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SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-02-25 (Quelltext anzeigen)
Version vom 2. März 2010, 19:57 Uhr
, 19:57, 2. Mär. 2010Sondersitzung verlinkt
{{Vorlage:SN:Protokoll/Dresden
| Standardort = DD-Louise
| Zeit = Donnerstag, 25. Februar 2010, 19:00 bis 21:00
| PiratepadID = rACSikGNZZ
| Autor = [[Benutzer:Stefan Majewsky|Stefan M.]]
| Anwesend = 12 Piraten
| VorherigeSeite = 2010-02-19
| VorherigesDatum = Freitag, 19. Februar 2010
| NaechsteSeite = 2010-03-02
| NaechstesDatum = Dienstag, 2. März 2010
}}<!--
Beim Bearbeiten beachte bitte:
# Setze bitte deine Wiki-Unterschrift unter von Dir vorab eingefügte TOPs und Kommentare. Dazu gibt es über dem Bearbeitungsfenster die Werkzeugleiste, darin den zweiten Knopf von rechts.
# Wenn du Dokumente verlinken möchtest, setz den Link zwischen <tt><nowiki><ref></nowiki></tt> und <tt><nowiki></ref></nowiki></tt>. Der Link auf das Dokument erscheint am Ende als Fußnote, und das Protokoll bleibt übersichtlich.-->
== TOP 0: Einstieg ==
* Ernennung bzw. Bestimmung eines Sitzungsleiters (biete mich an [[Benutzer:ZiggyStardust|Dirk]])
* Ernennung bzw. Bestimmung eines oder mehrerer Protokollanten
* Begrüßung; Sind Gäste anwesend?
* gemeinsame Durchsicht des [[../2010-02-19|letzten Protokolls]]
== TOP 1: Fragestunde (KV/LV-Vorstand) ==
* Wie war's gestern in der 'socialbar'? Dirk berichtet:
** endlich mal ein Vortrag zu Liquid Democracy, der nicht auf die reine IT fokussiert
** Erkenntnis: Liquid Democracy muss sich von unten in kleinen Communities entwickeln
** Tools zur Implementation sind noch nicht ausgereift
** Rückfrage: Was ist das Wesen von [http://de.wikipedia.org/wiki/Liquid_Democracy Liquid Democracy] im Vergleich zu den zurzeit bei uns praktizierten Partizipationsformen?
* Ankündigung: Seit heute ist die zweite Auswertungsrunde des [[SN:Abstimmung/Umfrage LPT2009.2|LPT-2009.2-Fragebogens]] fertig.
* Nachbesprechung [[Mahnwachen-JMStV-23-02#Sachsen|Mahnwache]]
** allgemein gute Resonanz, Flyer leider erst am zweiten Tag wegen Terminproblemen
** für die Zukunft bessere Absprache bei Flyerbestellungen etc.
* AK Datenbanken: einige Akten sind zurückgekommen (siehe [http://www.akdatenbanken.de Webseite])
* Katha: Berichterstattung von neuerlichen Touren
** Treffen beim Piratenwerk Berlin: 17 Interessenten; Diskussion zu Möglichkeiten der Förderung von Veranstaltungen anderer PP-Landesverbände (besonders einfach bei Veranstaltungen, die Jugendarbeit beinhalten)
** Erkenntnis: Förderungsanträge lieber erstmal über eine Quelle stellen, denn eine einmal eröffnete Quelle fließt -> Piratenwerk fungiert als Dienstleister für die Beantragung von Fördergeldern und bürokratische Formalitäten drumherum
** Ausflug nach Gotha: Gründung eines Kreisverbandes in Arbeit, konsequente Umsetzung einer Kommunalpolitik
==TOP 2: Info-Faltblatt ([[Benutzer:ZiggyStardust|Dirk]]) ==
* Kurze Präsentation eines Layout- / Designkonzeptes für ein "Info Faltblatt" Sachsen / Dresden. Eine DIN-A4 Seite einmal in der Mitte zusammengefaltet, mit ein bis drei Artikel innen. Verbunden mit dem Aufruf, dass Redakteure / Schreiber gesucht werden, die ein bis drei Artikel (je etwa 200 bis 400 Wörter) verfassen. Dirk würde sich um das Layout kümmern.
