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LSA:Portal LTW2011/Wahlprogramm LPT 2010.3/Module/Modul-5 (Quelltext anzeigen)
Version vom 17. August 2011, 23:34 Uhr
, 23:34, 17. Aug. 2011removed Category:Landesverband Sachsen-Anhalt using HotCat
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Für Anträge gilt folgendes:
* Ansprechpartner: Es muss derjenige eingetragen werden, der verantwortlich für dieses Modul ist (zum Vorstellen auf dem Parteitag).
* Thema: Bitte einen gültigen, passenden Themenblock eingeben in dem dieser Antrag einsortiert wird.
gültig sind: Vorwort, Demokratie, Datenschutz, Inneres, Transparenz, Bildung, Infrastruktur, Urheberrecht, Patentrecht, OpenAccess, Wirtschaft, Verbraucherschutz
* Titel: Bitte aussagekräftigen Titel verwenden.
* Volltext: Bitte den vollständigen Text eingeben (kann und sollte auch Zeilenumbrüche enthalten).
* Padlink: Dies kann so bleiben, wenn du noch kein Pad hast. Es wird dann automatisch ein Link in dem Format http://piratenpad.de/lsa-wahlprogramm-Thema-Titel generiert. Du kannst statt dessen auch deinen Padlink bzw. den Link zur Diskussionsseite/Forenthread eintragen.
* Status: Bitte beim einreichen auf "Eingereicht" belassen. Falls du diesen Antrag zurückziehen möchtest, bitte den Status "Zurückgezogen" eintragen.
* Art: Entweder "Wahlprogramm" oder "Positionspapier" eintragen.
//-->
{{LSA Landespolitik Vorschlag LPT 2010.3
|Ansprechpartner = Weste
|Thema = Demokratie
|Titel = Belangung von Amtsträgern für Verschwendung von Steuergeldern
|Volltext = Es ist heute weitgehend folgenlos für politische Amtsträger, Großprojekte zu betreiben/fördern, deren Kosten im Vergleich zum Nutzen exorbitant sind, oder deren Kosten später explodieren. Dies führt zu einer gewissen Mentalität, die nicht nach pragmatischen oder wirtschaftlichen Gesichtspunkten entscheidet, sondern rein politisch.
Es sollte für jeden Bürger möglich sein, solches Vorgehen bei zuständigen Bundes/Landesgerichten zur Anzeige zu bringen, die diese Anschuldigung sowie ggf. das Projekt selbst überprüfen (lassen) können. Wird festgestellt, dass fahrlässig Gelder verschwendet werden, muss dies für die zusändigen Amtspersonen Folgen haben, zum Beispiel durch Entbindung vom Amt, Suspension und/oder reduzierte/gestrichene Pensionsansprüche.
Dies ist zum Beispiel mit Verhalten zum Schaden des Dienstherren (in letzter Folge des Souveräns) begründbar.
|Padlink = [Link zum Pad, in dem gearbeitet wird]
|Status = Eingereicht
|Art = Positionspapier
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
== Diskussion ==
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
Für Anträge gilt folgendes:
* Ansprechpartner: Es muss derjenige eingetragen werden, der verantwortlich für dieses Modul ist (zum Vorstellen auf dem Parteitag).
* Thema: Bitte einen gültigen, passenden Themenblock eingeben in dem dieser Antrag einsortiert wird.
gültig sind: Vorwort, Demokratie, Datenschutz, Inneres, Transparenz, Bildung, Infrastruktur, Urheberrecht, Patentrecht, OpenAccess, Wirtschaft, Verbraucherschutz
* Titel: Bitte aussagekräftigen Titel verwenden.
* Volltext: Bitte den vollständigen Text eingeben (kann und sollte auch Zeilenumbrüche enthalten).
* Padlink: Dies kann so bleiben, wenn du noch kein Pad hast. Es wird dann automatisch ein Link in dem Format http://piratenpad.de/lsa-wahlprogramm-Thema-Titel generiert. Du kannst statt dessen auch deinen Padlink bzw. den Link zur Diskussionsseite/Forenthread eintragen.
* Status: Bitte beim einreichen auf "Eingereicht" belassen. Falls du diesen Antrag zurückziehen möchtest, bitte den Status "Zurückgezogen" eintragen.
* Art: Entweder "Wahlprogramm" oder "Positionspapier" eintragen.
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{{LSA Landespolitik Vorschlag LPT 2010.3
|Ansprechpartner = Weste
|Thema = Demokratie
|Titel = Belangung von Amtsträgern für Verschwendung von Steuergeldern
|Volltext = Es ist heute weitgehend folgenlos für politische Amtsträger, Großprojekte zu betreiben/fördern, deren Kosten im Vergleich zum Nutzen exorbitant sind, oder deren Kosten später explodieren. Dies führt zu einer gewissen Mentalität, die nicht nach pragmatischen oder wirtschaftlichen Gesichtspunkten entscheidet, sondern rein politisch.
Es sollte für jeden Bürger möglich sein, solches Vorgehen bei zuständigen Bundes/Landesgerichten zur Anzeige zu bringen, die diese Anschuldigung sowie ggf. das Projekt selbst überprüfen (lassen) können. Wird festgestellt, dass fahrlässig Gelder verschwendet werden, muss dies für die zusändigen Amtspersonen Folgen haben, zum Beispiel durch Entbindung vom Amt, Suspension und/oder reduzierte/gestrichene Pensionsansprüche.
Dies ist zum Beispiel mit Verhalten zum Schaden des Dienstherren (in letzter Folge des Souveräns) begründbar.
|Padlink = [Link zum Pad, in dem gearbeitet wird]
|Status = Eingereicht
|Art = Positionspapier
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
== Diskussion ==
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
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