bahnspur? -> nein, weil vierspurige Straße bräuchte Lärmschutzwände wegen Immissionsschutz, ca. 3.2 Mio. Euro
* auch zweispurige Planung wäre eine Verbesserung, 1.5m breiter, dadurch auch förderfähig
* aber: ohne separate Gleisspur weniger Bundesmittel
* Diskussion: Zwangsverkleinerung von Grundstücken, Baumfällungen nötig
* Einwand: damit im Prinzip jedes Bauprojekt zu stoppen
* Andre generell gegen Enteignung von Privatleuten, Planung von Baufirmen durchgeführt
* Thomas: Enteignung muss Abwägung sein, Nutzen
* Torsten: Eigentumsrecht kann laut GG nicht _willkürlich_ enteignet werden, aber zum Nutzen der Gesellschaft möglich
* André: Wertsenkung durch Grundstücksaufteilung, Alternativen zur Enteignung
* Enteignung muss natürlich abgewogen werden, kann aber nicht prinzipiell verurteilt werden
* Transparentmachen von Planungen und Grundstücksveränderungen? - Pläne liegen aus
* höhere Geschwindigkeit (weniger Stop'n'Go) bei vier Spuren? Nein, Nadelöhr Albertplatz
* argumentative und persönliche Seite, PM wäre nicht unbedingt fundiert, aber keine Punkte in Lokalpolitik
* trotzdem muss nicht bei Themen jenseits der Kernthemen angefangen werden, z. B. Bildung relevanter
* Enteignungen haben mit Kernthema zu tun
* viele Abgeordnete fahren über Königsbrücker, daher für Landespolitiker "Prachtallee zum Parlament"?
* Meinungsbild: 5 für zweispurig, 2 Enthaltungen, 0 für vierspurig
* Thomas Lischke legt Entwurf für PM vor zu beiden Themen
== TOP 3 Landesgeschäftsstelle - Raumgestaltung ==
* Raumteiler stört an bisheriger Stelle bei größeren Runden, andere Position sinnvoller?
* einfach machen, nicht fragen?
* Regal wurde jetzt umgestellt
== Top 4 Sonstiges ==
Vortrag der Details der Telepolis-Artikel [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33646/1.html Peakoil wird Realität] und [http://www.heise.de/tp/blogs/2/148715 Aktuelle Entscheidungen der Bundesregierung, den Ausbau erneuerbare Energien zu begrenzen]
* Novellierung des Gesetzes zu Erneuerbaren Energien: maximale Installationsquote an regenerativen Energien festgelegt, gesamtinstallierte Leistung bis 2020 nicht mehr als 35%
* Grund dafür: konstante Grundlast nötig, bei zu viel Leistung werden regenerative Quellen abgeschaltet
* Vorschlag: Diskussionsrunde dazu
* erste [http://www.stern.de/digital/online/neuer-personalausweis-hacker-knackt-software-1622347.html Sicherheitslücke] in Verbindung mit dem neunen Personalausweis aufgetaucht
| Standardort = DD-Geschäftsstelle
| Zeit = Freitag, 11. November 2010, 19:00 bis 21:00
| PiratepadID =
| Autor = [[Benutzer:Taschenschieber|Taschenschieber]]
| Anwesend =
| VorherigeSeite = 2010-11-05
| VorherigesDatum = Freitag, 05. November 2010
| NaechsteSeite = 2010-11-19
| NaechstesDatum = Freitag, 19. November 2010
}}
Versammlungsleitung: Thomas Krohn, Protokollant: [[Benutzer:Taschenschieber|Taschenschieber]]
== Feedback der Apple-Debatte ==
* Fragestellung: Feedback aus Apple-Debatte, was können wir für Lehren ziehen?
