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BY:Antragsfabrik 2010/Antrag-00024 (Quelltext anzeigen)
Version vom 21. Februar 2013, 02:20 Uhr
, 02:20, 21. Feb. 2013Bot: Automatisierte Textersetzung (-Antragssteller +Antragsteller)
{{Antragsfabrikat2 | <!--
:
: Willkommen in der Antragsfabrik
:
: Hier kannst Du Deinen Antrag für den nächsten Parteitag einstellen.
: Zuerst ist wichtig welche Art von Antrag Du stellen willst. Es gibt
: 3 Möglichkeiten:
: - Satzung für Änderungen in der Satzung oder Finanzordnung
: - Programm für alles was in einem Programm festgeschrieben
: werden soll
: - Sonstiges für alles andere
:
: Wenn Dir nicht klar ist in welche Kategorie Dein Antrag fällt, oder
: Du zu eigendeinem Zeitpunkt Formulierungshilfe suchst, dann wende
: Dich bitte an die Antragskommission.
:
: Ansonsten trage den Antragstyp in der folgenden Zeile ein:
//-->
| Typ = Programm
<!--
:
: Jeder Antrag braucht ausserdem für die Übersichtsseite einen kurzen,
: prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,
: sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.
:
//-->
| Titel = <s>Transparenz bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten</s>
<!--
:
: In der Kurzbeschreibung kannst Du etwas mehr Hintergrund vermitteln.
: Trotzdem sollte hier kein Roman hin, auf der Übersichtsseite werden
: nur 140 Zeichen angezeigt.
:
//-->
| Kurzbeschreibung = keine verdeckten Maßnahmen zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
<!--
:
: Nun zur eigentlichen Antragstext. Keine Längenbeschränkung.
: Bedenke dass nur was im Antragstext steht dem Parteitag zum Beschluss
: vorgelegt wird. Das heißt er muss alles relevante enthalten. Bei
: Satzungs- und Programmänderungen also WAS WO WIE geändert werden soll,
: bei sonstigen Anträgen entsprechend viel Information.
:
: Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein.
: Auch Vorher/Nachher-Gegenüberstellungen haben hier NICHTS zu suchen.
: Beides gehört unter den Punkt Begründung, der nach dem Antragstext kommt.
:
: Achtung: Der Antragstext kann später nicht mehr konsequenzlos geändert
: werden! Wenn der Antrag eingereicht wurde sogar gar nicht mehr!
:
//-->
| Antragstext =
<p>''Der Landesparteitag möge beschließen, folgendes Positionspapier aufzunehmen:''</p>
Polizeiliche Maßnahmen zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten haben ausnahmslos nicht verdeckt stattzufinden.
<!--
:
: Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung warum sich
: der Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum
: gerade Dein Lösungsweg der richtige ist.
: Du musst zwar keine Begründung verfassen, aber Deinem Antrag würde
: es gut tun.
:
//-->
| Begründung =
Es gibt aktuell den Trend zu Geschwindigkeitsmeßsystemen im Straßenverkehr, die mit nicht-sichtbarem Blitzlicht arbeiten. Diese sind nicht sinnvoll, da der Fahrer nicht sofort auf sein Fehlverhalten hingewiesen wird und es somit auch nicht sofort ändert, also weiterhin ordnungswidrig fährt. Zum anderen liegen dann zwischen Tat und Kenntnisnahme der Maßnahme mehrere Wochen, so dass der zeitliche Zusammenhang für die erzieherische Maßnahme fehlt.
Bei Straftaten ermittelt man teilweise verdeckt, um an die Hintermänner zu kommen, bei Ordnungswidrigkeiten ist das nicht sinnvoll.
Außerdem wird durch die Nicht-Sichtbarkeit des Lichtes der Selbstschutz des Auges vor der Blendung umgangen, d.h. durch das fehlende Blinzeln dringt der Lichtblitz ungehindert bis zur Netzhaut vor.
2010-08-16: Werde den Antrag nicht einreichen.
<!--
:
: Nun gibt es nur noch ein paar Extrainformationen die Du eintragen
: kannst, aber nicht unbedingt musst.
