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==== Februar 2010 ====
'''2010-02-28'''
* Zum Parteitag der [[Landesverband_Nordrhein-Westfalen|NRW-Piraten]]:
** wiwo.de (WirtschaftsWoche): [http://www.wiwo.de/politik-weltwirtschaft/die-piratenpartei-kaempft-mit-ihrem-wahlprogramm-423604/ Die Piratenpartei kämpft mit ihrem Wahlprogramm] Bericht vom Parteitag. Das Problem der Piraten sei "die Fülle des eigenen Wahlprogramms, das für die Landtagswahl im Mai verabschiedet werden soll".
** Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,680134,00.html Piratenpartei versilbert Alt-Plakate] Vorstellung der diversen Finanzierungsideen für den NRW-Wahlkampf. Während der Kampagnensprecher begeistert von der Kreativität der Piraten, begönnen diese den Wahlkampf auf ganz herkömmliche Art mit dem Kleben von Wahlplakaten.
** News Adhoc: [http://www.news-adhoc.com/kleine-parteien-stimmen-sich-auf-landtagswahl-ein-idna2010022885765/ Kleine Parteien stimmen sich auf Landtagswahl ein] Zusammenfassung der allgemeinen und NRW-spezifischen Ziele der Piraten und ein Statement von NRW-Spitzenkandidat [[Benutzer:Teiler Doehrden|Nico Kern]].
* Zum Parteitag der [http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/03/01/pressemitteilung-direkte-demokratie-in-der-satzung-der-piratenpartei-berlin/ Berliner Piraten] und den [[Piratinnen]]:
** taz.de: [http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/frauen-auf-dem-weg-ins-boot/ Frauen auf dem Weg ins Boot] Teaser: "Auf ihrem Landesparteitag am Wochenende stimmen sich die Mitglieder auf die Abgeordnetenhauswahl 2011 ein - inklusive einer Debatte über Frauen in der Partei."
** gulli:news: [http://www.gulli.com/news/die-piratinnen-emanzipation-auf-umwegen-2010-02-28 Die Piratinnen - Emanzipation auf Umwegen] Teaser: "Gestern wurde auf der Berliner Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei die Gründung eines neuen Netzwerks für Frauen bekannt gegeben. Das Unterfangen wurde aber zu einer schweren Geburt. Innerparteilich erntete die Initiatorin nicht nur Lob für ihren Vorstoß."
* donaukurier.de: [http://www.donaukurier.de/lokales/pfaffenhofen/Pfaffenhofen-Ruestzeug-fuer-Reise-durch-World-Wide-Web-mitgeben;art600,2251964 Rüstzeug für Reise durch World Wide Web mitgeben] Teaser: ""Chatten, Twitter, Ego-Shooter – verblöden unsere Kinder" Es war provokant gefragt von Julika Sandt, der FDP-Mediensprecherin im Bayerischen Landtag. Trotzdem lockten die Liberalen kaum Gäste an. Knapp 20 Besucher verfolgten die Diskussion, die auch Vertreter der Piratenpartei und Schulamtsdirektor Vitus Schwärzer auf den Plan rief."
'''2010-02-27'''
* Schwäbische Post: [http://www.schwaebische-post.de/475090/ Jugend hat bei Piraten das Sagen] Interview der Jugendredaktion mit Piraten aus dem Gmünder Raum.
* Welt Online (Newsticker): [http://newsticker.welt.de/index.php?channel=pol&module=dpa&id=24053266 Piratenpartei wählt Andreas Baum als Landeschef] Personalia zum Landesparteitag der NRW-Piraten.
'''2010-02-26'''
* heise online: [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Laender-bringen-neuen-Jugendmedienschutz-auf-den-Weg-941950.html Länder bringen neuen Jugendmedienschutz auf den Weg] "Kritiker bleiben trotz der Änderungen skeptisch. Vor einigen Staatskanzleien demonstrierten kleinere Gruppen der Piratenpartei. Aus Düsseldorf berichteten die Piraten über ein positiv verlaufenes Gespräch mit dem Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Andreas Krautscheid. In Kürze werde man in einem mit Krautscheid vereinbarten Gespräch versuchen, noch eigene Positionen einzubringen."