* Diskussion:
** Wo kommen die Inhalte her?
*** Texte von den Webseiten wiederverwenden (quasi das Internet ausdrucken für internetinkompatible Piratenwähler)
*** Gegenmeinung: Fokussierung auf Dresdner Inhalte
*** Gegen-Gegenmeinung: Kräfte bündeln und (sofern Kapazitäten vorhanden) mehrere Lokalausgaben erstellen
*** soziales Problem: Es müssen Deadlines eingehalten werden. Inhaltlich hochwertige Artikel kann man aber nicht im Schnellverfahren erhalten.
** Wer bezahlt den Druck (wahrscheinlich verteiltes Modell)?
*** Das Layout sollte von vornherein (auch) in schwarz-weiß konzipiert werden, um Druckkosten zu sparen.
** Bitte, bitte nicht kaputtreden, erstmal machen (sprich: [[Spezial:E-Mail/ZiggyStardust|bei Dirk melden]])!
== TOP 3: Pirat - Wahlwatch in Bischofswerda ([[Benutzer:Tilo Schneider|Tilo]])==
* Die Bischofswerdaer OB-Wahl vom Juni 2008 wurde vom Verwaltungsgericht Dresden für ungültig erklärt. <ref>[http://www.justiz.sachsen.de/vgdd/content/888.php Pressemitteilung des Gerichtes]</ref>
** Jetzt – 2 Jahre später – am 28.02. findet ein erneuter Versuch statt, in Bischhofswerda reguläre Wahlen durchzuführen. Im Vorfeld gab es wieder eine Schlammschlacht, die mit den Grundprinzipen freier Wahlen im Konflikt stehen. (hierzu Hintergrundbericht von Tilo)
** Spontan haben die Pirnaer Piraten beschlossen, am Sonntag die Wahlen in Bischofswerda zu beobachten. Dies könnte kombiniert werden mit der kurzfristigen Einrichtung eines Stammtisches in Bischofswerda.
== TOP 4: Versammlungsrecht (Fidel) ==
* Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG<ref>[http://dejure.org/gesetze/GG/8.html Art. 8 Grundgesetz]</ref>):
: (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
: (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
* Viele Länderversammlungsgesetze wollen einen glauben machen, dass Veranstaltungen grundsätzlich genehmigungspflichtig sind. Das entsprechende Auftreten haben wir bei der Mahnwache am Dienstag/Mittwoch auch von Seiten der Polizei erlebt.
* aktuelle Fassung des sächsischen Versammlungsrechts<ref>[http://www.jura.fu-berlin.de:443/einrichtungen/we3/profs_em/pestalozza_christian/informationen/S__chsG_landesrechtl_Geltung_d_VersG_GVBl__2010__S__2.pdf Sächsisches Versammlungsgesetz (20.01.2010)]</ref>
* Was ist eine Bannmeile? Unterschiedliche "Handhabung" der Bundesländer! <ref>[http://de.wikipedia.org/wiki/Bannmeile]</ref> <ref>[http://www.landtag.sachsen.de/de/service/lexikon/1390.aspx]</ref>
* Wie wurde in den Medien über den 13. Februar berichtet? <ref>[http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=3834760 Tagesthemen vom 13.02.2010]</ref>
* Rückblick und Ausblick zum 13.2. in Dresden – Podiumsdiskussion am 2.3., Landtag<ref>[http://www.linksfraktionsachsen.de/index.php?newsid=748§ion=news&cmd=details PM86 der Fraktion 'Die Linke']</ref>
== TOP 5: Basisdemokratie (von Fidel) ==
* Welche Entscheidungen sollen von wem "basisdemokratisch" entschieden werden?