:
: Wenn du einen Satzungsänderungsantrag gestellt hast dann kannst
: Du hier nochmal beschreiben welche Satzung wo geändert werden soll:
:
//-->
| Satzung =
| Paragraph =
| Kollisionen = keine (Stand 2010-08-15)
<!--
:
: Wenn du einen Programmänderungsantrag gestellt hast dann kannst
: Du hier nochmal beschreiben welches Programm geändert werden soll,
: und welche Schlagwörter für und gegen Deine Version des Antrags
: sprechen.
:
//-->
| Programm =
| Schlagworte Pro = Transparenz
| Schlagworte Contra =
<!--
:
: Essentiell bist du jetzt fertig, und kannst die Seite speichern.
:
//-->
| Antragsteller =
| Fabrik = Antragsfabrik Bayern
| Gremium = Landesverband Bayern
| Ja = 0
| Nein = 6
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Trias|Trias]]
# [[Benutzer:Ron|Ron]], wenn man nicht "geblitzt" werden will, soll man sich einfach an die Regeln halten, diese werden im Fall der Begründung transparent am Straßenrand zur Schau gestellt
# [[BEnutzer:Pingu|Pingu]] - Die Begründung ist nett aber der Antrag sagt etwas anderes. Der Antrag beinhaltet ein Verbot von Laserpistolen, Video-Nachfahrzeugen (wie sie beispielsweise von ProVida gebaut werden) und anderen ähnlichen Beweissicherungsverfahren.
# [[User:PiratNEA|Rene Brosig]]
# --[[Benutzer:Xwolf|xwolf]] 18:06, 16. Aug. 2010 (CEST) Es ist egal, wie man erwischt wird. Die Ordnungswidrigkeit hat man dennoch getan und sollte dafür auch haftbar gemacht werden. Der Antrag macht für den Staat nur die Beweisbarkeit aufwendiger und daher teurer für den Steuerzahler.
# [[Benutzer:Rxl|rxl]]
# ...
== Diskussion ==
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
* Das Fotografieren ohne Blitz hätte den "Vorteil", daß man eben nicht nur die erfassen kann, die zu schnell sind, weil keiner merkt, daß alle fotografiert werden.
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
:
: Willkommen in der Antragsfabrik
:
: Hier kannst Du Deinen Antrag für den nächsten Parteitag einstellen.
: Zuerst ist wichtig welche Art von Antrag Du stellen willst. Es gibt
: 3 Möglichkeiten:
: - Satzung für Änderungen in der Satzung oder Finanzordnung
: - Programm für alles was in einem Programm festgeschrieben
: werden soll
: - Sonstiges für alles andere
:
: Wenn Dir nicht klar ist in welche Kategorie Dein Antrag fällt, oder
: Du zu eigendeinem Zeitpunkt Formulierungshilfe suchst, dann wende
: Dich bitte an die Antragskommission.
:
: Ansonsten trage den Antragstyp in der folgenden Zeile ein:
//-->
| Typ = Programm
<!--
:
: Jeder Antrag braucht ausserdem für die Übersichtsseite einen kurzen,
: prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,
: sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.
:
//-->
| Titel = <s>Transparenz bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten</s>
<!--
:
: In der Kurzbeschreibung kannst Du etwas mehr Hintergrund vermitteln.
: Trotzdem sollte hier kein Roman hin, auf der Übersichtsseite werden
: nur 140 Zeichen angezeigt.
:
//-->
| Kurzbeschreibung = keine verdeckten Maßnahmen zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
<!--
:
: Nun zur eigentlichen Antragstext. Keine Längenbeschränkung.
: Bedenke dass nur was im Antragstext steht dem Parteitag zum Beschluss
: vorgelegt wird. Das heißt er muss alles relevante enthalten. Bei
: Satzungs- und Programmänderungen also WAS WO WIE geändert werden soll,
: bei sonstigen Anträgen entsprechend viel Information.
:
: Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein.
: Auch Vorher/Nachher-Gegenüberstellungen haben hier NICHTS zu suchen.
: Beides gehört unter den Punkt Begründung, der nach dem Antragstext kommt.
