Änderungen
HE:Struktur/PG/Kommunalwahl 2011/2010-10-24 (Quelltext anzeigen)
Version vom 25. Oktober 2010, 17:59 Uhr
, 17:59, 25. Okt. 2010→Protokoll
= Protokoll =
Protokoll des Treffens der PG Kommunalwahl am 24.10. in Frankfurt
== Erfahrungen aus der Kommunalpolitik in Aachen ==
In Aachen als einer von drei „Einzelkämpfern“ im Rat. Bessere Möglichkeiten als Fraktion oder Gruppe. Einzelkämpfern stehen bis max. 50 % der Mittel einer Fraktion zu. Das Angebot der Stadt Aachen beschränkt sich auf das gesetzliche Mindestmaß, 1 Raum zur wöchentlichen Nutzung.
Es gibt einen AK Kommunalpolitik in Aachen. Darin arbeiten 7 Mitglieder dem Ratspiraten zu. Die Ratsarbeit bingt große Papierberge mit sich, vor allem Entwürfe, Bebauungspläne, Anträge und ähnliches.
Ratsanträge wurden selten gestellt. Ein Antrag zum Rats-Info-System und ein Antrag zur Finanzierung der Alemannia. Anträge durchlaufen einen langwierigen Prozess durch die Verwaltung bevor sie zur Abstimmung im Ausschuss und dann im Rat kommen. Für die Bewältigung sind häufig Jura- und Verwaltungskenntnisse erforderlich.
Pressearbeit wird in Aachen von einem dreiköpfigen Team gemacht. Die PM's werden inzwischen regelmäßíg von der Presse aufgenommen. Thomas erscheint dann meist als Zitatgeber.
Die Arbeit der Piraten wird interessiert verfolgt. Zum Teil werden Anträge auch von anderen Fraktionen eingebracht..
Wichtige Dokumente zum Anfang der KoWahl-Tätigkeit sind GO des Rates und die Gemeindeordnung.
Thomas geht nicht auf Konfrontation mit den anderen Fraktionen sondern versucht durch Formulierungshilfen und sachliche Beiträge sich den Respekt der größeren Fraktionen zu erarbeiten. Das ist bisher erfolgreich.
Problematisch kann die Vergütung der Ratsarbeit sein. In Aachen sind es 450 EUR, dadurch entfällt ggf. Unterhalts- / Bafög- / Soz.Vers- andere Ansprüche
Tipps zur Vorbereitung auf den Einzug ins Rathaus:
an Ausschusssitzungen teilnehmen
* GO des Rates und Gemeindeordnung kennen
* Prozedere bei Anträgen kennen
* An offenen Fraktionssitzungen teilnehmen
* Presse-Verteiler aufbauen
Wahlkampf:
Unterschriftensammlung
Kandidaten für Bürgermeisterwahlen stellen
Wesselmann-“Vertraue keinem Plakat“ - mit DINA4 Blättern realisiert
Teilnahme an Straßenfesten, etc.
Briefkastenflyer
== Datenschutz vs. Transparenz ==
Vortrag von Bastiaan. Zur Diskussion ist es wichtig, die bestehenden gesetzlichen Grundlagen zu kennen. Bundesdatenschutzgesetz / Datenschutz-Gesetze der Länder
Diskussion
Forderungen zu Änderungen im Datenschutz sollen anhand von Material von Transparency International erarbeitet werden.
Es soll ein Arguliner zum Datenschutz erstellt werden. Verantwortlich: Bastiaan, Thumay, Rüdiger, Thorsten (Listenprivileg)
Zum Zensus 2011 soll eine Unterstützung / Rechtsschutz-Strategie für Verweigerer entwickelt werden (Knud)
== Status der Kreisverbände zu Kommunalwahlen ==
siehe [[http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kommunalwahl_2011]]
Christian² stellen Entwürfe des KV Frankfkurt zur KW-Kampagne vor. Plakatskizzen, Themen, Medienkonzept.
== Weitere hessenweite Kooperation ==
identifizierte Aufgaben, verantwortlich:
Werbematerial – sieht etwa die Hälfte der Anwesenden als Aufgabe an, keinen Verantwortlichen benannt
Bedarfe der KV ermitteln, Versorgung mit Material, Uwe
Pressemeldungen, PR-Koordination, Chris Bethke, Thumay, Volker
Web-Portal, Ralf
=== Weitere Wahlkampfideen ===
Gemeinsames KoWahl-Web-Portal
programmatische Arbeit
Kooperation mit LV's BaWü und Sa-An
Offenbach und Frankfurt kooperieren bei Position zum RMV
Finanzierung von hessenweitem Material durch den LV?
StaVo Vergütungen könnten gespendet werden.
Spendenwerbung über Website vom LV
Spenden auch in Kreisen mit geringer Piratenaktivität einsetzen
Presse-Seminar / Treffen
Social Media bearbeiten
Hobbyfilmer ansprechen, aktivieren – Kamera steht im Raum FFM bereit
Auftakt Party mit Weihnachtsfeier für Wahlkämpfer
thematische Stammtische
Protokoll des Treffens der PG Kommunalwahl am 24.10. in Frankfurt
== Erfahrungen aus der Kommunalpolitik in Aachen ==
In Aachen als einer von drei „Einzelkämpfern“ im Rat. Bessere Möglichkeiten als Fraktion oder Gruppe. Einzelkämpfern stehen bis max. 50 % der Mittel einer Fraktion zu. Das Angebot der Stadt Aachen beschränkt sich auf das gesetzliche Mindestmaß, 1 Raum zur wöchentlichen Nutzung.
Es gibt einen AK Kommunalpolitik in Aachen. Darin arbeiten 7 Mitglieder dem Ratspiraten zu. Die Ratsarbeit bingt große Papierberge mit sich, vor allem Entwürfe, Bebauungspläne, Anträge und ähnliches.
Ratsanträge wurden selten gestellt. Ein Antrag zum Rats-Info-System und ein Antrag zur Finanzierung der Alemannia. Anträge durchlaufen einen langwierigen Prozess durch die Verwaltung bevor sie zur Abstimmung im Ausschuss und dann im Rat kommen. Für die Bewältigung sind häufig Jura- und Verwaltungskenntnisse erforderlich.
Pressearbeit wird in Aachen von einem dreiköpfigen Team gemacht. Die PM's werden inzwischen regelmäßíg von der Presse aufgenommen. Thomas erscheint dann meist als Zitatgeber.
Die Arbeit der Piraten wird interessiert verfolgt. Zum Teil werden Anträge auch von anderen Fraktionen eingebracht..
Wichtige Dokumente zum Anfang der KoWahl-Tätigkeit sind GO des Rates und die Gemeindeordnung.
Thomas geht nicht auf Konfrontation mit den anderen Fraktionen sondern versucht durch Formulierungshilfen und sachliche Beiträge sich den Respekt der größeren Fraktionen zu erarbeiten. Das ist bisher erfolgreich.
Problematisch kann die Vergütung der Ratsarbeit sein. In Aachen sind es 450 EUR, dadurch entfällt ggf. Unterhalts- / Bafög- / Soz.Vers- andere Ansprüche
Tipps zur Vorbereitung auf den Einzug ins Rathaus:
an Ausschusssitzungen teilnehmen
* GO des Rates und Gemeindeordnung kennen
* Prozedere bei Anträgen kennen
* An offenen Fraktionssitzungen teilnehmen
* Presse-Verteiler aufbauen
Wahlkampf:
Unterschriftensammlung
Kandidaten für Bürgermeisterwahlen stellen
Wesselmann-“Vertraue keinem Plakat“ - mit DINA4 Blättern realisiert
Teilnahme an Straßenfesten, etc.
Briefkastenflyer
== Datenschutz vs. Transparenz ==
Vortrag von Bastiaan. Zur Diskussion ist es wichtig, die bestehenden gesetzlichen Grundlagen zu kennen. Bundesdatenschutzgesetz / Datenschutz-Gesetze der Länder
Diskussion
Forderungen zu Änderungen im Datenschutz sollen anhand von Material von Transparency International erarbeitet werden.
Es soll ein Arguliner zum Datenschutz erstellt werden. Verantwortlich: Bastiaan, Thumay, Rüdiger, Thorsten (Listenprivileg)
Zum Zensus 2011 soll eine Unterstützung / Rechtsschutz-Strategie für Verweigerer entwickelt werden (Knud)
== Status der Kreisverbände zu Kommunalwahlen ==
siehe [[http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kommunalwahl_2011]]
Christian² stellen Entwürfe des KV Frankfkurt zur KW-Kampagne vor. Plakatskizzen, Themen, Medienkonzept.
== Weitere hessenweite Kooperation ==
identifizierte Aufgaben, verantwortlich:
Werbematerial – sieht etwa die Hälfte der Anwesenden als Aufgabe an, keinen Verantwortlichen benannt
Bedarfe der KV ermitteln, Versorgung mit Material, Uwe
Pressemeldungen, PR-Koordination, Chris Bethke, Thumay, Volker
Web-Portal, Ralf
=== Weitere Wahlkampfideen ===
Gemeinsames KoWahl-Web-Portal
programmatische Arbeit
Kooperation mit LV's BaWü und Sa-An
Offenbach und Frankfurt kooperieren bei Position zum RMV
Finanzierung von hessenweitem Material durch den LV?
StaVo Vergütungen könnten gespendet werden.
Spendenwerbung über Website vom LV
Spenden auch in Kreisen mit geringer Piratenaktivität einsetzen
Presse-Seminar / Treffen
Social Media bearbeiten
Hobbyfilmer ansprechen, aktivieren – Kamera steht im Raum FFM bereit
Auftakt Party mit Weihnachtsfeier für Wahlkämpfer
thematische Stammtische