* DerWesten: [http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Piraten-suchen-bei-Parteitag-gemeinsame-Angriffsstrategie-id2650216.html Piraten suchen bei Parteitag gemeinsame Angriffsstrategie] " Sie haben als Nerd-Partei angefangen, am kommenden Wochenende formieren sich die Piraten für ihren NRW-Wahlkampf – online und offline. Ein Interview mit Piraten-Käpt’n Birgit Rydlewski über fehlende Goldschätze, eine diskussionsfreudige Mannschaft und den Kampf für eine freies Internet."
* Rhein-Neckar-Zeitung: [http://www.rnz.de/zusammen9/00_20100226203000_quotDer_Staat_darf_nicht_allesquot.php "Der Staat darf nicht alles"] Interview mit dem früheren Bundesinnenminister [http://de.wikipedia.org/wiki/Gerhart_Baum Gerhart Baum] (FDP) zu seinem neuen Buch "Rettet die Grundrechte!" Er sieht das Erstarken der Piratenpartei als "positives Zeichen" für den Aufstand gegen zunehmende staatliche Eingriffe, findet aber ihre Lösungen "nur teilweise überzeugend".
'''2010-02-25'''
* Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,680088,00.html Umstrittenes Internetsperrgesetz: Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen] Familienministerin [http://de.wikipedia.org/wiki/Kristina_Schr%C3%B6der Kristina Schröder] "plant ein Bündnis mit der Netzgemeinde, um problematische Inhalt im Internet zu löschen, anstatt zu sperren." Zu den Piraten steht sie ganz anders als "Zensursula": "Wenn ich mit meinen Wiesbadener Piraten diskutiere, dann kann das auch sehr konstruktiv sein. Ich werde demnächst auch deren Stammtisch besuchen. Natürlich sind da manche sehr speziell, keine Frage. Aber wir sind uns doch weitgehend einig: Wir wollen ein möglichst freies Internet und keine Kinderpornografie." Mit dem "Forum Internet" will sie "eine Plattform (schaffen), die sich mit der Netzpolitik der Zukunft befassen soll", die Piraten als Teil der Community hätten "eine wichtige Rolle gespielt" und sollten nun konstruktiv mitarbeiten.
* Augsburger Allgemeine: [http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Augsburg-Stadt/Lokalnews/Artikel,-Piratenpartei-Transparenz-Stadtrat-Augsburg-Gribl-Linke-Gruene-Jusos-_arid,2081182_regid,2_puid,2_pageid,4490.html Piratenpartei will mehr Transparenz im Stadtrat] Aus Protest gegen ein Twitterverbot im Augsburger Stadtrat verkündeten Piraten und andere Parteien dessen Beschlüsse "auf traditionelle Marktschreier-Art".
* FR-online.de: [http://www.fr-online.de/in_und_ausland/kultur_und_medien/medien/2356817_Weniger-Sperren.html Jugendmedienschutz: Weniger Sperren] Wiedergabe der Kritik am Entwurf für den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Pressemitteilung: [http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100222-Lass-dir-das-Internet-nicht-wegnehmen--Mahnwachen-gegen-den-Jugendmedienschutz-Staatsvertrag "Lass dir das Internet nicht wegnehmen! - Mahnwachen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag"]) Die Piraten hätten zu Mahnwachen aufgerufen, kritisierten die "intransparente und undemokratische" Novellierung und forderten die Politiker auf, sich erst zu informieren, bevor sie Gesetze ausarbeiten.
