Änderungen

K
{{BW Landespolitik Vorschlag
|Status = Angenommen2010.2
|Ansprechpartner = [[Benutzer:ConZee|ConZee]]
|Sub-AG = Finanzielles
|Titel = Elektronische Steuererklärung (ELSTER)
|SortKey = GEB
|Padlink = http://piratenpad.de/TZaQMrlLAr
|Volltext = '''Elektronische Steuererklärung (ELSTER)'''

Die Anwendung "ELSTER-Formular" für die elektronische Einkommensteuererklärung ist bisher nur mit Windows nutzbar. Wir wollen, dass Angebote wie ELSTER systemunabhängig für alle Bürger bereitgestellt werden. Wenn Software von allen Steuerzahlern finanziert wird, muss sie auch von allen genutzt werden können und unter einer freien Lizenz verfügbar sein.}}
== Kurzfassung ==
Systeme wie ELSTER sind bisher nur auf einem marktdominierenden und gewerblich angebotenen Betriebssystem nutzbar. Wir wollen, dass Angebote wie ELSTER systemunabhängig für alle Bürger nutzbar bereitgestellt werden. Da die Software von allen Steuerzahlern finanziert wird, aber nicht von jedem genutzt werden kann, ist der Gleichbehandlungsgrundsatz für alle Steuerzahler nicht mehr gewährleistet.

== Bearbeiter ==
(viele)

== Vorschlag ==
Die lange Version des Vorschlags - sofern möglich als Fließtext, der direkt ins Wahlprogramm eingefügt werden könnte. Ja, die Text-Version ist teilweise eine Wiederholung der folgenden Unterpunkte ..
=== Ist-Zustand ===
Was ist gerade los?
=== Warum die Änderung notwendig ist ===
Warum ist das schlecht?
=== Soll-Zustand ===
Und wie sollte es sein?
=== Kosten ===
Die erwarteten entstehenden Kosten (für den Staat, für die Wirtschaft und die Bürger, etc)
=== Alternativen ===
Gibt es Alternativen?
=== Quellen ===
Quellennachweise.
=== Haltungen anderer Parteien ===
[text]
== Historie ==
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.
{| class="wikitable"
! Datum || Status || Begründung
|-
| 2010-04-04 || Ostern || Erster Entwurf veröffentlicht
|-
| 2010-06-02 || Himmelfahrt || Text umformuliert
|-
| 2010-06-14 || Angenommen2010.2 || Bei LPT 2010.2 angenommen mit Ergänzung des letzten Satzes durch "[...] und unter einer freien Lizenz verfügbar sein."
|}
Anonymer Benutzer