* ThomasDL (war abwesend): es muss an Diskussionskultur gearbeitet werden, Versammlungsleiter muss Debatte sachlich halten, muss durchgreifen dürfen
* Dirk: In Erwartungshaltung erfüllt, Fiasko war abzusehen, Ziel war, polemisches Reizthema auszuprobieren, echte Debatte aber nur in kleiner Runde möglich
* aus Reizdebatte aber Extrahieren von Ideen, die dann in kleinerer Runde analysiert werden können
* Kritikpunkt: Moderator sollte neutral sein, Dirk war aber pro
* Einwand: Dirk hat Debatte trotzdem gut geleitet
* Dirk: wir sollten aus Debatte lernen, Stammtisch ist offen, Sticheleien sollten etwas zurückgehalten werden, um Neulinge nicht zu vergraulen
* solche Debatten sollten auch zu relevanten Themen geführt werden, Training in Debatten
* jeder hatte eine separate Meinung, es sollte immer Meinung des Anderen konterkariert werden
* Vorschlag: Meinungen auf Karteikarten notieren, nicht jeder direkt reinschreien
* Defizite im Fachwissen, Vermischung verschiedener Themen
* Einwand: dazu wäre ein Einführungsvortrag nötig, auf Stammtisch aber nicht machbar
* Dirk: würde in Zukunft kurzen Introvortrag vorgeben als Einbringer der Debatte
* Ansatz zu Einführung eines Themas gut
* Kurzvortrag sollte eher faktenorientiert als meinungsorientiert sein
* Vorschlag für nächste Stammtische: Thema des Versammlungsleiters sollte nicht vom Versammlungsleiter geleitet werden
== TOP 1 Bericht Kreisvorstand ==
* Bericht Thomas [[http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2010-11-08|Protokoll]]
* Kreisvorstand in letzter Zeit recht produktiv
* KV-Sitzungen sollten öffentlich sein
* Verfahrensweise Urabstimmung wurde besprochen, Briefwahl soll angeboten werden //TODO Details verlinken
* Dirk: monatliche Termine sind nicht die einzigen, sondern Sitzungen dazwischen können bei Bedarf auch einberufen werden
* Konzept zur Spendengenerierung für den KV auf den Weg gebracht, bis 27.11. soll recherchiert werden, wie PayPal auf Webseite
* Paypal bringt wohl nichts, da kaum Einnahmen und Kleinspenden werden verschluckt
* Frage: Flattr? - laut Thomas Krohn gefährlich, weil wirtschaftliche Betätigung
* Dirk: Idee für Diskussionsrunde - Verwertungsmodelle im Inet
* aber ist derzeit irrelevant, Seite des KV DD wird demnächst technisch umgebaut (Wordpress)
== TOP 2 Aktuelles in Dresden ==
=== Waldschlösschenbrücke ===
[http://www.neue-waldschloesschenbruecke.de/aktuelles/aktuelles.htm Einschwimmen der Waldschlösschenbrücke erlaubt]
* Meinungsbild: 5 pro, 2 Enthaltungen
* PM sollte erstellt werden
* Urteil ist kein politisches Statement und wertet nicht politisch, Bezug der Fragestellung auf Urteil ist unsinnig
* PM würde nicht rechtzeitig fertig mit Berücksichtigung der Basis
* Andre gegen Brücke wegen Verlust Weltkulturerbe, aber da Brücke bereits begonnen, wäre Ablehnung der Baufortsetzun
* Frage: Kann man Architektur des Mittelstücks noch verbessern? Straßenbahnoption?
* Antwort: stilistische Anpassung bezieht sich nicht auf Straßenbahn
* Welt_kul_turerbe sollte nicht von Architekturgeschmack einer Brücke abhängig sein, Geschmacksfrage
* Straßenbahn wurde wohl doch gestrichen
* Andre: Die Unesco hat einen eigenen Anspruch und kann Weltkulturerbe wegnehmen
* Einwand: dadurch sollte sich Politik aber nichts diktieren lassen
=== Ausbau Königsbrücker Straße ===
* zwei Diskussionen: vierspuriger Ausbau (zwei Spuren mit Straßenbahn), zweispurige Variante mit Straßenbahn auf eigenem Gleiskörper für zwei Autos nebeneinander je Spur
* mittlerweile sogar CDU für zweispurigen Ausbau, aber jetzt wieder Thema vierspuriger Ausbau
* Enteignung des Staats bei vierspurigem Ausbau?
