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= Protokoll der Sitzung der PG Wahlen Bonn am 28.10.2009 =

Anwesend: Sebastian, fukami, FxK, Midaz, evil-scientist, Christoph.

Wichtig: Arbeitspunkte hier im Text, bitte nach "TODO" suchen. Ebenso
"BESCHLUSS".

== TOP 1: Verwendung bestehender finanzieller Mittel bzw. Crewbudgets ==

Nach derzeitigem Informationsstand müssen die Crewbudgets bis zum Jahresende
ausgegeben sein. Daher bittet die PG Wahlen, dass die Budgets der Crews der
Arbeit der PG Wahlen zur Verfügung gestellt werden.

Die PG Wahlen diskutierte daraufhin wie die PG ihrerseits das Geld bis
Jahresende sinnvoll einsetzen kannn: Prismen, Veranstaltungen,
Wahlkampfmaterial.

=== Prismen ===

Ein erster Vorschlag war die Aufstellung von dreiseitigen Plakataufstellern
("Prismen"). Ein Preis von 80 EUR pro Ständer wurde angegeben, ob allerdings
tatsächlich Prismen in der notwendigen Qualität zu diesem Preis beschafft werden
können war umstritten. Desweiteren wurde darauf hingewiesen, dass u.U. eine
Versicherung von Schäden, die durch die Ständer verursacht werden nötig ist
(Z.B. Schäden an KFZ aufgrund von durch den Wind umgestossenen Prismen) und daß
die Arbeit die Prismen aktuell zu plakatieren nicht unterschätzt werden soll.
Als Anzahl wurden 16 Aufsteller im Stadtgebiet genannt.

Im weiteren Verlauf konnte in der Diskussion keine Entscheidung getroffen
werden, ob es sinnvoller ist jetzt mit Aufstellern Flagge zu zeigen oder schon
mit dem Geld Wahlkampfmaterial zu beschaffen, das - wie Fahnen, Kugelschreiber
etc. - auf jeden Fall gebraucht werden wird und anders als Flyer schon lange im
Vorfeld bestellt werden kann. Dabei muss festgehalten werden, dass die Idee
Prismen aufzustellen grundsätzlich gutgeheißen wurde, umstritten war, ob im
kommenden Jahr genug Geld für den Landtagswahlkampf zur Verfügung stehen wird.

=== Veranstaltungen ===

Als weiterer sinnvoller Einsatz des Geldes wurden Veranstaltungen genannt. (Wenn
Prismen aufgestellt werden, sind sie auch nötig, damit man auf den Prismen auch
Aktuelles plakatieren kann). Die PG machte folgende Vorschläge zur Art der
Durchführung und zu Themen:

* Liquid Democracy
* Veranstaltungen mit Burkhard Hirsch oder Gerhard Baum
* Atomforum / Greenpease - Midaz hat Kontakte zu jemandem der bei der Atomkontrollbehöre EADE arbeitet) - das Thema will die AG lieber im Wahlkampf behandeln
* Netzneutralität
* Wahlsysteme

Als Ort wurde zwar der Netzladen genannt (sofern die Piraten als Partei nicht
Veranstalter sind, aufgrund der Policy des Vereins, dass die Liegenschaft nicht
für Parteien zur Verfügung gestellt wird). Allerdings ist der Netzladen auch für
Veranstaltungen schnell zu klein.

=== Weiteres wie das Geld sinnvoll verwendet werden kann ===

Die Antragstellung an die LVM, dass das Geld nicht verfällt wurde als zu
unsicher verworfen. Überlegungen Büroräume zu mieten ist aufgrund der starken
finanziellen Verpflichtung nicht weiter verfolgt worden.

=== Ergebnis und TODOs ===

Entscheidung Prismen versus Wahlkampfmaterial wird vertagt.

* TODO Fukami will beim Ordnungsamt Bonn erfragen, wie die Bedingungen zur Aufstellung der Prismen für die Piratenpartei sind.

* TODO FxK wird herausfinden, wieviel Geld zur Verfügung steht.

* TODO Midaz schreibt die Crews an und bittet, dass sie ihr Budget der PG Wahlen zur Verfügung stellen.

== TOP 2: Organisation der PG Wahlen ==

BESCHLUSS Einstimmig beschlossen wurde:

Die PG Wahlen hat Themen-Teams mit zwei Verantworlichen pro Thema.

Themen sind (nicht abschließend):
* Plakate (Planung, Aufstellungsorte, Bestellung, alles ...) Verantwortlich N.N.
* Flyer (Bestellen, Erstellen, Verteilen Organisieren) Verantwortlich N.N.
* Info-Stände. Verantwortlich: Julia u. N.N.
* Events Verantwortlich: fukami, Kemal
* Finanzen Wahlkampf. Verantwortlich: FxK u. N.N.

Weitere Verantwortliche sollen über die Bonner Mailingliste gesucht werden.
TODO niemand festgelegt.

== TOP 3: Beschaffung von Fahnen ==

BESCHLUSS einstimmig:

Bernhard und weitere Piraten vermissen private Fahnen, die sie während des
Bundestagswahlkampfs zur Verfügung gestellt haben. Diese wurde während des
Wahlkampfs versehentlich gegen Spenden abgegeben. Daher wurde einstimmig
beschlossen aus Wahlkampfmitteln 20 Fahnen zu beschaffen und aus diesem Bestand
den Piraten, die ihre Fahnen vermissen, Ersatz zu leisten. Überzählige Fahnen
sollen weiter für die nächsten Wahlkämpfe zur Verfgung stehen.

TODO Wer machts: Offen

== TOP 4: Themen für die Landtagswahl ==

Als wichtige Themen wurden vorläufig genannt: Bildung, Kommunen und Geld sowie
Verfassungsschutzgesetz / Inneres.

Offen war die Frage, auf welche Weise zu Themen Know-How gesammelt werden kann
und wie dies dann weitergegeen wird.

[[Kategorie:Protokoll PG Wahlen Bonn 2009/2010]]