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BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/Kostentransparenz bei der Energiegewinnung (Quelltext anzeigen)
Version vom 12. August 2011, 14:05 Uhr
, 14:05, 12. Aug. 2011hat „Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/Kostentransparenz bei der Energiegewinnung“ nach „BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/Kostentransparenz bei der Energiegewinnung“ verschoben
{{Navigationsleiste_Umwelt}}
{{BW Landespolitik Vorschlag
|Status = Angenommen2010.2
|Ansprechpartner = [[Benutzer:Navigator|Andre 'Navigator' Martens]]
|Sub-AG = Umwelt
|Titel = Kostentransparenz
|Padlink = http://freiburg.piratenpad.de/LPTBW2010-Umwelt-B-Energie
|SortKey = EBD
|Volltext =
'''Kostentransparenz'''
Traditionelle Energiegewinnung aus Kohle oder Kernspaltung erzeugt Ewigkeitskosten, die unter anderem durch Umweltschädigung und Lagerung radioaktiver Abfälle verursacht werden.
Bei der Bewertung neu zu errichtender Anlagen müssen diese Kosten für jeden Bürger transparent mit in die Rechnung einbezogen werden und dürfen nicht später auf den Steuerzahler abgewälzt werden. Außerdem müssen Kraftwerksbetreiber verpflichtet werden, verursachte Schäden und Ewigkeitskosten zu tragen.
Ist die zukünftige Finanzierung dieser Kosten nicht abgesichert, darf ein solches Kraftwerk nicht gebaut werden. Auch im Hinblick auf Laufzeitverlängerungen müssen diese Kosten mit eingerechnet werden.
}}
==Vorschlag==
Herkömmliche Energiegewinnung mit Kohle oder Kernkraft erzeugt Ewigkeitskosten. Im Falle von Kohle ist dies die Förderung des Treibhauseffekts und bei der Kernkraft der radioaktive Müll.
Bei der Bewertung neu zu errichtender Anlagen müssen diese Kosten für jeden Bürger transparent mit in die Rechnung einbezogen werden und nicht später auf den Steuerzahler abgewälzt werden (siehe Asse II). Außerdem müssen Kraftwerksbetreiber von vorn herein verpflichtet werden, verursachte Schäden und Ewigkeitskosten zu tragen. Ist die zukünftige Finanzierung dieser Kosten nicht absicherbar, darf ein solches Kraftwerk nicht gebaut werden. Auch im Hinblick auf Laufzeitverlängerungen müssen diese Kosten mit eingerechnet werden.
==Begründung==
Derzeit gibt es für die Nutzung von Kernkraft weltweit noch kein einziges Endlager. Das Versuchsendlage Asse II ist ein einziges Desaster. Der Atommüll der dort zurück geholt werden muss, erzeugt Kosten von 3,7 Milliarden Euro - vom Steuerzahler zu tragen. Das Verursacherprinzip gehört deshalb gesetzlich verankert.
Die Ewigkeitskosten des CO2-Ausstoßes werden derzeit noch nicht wirklich sichtbar. Die tatsächlichen Kosten der Auswirkungen des Treibhauseffekts sind noch gar nicht abzuschätzen. Allein aus dem Präventionsgedanken heraus sollte die Nutzung fossiler Energien deshalb wenn möglich zugunsten regenerativer Energien vermieden werden.
==Quellen==
* [http://www.heise.de/tp/blogs/2/146980 Telepolis: 3,7 Milliarden Euro an Kosten für Rückholung des Atommülls aus Asse]
** Die 3,7 Milliarden werden auf den Steuerzahler abgewälzt, während der Weiterbetrieb der alten Meiler den Energiekonzernen weitere 200 Milliarden Euro in die Kassen spült.