* Wie sieht das mit Basisdemokratie in Bezug zu Aaron König aus?
* (rhetorische) Fragen:
** Wurde er nicht basisdemokratisch gewählt? ** Muß er dann nicht auch basisdemokratisch (in freier, geheimer, gleicher Wahl) "abgewählt" werden?
** Warum wird ständig am Recht auf freie Meinungsäußerung "gesägt"?
** Welche basisdemokratischen Möglichkeiten gibt es, um sich von Einzelmeinungen eines Piraten (inhaltlich) zu distanzieren?
* Ansichten:
** Zwanzig Einzelmeinungen sind noch kein Meinungsbild.
** Jeder Pirat hat das Recht '''und die Pflicht''', an der politischen Willensbildung teilzunehmen. – In gewisser Weise hat jedes Mitglied eine Holschuld.
** Wo hört die Bringpflicht der Partei an bzw. fängt die Holschuld des Mitgliedes an? (Diese Frage ist ein Grundproblem der Piraten seit ihrer Gründung.)
* Anmerkung von Tilo: Es gibt auch viele Piraten in der Basis, die auf eine andere Weise an der politischen Willensbildung mitwirken und viel lieber Sozialnetworking machen, also z. B. Feste und Grillabende organisieren.
== TOP 6: ToDo-Liste/Aufgabenverteilung (von Fidel) ==
* Wer lässt sich für welche Aufgabe - bis auf Widerruf - einen/den Hut aufsetzen?
** Beschaffung von Infomaterial z.B. von der [http://www.slpb.de Landeszentrale für politische Bildung] (Abholung vor Ort und/oder Zusendung nach Onlinebestellung)
** Dirk sucht Artikelschreiber für den Piratenkurier. Andre und Thomas melden sich mehr oder weniger freiwillig.
** Was noch?
* Fidel möchte so eine Todoliste ab sofort am Ende jedes Protokolls haben.
== TOP Y: Umgang mit dem Web 2.0 (von Fidel) ==
# Wiki-Netiquette <ref>[http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Wikiquette Wikiquette (Wikipedia)]</ref>
# Social Networks (Piratenwiki, Twitter, facebook, StudiVZ...)<ref>[http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,678934,00.html Mein Auto, mein Haus, meine Yacht (ist weg!)]</ref><ref>[http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,675395,00.html Sichterheitslücke - IT-Forscher enttarnen Internetsurfer] (Spiegel Online)</ref><ref>[http://panopticlick.eff.org Panopticlick] - Identifikation von Personen nach Browsereinstellungen</ref>
# Mailinglisten <ref>[[SN:Kommunikation/ML-Netiquette|Nettikette auf Mailinglisten]]</ref><ref>[[SN:Kommunikation/Anleitung_und_Umgang|Umgang mit Mailinglisten]]</ref>
# ACTA-Abkommen <ref>[http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/001/1700186.pdf Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion zum Thema ACTA]</ref>
# "kurze Lektüren" <ref>[http://publicdomainmanifesto.org/sites/www2.publicdomainmanifesto.org/files/Public_Domain_Manifesto_ge.pdf Manifest der kulturellen Allmende (Public Domain Manifesto)]</ref>
# 'offtopic'<ref>[http://ema.bonn.de/wege_der_demokratie/pdf/staatstheorien/hegel.pdf Georg Wilhelm Friedrich Hegel - Der Staat als höchste Form des „objektiven Geistes“]</ref><ref>[http://www.otto-ullrich.de/Otto_Ullrich/Texte_files/Gefangen%20im%20Mythos%20der%20Arbeitsgesellschaft.pdf Gefangern im Mythos der Arbeitsgesellschaft]</ref>
== TOP Z: Zeitzeugenbericht (vorerst abgesagt) ==
Eine Frau wird uns von ihren Erlebnissen in der Nacht des 13. zum 14. Februar 1945 in Dresden berichten und dazu auch mit uns ins Gespräch kommen. --[[Benutzer:Occcu|Occcu]] 18:57, 10. Feb. 2010 (CET) PS: Ich (occcu) werde nicht dabei sein.
== Referenzen ==
<references/>
| Standardort = DD-Louise
| Zeit = Donnerstag, 25. Februar 2010, 19:00 bis 21:00
| PiratepadID = rACSikGNZZ
| Autor = [[Benutzer:Stefan Majewsky|Stefan M.]]
| Anwesend = 12 Piraten
| VorherigeSeite = 2010-02-19
| VorherigesDatum = Freitag, 19. Februar 2010
| NaechsteSeite = 2010-03-02
| NaechstesDatum = Dienstag, 2. März 2010
}}<!--
Beim Bearbeiten beachte bitte:
# Setze bitte deine Wiki-Unterschrift unter von Dir vorab eingefügte TOPs und Kommentare. Dazu gibt es über dem Bearbeitungsfenster die Werkzeugleiste, darin den zweiten Knopf von rechts.
# Wenn du Dokumente verlinken möchtest, setz den Link zwischen <tt><nowiki><ref></nowiki></tt> und <tt><nowiki></ref></nowiki></tt>. Der Link auf das Dokument erscheint am Ende als Fußnote, und das Protokoll bleibt übersichtlich.-->
== TOP 0: Einstieg ==
* Ernennung bzw. Bestimmung eines Sitzungsleiters (biete mich an [[Benutzer:ZiggyStardust|Dirk]])
* Ernennung bzw. Bestimmung eines oder mehrerer Protokollanten
* Begrüßung; Sind Gäste anwesend?
* gemeinsame Durchsicht des [[../2010-02-19|letzten Protokolls]]
== TOP 1: Fragestunde (KV/LV-Vorstand) ==
* Wie war's gestern in der 'socialbar'? Dirk berichtet:
** endlich mal ein Vortrag zu Liquid Democracy, der nicht auf die reine IT fokussiert
** Erkenntnis: Liquid Democracy muss sich von unten in kleinen Communities entwickeln
** Tools zur Implementation sind noch nicht ausgereift
** Rückfrage: Was ist das Wesen von [http://de.wikipedia.org/wiki/Liquid_Democracy Liquid Democracy] im Vergleich zu den zurzeit bei uns praktizierten Partizipationsformen?
* Ankündigung: Seit heute ist die zweite Auswertungsrunde des [[SN:Abstimmung/Umfrage LPT2009.2|LPT-2009.2-Fragebogens]] fertig.
* Nachbesprechung [[Mahnwachen-JMStV-23-02#Sachsen|Mahnwache]]
** allgemein gute Resonanz, Flyer leider erst am zweiten Tag wegen Terminproblemen
** für die Zukunft bessere Absprache bei Flyerbestellungen etc.
* AK Datenbanken: einige Akten sind zurückgekommen (siehe [http://www.akdatenbanken.de Webseite])
* Katha: Berichterstattung von neuerlichen Touren
** Treffen beim Piratenwerk Berlin: 17 Interessenten; Diskussion zu Möglichkeiten der Förderung von Veranstaltungen anderer PP-Landesverbände (besonders einfach bei Veranstaltungen, die Jugendarbeit beinhalten)
** Erkenntnis: Förderungsanträge lieber erstmal über eine Quelle stellen, denn eine einmal eröffnete Quelle fließt -> Piratenwerk fungiert als Dienstleister für die Beantragung von Fördergeldern und bürokratische Formalitäten drumherum
** Ausflug nach Gotha: Gründung eines Kreisverbandes in Arbeit, konsequente Umsetzung einer Kommunalpolitik
==TOP 2: Info-Faltblatt ([[Benutzer:ZiggyStardust|Dirk]]) ==
* Kurze Präsentation eines Layout- / Designkonzeptes für ein "Info Faltblatt" Sachsen / Dresden. Eine DIN-A4 Seite einmal in der Mitte zusammengefaltet, mit ein bis drei Artikel innen. Verbunden mit dem Aufruf, dass Redakteure / Schreiber gesucht werden, die ein bis drei Artikel (je etwa 200 bis 400 Wörter) verfassen. Dirk würde sich um das Layout kümmern.
* Diskussion:
** Wo kommen die Inhalte her?
*** Texte von den Webseiten wiederverwenden (quasi das Internet ausdrucken für internetinkompatible Piratenwähler)
*** Gegenmeinung: Fokussierung auf Dresdner Inhalte
*** Gegen-Gegenmeinung: Kräfte bündeln und (sofern Kapazitäten vorhanden) mehrere Lokalausgaben erstellen
*** soziales Problem: Es müssen Deadlines eingehalten werden. Inhaltlich hochwertige Artikel kann man aber nicht im Schnellverfahren erhalten.
** Wer bezahlt den Druck (wahrscheinlich verteiltes Modell)?
*** Das Layout sollte von vornherein (auch) in schwarz-weiß konzipiert werden, um Druckkosten zu sparen.
** Bitte, bitte nicht kaputtreden, erstmal machen (sprich: [[Spezial:E-Mail/ZiggyStardust|bei Dirk melden]])!
== TOP 3: Pirat - Wahlwatch in Bischofswerda ([[Benutzer:Tilo Schneider|Tilo]])==
* Die Bischofswerdaer OB-Wahl vom Juni 2008 wurde vom Verwaltungsgericht Dresden für ungültig erklärt. <ref>[http://www.justiz.sachsen.de/vgdd/content/888.php Pressemitteilung des Gerichtes]</ref>
** Jetzt – 2 Jahre später – am 28.02. findet ein erneuter Versuch statt, in Bischhofswerda reguläre Wahlen durchzuführen. Im Vorfeld gab es wieder eine Schlammschlacht, die mit den Grundprinzipen freier Wahlen im Konflikt stehen. (hierzu Hintergrundbericht von Tilo)
** Spontan haben die Pirnaer Piraten beschlossen, am Sonntag die Wahlen in Bischofswerda zu beobachten. Dies könnte kombiniert werden mit der kurzfristigen Einrichtung eines Stammtisches in Bischofswerda.
== TOP 4: Versammlungsrecht (Fidel) ==
* Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG<ref>[http://dejure.org/gesetze/GG/8.html Art. 8 Grundgesetz]</ref>):
: (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
: (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
* Viele Länderversammlungsgesetze wollen einen glauben machen, dass Veranstaltungen grundsätzlich genehmigungspflichtig sind. Das entsprechende Auftreten haben wir bei der Mahnwache am Dienstag/Mittwoch auch von Seiten der Polizei erlebt.
* aktuelle Fassung des sächsischen Versammlungsrechts<ref>[http://www.jura.fu-berlin.de:443/einrichtungen/we3/profs_em/pestalozza_christian/informationen/S__chsG_landesrechtl_Geltung_d_VersG_GVBl__2010__S__2.pdf Sächsisches Versammlungsgesetz (20.01.2010)]</ref>
* Was ist eine Bannmeile? Unterschiedliche "Handhabung" der Bundesländer! <ref>[http://de.wikipedia.org/wiki/Bannmeile]</ref> <ref>[http://www.landtag.sachsen.de/de/service/lexikon/1390.aspx]</ref>
* Wie wurde in den Medien über den 13. Februar berichtet? <ref>[http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=3834760 Tagesthemen vom 13.02.2010]</ref>
* Rückblick und Ausblick zum 13.2. in Dresden – Podiumsdiskussion am 2.3., Landtag<ref>[http://www.linksfraktionsachsen.de/index.php?newsid=748§ion=news&cmd=details PM86 der Fraktion 'Die Linke']</ref>
== TOP 5: Basisdemokratie (von Fidel) ==
* Welche Entscheidungen sollen von wem "basisdemokratisch" entschieden werden?
* Wie sieht das mit Basisdemokratie in Bezug zu Aaron König aus?
* (rhetorische) Fragen:
** Wurde er nicht basisdemokratisch gewählt? ** Muß er dann nicht auch basisdemokratisch (in freier, geheimer, gleicher Wahl) "abgewählt" werden?
** Warum wird ständig am Recht auf freie Meinungsäußerung "gesägt"?
** Welche basisdemokratischen Möglichkeiten gibt es, um sich von Einzelmeinungen eines Piraten (inhaltlich) zu distanzieren?
* Ansichten:
** Zwanzig Einzelmeinungen sind noch kein Meinungsbild.
** Jeder Pirat hat das Recht '''und die Pflicht''', an der politischen Willensbildung teilzunehmen. – In gewisser Weise hat jedes Mitglied eine Holschuld.
** Wo hört die Bringpflicht der Partei an bzw. fängt die Holschuld des Mitgliedes an? (Diese Frage ist ein Grundproblem der Piraten seit ihrer Gründung.)
* Anmerkung von Tilo: Es gibt auch viele Piraten in der Basis, die auf eine andere Weise an der politischen Willensbildung mitwirken und viel lieber Sozialnetworking machen, also z. B. Feste und Grillabende organisieren.
== TOP 6: ToDo-Liste/Aufgabenverteilung (von Fidel) ==
* Wer lässt sich für welche Aufgabe - bis auf Widerruf - einen/den Hut aufsetzen?
** Beschaffung von Infomaterial z.B. von der [http://www.slpb.de Landeszentrale für politische Bildung] (Abholung vor Ort und/oder Zusendung nach Onlinebestellung)
** Dirk sucht Artikelschreiber für den Piratenkurier. Andre und Thomas melden sich mehr oder weniger freiwillig.
** Was noch?
* Fidel möchte so eine Todoliste ab sofort am Ende jedes Protokolls haben.
== TOP Y: Umgang mit dem Web 2.0 (von Fidel) ==
# Wiki-Netiquette <ref>[http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Wikiquette Wikiquette (Wikipedia)]</ref>
# Social Networks (Piratenwiki, Twitter, facebook, StudiVZ...)<ref>[http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,678934,00.html Mein Auto, mein Haus, meine Yacht (ist weg!)]</ref><ref>[http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,675395,00.html Sichterheitslücke - IT-Forscher enttarnen Internetsurfer] (Spiegel Online)</ref><ref>[http://panopticlick.eff.org Panopticlick] - Identifikation von Personen nach Browsereinstellungen</ref>
# Mailinglisten <ref>[[SN:Kommunikation/ML-Netiquette|Nettikette auf Mailinglisten]]</ref><ref>[[SN:Kommunikation/Anleitung_und_Umgang|Umgang mit Mailinglisten]]</ref>
# ACTA-Abkommen <ref>[http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/001/1700186.pdf Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion zum Thema ACTA]</ref>
# "kurze Lektüren" <ref>[http://publicdomainmanifesto.org/sites/www2.publicdomainmanifesto.org/files/Public_Domain_Manifesto_ge.pdf Manifest der kulturellen Allmende (Public Domain Manifesto)]</ref>
# 'offtopic'<ref>[http://ema.bonn.de/wege_der_demokratie/pdf/staatstheorien/hegel.pdf Georg Wilhelm Friedrich Hegel - Der Staat als höchste Form des „objektiven Geistes“]</ref><ref>[http://www.otto-ullrich.de/Otto_Ullrich/Texte_files/Gefangen%20im%20Mythos%20der%20Arbeitsgesellschaft.pdf Gefangern im Mythos der Arbeitsgesellschaft]</ref>
== TOP Z: Zeitzeugenbericht (vorerst abgesagt) ==
Eine Frau wird uns von ihren Erlebnissen in der Nacht des 13. zum 14. Februar 1945 in Dresden berichten und dazu auch mit uns ins Gespräch kommen. --[[Benutzer:Occcu|Occcu]] 18:57, 10. Feb. 2010 (CET) PS: Ich (occcu) werde nicht dabei sein.
== Referenzen ==
<references/>