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BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Virtuelle Streife (Quelltext anzeigen)
Version vom 12. August 2011, 14:09 Uhr
, 14:09, 12. Aug. 2011hat „Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Virtuelle Streife“ nach „BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Virtuelle Streife“ verschoben
{{BW Landespolitik Vorschlag
|Status = Angenommen2010.2
|Ansprechpartner = [[Benutzer:Käptn Blaubär|Michael Kleiser]]
|Sub-AG = Inneres
|Titel = Polizei im öffentlichen Raum Internet
|SortKey = CFA
|Padlink = http://piratenpad.de/LandespolitikBW-Treffen-fronleichnam
|Volltext = '''Polizei im öffentlichen Raum Internet'''
Wir möchten die Ausbildung und Ausstattung der Polizeibehörden für die Strafverfolgung im Internet verbessern. Dazu müssen zum Beispiel auch bestehende Möglichkeiten, Gesetzesverstöße im Internet zu melden, vereinfacht und ausgebaut werden.
Jedoch müssen auch im Internet die Grundrechte und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Eingriffe in private Kommunikation, etwa das Mitlesen von E-Mails, dürfen nur nach richterlicher Anordnung möglich sein. Das Einschleusen von Software in private Computer lehnen wir vollständig ab.
}}
'''Status: Wurde von der AG neu ausformuliert'''
== Bearbeiter ==
* [[Benutzer:Navigator|Navigator]]
== Vorschlag ==
Übernommen aus dem NRW-Programm
== Historie ==
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.
{| class="wikitable"
! Datum || Status || Begründung
|-
| [Datum] || In Arbeit || Erster Entwurf veröffentlicht
|-
| 05.04.2010 || Verwaist || wegen fehlender Bearbeitung
|-
| 28.05.2010 || Eingereicht || [[Benutzer:Käptn Blaubär|Käptn Blaubär]] unstützt den Antrag
|-
| 28.05.2010 || In Bearbeitung || Einreichung erfolgt durch die AG
|-
| 28.05.2010 || Himmelfahrt || Neuformulierung und Abstimmung durch die AG
|-
| 2010-06-14 || Angenommen2010.2 || Bei LPT 2010.2 angenommen
|}
|Status = Angenommen2010.2
|Ansprechpartner = [[Benutzer:Käptn Blaubär|Michael Kleiser]]
|Sub-AG = Inneres
|Titel = Polizei im öffentlichen Raum Internet
|SortKey = CFA
|Padlink = http://piratenpad.de/LandespolitikBW-Treffen-fronleichnam
|Volltext = '''Polizei im öffentlichen Raum Internet'''
Wir möchten die Ausbildung und Ausstattung der Polizeibehörden für die Strafverfolgung im Internet verbessern. Dazu müssen zum Beispiel auch bestehende Möglichkeiten, Gesetzesverstöße im Internet zu melden, vereinfacht und ausgebaut werden.
Jedoch müssen auch im Internet die Grundrechte und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Eingriffe in private Kommunikation, etwa das Mitlesen von E-Mails, dürfen nur nach richterlicher Anordnung möglich sein. Das Einschleusen von Software in private Computer lehnen wir vollständig ab.
}}
'''Status: Wurde von der AG neu ausformuliert'''
== Bearbeiter ==
* [[Benutzer:Navigator|Navigator]]
== Vorschlag ==
Übernommen aus dem NRW-Programm
== Historie ==
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.
{| class="wikitable"
! Datum || Status || Begründung
|-
| [Datum] || In Arbeit || Erster Entwurf veröffentlicht
|-
| 05.04.2010 || Verwaist || wegen fehlender Bearbeitung
|-
| 28.05.2010 || Eingereicht || [[Benutzer:Käptn Blaubär|Käptn Blaubär]] unstützt den Antrag
|-
| 28.05.2010 || In Bearbeitung || Einreichung erfolgt durch die AG
|-
| 28.05.2010 || Himmelfahrt || Neuformulierung und Abstimmung durch die AG
|-
| 2010-06-14 || Angenommen2010.2 || Bei LPT 2010.2 angenommen
|}