* [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29490/1.html Die weißen Sümpfe von Wittmar - Eine kurze Geschichte des Atommüllendlagers Asse II]
* [http://www.buerger-fuer-technik.de/body_endlager_argumente____.html Informationen der Asse-Lobby]
* [http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/buerger-fuer-technik-bft-akw-kkw.html Informationen über die Asse-Lobby]
== Behandlung in der Klausur ==
Abschnitt aus dem [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Klausuren/Protokoll-2010-02-28|Klausur-Protokoll vom 13.02.2010]] dazu:
# Kostentransparenz anstelle Privilegierung Erneuerbarer Energien?
* Altanlagen
* Abbruchkosten
* Risiken als Kostenfaktor
o Rohstoffe für schmutzige Bomben -> erhöhtes Sicherheitsbedürfnis -> höhere Kosten, Einschränkungen der Bürgerrechte durch Kontrollbedarf
* Strompreisbildung muss transparent sein (Wie kommt der Preis zustande? Strombörse)
* Problem: Es gibt nur Hochrechnungen für Endlagerkosten und Klimawandel
o Einwand: Kosten im Voraus sind aber immer Schätzungen
* Wichtig: verlässliche Politik, nicht mal Ausstieg und dann wieder nicht.
* Kosten der Abdeckung von Ausfallrisiken (bei Riesenkraftwerken nicht sinnvoll möglich).
* Transparenz bei EEG wird schon gelebt (Konzerne verweisen gern auf Mehrbelastungen durch EEG), bei Atomkraft weniger.
o Unabhängige Prüfer sinnvoll? Gibt es überhaupt unabhängige Prüfer?
o Prüfungskommissionen sind immer in Gefahr, durch Lobbyismus beeinflusst zu werden.
== Historie ==
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte eintragen.
{| class="wikitable"
! Datum || Status || Begründung
|-
| 31.01.2010 || In Arbeit || Eingestellt
|-
| 16.03.2010 || In Arbeit || Abschnitt "Behandlung in der Klausur" ergänzt
|-
| 24.05.2010 || Himmelfahrt || Leicht umformuliert
|-
| 10.06.2010 || Himmelfahrt || Texänderungen der Fronleichnam Mumblesitzungen fehlten
|-
| 2010-06-14 || Angenommen2010.2 || Bei LPT 2010.2 angenommen
|}
{{BW Landespolitik Vorschlag
|Status = Angenommen2010.2
|Ansprechpartner = [[Benutzer:Navigator|Andre 'Navigator' Martens]]
|Sub-AG = Umwelt
|Titel = Kostentransparenz
|Padlink = http://freiburg.piratenpad.de/LPTBW2010-Umwelt-B-Energie
|SortKey = EBD
|Volltext =
'''Kostentransparenz'''
Traditionelle Energiegewinnung aus Kohle oder Kernspaltung erzeugt Ewigkeitskosten, die unter anderem durch Umweltschädigung und Lagerung radioaktiver Abfälle verursacht werden.
Bei der Bewertung neu zu errichtender Anlagen müssen diese Kosten für jeden Bürger transparent mit in die Rechnung einbezogen werden und dürfen nicht später auf den Steuerzahler abgewälzt werden. Außerdem müssen Kraftwerksbetreiber verpflichtet werden, verursachte Schäden und Ewigkeitskosten zu tragen.
Ist die zukünftige Finanzierung dieser Kosten nicht abgesichert, darf ein solches Kraftwerk nicht gebaut werden. Auch im Hinblick auf Laufzeitverlängerungen müssen diese Kosten mit eingerechnet werden.
}}
==Vorschlag==
Herkömmliche Energiegewinnung mit Kohle oder Kernkraft erzeugt Ewigkeitskosten. Im Falle von Kohle ist dies die Förderung des Treibhauseffekts und bei der Kernkraft der radioaktive Müll.
