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SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2010-02-22 (Quelltext anzeigen)
Version vom 24. Mai 2012, 00:32 Uhr
, 00:32, 24. Mai 2012hat „SL:Termine/Vorstandssitzungen/2010-02-22“ nach „SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2010-02-22“ verschoben
{{ProtokollLandesvorstandSaarland}}
= Sitzungsprotokoll =
'''Protokoll zur sechzehnten Vorstandssitzung des zweiten Vorstandes
des saarländischen Landesverbandes der Piratenpartei'''
==TOP 1: Begrüßung & Annahme der letzten Protokolle==
* Beginn: 21:38
* Ende: 23:31
* Anwesend: Andreas, Chinthu, Jasmin, Marc, Martin
* Sitzungsleitung: Jasmin
* Protokoll: Martin
* Gäste: Pascal
* Letztes Protokoll: Vertagt
==TOP 2: Miete Pulchen==
Pulchen will (und bekommt) Miete für das erste Quartal. Sie sind nicht
erfreut darüber (zeigten aber Verständnis dafür), dass wir auf Grund des
Nichtraucherschutzes dort bis auf weiteres keine LPTs mehr veranstalten
würden. Da durch die wegfallenden Plakate dort fast Nichts mehr liegt,
überlegen wir, das restliche Lager dort aufzulösen und die wenigen Dinge
auf Privatleute zu verteilen. (4 dafür, 1 Enthaltung).
Falls der Infostand SLS (der das einzig grosse wäre, was dort noch Sinn
zu lagern ergäbe) sonst nirgendwo unterkommt, fragen wir noch mal, ob der
als einziges vielleicht auch so noch dort lagern könnte, oder ob wir dafür
zumindest weniger Miete zahlen müssten.
Nach einiger Überlegung am Schluss der Sitzung werden wir das Kündigen des
Lagers doch erstmal sein lassen, um zu würdigen, was das Pulchen 2009 für
uns getan hat und auf dem nächsten SLS-Stammtisch mit denen zu reden, wie
wir da weitermachen werden. (4 dafür, 1 dagegen).
==TOP 3: AG Satzung? ==
Vorschlag, ob man eine AG Satzung einrichtet, die sich kontinuierlich weiter
um die Satzungen / GOs etc. kümmern und evtl. auch Vorschläge für Bund
erarbeiten könnten. Martin kümmert sich im März drum.
==TOP 4: Nachbesprechung und Nacharbeit LPT==
===Fertig gepatchte Satzung in einem Dokument zusammenstellen===
Macht Martin im März.
===Vorstands-GO auf Konformität prüfen und ggf. anpassen===
Martin arbeitet Formulierungen aus. Pressearbeit werden wir über einen
oder mehrere zu bestimmenden Pressesprecher regeln. Die Verantwortung
der im Besitz des LVs befindlichen Güter wird der Schatzmeister zusammen
mit dem Vorsitz übernehmen. Der Generalsekretär übernimmt die politische
Geschäftsführung. Beschlüsse werden wir analog zu Hessen im Wiki
dokumentieren und an den Beisitzer delegieren. Die finanzielle
Verfügungsgewalt haben Schatzmeister und 1. Vorsitz nur zusammen.
===Satzung samt Vorstands-GO beim Amtsgericht hinterlegen===
Marc fragt nach, was genau wer in welcher Form will und Martin bereitet
diese Dokumente dann entsprechend vor.
===Satzung samt Vorstands-GO an die GLS schicken===
Macht Go.
===Kontakt NRW===
Macht Go. Einer der Rhein-Sieg-Delegation hat sein Netzteil vergessen, Marc
hört beim Pulchen nach. Go teilt Richard (pol. GF-NRW und Wahlkoordinator) noch
mit, dass die Rhein-Sieg'ler die Platten bekamen, und Jasmin nimmt die geplante
Kooperation mit denen in die PM auf.
===Zukünftige Vorbereitung von LPTs===
Um die Informiertheit der Piraten auf LPTs zu fördern ist geplant, in Zukunft
4 Wochen vor dem LPT ein Landestreffen zu veranstalten, das dezidiert dem
Durchsprechen des LPTs gewidmet ist. Vier Wochen, damit man eine Chance hat,
auf Anmerkungen zu Satzungsanträgen noch zu reagieren und diese evtl. noch
fristgerecht geändert einzureichen. Zu dem Landestreffen sollte dann auch
in der LPT-Einladung mit Ort und Zeit eingeladen werden, damit die Piraten, die
nicht auf der Mailingliste sind, auch davon erfahren.
Eine Liste, was man jedes Mal an Krams vergisst, führen wir vor dem nächsten LPT
im Wiki/Pad.