* Zum Gespräch von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) mit den Piraten ([http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100224--CDU-nimmt-Dialog-mit-Piratenpartei-auf Pressemitteilung "CDU nimmt Dialog mit Piratenpartei auf"]):
** ZDNet.de: [http://www.zdnet.de/news/wirtschaft_telekommunikation_hessens_ministerpraesident_spricht_mit_der_piratenpartei_in_der_staatskanzlei_story-39001023-41528018-1.htm Hessens Ministerpräsident spricht mit der Piratenpartei in der Staatskanzlei] [http://de.wikipedia.org/wiki/Roland_Koch Roland Koch] "hatte einen Infostand der Piraten unmittelbar vor seinem Amtssitz bemerkt". "Beide Seiten werteten das Gespräch positiv": Koch nehme die "Freiheit im Internet" sehr ernst, die Piraten stellten ihre Kompetenz gerne zur Verfügung. Auch in Düsseldorf trafen sich hochrangige CDUler mit den Piraten; Bundesfamilienministerin [http://de.wikipedia.org/wiki/Kristina_Schr%C3%B6der Kristina Schröder] wolle sogar beim Wiesbadener Stammtisch vorbeischauen.
** silicon.de: [http://www.silicon.de/sicherheit/management/0,39039020,41528023,00/piraten+bei+roland+koch.htm Piraten bei Roland Koch] Zusätzlich zu den Positionen aus dem ZDNet.de-Artikel wird Hamburgs Bürgermeister [http://de.wikipedia.org/wiki/Ole_von_Beust Ole von Beust] zitiert: "Wir haben zwar alle brav unsere Homepages, aber viele Diskussionen laufen ja eher in Foren, die wir alle kaum kennen."
'''2010-02-24'''
* Neues Deutschland: [http://www.neues-deutschland.de/artikel/165752.neue-chancen-fuer-die-allmende.html Neue Chancen für die Allmende] Bericht von einer [http://www.boell.de/calendar/VA-viewevt-de.aspx?evtid=7484 Veranstaltung der grünen-nahen Heinricht-Böll-Stiftung] zur Aktualität von Gemeingütern. Als Beispiel ddafür wird u.a. genannt: "Die Piratenpartei fordert freien Zugang zu Wissen und möchte dafür Patent- und Urheberrecht reformieren."
* newsclick.de: [http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2162/artid/11801356 Hähnchenmast – ein Thema der "Piraten"] Bericht von der Gründung des Kreisverbands Peine, mit Zielen und Reaktionen der etablierten Parteien.
** newsclick.de: [http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/7534512/artid/11802421 "Piraten" gründen Kreisverband] Kurzmeldung zum selben Thema.
* wissen.de: [http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/nachrichten/ftd/PW/50079710.html Scheingefecht um Kinderpornos] Das Netzsperrengesetz sei als "Symbolpolitik" zu verstehen gewesen, bei dem es "um mehr als um Kinderpornos" gegangen sei. "Es folgten wüste Proteste der Internet-Community, das Erstarken der Piratenpartei und eine Petition gegen den Entwurf mit 134.000 Unterstützern." ... Die Piratenpartei u.a. hielten das Sperren für ineffektiv und fürchtete "einen Einstieg in eine Technik, mit der weitere Inhalte gesperrt werden könnten". (auch erschienen in der Druckausgabe der [http://www.ftd.de/politik/deutschland/:internetsperrgesetz-scheingefecht-um-kinderpornos/50079710.html Financial Times Deutschland])
* wa-online (Westfälischer Anzeiger): [http://www.wa-online.de/herbernsolo/00_20100224190627_Christian_Kroll_tritt_fuer_Piraten_bei_Landtag.html Christian Kroll tritt für Piraten bei Landtagswahl an] Porträt des Direktkandidaten im Kreis Coesfeld.