Bei der Bewertung neu zu errichtender Anlagen müssen diese Kosten für jeden Bürger transparent mit in die Rechnung einbezogen werden und nicht später auf den Steuerzahler abgewälzt werden (siehe Asse II). Außerdem müssen Kraftwerksbetreiber von vorn herein verpflichtet werden, verursachte Schäden und Ewigkeitskosten zu tragen. Ist die zukünftige Finanzierung dieser Kosten nicht absicherbar, darf ein solches Kraftwerk nicht gebaut werden. Auch im Hinblick auf Laufzeitverlängerungen müssen diese Kosten mit eingerechnet werden.
==Begründung==
Derzeit gibt es für die Nutzung von Kernkraft weltweit noch kein einziges Endlager. Das Versuchsendlage Asse II ist ein einziges Desaster. Der Atommüll der dort zurück geholt werden muss, erzeugt Kosten von 3,7 Milliarden Euro - vom Steuerzahler zu tragen. Das Verursacherprinzip gehört deshalb gesetzlich verankert.
Die Ewigkeitskosten des CO2-Ausstoßes werden derzeit noch nicht wirklich sichtbar. Die tatsächlichen Kosten der Auswirkungen des Treibhauseffekts sind noch gar nicht abzuschätzen. Allein aus dem Präventionsgedanken heraus sollte die Nutzung fossiler Energien deshalb wenn möglich zugunsten regenerativer Energien vermieden werden.
==Quellen==
* [http://www.heise.de/tp/blogs/2/146980 Telepolis: 3,7 Milliarden Euro an Kosten für Rückholung des Atommülls aus Asse]
** Die 3,7 Milliarden werden auf den Steuerzahler abgewälzt, während der Weiterbetrieb der alten Meiler den Energiekonzernen weitere 200 Milliarden Euro in die Kassen spült.
* [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29490/1.html Die weißen Sümpfe von Wittmar - Eine kurze Geschichte des Atommüllendlagers Asse II]
* [http://www.buerger-fuer-technik.de/body_endlager_argumente____.html Informationen der Asse-Lobby]
* [http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/buerger-fuer-technik-bft-akw-kkw.html Informationen über die Asse-Lobby]
== Behandlung in der Klausur ==
Abschnitt aus dem [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Klausuren/Protokoll-2010-02-28|Klausur-Protokoll vom 13.02.2010]] dazu:
# Kostentransparenz anstelle Privilegierung Erneuerbarer Energien?
* Altanlagen
* Abbruchkosten
* Risiken als Kostenfaktor
o Rohstoffe für schmutzige Bomben -> erhöhtes Sicherheitsbedürfnis -> höhere Kosten, Einschränkungen der Bürgerrechte durch Kontrollbedarf
* Strompreisbildung muss transparent sein (Wie kommt der Preis zustande? Strombörse)
* Problem: Es gibt nur Hochrechnungen für Endlagerkosten und Klimawandel
o Einwand: Kosten im Voraus sind aber immer Schätzungen
* Wichtig: verlässliche Politik, nicht mal Ausstieg und dann wieder nicht.
* Kosten der Abdeckung von Ausfallrisiken (bei Riesenkraftwerken nicht sinnvoll möglich).
* Transparenz bei EEG wird schon gelebt (Konzerne verweisen gern auf Mehrbelastungen durch EEG), bei Atomkraft weniger.
o Unabhängige Prüfer sinnvoll? Gibt es überhaupt unabhängige Prüfer?
o Prüfungskommissionen sind immer in Gefahr, durch Lobbyismus beeinflusst zu werden.
== Historie ==
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte eintragen.
{| class="wikitable"
! Datum || Status || Begründung
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| 31.01.2010 || In Arbeit || Eingestellt
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| 16.03.2010 || In Arbeit || Abschnitt "Behandlung in der Klausur" ergänzt
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| 24.05.2010 || Himmelfahrt || Leicht umformuliert
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| 10.06.2010 || Himmelfahrt || Texänderungen der Fronleichnam Mumblesitzungen fehlten
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| 2010-06-14 || Angenommen2010.2 || Bei LPT 2010.2 angenommen
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