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BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Statusbericht/2009-11-03 (Quelltext anzeigen)
Version vom 12. August 2011, 14:16 Uhr
, 14:16, 12. Aug. 2011hat „Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Statusbericht/2009-11-03“ nach „BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Statusbericht/2009-11-03“ verschoben
=1. Statusbericht AG Landespolitik Baden-Württemberg=
* '''Datum:''' 03.11.2009
* '''Protokollant:''' [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]], [[Benutzer:Eckes|eckes]]
{{Kasten rot|1=Offizieller Statusbericht der AG Landespolitik|2=Dieser Statusbericht der AG Landespolitik ist fertig und gesperrt. Kommentare dürfen ausschließlich auf der [[Diskussion:Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Statusbericht/2009-11-02|Diskussionsseite]] eingefügt werden.}}
== Kurzfassung ==
=== Gliederung ===
Auf Vorschlag von [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] hat die AG Landespolitik sich umstrukturiert. Hierbei wurde die Einrichtung von SubAGs und die Einführung verbindlicher Regeln für Inhaltsvorschläge beschlossen.
=== Inhaltliche Arbeit ===
An Inhaltlicher Arbeit gab es Diskussionen zum Thema Informationsfreiheitsrecht, Definition des Familienbegriffs, Einordnung von Energie und Umwelt, Werksrealschulen und Volksentscheide.
=== Statusänderungen ===
Keine Vorschläge haben den Status "In Arbeit" verlassen im Berichtzeitraum. Es sind 15 neue hinzugekommen, bzw. wurden von den Altvorschlägen übernommen.
= Gliederung der AG Landespolitik =
Auf Vorschlag von [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] hat die AG Landespolitik sich umstrukturiert. Hierzu wurden folgende Entscheidungen getroffen:
* Die Themen wurden dazu in mehrere SubAGs aufgeteilt.
** Jede Sub-AG ernennt einen Moderator. Richtlinien für Moderatoren sind [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Regeln_Koordinator|in Arbeit]]
* Diskussionsregeln für die AG-Maillingliste sind [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Diskussionsregeln|in Arbeit]]
* Es wurden [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Regeln_Inhaltserarbeitung|Regeln]] erstellt um Vorschläge eindeutig mit einem [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Status|Status]] zu kennzeichnen, einer SubAG zuzuordnen und automatisch Kategorien zu zuordnen.
** Neue Programmvorschläge '''müssen''' sich an diese Regeln halten um von der AG bearbeitet/begutachtet zu werden.
** Die Statusliste ist noch in der Überarbeitung.
=== Existierende Vorschläge ===
Existierende Vorschläge werden nach und nach von [[Benutzer:eckes|eckes]] und [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] angepasst und entsprechend den Regeln auf passende Seiten verschoben. Vorschläge ohne klar erkennbaren Vorschlagenden oder Mitarbeiter gelten dabei als verwaist.
=== Kurzfassung der Regeln für neue Vorschläge ===
# Für jeden Vorschlag wird eine Wikiseite erstellt.
# Jede Wikiseite '''muss''' die [[Vorlage:BW_Landespolitik_Vorschlag]] einbinden.
# Jeder Vorschlag muss einer SubAG zugeordnet sein
# Jeder Vorschlag braucht einen Ansprechpartner - ansonsten gilt er als verwaist. Verwaiste Anträge werden weder weiter bearbeitet noch dem Landesparteitag als Vorschlag der AG Landespolitik vorgelegt.
# Diskussionen zu Vorschlägen werden auf der Maillingliste geführt. Der Ansprechpartner für den Vorschlag trägt dafür Sorge, dass wichtige Diskussionsbeiträge, Argumente, Quellen und Ergänzungen auf der Wikiseite zum Vorschlag oder dessen Diskussionsseite gesichert werden. Der Moderator der Sub-AG hält den Ansprechpartner gegebenenfalls dazu an.
# Ist ein Vorschlag soweit fertig ausgearbeitet, wird er erst der SubAG dann der AG zur Abstimmung vorgelegt. Akzeptiert die AG den Vorschlag, wechselt er in den Status ''AG-Vorschlag'' und wird dem Landesparteitag als Programmantrag vorgelegt.
# Wurde ein Vorschlag von der AG abgelehnt, wechselt er in den Status ''abgelehnt''. Er kann erneut überarbeitet werden.
=== Aufteilung in SubAGs ===
Die Aufteilung erfolgte nach einem Vorschlag von [[Benutzer:Hartmut_R.|Hartmut]] mit Änderungen durch [[Benutzer:eckes|eckes]], Lisa und [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]]. Folgende SubAGs wurden erstellt:
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales|Arbeit und Soziales]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen|Bauen und Verkehr]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung|Bildung, Forschung, Kunst und Kultur]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres|Inneres, Justiz, Sicherheit und Verwaltung]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Redaktionelles|Redaktionelles]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz|Transparenter Staat & Bürgerbeteiligung]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt|Umwelt, Energie, Verbraucherschutz und Landwirtschaft]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Finanzielles|Wirtschaft,Steuern und Finanzen]]
Die thematische Aufteilung kann den Seiten [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/ThemenAG|hier]] und
[[Kategorie:BW-Landespolitik|Statusbericht-2009-11-03]] und [[http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Gliederung/Archiv|hier]] entnommen werden.