'''2010-02-23'''
* Telepolis: [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32140/1.html Die Petition gegen Netzsperren war ein "voller" Erfolg] Zur [http://www.bundestag.de/bundestag/parlamentsfernsehen/vod/ausschuesse/a02.html Anhörung zur Petition "Indizierung und Sperrung von Internetseiten" im Petitionsausschuss des Bundestags]: "Bei den Zuhörern herrscht gute Stimmung. Simon Lange, der Bundessprecher der Piratenpartei, begrüßt, dass ein inhaltlicher Diskurs stattgefunden hat." Allerdings stellte er die Behauptung, dass es keine Sperrlisten geben, in Frage.
* Focus Online: [http://www.focus.de/digital/internet/tid-17346/internetsperren-personenkontrollen-im-netz_aid_483352.html Personenkontrollen im Netz] "Web-Sperren gegen Kinderpornografie, ein neuer Staatsvertrag für Jugendmedienschutz und ein geheimes Abkommen: Wie die Politik dem Internet immer mehr Grenzen setzen will." ""Lass Dir das Internet nicht wegnehmen“" sei ein neuer Slogan der Piratenpartei, deren Kritik an den neuen Zensurplanungen für das Internet hier diskutiert wird.
* radio tele nord: [http://www.rtntvnews.de/news/1151/Bundesweite-Mahnwache-der-Piraten-gegen-JMStV/ Bundesweite Mahnwache der Piraten gegen JMStV] Zur Mahnwache in Kiel werden u.a. [[Benutzer:Uli|Uli König]] und [[Benutzer: Silberrücken|Wolfgang Dudda]] zitiert.
'''2010-02-22'''
* golem.de: [http://www.golem.de/1002/73294.html Zensursula 2.0: Proteste gegen Pläne der Jugendschützer] Zu den geplanten Änderungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, inkl. Hinweis auf den [http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/228-piratenpartei-aufruf-zur-demonstration-in-mainz-qzensursula-20-stoppt-den-jmstvq Aufruf der Rheinland-Pfalz-Piraten zur Demo in Mainz] und Statement von deren Landesvorsitzenden [[Benutzer:Angelo Veltens|Angelo Veltens]]: Das Streben nach einer Zensur zeuge von einem falschen Verständnis des Netzes als Rundfunk- statt als Kommunikationsmedium, das es sei.
* Zeit Online: [http://www.zeit.de/digital/internet/2010-02/hackerethik-informationsfreiheit Küchentischethik für Fortgeschrittene] "Hacker können viel zur Orientierung in der digitalen Welt beitragen. Wenn sie ihre "Hackerethik" weiter entwickeln und Kontroversen anstoßen." Analyse der Hackerkultur. Die im [http://de.wikipedia.org/wiki/Chaos_Computer_Club CCC] zusammengeschlossenen Hacker seien schon seit den 80ern "eine feste Größe in technikpolitischen Fragen", das Spektrum habe sich weiter entwickelt: "Zensur, Informationsgesellschaft, Jugendschutz, Patente, Copyright, Innenpolitik, Entwicklungspolitik – überall sind politisch motivierte Hacker an Diskussionen beteiligt. Sogar eine eigene Partei wurde gegründet und erschreckte vergangenes Jahr mit einem Schnellstart die etablierten."
* mainpost.de: [http://www.mainpost.de/lokales/franken/Jusos-sehen-Datenschutz-in-Gefahr;art1727,5477541 Jusos sehen Datenschutz in Gefahr] Die Jusos in Franken sehen den "derzeitigen Umgang mit dem Datenschutz und der informationellen Selbstbestimmung in der digitalisierten Welt" kritisch: "Die Gründung und Wahlergebnisse der Piratenpartei, die vor allem von jungen Menschen Zuspruch erhielt, zeigten, dass einige politische Entscheidungen rund um die „Neuen Medien“ aus Sicht der jungen Generation falsch waren."
* donaukurier.de: [http://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/Hettenshausen-Kreisverband-der-Piraten;art599,2249727 Kreisverband der Piraten] Informationen zum neuen Kreisverband der Piraten im Landkreis Pfaffenhofen.
