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{{Kasten leichtes Rot
|nicht offiziell|
Der Stammtisch-Newsletter ist kein offizielles Projekt der Piratenpartei, sondern wurde vom [[Stammtisch_Heidelberg|Stammtisch Heidelberg]] initiiert.
}}{{Kasten leichtes Rot
|nicht bearbeiten|
Dieser Newsletter wurde bereits über die Mailinglisten kommuniziert. Es macht keinen Sinn mehr, ihn noch zu bearbeiten.
}}
Dies ist die zweite Ausgabe des Stammtisch-Newsletters der Piraten Baden-Württemberg. Jeder Stammtisch, der Landesvorstand, die Bezirks- und Kreisvorstände und die AGs in Baden-Württemberg sind dazu aufgerufen, in diesem monatlichen Newsletter einen Artikel über die Dinge zu schreiben, die für die anderen Stammtische interessant sein könnten. Näheres dazu Näheres auf der [[Baden-Württemberg/Stammtisch-Newsletter|Übersichts-Seite]].

<!--Diesen Newsletter gibt es auch als pdf: [[Datei:BW_Stammtisch-Newsletter_Dezember09.pdf]]-->
Für den [[Baden-Württemberg/Stammtisch-Newsletter/nächster_Newsletter|nächsten Newsletter]] können bis zum 30.Jan. "Artikel" "abgegeben" werden.

__TOC__

Wegen der Feiertage waren viele Stammtische nicht aktiv und es wurden wenig Beiträge abgegeben.

== Stammtisch Karlsruhe ==
[[Bild:Truhe-karlsruhe.jpg|thumb|Piratenschatz (Foto: Michi)]]
Den ersten Infostand nach der Wahl hat der [[Stammtisch Karlsruhe]] am 12.12 veranstaltet. Dabei wurde über [[ELENA-Verfahren|ELENA]] informiert und der ausgestellte Reisekoffer mit Goldtalern (100Mrd Staatsschulden) war ein Blickfang auf dem Stand neben dem Weihnachtsmarkt. Am [[Karlsruhe_15.12.2009|15.12]] hat dann der Stammtisch (und Landes- und Bundesvorstand) die Aktion des AK Vorrat zur Verhandlung über die Vorratsdatenspeicherung tatkräftig unterstützt. Der nächste Stammtisch findet im neuen Jahr am 7.1 statt. Dabei wird auch die Austragung einer der [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Klausuren|AG Landespolitik Klausurtagungen]] besprochen. Außerdem steht der Termin für die vom Stammtisch ausgerichtete [[BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Gründung|Gründungsversammlung]] des zukünftigen Bezirksverbandes im Regierungsbezirk Karlsruhe fest: 23.1.2010, Brauhaus Kühler-Krug Karlsruhe.

== Stammtisch Bruchsal/Bretten ==
Der Stammtisch findet regelmäßig zwei mal im Monat ([[Stammtisch Bruchsal]] und [[Stammtisch Bretten]] im Wechsel) statt. Im wesentlichen wurde im vergangenen Monat der [[Stammtisch Bretten/Programmvorschlag|Programmvorschlag]] weiter ausgearbeitet (Nachlese des Nordbadentreffens). Das [[Stammtisch-Piratenbuch]] war zu Gast und als Aktionsthemen haben wir das geplante Paintball Turnier sowie ein Unterwasserwahlplakat besprochen.


==2. Statusbericht AG Landespolitik Baden-Württemberg==
* '''Datum:''' 22.12.2009
* '''Protokollant:''' [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]]

Termine für die [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Klausuren|Klausuren]] der AG Landespolitik wurden festgelegt.

An Inhaltlicher Arbeit gab es Diskussionen über den Datenschutz und das Informationsfreiheitsrecht in Baden-Württemberg, über Barrierefreiheit und CC-Lizenzen für den Landtag, Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften und den Programmvorschlag Bretten sowie die politische Beteiligung in der Führung des SWR.

Keine Vorschläge haben den Status "In Arbeit" verlassen im Berichtzeitraum. Es sind ein paar neue hinzugekommen, bzw. wurden von den Altvorschlägen übernommen.

Auf Vorschlag von [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] hat die AG Landespolitik Termine für ihre Klausurtagungen gefunden. Dabei wurde beschlossen, dass die Anzahl der Treffen reduziert werden soll, es werden also nur 3 statt der ursprünglich geplanten 7 Klausuren stattfinden. Die Termine und (verbindlichen) Anmeldelisten finden sich [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Klausuren|hier]].

Alle Stammtische sind aufgerufen für Beteiligung in der AG Landespolitik BW Werbung zu machen, eigene Vorschläge einzubringen oder die existierenden Vorlagen zu besprechen - und ein Protokoll der Diskussionen in der AG einzureichen.

Eine vollständige Liste aller inhaltlicher Vorschläge findet sich [[Vorlage:Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Include|hier]], die folgende Liste gibt nur Auszüge wieder.

=== Inneres ===
Tirsales hat einen Vorschlag zur [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/St%C3%A4rkung_Landesdatenschutzbeauftragter|Stärkung des Landesdatenschutzbeauftragten]] eingereicht, Tesserakt einen Vorschlag zur Beibehaltung des [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Widerspruchsverfahren|Widerspruchsverfahrens]], NineBerry einen Vorschlag zur Beibehaltung eines starken [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Versammlungsrecht|Versammlungsrechts]]
=== Bauen ===
Eingereicht wurde von Tesserakt ein Vorschlag zur Einführung einer [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Stra%C3%9Feninformationsdatenbank|Straßeninformationsdatenbank]], zur Einführung von [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Transparente Information über Großprojekte|Transparenz bei Großprojekten]]
=== Bildung ===
Gerade in der SubAg Bildung gibt es zu viele Vorschläge und Änderungen um diese hier wiedergeben zu können. Erweiterungen oder Diskussionen gab es unter Anderem zu Tirsales Vorschlag zur [[Benutzer:Tirsales/Ganztagesbetreuung Schulen-radikal|Ganztagesbetreuung an Schulen]], zu TobiasMüllers Vorschlag zu [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Abschaffung Bibliotheksgebühr|Abschaffung der Bibliotheksgebühren]], die [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Definition Familie|Definition der Familie]] wurde weitgehend fertiggestellt, ein Vorschlag zur [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Familienfreundliche Hochschulen|Familienfreundlichkeit an Hochschulen]] wurde eingereicht. Diskussionen gab es auch zum Vorschlag zur [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Unabhängigkeit SWR|Unabhängigkeit des SWR]].
===Finanzielles===
Conzee hat einen Vorschlag zum [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Finanzielles/Breitbandausbau|Breitbandausbau]] eingereicht.
===Soziales===
NineBerrys Vorschlag zur [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Gleichstellung Lebenspartnerschaften|Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften]] wurde diskutiert und teilweise ausgearbeitet.
===Transparenz===
Tesserakt reichte einen Vorschlag zur [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Landesrechtsdatenbank|Einführung einer Landesrechtsdatenbank]] ein, es wurde über [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Petitionen|das Landespetitionsrecht]] diskutiert.
===Umwelt===
HartmutR reichte Vorschläge zu [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/Grundlagen|Grundlagen einer piratigen Umweltpolitik]] ein sowie zur [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/Landschaftsplanung|Landschaftsplanung]].

[[Kategorie:Baden-Württemberg]]
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