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SN:Ämter/IT-Pirat/Verfahrensverzeichnis (Quelltext anzeigen)
Version vom 14. November 2012, 13:24 Uhr
, 13:24, 14. Nov. 2012→Anschrift der verantwortlichen Stelle
==Öffentliches Verfahrensverzeichnis==
Öffentliches Verfahrensverzeichnis nach [http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__4e.html BDSG § 4e]
==Name der verantwortlichen Stelle==
Piratenpartei Deutschland Landesverband Freistaat Sachsen
vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Florian André Unterburger
== Beauftragter für die Datenverarbeitung ==
Vorstand
==Anschrift der verantwortlichen Stelle==
Piratenpartei Sachsen
[http://www.openstreetmap.org/?lat=51.06651&lon=13.757487&zoom=18&layers=M Kamenzer Straße 13/15]
01099 Dresden
Telefon in der Landesgeschäftsstelle
Tel: 0351 418802750
Fax: 0351 418802759
==Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung==
Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Freistaat Sachsen (im Folgenden Piratenpartei oder Piraten Sachsen) ist eine politische Partei nach [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html GG Art. 21]. Im Rahmen der Mitgliederverwaltung und der politischen Tätigkeit verwendet (erhebt, verarbeitet und nutzt) die Piratenpartei Daten.
==Beschreibung der betroffenen Personengruppen und der diesbezüglichen Daten oder Datenkategorien==
Mitgliederdaten und Daten von Interessenten, Spendern und Geschäftspartnern, sofern diese zur Erfüllung des oben genannten Zweckes erforderlich sind. Diese sind die nachfolgend im Wesentlichen aufgeführten Daten bzw. Datenkategorien.
Im Rahmen der Mitgliederverwaltung und parteiinternen Organisation:
* Mitglieder: Adressdaten, Staatsbürgerschaft, Geburtsdatum im Rahmen der Mitgliederverwaltung
* Spender: Adress- und Spendendaten
* Geschäftspartner: Adressdaten, Bestelldaten sowie für die Abwicklung von Lieferungen notwendige Daten (bspw. USt.-ID, Steuer- und Kontonummer)
Im Rahmen der öffentlichen politischen Tätigkeit:
* Interessenten und Mitglieder: Kontaktdaten wie E-Mailadressen und Textbeiträge auf Mailinglisten, im Weblog und ähnlichen Kommunikationssystemen, die Daten werden von dieser Personengruppe selbst in diese Systeme eingepflegt. IP-Adressen werden ohne Zuordnung zu Personen im Rahmen der Webseiten-Statistik, sowie in Zugriffs-, Fehler- und Sicherheitsprotokollen (Ausnahme: Zugriffsprotokoll der Webseite) der Kommunikationssysteme erfasst.
==Empfänger, denen Daten mitgeteilt werden dürfen==
* Die Daten der Mitglieder, Interessenten, Spender und Geschäftspartner werden im Regelfall nur den zuständigen Vorstandsmitgliedern und deren Erfüllungsgehilfen mitgeteilt. Beim Vorliegen eines berechtigten Interesses werden sie auch weiteren Funktionsträgern (beispielsweise den Parteischiedsgerichten) mitgeteilt.
* Mitgliedsdaten werden gegebenenfalls an über- und untergeordnete Gliederungen übermittelt soweit von Satzung und [http://www.gesetze-im-internet.de/partg/index.html PartG] vorgesehen oder vorgegeben. Daten von Spendern werden ggf. an den Bundesverband übermittelt, soweit vom [http://www.gesetze-im-internet.de/partg/index.html PartG ] vorgeschrieben.
* Die in den Kommunikationssystemen gespeicherten Inhalte (z.B. E-Mails an Mailinglisten oder Textbeiträge) werden im Regelfall veröffentlicht, sind also jedermann zugänglich. Die zum Betrieb dieser Systeme nötigen Kommunikationsdaten sind im Regelfall nur den Administratoren dieser Systeme zugänglich, eine Ausnahme bilden Mailadressen von Mails an Mailinglisten, die allen Teilnehmern der Mailingliste zur Verfügung stehen.
==Regelfristen für die Löschung der Daten==
Die Regelfrist wurde vorläufig auf 10 Jahre festgelegt. Es wird derzeit geprüft, für welche Daten welche gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelten.
==Geplante Übermittlung an Drittstaaten==
Eine Übermittlung in Drittstaaten ist nicht geplant.