:
: Achtung: Der Antragstext kann später nicht mehr konsequenzlos geändert
: werden! Wenn der Antrag eingereicht wurde sogar gar nicht mehr!
:
//-->
| Antragstext =
<p>''Der Landesparteitag möge beschließen, folgendes Positionspapier aufzunehmen:''</p>
Polizeiliche Maßnahmen zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten haben ausnahmslos nicht verdeckt stattzufinden.
<!--
:
: Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung warum sich
: der Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum
: gerade Dein Lösungsweg der richtige ist.
: Du musst zwar keine Begründung verfassen, aber Deinem Antrag würde
: es gut tun.
:
//-->
| Begründung =
Es gibt aktuell den Trend zu Geschwindigkeitsmeßsystemen im Straßenverkehr, die mit nicht-sichtbarem Blitzlicht arbeiten. Diese sind nicht sinnvoll, da der Fahrer nicht sofort auf sein Fehlverhalten hingewiesen wird und es somit auch nicht sofort ändert, also weiterhin ordnungswidrig fährt. Zum anderen liegen dann zwischen Tat und Kenntnisnahme der Maßnahme mehrere Wochen, so dass der zeitliche Zusammenhang für die erzieherische Maßnahme fehlt.
Bei Straftaten ermittelt man teilweise verdeckt, um an die Hintermänner zu kommen, bei Ordnungswidrigkeiten ist das nicht sinnvoll.
Außerdem wird durch die Nicht-Sichtbarkeit des Lichtes der Selbstschutz des Auges vor der Blendung umgangen, d.h. durch das fehlende Blinzeln dringt der Lichtblitz ungehindert bis zur Netzhaut vor.
2010-08-16: Werde den Antrag nicht einreichen.
<!--
:
: Nun gibt es nur noch ein paar Extrainformationen die Du eintragen
: kannst, aber nicht unbedingt musst.
:
: Wenn du einen Satzungsänderungsantrag gestellt hast dann kannst
: Du hier nochmal beschreiben welche Satzung wo geändert werden soll:
:
//-->
| Satzung =
| Paragraph =
| Kollisionen = keine (Stand 2010-08-15)
<!--
:
: Wenn du einen Programmänderungsantrag gestellt hast dann kannst
: Du hier nochmal beschreiben welches Programm geändert werden soll,
: und welche Schlagwörter für und gegen Deine Version des Antrags
: sprechen.
:
//-->
| Programm =
| Schlagworte Pro = Transparenz
| Schlagworte Contra =
<!--
:
: Essentiell bist du jetzt fertig, und kannst die Seite speichern.
:
//-->
| Antragsteller =
| Fabrik = Antragsfabrik Bayern
| Gremium = Landesverband Bayern
| Ja = 0
| Nein = 6
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Trias|Trias]]
# [[Benutzer:Ron|Ron]], wenn man nicht "geblitzt" werden will, soll man sich einfach an die Regeln halten, diese werden im Fall der Begründung transparent am Straßenrand zur Schau gestellt
# [[BEnutzer:Pingu|Pingu]] - Die Begründung ist nett aber der Antrag sagt etwas anderes. Der Antrag beinhaltet ein Verbot von Laserpistolen, Video-Nachfahrzeugen (wie sie beispielsweise von ProVida gebaut werden) und anderen ähnlichen Beweissicherungsverfahren.
# [[User:PiratNEA|Rene Brosig]]
# --[[Benutzer:Xwolf|xwolf]] 18:06, 16. Aug. 2010 (CEST) Es ist egal, wie man erwischt wird. Die Ordnungswidrigkeit hat man dennoch getan und sollte dafür auch haftbar gemacht werden. Der Antrag macht für den Staat nur die Beweisbarkeit aufwendiger und daher teurer für den Steuerzahler.
# [[Benutzer:Rxl|rxl]]
# ...
== Diskussion ==
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
* Das Fotografieren ohne Blitz hätte den "Vorteil", daß man eben nicht nur die erfassen kann, die zu schnell sind, weil keiner merkt, daß alle fotografiert werden.
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...