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LSA:Portal LTW2011/Wahlprogramm LPT 2010.3/Module/Modul-4 (Quelltext anzeigen)
Version vom 17. August 2011, 23:34 Uhr
, 23:34, 17. Aug. 2011removed Category:Landesverband Sachsen-Anhalt using HotCat
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Für Anträge gilt folgendes:
* Ansprechpartner: Es muss derjenige eingetragen werden, der verantwortlich für dieses Modul ist (zum Vorstellen auf dem Parteitag).
* Thema: Bitte einen gültigen, passenden Themenblock eingeben in dem dieser Antrag einsortiert wird.
gültig sind: Vorwort, Demokratie, Datenschutz, Inneres, Transparenz, Bildung, Infrastruktur, Urheberrecht, Patentrecht, OpenAccess, Wirtschaft, Verbraucherschutz
* Titel: Bitte aussagekräftigen Titel verwenden.
* Volltext: Bitte den vollständigen Text eingeben (kann und sollte auch Zeilenumbrüche enthalten).
* Padlink: Dies kann so bleiben, wenn du noch kein Pad hast. Es wird dann automatisch ein Link in dem Format http://piratenpad.de/lsa-wahlprogramm-Thema-Titel generiert. Du kannst statt dessen auch deinen Padlink bzw. den Link zur Diskussionsseite/Forenthread eintragen.
* Status: Bitte beim einreichen auf "Eingereicht" belassen. Falls du diesen Antrag zurückziehen möchtest, bitte den Status "Zurückgezogen" eintragen.
* Art: Entweder "Wahlprogramm" oder "Positionspapier" eintragen.
//-->
{{LSA Landespolitik Vorschlag LPT 2010.3
|Ansprechpartner = Weste
|Thema = Demokratie
|Titel = Belangbarkeit von Parteien für zu große Abweichung von Wahlprogramm/Koalitionsvertrag
|Volltext = Der Begriff "Wahlversprechen" hat sich zum geflügelten Wort entwickelt und macht damit deutlich, dass es zur weit verbreiteten Vorgehensweise in der Politik gehört, im Wahlkampf Versprechungen zu machen und diese dann ohne viel Federlesens nicht einzuhalten. Dadurch wird das Vertrauen der Bürger in die Demokratie nachhaltig beschädigt und das interesse an Partizipation vernichtet. Wir setzen uns dafür ein, dass gemachte Aussagen sowohl im Wahlkampf als auch (und besonders) in Koalitionsvereinbarungen bindend werden. Um dies zu erreichen, sollen Abgeordnete, die eine solche, den Bürger belügende Politik tragen oder mittragen, von einer Wiederwahl ausgeschlossen werden, da sie gezeigt haben, in ihrem Amt nicht das umzusetzten, wofür sie gewählt wurden. Ein jeder Bürger hat demnach das Recht einen Antrag an die Judikative zu verfassen und dieser zu einem ordentlichen Verfahren gebracht wird.
Beispiel: Verlängerung der Reststrommenge für AKW. Der Ausstieg ist im Koalitionsvertrag festgelegt, die Entscheidung zu längeren Laufzeiten wäre also eine solche Handlung.
|Padlink = [Link zum Pad, in dem gearbeitet wird]
|Status = Eingereicht
|Art = Positionspapier
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
== Diskussion ==
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
Für Anträge gilt folgendes:
* Ansprechpartner: Es muss derjenige eingetragen werden, der verantwortlich für dieses Modul ist (zum Vorstellen auf dem Parteitag).
* Thema: Bitte einen gültigen, passenden Themenblock eingeben in dem dieser Antrag einsortiert wird.
gültig sind: Vorwort, Demokratie, Datenschutz, Inneres, Transparenz, Bildung, Infrastruktur, Urheberrecht, Patentrecht, OpenAccess, Wirtschaft, Verbraucherschutz
* Titel: Bitte aussagekräftigen Titel verwenden.
* Volltext: Bitte den vollständigen Text eingeben (kann und sollte auch Zeilenumbrüche enthalten).
* Padlink: Dies kann so bleiben, wenn du noch kein Pad hast. Es wird dann automatisch ein Link in dem Format http://piratenpad.de/lsa-wahlprogramm-Thema-Titel generiert. Du kannst statt dessen auch deinen Padlink bzw. den Link zur Diskussionsseite/Forenthread eintragen.
* Status: Bitte beim einreichen auf "Eingereicht" belassen. Falls du diesen Antrag zurückziehen möchtest, bitte den Status "Zurückgezogen" eintragen.
* Art: Entweder "Wahlprogramm" oder "Positionspapier" eintragen.
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{{LSA Landespolitik Vorschlag LPT 2010.3
|Ansprechpartner = Weste
|Thema = Demokratie
|Titel = Belangbarkeit von Parteien für zu große Abweichung von Wahlprogramm/Koalitionsvertrag
|Volltext = Der Begriff "Wahlversprechen" hat sich zum geflügelten Wort entwickelt und macht damit deutlich, dass es zur weit verbreiteten Vorgehensweise in der Politik gehört, im Wahlkampf Versprechungen zu machen und diese dann ohne viel Federlesens nicht einzuhalten. Dadurch wird das Vertrauen der Bürger in die Demokratie nachhaltig beschädigt und das interesse an Partizipation vernichtet. Wir setzen uns dafür ein, dass gemachte Aussagen sowohl im Wahlkampf als auch (und besonders) in Koalitionsvereinbarungen bindend werden. Um dies zu erreichen, sollen Abgeordnete, die eine solche, den Bürger belügende Politik tragen oder mittragen, von einer Wiederwahl ausgeschlossen werden, da sie gezeigt haben, in ihrem Amt nicht das umzusetzten, wofür sie gewählt wurden. Ein jeder Bürger hat demnach das Recht einen Antrag an die Judikative zu verfassen und dieser zu einem ordentlichen Verfahren gebracht wird.
Beispiel: Verlängerung der Reststrommenge für AKW. Der Ausstieg ist im Koalitionsvertrag festgelegt, die Entscheidung zu längeren Laufzeiten wäre also eine solche Handlung.
|Padlink = [Link zum Pad, in dem gearbeitet wird]
|Status = Eingereicht
|Art = Positionspapier
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
== Diskussion ==
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
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