== Neuer Koordinator für AG ==
Der bisherige Koordinator der AG Landespolitik [[Benutzer:X-ray|x-ray]] tritt aus Zeitgründen von seinem Posten zurück. [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] übernimmt für ihn.
= Inhaltliche Arbeit =
== Möglichkeit Erweiterung Bundesprogramm ==
In der AG wurde diskutiert, ob die Programmkonzeption des Bundesparteitags 2009 den Landesverbänden verbietet, Landesthemen in ihre Wahlprogramme zu übernehmen. Konsens war, dass dies nicht der Fall ist - solange wir dem Bundesprogramm nicht widersprechen, sind wir in der Programmerarbeitung frei.
== Brainstorming Themen ==
Ein Brainstorming zu möglichen Themen wurde erstellt und im weiteren Verlauf in die neue Struktur überführt.
== Vergleich mit anderen Wahlprogrammen ==
[[Benutzer:eckes|eckes]] hat eine [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Analyse_anderer_Programme|Analyse anderer Wahlprogramme]] erstellt.
== Bildung ==
=== Werkrealschule ===
Auf der Maillingliste wurde über die flächendeckende Einführung von Werkrealschulen (beschlossen zum Schuljahr 2010/11) diskutiert.
=== Definition Familie ===
Um Politik und politische Ziele sinnvoll definieren zu können ist es notwendig, zu definieren worüber genau geredet wird. Die SubAG Bildung arbeitet hierfür an einer Definition des Begriffs ''Familie''. Der Vorschlag findet sich [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Definition_Familie|hier]], die Diskussion hierzu läuft noch auf der Maillingliste.
== Transparenz ==
=== Informationsfreiheitsrecht ===
[[Benutzer:eckes|eckes]] hat den Vorschlag [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Informationsfreiheitsgesetz|Informationsfreiheitsgesetz]] eingereicht.
=== Trennung von Amt und Mandat ===
[[Benutzer:NHense|NHense]] hat den Vorschlag [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Trennung_Amt_und_Mandat|Trennung von Amt und Mandat]] eingereicht. Dieser sorgte für lebhafte Diskussion, die allerdings noch eingetragen werden muss.
* '''Datum:''' 03.11.2009
* '''Protokollant:''' [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]], [[Benutzer:Eckes|eckes]]
{{Kasten rot|1=Offizieller Statusbericht der AG Landespolitik|2=Dieser Statusbericht der AG Landespolitik ist fertig und gesperrt. Kommentare dürfen ausschließlich auf der [[Diskussion:Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Statusbericht/2009-11-02|Diskussionsseite]] eingefügt werden.}}
== Kurzfassung ==
=== Gliederung ===
Auf Vorschlag von [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] hat die AG Landespolitik sich umstrukturiert. Hierbei wurde die Einrichtung von SubAGs und die Einführung verbindlicher Regeln für Inhaltsvorschläge beschlossen.
=== Inhaltliche Arbeit ===
An Inhaltlicher Arbeit gab es Diskussionen zum Thema Informationsfreiheitsrecht, Definition des Familienbegriffs, Einordnung von Energie und Umwelt, Werksrealschulen und Volksentscheide.
=== Statusänderungen ===
Keine Vorschläge haben den Status "In Arbeit" verlassen im Berichtzeitraum. Es sind 15 neue hinzugekommen, bzw. wurden von den Altvorschlägen übernommen.
= Gliederung der AG Landespolitik =
Auf Vorschlag von [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] hat die AG Landespolitik sich umstrukturiert. Hierzu wurden folgende Entscheidungen getroffen:
* Die Themen wurden dazu in mehrere SubAGs aufgeteilt.
** Jede Sub-AG ernennt einen Moderator. Richtlinien für Moderatoren sind [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Regeln_Koordinator|in Arbeit]]
* Diskussionsregeln für die AG-Maillingliste sind [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Diskussionsregeln|in Arbeit]]
* Es wurden [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Regeln_Inhaltserarbeitung|Regeln]] erstellt um Vorschläge eindeutig mit einem [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Status|Status]] zu kennzeichnen, einer SubAG zuzuordnen und automatisch Kategorien zu zuordnen.
** Neue Programmvorschläge '''müssen''' sich an diese Regeln halten um von der AG bearbeitet/begutachtet zu werden.
** Die Statusliste ist noch in der Überarbeitung.
=== Existierende Vorschläge ===
Existierende Vorschläge werden nach und nach von [[Benutzer:eckes|eckes]] und [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] angepasst und entsprechend den Regeln auf passende Seiten verschoben. Vorschläge ohne klar erkennbaren Vorschlagenden oder Mitarbeiter gelten dabei als verwaist.