==Datenschutzaufsicht==
====Datenschutzbeauftragter====
Piratenpartei Sachsen
Datenschutzpirat
Postfach 100430
01074 Dresden
E-Mail: datenschutz@piraten-sachsen.de
====Aufsichtsbehörde====
Der Sächsische Datenschutzbeauftragte
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Öffentliches Verfahrensverzeichnis nach [http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__4e.html BDSG § 4e]
==Name der verantwortlichen Stelle==
Piratenpartei Deutschland Landesverband Freistaat Sachsen
vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Florian André Unterburger
== Beauftragter für die Datenverarbeitung ==
Vorstand
==Anschrift der verantwortlichen Stelle==
Piratenpartei Sachsen
[http://www.openstreetmap.org/?lat=51.06651&lon=13.757487&zoom=18&layers=M Kamenzer Straße 13/15]
01099 Dresden
Telefon in der Landesgeschäftsstelle
Tel: 0351 418802750
Fax: 0351 418802759
==Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung==
Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Freistaat Sachsen (im Folgenden Piratenpartei oder Piraten Sachsen) ist eine politische Partei nach [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html GG Art. 21]. Im Rahmen der Mitgliederverwaltung und der politischen Tätigkeit verwendet (erhebt, verarbeitet und nutzt) die Piratenpartei Daten.
==Beschreibung der betroffenen Personengruppen und der diesbezüglichen Daten oder Datenkategorien==
Mitgliederdaten und Daten von Interessenten, Spendern und Geschäftspartnern, sofern diese zur Erfüllung des oben genannten Zweckes erforderlich sind. Diese sind die nachfolgend im Wesentlichen aufgeführten Daten bzw. Datenkategorien.
Im Rahmen der Mitgliederverwaltung und parteiinternen Organisation:
* Mitglieder: Adressdaten, Staatsbürgerschaft, Geburtsdatum im Rahmen der Mitgliederverwaltung
* Spender: Adress- und Spendendaten
* Geschäftspartner: Adressdaten, Bestelldaten sowie für die Abwicklung von Lieferungen notwendige Daten (bspw. USt.-ID, Steuer- und Kontonummer)
Im Rahmen der öffentlichen politischen Tätigkeit:
* Interessenten und Mitglieder: Kontaktdaten wie E-Mailadressen und Textbeiträge auf Mailinglisten, im Weblog und ähnlichen Kommunikationssystemen, die Daten werden von dieser Personengruppe selbst in diese Systeme eingepflegt. IP-Adressen werden ohne Zuordnung zu Personen im Rahmen der Webseiten-Statistik, sowie in Zugriffs-, Fehler- und Sicherheitsprotokollen (Ausnahme: Zugriffsprotokoll der Webseite) der Kommunikationssysteme erfasst.
==Empfänger, denen Daten mitgeteilt werden dürfen==
* Die Daten der Mitglieder, Interessenten, Spender und Geschäftspartner werden im Regelfall nur den zuständigen Vorstandsmitgliedern und deren Erfüllungsgehilfen mitgeteilt. Beim Vorliegen eines berechtigten Interesses werden sie auch weiteren Funktionsträgern (beispielsweise den Parteischiedsgerichten) mitgeteilt.
* Mitgliedsdaten werden gegebenenfalls an über- und untergeordnete Gliederungen übermittelt soweit von Satzung und [http://www.gesetze-im-internet.de/partg/index.html PartG] vorgesehen oder vorgegeben. Daten von Spendern werden ggf. an den Bundesverband übermittelt, soweit vom [http://www.gesetze-im-internet.de/partg/index.html PartG ] vorgeschrieben.
* Die in den Kommunikationssystemen gespeicherten Inhalte (z.B. E-Mails an Mailinglisten oder Textbeiträge) werden im Regelfall veröffentlicht, sind also jedermann zugänglich. Die zum Betrieb dieser Systeme nötigen Kommunikationsdaten sind im Regelfall nur den Administratoren dieser Systeme zugänglich, eine Ausnahme bilden Mailadressen von Mails an Mailinglisten, die allen Teilnehmern der Mailingliste zur Verfügung stehen.
==Regelfristen für die Löschung der Daten==
Die Regelfrist wurde vorläufig auf 10 Jahre festgelegt. Es wird derzeit geprüft, für welche Daten welche gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelten.
==Geplante Übermittlung an Drittstaaten==
Eine Übermittlung in Drittstaaten ist nicht geplant.
==Datenschutzaufsicht==
====Datenschutzbeauftragter====
Piratenpartei Sachsen
Datenschutzpirat
Postfach 100430
01074 Dresden
E-Mail: datenschutz@piraten-sachsen.de
====Aufsichtsbehörde====
Der Sächsische Datenschutzbeauftragte
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden