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Aktuelle Version vom 9. Februar 2011, 17:57 Uhr
Europa und der "Rest der Welt"
ACTA-Abkommen
- EU-Parlament kritisiert geheimes Urheberrechtsabkommen ACTA
- Geheimes Urheberrechtsabkommen ACTA gefährdet Datenschutz
Swift-Abkommen
- Namen und Anschriften der 99 deutschen Europaparlametarier (europa.eu)
- Keine Finanzdatenweitergabe durch SWIFT (heise.de)
Bundesweit 'Schutzbedürftiges'
- Generator für Auskunftsersuchen
- Zensus 2011
- Ein bisschen Staat muss sein (Zeit, 18.2.10)
- Anhörung zum Netzsperren-Gesetz - "Vielleicht sollten wir chatten" (SPON, 22.02.10)
Petitionen, Volksbegehren und Basisdemokratie
- Übersicht über öffentliche Petitionen des Bundestages
- Petition gegen Netzsperren 134.000 Deutsche ignoriert (SZ, 23.02.10)
- Virtueller Parteitag der Grünen in Baden-Württemberg, 2000
- Volksbegehren zu Familienpolitik in Thüringen
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
- Entwurf zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 3.0 in Arbeit (golem.de
- Tweets von Jörg Tauss
- Horrorkabinett der Jugendschützer: Haftung für Links, Kommentare, Communities (blog.odem.org)
- Arbeitsentwurf JMStV 18.02.2010
Elena-Verfahren
- Datenschutz - Aufhebung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA)
- Appell gegen Elena (foebud)
- Video: Wissen ist Macht - Die Datenkrake ELENA (Monitor, ARD)
Zugangserschwerungsgesetz 1.0
Sachsen
Dresdner Ereignisse
- Sitzungskalender des Dresdner Stadtrates, seiner Ausschüsse und der Ortsbeiräte
- Socialbar Dresden
- Vortrag über gewaltfreie Kommunikation (socialbar)
- Von der Finanzkrise zur solidarischen Gesellschaft; Vortrag von Franz Groll (Videos)
- c3d2(CCC Dresden)
- AK Vorrat(Ortsgruppe Dresden)
- Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, Dresden
- Alternative Kommunalpolitik Sachsens - DAKS e.V.
- Kultur Aktiv e.V., Dresden
--> Netzwerk Dresden
Zum 13. Februar (2010) in Dresden
- Antrag der Linken in Sachsen zum Versammlungsgesetz 22.01.10
- Polizei will zum 13. Februar hart gegen Gewalttäter vorgehen, (SZ)
- Gedenken an die Zerstörung Dresdens durch Coventrieren (Privater Blog!)
Leipziger Allerlei
- Terminkalender der Leipziger Ratsversammlung
- Haushaltplan Leipzig 2010
- Haushaltrechner Leipzig
- Wie Leipzig sich mithilfe der UBS verzockte (WiWo)
Hardware, Software
- Windows 7 Sünden: Argumente gegen Microsoft und proprietäre Software
- Sicherheitslücke - IT-Forscher enttarnen Internetsurfer, SPON 02.02.2010
- Datendiebstahl - Internet-Betrüger plündern Emissionshandelsregister, SPON 02.02.10
"Rechtliches Gedankengut"
- Illegale Downloads - Geschäftsmodell Abmahnung (SZ, 28.02.10)
- Ansehen von Kinderpornos im Internet ist strafbar (FAZ.de)
- Safe-Harbor-Abkommen: Freibrief für amerikanische Datenschutz-Sünder? (heise.de)
- Informationspflichten laut Telemediengesetz (Wikipedia)
Soziales
BGE 1.0 vs. Hartz 4.0
- Debatte über deutschen Sozialstaat - Gleiches Geld für alle (SPON, 23.02.10)
- Netzwerk Grundeinkommen
- Erich Fromm - Psychologische Aspekte zur Frage eines garantierten Einkommens für alle
- Wirtschaftsmodell mit BGE (Teil 1/2)
- Pressemitteilung des BVerfG zu HartzIV (09.02.10)
Umwelt
- Kunststoffabfall - Forscher entdecken riesigen Müllteppich im Atlantik (Spon, 25.02.10)
- Nachhilfe für die EU: Ölpalmplantagen sind kein Wald!