Änderungen

keine Bearbeitungszusammenfassung
{{Vorlage:SN:Protokoll/Dresden
| Standardort = DD-Geschäftsstelle
| Zeit = Freitag, 05. November 2010, 19:00 bis 21:00
| PiratepadID =
| Autor =
| Anwesend =
| VorherigeSeite = 2010-10-29
| VorherigesDatum = Freitag, 29. Oktober 2010
| NaechsteSeite = 2010-11-11
| NaechstesDatum = Donnerstag, 11. November 2010
}}

== Eröffnung ==
Versammlungsleitung: Dirk, Protokoll: [[Benutzer:taschenschieber]]

== Bericht Kreisvorstand ==
* [[SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-11-04|Sitzungsprotokoll]]
* Dirk: Bisher nur 2 Vorstandssitzungen, davon eine zu zweit
* kaum ordentliche Organisation, soll geändert werden
* Montag: KV-Telko, dort für nächste Monate je ein festgelegter Termin für Sitzung in LGS, öffentlich, im Wiki bekannt gegeben
* dazu spontane Sitzungen auch möglich

* Frage nach Themen: Vernetzung Gensek KV-LV, Übergabe Daten des vorherigen Vorstands

* darf der KVor die LGS nutzen? muss geklärt werden, bisher keine Rechtssicherheit

* KV-Handy? nicht nötig, Vorsitzende haben Nummer online
* Ergänzung Geschäftsordnung

* Erweiterung der Webseite
* Unterstützung von Bündnis Zukunft und Zusammenhalt?

* Antrag an sächs. LVor wg. Mate: Nicht über LV-Kasse möglich

* darf nicht über Partei laufen - Verkauf - muss privat sein
* möglich, als Spende laufen zu lassen?

* Einkaufskosten: etwa 90ct / Euro, d. h. Spenden möglich

* Frage nach Rücktritt privacy?

** Klaus Peukert hatte Verfahrensverzeichnis veröffentlicht mit Speicherung von IPs über 10 Jahre, mit Absegnung von privacy? -> Unklarheit der tatsächlichen Vorgänge

* ist Datenschutzbeauftragter gemäß DSB nötig? - Debatte
* wie viele LVs haben einen DSB? - laut Fidel keiner, derzeit auch wir nicht
* auch wenn nicht zwingend nötig, ist ein DSB evtl. sinnvoll

* Unklarheit: war Klaus zur Veröffentlichung des Verfahrensverzeichnis berechtigt?

* Feierliche Inbetriebnahme der Kaffeemaschine durch Fidel

== Landespolitik ==
* [http://www.sz-online.de/Nachrichten/Sachsen/Nur_wenige_Kuerzungen_abgemildert/articleid-2603830 Nur wenige Kürzungen abgemildert (sz, 03.11.10)]

=== Einkommenssteuer der Kommunen ===
* Themenvorschlag Fidel
* Vorstoß Wolfgang Schäuble
* würde zu Verstärkung von Häufung bestimmter sozialer Gruppen in bestimmten Gemeinden führen?
* Ziel: Dämpfung der Abhängigkeit von Einkommenssteuer
* heute: Einkommenssteuer an Kommunen nur vom Bund gemäß Verteilungsschlüssel, neuer Vorschlag: zusätzliche, eigene Einkommenssteuer der Kommunen
* Unklarheit über tatsächliche Ausführung
* Stellungnahme dazu?
* Haushalt sollte von uns analysiert werden, größte Posten

* OT-Diskussion: Ausrüstung LGS mit Beamer

== Bundespolitik ==
=== Tatort Internet ===
* Cybergrooming stärker als sexuelle Nötigung in Öffentlichkeit bestraft, dies wird aber geleugnet
* Internetlinks: [http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~EBE72B64610D641E2BBA42153A77FF510~ATpl~Ecommon~Scontent.html Kindesmissbrauch im Internet - Das Schlupfloch für Cybergrooming] sowie [http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,725655,00.html RTL-2-Show "Tatort Internet" - Irreführung als Programm]

== Apple-Diskussion ==
Diskussion (siehe auch [[SN_Diskussion:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-10-29|Diskussionseite]] vom letzten Protokoll) führt [[Benutzer:ZiggyStardust|Dirk]]

Apple hat die letzen Jahre enorm zugelegt. Neben Google, Facebook stehen sie meistens in der öffentlichen Kritik. Aber was steckt wirklich dahinter? Sind sie eine Gefahr für die Netzneutralität mit ihrem restriktiven App-Store Modell? und was ist "resitriktiv" - Nintendo, Sony, Microsoft bauen genauso properitäre Konzepte mit weit aus schärferen Bedingungen.

Ich hoffe auf eine aufgeschlossene Gesprächsrunde - fernab von Glaubenskriegen ;)

(nicht protokolliert)

zusätzliche Infos:

http://www.iphoneblog.de/2010/11/05/vlc-media-player-als-app-store-version-gefangen-zwischen-lizenz-fronten/

http://www.ctrl-verlust.net/

== Weiterführende Infos ==
=== Ankündigungen/Terminhinweise ===
* 08.11.2010 : KV-Vorstandstelko ab 19:30. Anträge/Anregungen/Kritiken etc. bitte per Mail an [[dresden@piraten-sachsen.de]].
* 08.11.2010: [http://tu-dresden.de/die_tu_dresden/fakultaeten/vkw/ibv/vst/termine/s21 Vortrag zu Stuttgart 21] an der TU Dresden
* Dresden: 08.-12.11.10 [http://www.kein-sexismus.de/aufruf/index.html Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie]
*09.11.10 Neustadt [http://dieneustadt.de/2010/11/04/ortsbeiratssitzung-09-11-2010/ Ortsbeiratssitzung] / 17:30 / Scheune
* 09.11.10 [http://de.wikipedia.org/wiki/Tag_der_Erfinder Tag der Erfinder]
* Chemnitz: 20/21.11.2010 <span style="background-color: #aaffaa;">[[Bundesparteitag_2010.2|Bundesparteitag 2010.2]]</span>
* Dresden-Hellerau: 11.-17.11.10 '''Cynetart''' - Internationales Festival für computergestützte Kunst

=== Links ===
* [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33591/1.html Mythos Volksabstimmung und direkte Demokratie (telepolis, 02.11.10)]
* [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33570/1.html "Unter der Oberfläche brodelt es" (telepolis, 02.11.10)]
* [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33508/1.html Mehr Testosteron für die Technophoben! (telepolis, 05.11.10)
* '''FDP'''
**[http://de.wikipedia.org/wiki/Freiburger_Thesen Freiburger Thesen (Wikipedia)]
** [http://de.wikipedia.org/wiki/Kieler_Thesen Kieler Thesen (Wikipedia)]
Anonymer Benutzer