* Verkehr auf Straße nimmt zu - vierspurig nötig?
* aber: Waldschlösschenbrücke ist Entlastung für Königsbrücker Straße
* Königsbrücker Str. de facto bereits vierspurig, vierspurige Straße bringt kaum höhere Geschwindigkeit
* Straßenbahn würde in 4spuriger Variante stark ausgebremst
* Schnelleres Fahren auf vierspuriger Straße führt zu weniger Schadstoffen? -> Dirk Hillbert: Verkehrsmenge und Geschwindigkeit müssen auf Königsbrücker Str. gesenkt werden
* zudem ohnehin kaum Beschleunigung
* vierspurige Lösung kostengünstiger als eigene Bahnspur? -> nein, weil vierspurige Straße bräuchte Lärmschutzwände wegen Immissionsschutz, ca. 3.2 Mio. Euro
* auch zweispurige Planung wäre eine Verbesserung, 1.5m breiter, dadurch auch förderfähig
* aber: ohne separate Gleisspur weniger Bundesmittel
* Diskussion: Zwangsverkleinerung von Grundstücken, Baumfällungen nötig
* Einwand: damit im Prinzip jedes Bauprojekt zu stoppen
* Andre generell gegen Enteignung von Privatleuten, Planung von Baufirmen durchgeführt
* Thomas: Enteignung muss Abwägung sein, Nutzen
* Torsten: Eigentumsrecht kann laut GG nicht _willkürlich_ enteignet werden, aber zum Nutzen der Gesellschaft möglich
* André: Wertsenkung durch Grundstücksaufteilung, Alternativen zur Enteignung
* Enteignung muss natürlich abgewogen werden, kann aber nicht prinzipiell verurteilt werden
* Transparentmachen von Planungen und Grundstücksveränderungen? - Pläne liegen aus
* höhere Geschwindigkeit (weniger Stop'n'Go) bei vier Spuren? Nein, Nadelöhr Albertplatz
* argumentative und persönliche Seite, PM wäre nicht unbedingt fundiert, aber keine Punkte in Lokalpolitik
* trotzdem muss nicht bei Themen jenseits der Kernthemen angefangen werden, z. B. Bildung relevanter
* Enteignungen haben mit Kernthema zu tun
* viele Abgeordnete fahren über Königsbrücker, daher für Landespolitiker "Prachtallee zum Parlament"?
* Meinungsbild: 5 für zweispurig, 2 Enthaltungen, 0 für vierspurig
* Thomas Lischke legt Entwurf für PM vor zu beiden Themen
== TOP 3 Landesgeschäftsstelle - Raumgestaltung ==
* Raumteiler stört an bisheriger Stelle bei größeren Runden, andere Position sinnvoller?
* einfach machen, nicht fragen?
* Regal wurde jetzt umgestellt
== Top 4 Sonstiges ==
Vortrag der Details der Telepolis-Artikel [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33646/1.html Peakoil wird Realität] und [http://www.heise.de/tp/blogs/2/148715 Aktuelle Entscheidungen der Bundesregierung, den Ausbau erneuerbare Energien zu begrenzen]
* Novellierung des Gesetzes zu Erneuerbaren Energien: maximale Installationsquote an regenerativen Energien festgelegt, gesamtinstallierte Leistung bis 2020 nicht mehr als 35%
* Grund dafür: konstante Grundlast nötig, bei zu viel Leistung werden regenerative Quellen abgeschaltet
* Vorschlag: Diskussionsrunde dazu
* erste [http://www.stern.de/digital/online/neuer-personalausweis-hacker-knackt-software-1622347.html Sicherheitslücke] in Verbindung mit dem neunen Personalausweis aufgetaucht