==TOP 5: Weitere Planung==
Wir brauchen dieses Jahr noch einen LPT zur Vorstandsneuwahl. Dort sollte
auch an der Satzung weitergearbeitet und ein Onlineabstimmungstool vorgestellt
werden. Mit den Einladungen warten wir bis April, da dort erst klar wird,
welche Mitglieder tatsächlich noch Mitglieder sind. Nach unserer Auffassung
ist ein Mitglied ohne Mahnung solange Mitglied, bis es von sich aus austritt
und nach 3-Monatigem Zahlungsverzug ruht einfach das aktive Wahlrecht -- dieses
Mitglied ist aber nach wie vor einzuladen. Nur wenn wir (wie in der Bundes-
finanzordnung festgelegt) 3mal per Brief im Abstand von 14 Tagen mahnen und
dann immer noch nichts passiert, ist das als Austrittswunsch zu werten.
Am 25. wird noch eine Mail verschickt, am 1.3., 15.3. und 30.3. wird dann per
Brief gemahnt. Die LPT-Einladung gehen frühestens nach der, in der letzten
Mahnung genannten Frist raus, was a.V.n. Mitte April ist, um Porto zu sparen.
Pause von 22:55-23:00
Landestreffen zur Vorbereitung wird es wohl Ende Juni, Juli und August geben,
Termine und Orte versuchen wir vorher zu bestimmen und in der LPT-Einladung
zu erwähnen.
LPT dann voraussichtlich Ende September / Anfang Oktober.
Mögliche Themen (nicht abschliessende Aufzählung) für Landestreffen wären:
* Nacharbeit BPT
* Satzungsfeinschliff / Anpassung an neue Bundessatzung/FO nach BPT
* Wahlprogramm von NRW durcharbeiten und Grundgerüst für ein eigenes Wahlprogramm auf Landesebene aufstellen
* Erleichterung direkter Demokratie (Die Voraussetzungen für Volksbegehren und Volksentscheide liegen im Saarland sehr sehr hoch)
* Vorstellung von LimeSurvey / LiquidFeedback / etc.
Ende der Woche erstmal diese Themen auf der ML vorschlagen mit der Frage nach
weiteren Themen / Zeitpunkten und Orten für Landestreffen. Auch die grundsätzliche
Frage, ob Landestreffen notwendigerweise einen Stammtisch ersetzen sollen oder
völlig unabhängig vom Stammtischrhythmus sein sollen.
==TOP 6: Anträge==
Kurzer Rücksprung in TOP 2 (2. Abstimmung dort findet jetzt statt)
Danach Antrag, die beiden restlichen TOPs zu vertragen, da es schon recht spät
ist. (2 dafür, 3 Enthaltung).
==TOP 7: Infos aus anderen Verbänden==
==TOP 8: Sonstiges==
Kurz zur Mahnwache: Marc und Jasmin gehen vom Vorstand hin, aber es gibt ein
paar andere Piraten, die auch kommen werden. Go hat es vor, kann es aber
beruflich nicht zusagen.
= Sitzungsprotokoll =
'''Protokoll zur sechzehnten Vorstandssitzung des zweiten Vorstandes
des saarländischen Landesverbandes der Piratenpartei'''
==TOP 1: Begrüßung & Annahme der letzten Protokolle==
* Beginn: 21:38
* Ende: 23:31
* Anwesend: Andreas, Chinthu, Jasmin, Marc, Martin
* Sitzungsleitung: Jasmin
* Protokoll: Martin
* Gäste: Pascal
* Letztes Protokoll: Vertagt
==TOP 2: Miete Pulchen==
Pulchen will (und bekommt) Miete für das erste Quartal. Sie sind nicht
erfreut darüber (zeigten aber Verständnis dafür), dass wir auf Grund des
Nichtraucherschutzes dort bis auf weiteres keine LPTs mehr veranstalten
würden. Da durch die wegfallenden Plakate dort fast Nichts mehr liegt,
überlegen wir, das restliche Lager dort aufzulösen und die wenigen Dinge
auf Privatleute zu verteilen. (4 dafür, 1 Enthaltung).
Falls der Infostand SLS (der das einzig grosse wäre, was dort noch Sinn
zu lagern ergäbe) sonst nirgendwo unterkommt, fragen wir noch mal, ob der
als einziges vielleicht auch so noch dort lagern könnte, oder ob wir dafür
zumindest weniger Miete zahlen müssten.
Nach einiger Überlegung am Schluss der Sitzung werden wir das Kündigen des
Lagers doch erstmal sein lassen, um zu würdigen, was das Pulchen 2009 für
uns getan hat und auf dem nächsten SLS-Stammtisch mit denen zu reden, wie
wir da weitermachen werden. (4 dafür, 1 dagegen).
==TOP 3: AG Satzung? ==
Vorschlag, ob man eine AG Satzung einrichtet, die sich kontinuierlich weiter
um die Satzungen / GOs etc. kümmern und evtl. auch Vorschläge für Bund
erarbeiten könnten. Martin kümmert sich im März drum.
==TOP 4: Nachbesprechung und Nacharbeit LPT==
===Fertig gepatchte Satzung in einem Dokument zusammenstellen===
Macht Martin im März.