* Zur [http://www.bundestag.de/bundestag/parlamentsfernsehen/vod/ausschuesse/a02.html Anhörung zur Petition "Indizierung und Sperrung von Internetseiten" im Petitionsausschuss des Bundestags]:
** Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,679428,00.html Bundestag diskutiert live mit Netzsperren-Gegnern]
** Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,679582,00.html Anhörung zum Netzsperren-Gesetz: "Vielleicht sollten wir chatten"] Initiatorin [http://de.wikipedia.org/wiki/Franziska_Heine Franziska Heine] "schlug sich souverän. Einige Unionspolitiker dagegen benahmen sich daneben." Zweifel an den Netzsperren seien den etablierten Parteien nach der Petition, "einer Massendemonstration und dem Achtungserfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl" gekommen.
** derFreitag: [http://www.freitag.de/politik/1007-netzsperren-ausschuss-petition-heine Schattenboxen im Bundestag] "Die meisten anderen Abgeordneten nutzen die Chance, einmal vor vollbesetzten Rängen Ausschussarbeit verrichten zu können, dagegen lieber dazu, Punkte bei der anwesenden Netz-Community zu sammeln. Schließlich saß hier die potentielle Wählerschaft der Piratenpartei im Publikum, die bei der Bundestagswahl immerhin einen Achtungserfolg erzielt hatte."
'''2010-02-21'''
* heise online: [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Piratenpartei-ruft-zu-Demo-gegen-Jugendmedienschutz-Staatsvertrag-auf-Update-936297.html Piratenpartei ruft zu Demo gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag auf] Hinweis auf den [http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/228-piratenpartei-aufruf-zur-demonstration-in-mainz-qzensursula-20-stoppt-den-jmstvq Aufruf der Rheinland-Pfalz-Piraten zur Demo in Mainz] und die deutschlandweiten [[Mahnwachen-JMStV-23-02|Mahnwachen]].
* Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,674239,00.html Separatisten mischen Nordrhein-Westfalen auf] Porträt der neu gegründeten Westfalenpartei, der "ein "Anti-Parteien-Image" (fehle), das sie für Protestwähler interessant machen könnte", wie es u.a. die Piratenpartei hätte, "die mit ihren Crews und Projektgruppen auf eine neue Parteistruktur setzt."
* derFreitag: [http://www.freitag.de/alltag/1007-urheberrecht-musik-download-internet Gleiche Chancen für alle] "Die Tonträgerfirmen sollten legale Musikangebote fördern, statt ihre Kunden zu verklagen. Ein Verbreitungsrecht für Musik im Netz würde Künstlern und Unternehmern nützen". [[Benutzer:Aaron Koenig|Aaron Koenig]] versucht mit dem Vorurteil über die Piraten als "die Internet-Anarchos, die kostenlose Musik-Downloads für alle wollen" aufzuräumen.
'''2010-02-19'''
* gulli:news: [http://www.gulli.com/news/csu-piratenpartei-in-n-rrischer-nebelbank-verirrt-2010-02-19 CSU: Piratenpartei in närrischer Nebelbank verirrt] "Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk (CSU) reagierte gestern offiziell auf die Äußerungen der Piratenpartei, die sie als Befürworterin eines schwächeren Urheberrechts ausgemacht hatte. Der verbale Schlagabtausch geht auch nach Ende der närrischen Zeit weiter." Sie fühlt sich missverstanden und spricht von einem "Faschingsscherz" der Piraten.
* Virenschutz.info: [http://www.virenschutz.info/beitrag-Bitkom-aussert-sich-gegen-die-Internetzensur-3250.html Bitkom aussert sich gegen die Internetzensur] "Infolge der Entscheidung des Bundespräsidenten haben sich zahlreiche Gegner erneut gegen das Gesetz ausgesprochen. Mittlerweile spricht die Piratenpartei von einem „Etappensieg von Zensursula“."