=== Kurzfassung der Regeln für neue Vorschläge ===
# Für jeden Vorschlag wird eine Wikiseite erstellt.
# Jede Wikiseite '''muss''' die [[Vorlage:BW_Landespolitik_Vorschlag]] einbinden.
# Jeder Vorschlag muss einer SubAG zugeordnet sein
# Jeder Vorschlag braucht einen Ansprechpartner - ansonsten gilt er als verwaist. Verwaiste Anträge werden weder weiter bearbeitet noch dem Landesparteitag als Vorschlag der AG Landespolitik vorgelegt.
# Diskussionen zu Vorschlägen werden auf der Maillingliste geführt. Der Ansprechpartner für den Vorschlag trägt dafür Sorge, dass wichtige Diskussionsbeiträge, Argumente, Quellen und Ergänzungen auf der Wikiseite zum Vorschlag oder dessen Diskussionsseite gesichert werden. Der Moderator der Sub-AG hält den Ansprechpartner gegebenenfalls dazu an.
# Ist ein Vorschlag soweit fertig ausgearbeitet, wird er erst der SubAG dann der AG zur Abstimmung vorgelegt. Akzeptiert die AG den Vorschlag, wechselt er in den Status ''AG-Vorschlag'' und wird dem Landesparteitag als Programmantrag vorgelegt.
# Wurde ein Vorschlag von der AG abgelehnt, wechselt er in den Status ''abgelehnt''. Er kann erneut überarbeitet werden.
=== Aufteilung in SubAGs ===
Die Aufteilung erfolgte nach einem Vorschlag von [[Benutzer:Hartmut_R.|Hartmut]] mit Änderungen durch [[Benutzer:eckes|eckes]], Lisa und [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]]. Folgende SubAGs wurden erstellt:
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales|Arbeit und Soziales]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen|Bauen und Verkehr]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung|Bildung, Forschung, Kunst und Kultur]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres|Inneres, Justiz, Sicherheit und Verwaltung]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Redaktionelles|Redaktionelles]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz|Transparenter Staat & Bürgerbeteiligung]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt|Umwelt, Energie, Verbraucherschutz und Landwirtschaft]]
* [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Finanzielles|Wirtschaft,Steuern und Finanzen]]
Die thematische Aufteilung kann den Seiten [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/ThemenAG|hier]] und
[[Kategorie:BW-Landespolitik|Statusbericht-2009-11-03]] und [[http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Gliederung/Archiv|hier]] entnommen werden.
== Neuer Koordinator für AG ==
Der bisherige Koordinator der AG Landespolitik [[Benutzer:X-ray|x-ray]] tritt aus Zeitgründen von seinem Posten zurück. [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] übernimmt für ihn.
= Inhaltliche Arbeit =
== Möglichkeit Erweiterung Bundesprogramm ==
In der AG wurde diskutiert, ob die Programmkonzeption des Bundesparteitags 2009 den Landesverbänden verbietet, Landesthemen in ihre Wahlprogramme zu übernehmen. Konsens war, dass dies nicht der Fall ist - solange wir dem Bundesprogramm nicht widersprechen, sind wir in der Programmerarbeitung frei.
== Brainstorming Themen ==
Ein Brainstorming zu möglichen Themen wurde erstellt und im weiteren Verlauf in die neue Struktur überführt.
== Vergleich mit anderen Wahlprogrammen ==
[[Benutzer:eckes|eckes]] hat eine [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Analyse_anderer_Programme|Analyse anderer Wahlprogramme]] erstellt.
== Bildung ==
=== Werkrealschule ===
Auf der Maillingliste wurde über die flächendeckende Einführung von Werkrealschulen (beschlossen zum Schuljahr 2010/11) diskutiert.
=== Definition Familie ===
Um Politik und politische Ziele sinnvoll definieren zu können ist es notwendig, zu definieren worüber genau geredet wird. Die SubAG Bildung arbeitet hierfür an einer Definition des Begriffs ''Familie''. Der Vorschlag findet sich [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Definition_Familie|hier]], die Diskussion hierzu läuft noch auf der Maillingliste.
== Transparenz ==
=== Informationsfreiheitsrecht ===
[[Benutzer:eckes|eckes]] hat den Vorschlag [[Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Informationsfreiheitsgesetz|Informationsfreiheitsgesetz]] eingereicht.
=== Trennung von Amt und Mandat ===
[[Benutzer:NHense|NHense]] hat den Vorschlag [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Trennung_Amt_und_Mandat|Trennung von Amt und Mandat]] eingereicht. Dieser sorgte für lebhafte Diskussion, die allerdings noch eingetragen werden muss.