===Vorstands-GO auf Konformität prüfen und ggf. anpassen===
Martin arbeitet Formulierungen aus. Pressearbeit werden wir über einen
oder mehrere zu bestimmenden Pressesprecher regeln. Die Verantwortung
der im Besitz des LVs befindlichen Güter wird der Schatzmeister zusammen
mit dem Vorsitz übernehmen. Der Generalsekretär übernimmt die politische
Geschäftsführung. Beschlüsse werden wir analog zu Hessen im Wiki
dokumentieren und an den Beisitzer delegieren. Die finanzielle
Verfügungsgewalt haben Schatzmeister und 1. Vorsitz nur zusammen.
===Satzung samt Vorstands-GO beim Amtsgericht hinterlegen===
Marc fragt nach, was genau wer in welcher Form will und Martin bereitet
diese Dokumente dann entsprechend vor.
===Satzung samt Vorstands-GO an die GLS schicken===
Macht Go.
===Kontakt NRW===
Macht Go. Einer der Rhein-Sieg-Delegation hat sein Netzteil vergessen, Marc
hört beim Pulchen nach. Go teilt Richard (pol. GF-NRW und Wahlkoordinator) noch
mit, dass die Rhein-Sieg'ler die Platten bekamen, und Jasmin nimmt die geplante
Kooperation mit denen in die PM auf.
===Zukünftige Vorbereitung von LPTs===
Um die Informiertheit der Piraten auf LPTs zu fördern ist geplant, in Zukunft
4 Wochen vor dem LPT ein Landestreffen zu veranstalten, das dezidiert dem
Durchsprechen des LPTs gewidmet ist. Vier Wochen, damit man eine Chance hat,
auf Anmerkungen zu Satzungsanträgen noch zu reagieren und diese evtl. noch
fristgerecht geändert einzureichen. Zu dem Landestreffen sollte dann auch
in der LPT-Einladung mit Ort und Zeit eingeladen werden, damit die Piraten, die
nicht auf der Mailingliste sind, auch davon erfahren.
Eine Liste, was man jedes Mal an Krams vergisst, führen wir vor dem nächsten LPT
im Wiki/Pad.
==TOP 5: Weitere Planung==
Wir brauchen dieses Jahr noch einen LPT zur Vorstandsneuwahl. Dort sollte
auch an der Satzung weitergearbeitet und ein Onlineabstimmungstool vorgestellt
werden. Mit den Einladungen warten wir bis April, da dort erst klar wird,
welche Mitglieder tatsächlich noch Mitglieder sind. Nach unserer Auffassung
ist ein Mitglied ohne Mahnung solange Mitglied, bis es von sich aus austritt
und nach 3-Monatigem Zahlungsverzug ruht einfach das aktive Wahlrecht -- dieses
Mitglied ist aber nach wie vor einzuladen. Nur wenn wir (wie in der Bundes-
finanzordnung festgelegt) 3mal per Brief im Abstand von 14 Tagen mahnen und
dann immer noch nichts passiert, ist das als Austrittswunsch zu werten.
Am 25. wird noch eine Mail verschickt, am 1.3., 15.3. und 30.3. wird dann per
Brief gemahnt. Die LPT-Einladung gehen frühestens nach der, in der letzten
Mahnung genannten Frist raus, was a.V.n. Mitte April ist, um Porto zu sparen.
Pause von 22:55-23:00
Landestreffen zur Vorbereitung wird es wohl Ende Juni, Juli und August geben,
Termine und Orte versuchen wir vorher zu bestimmen und in der LPT-Einladung
zu erwähnen.
LPT dann voraussichtlich Ende September / Anfang Oktober.
Mögliche Themen (nicht abschliessende Aufzählung) für Landestreffen wären:
* Nacharbeit BPT
* Satzungsfeinschliff / Anpassung an neue Bundessatzung/FO nach BPT
* Wahlprogramm von NRW durcharbeiten und Grundgerüst für ein eigenes Wahlprogramm auf Landesebene aufstellen
* Erleichterung direkter Demokratie (Die Voraussetzungen für Volksbegehren und Volksentscheide liegen im Saarland sehr sehr hoch)
* Vorstellung von LimeSurvey / LiquidFeedback / etc.
Ende der Woche erstmal diese Themen auf der ML vorschlagen mit der Frage nach
weiteren Themen / Zeitpunkten und Orten für Landestreffen. Auch die grundsätzliche
Frage, ob Landestreffen notwendigerweise einen Stammtisch ersetzen sollen oder
völlig unabhängig vom Stammtischrhythmus sein sollen.
==TOP 6: Anträge==
Kurzer Rücksprung in TOP 2 (2. Abstimmung dort findet jetzt statt)
Danach Antrag, die beiden restlichen TOPs zu vertragen, da es schon recht spät
ist. (2 dafür, 3 Enthaltung).
==TOP 7: Infos aus anderen Verbänden==
==TOP 8: Sonstiges==
Kurz zur Mahnwache: Marc und Jasmin gehen vom Vorstand hin, aber es gibt ein
paar andere Piraten, die auch kommen werden. Go hat es vor, kann es aber
beruflich nicht zusagen.