* ka-news.de: [http://www.ka-news.de/region/karlsruhe/Karlsruher-Piratin-Man-sieht-uns-als-fremdartige-junge-Wilde;art6066,352755 Karlsruher Piratin: "Man sieht uns als fremdartige junge Wilde"] (Schönes) Interview mit Piratin [[Benutzer:Stoffeldear|Sabine Sartore]] zu den Themen der Piraten, der Entwicklung der Partei in Baden-Württemberg. Sie ist sich sicher, "dass unser neuer "wertekonservativer" Ministerpräsident als CDU-Hardliner einen ausgezeichneten Piratenwahlkampf veranstalten wird."
* mz-web.de (Mitteldeutsche Zeitung): [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1266556952352 «Die Bewegung dehnt sich aus»] "Franziska Heine, Web-Aktivistin, sieht wachsenden Widerstand gegen Netz-Eingriffe". Die Initiatorin der [https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860 Petition gegen die Internetsperren] sieht die Piratenpartei auf einem erfolgreichen Weg, will sich aber selbst nicht parteipolitisch organisieren: "Das Schöne ist ja, dass es so viele Möglichkeiten gibt, sich politisch zu engagieren. Früher ging das nur in Parteien."
* ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger): [http://www.ksta.de/html/artikel/1264185870160.shtml Die etablierten Parteien wollen updaten] Nach dem erfolgreichen Protest gegen die Netzsperren wollen die Netz-Aktivisten weiter gegen Sperren im Internet sensibilisieren. Die etablierten Parteien werden zunehmend sensibler für Netzpolitik: "Politprofis aller Couleur ahnen, dass der Zuwachs bei der Piratenpartei auf jetzt 12 000 Mitglieder nicht von ungefähr kommt." Um "nicht als inkompetent, als uninteressiert" zu gelten (Roland Koch, CDU), suchen die etablierten Parteien daher zunehmend den Dialog zur "Netz-Community".
* taz.de: [http://www.taz.de/1/debatte/sonntazstreit/artikel/1/die-welt-wird-zur-geisel-von-clowns-1/ Streit der Woche: "Die Welt wird zur Geisel von Clowns"] U.a. kommt auch [[Benutzer:Aaron Koenig|Aaron Koenig]] als "Autor des Blogs politicool.de und Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei" zu Wort und meint: "(...) wenn wir dem iranischen Terrorregime seine Grenzen zeigen, würde dies der Opposition sogar Aufwind geben.“"
'''2010-02-18'''
* Uckermark Kurier.de: [http://www.nordkurier.de/index.php?objekt=nk.lokales.prenzlau&id=634399 Umschau] Ankündigung eines Piratentreffens in der Uckermark.
* Bielefeld Direkt: [http://www.direkt-bielefeld.de/Direktkandidaten-fuer-Bielefeld-und-Guetersloh-85828.html Direktkandidaten für Bielefeld und Gütersloh] Vorstellung der Direktkandidaten der Piraten und ihrer Themen.
* Zeit Online: [http://www.zeit.de/digital/internet/2010-02/liquid-democracy-piraten Liquid Democracy: Mehr Technokratie wagen] Vorstellung des Konzeptes und erster Erfahrungen der [http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/01/03/pressemitteilung-piratenpartei-revolutioniert-parteiinternen-diskurs-interaktive-demokratie-mit-liquid-feedback/ Berliner Piraten] mit der [http://liquidfeedback.org/ Liquid Feedback-Software]. Skeptisch äußert sich Politikwissenschaftler Friedbert Rüb zu diesem technischen Partizipationsansatz: Demokratietheoretisch sei man anfangs dem Netz gegenüber sehr euphorisch gewesen, aber es habe sich gezeigt, dass "die Qualität der politischen Debatte (...) sich verschlechtert (habe), die Diskurse seien immer populistischer geworden. (...) Hier habe sich bislang keine echte Gegenmacht etablieren können."
* RP Online: [http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Die-Politik-blamiert-sich-mit-dem-Internet_aid_821639.html Die Politik blamiert sich mit dem Internet] Die Entwicklung des Netzsperrengesetzes sei nur ein Beispiel für den "unbeholfenen Umgang der Regierungen mit dem Internet". "Die Piratenpartei profitierte von dem Umgang mit Internetthemen und schnitt bei den vergangenen Wahlen überraschend gut ab."
* Zur Unterzeichnung des Netzsperren-Gesetzes durch den Bundespräsidenten ([http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100218-Etappensieg-fuer-Zensursula Pressemitteilung "Etappensieg für Zensursula"]):
** dpa-Agenturmeldung: [http://www.zeit.de/newsticker/2010/2/18/iptc-bdt-20100217-499-23913754xml Neues Gesetz gegen Kinderpornoseiten geplant] Missverständlich verkürzt wird u.a. die Kritik der Piraten an dem neuen Gesetzesvorhaben wiedergegeben: "Auch die Piratenpartei, in der sich viele Netzaktivisten engagieren, bezeichnete ein Lösch-Gesetz als überflüssig."
** dpa-Meldung: [http://newsticker.welt.de/index.php?channel=pol&module=dpa&id=23931718 Neues Gesetz gegen Kinderpornos kommt zügig] (u.a. auch bei [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Staatssekretaer-Neues-Gesetz-gegen-Kinderpornos-kommt-zuegig-935055.html heise online] erschienen). Hier werden die Piraten ausführlicher zitiert: Löschen statt Sperren sei der richtige Weg. "Es sei aber nicht zu erkennen, warum die Bundesregierung dazu ein weiteres Gesetz einführen wolle. Die bestehenden Gesetze seien im Kampf gegen Kriminalität im Internet völlig ausreichend."
** ZEITjUNG: [http://www.zeitjung.de/ZEITGESCHEHEN/artikel_detail,5289,Koehler-unterzeichnet--Internetsperrgesetz.html Nach erster Niederlage setzt
sich Zensursula am Ende durch] "Die Piratenpartei, die sich unter anderem als Antwort auf eine befürchtete Internetzensur gründete, zeigt sich auf ihrer Internetseite verständnislos" gegenüber den "offensichtlichen Nutzlosigkeit des Gesetzes" und des mit ihm verbundenen "Einstieg(s) in eine Zensurinfrastruktur". "Gleichzeitig warnt die Piratenpartei vor einem derzeit in der Politik diskutierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der „das Zugangserschwerungsgesetz noch weit in den Schatten stellt.“"
** ZDNet.de: [http://www.zdnet.de/news/wirtschaft_sicherheit_security_bitkom_spricht_sich_gegen_internetzensur_aus_story-39001024-41527587-1.htm Bitkom spricht sich gegen Internetzensur aus] "Die Piratenpartei sieht einen "Etappensieg für Zensursula", der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren erwägt eine Verfassungsbeschwerde. Vor einem Jahr hatte der Bitkom die Ansätze der damaligen Regierung noch begrüßt."
** spieletipps: [http://www.spieletipps.de/n_20251/ Bundespräsident Köhler unterschreibt Netzsperren-Gesetz] Die Piratenpartei "kritisierte die Unterschrift Köhlers, da die bestehende Gesetzeslage bereits das Löschen von Seiten mit kinderpornografischen Inhalten erlaube".
** Virenschutz.info: [http://www.virenschutz.info/beitrag-Neues-Internet-Zensurgesetz-von-Horst-Koehler-unterzeichnet-3243.html Neues Internet Zensurgesetz von Horst Koehler unterzeichnet] "Auf Druck der FDP sowie vor dem Hintergrund des Erfolges der Piratenpartei hatte sich die schwarz-gelbe Bundesregierung bei der Bundestagswahl für eine Aussetzung des Gesetzes für ein Jahr geeinigt, welches von der großen Koalition kurz zuvor beschlossen wurde."
'''2010-02-17'''
* Südthüringer Zeitung: [http://www.stz-online.de/nachrichten/kommentar/seite1stz/art2442,1073874 Karneval mit anderen Mitteln] Kommentar zum (politischen) Aschermittwoch, darin wird die Feier der Piraten in einem Atemzug mit denen der etablierten Parteien aufgeführt.
* gulli:news: [http://www.gulli.com/news/stellt-sich-beate-merk-csu-gegen-die-rechteinhaber-2010-02-17 Stellt sich Beate Merk (CSU) gegen die Rechteinhaber?] "Die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) hat sich kürzlich ungewollt in die Urheberrechtsdebatte eingeklinkt. Sie behauptet, Daten könne man grundsätzlich nicht stehlen. Die Piratenpartei begrüßt ihren Vorstoß."
* rz-online (Rhein-Zeitung): [http://rhein-zeitung.de/on/10/02/17/rlp/t/rzo674821.html Vorstandswahl bei Parteitag der Piratenpartei] Ankündigung des rheinland-pfälzischen Parteitages. (auch erschienen im [http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/8435547.htm Wiesbadener Tagblatt]).
* jetzt.de (Süddeutsche Zeitung): [http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/498140 Basisdemokratie per Mausklick] Vorstellung der [http://liquidfeedback.org/ "Liquid Feedback"-Software].
* DerWesten: [http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/Noch-81-Tage-bis-zur-Landtagswahl-id2605460.html Noch 81 Tage bis zur Landtagswahl] Die Grünen hätten noch nicht einmal alle Direktkandidaten aufgestellt, die Piraten träten in Gelsenkirchen mit zwei Kandidaten an.
* Augsburger Allgemeine: [http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Neuburg/Lokalnachrichten/Artikel,-120-Fans-reisen-von-weit-her-an-_arid,2074042_regid,2_puid,2_pageid,4502.html 120 Fans reisen von weit her an] Rückblick eines Sympathisanten (er nennt die Piraten eine "sympathisch unorthodoxe und angenehm chaotische Vereinigung") auf den piratigen Aschermittwoch in Ingolstadt.
* Zur Unterzeichnung des Netzsperren-Gesetzes durch den Bundespräsidenten ([http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100218-Etappensieg-fuer-Zensursula Pressemitteilung "Etappensieg für Zensursula"]):
** dpa-Agenturmeldung: [http://de.news.yahoo.com/26/20100217/ttc-neues-gesetz-gegen-kinderpornoseiten-a0164be.html Neues Gesetz gegen Kinderpornoseiten geplant] u.a. erschienen in [http://www.zeit.de/newsticker/2010/2/17/iptc-bdt-20100217-499-23913754xml Zeit Online], [http://www.weser-kurier.de/Artikel/Ratgeber/Multimedia/114892/Neues+Gesetz+gegen+Kinderpornoseiten+geplant.html Weser-Kurier], [http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11733124/63949/Neues-Gesetz-gegen-Kinderpornoseiten-geplant.html Märkische Allgemeine]
** ZDNet.de: [http://www.zdnet.de/news/wirtschaft_sicherheit_security_bundespraesident_unterzeichnet_internetzensurgesetz_story-39001024-41527519-1.htm Bundespräsident unterzeichnet Internetzensurgesetz] "Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte sich auf Druck der FDP und vor dem Hintergrund des Erfolgs der Piratenpartei bei der Bundestagswahl darauf geeinigt, das erst kurz zuvor von der großen Koalition beschlossene Gesetz für ein Jahr auszusetzen." Dies sei aber "grundsätzlich nicht zulässig".
** tagesschau.de: [http://www.tagesschau.de/inland/kinderpornogesetz100.html Köhlers Unterschrift stiftet Verwirrung] Unter den Reaktionen: "Die Piratenpartei, in der sich viele Netzaktivisten engagieren, bezeichnete es als "unfassbar", dass Köhler das Gesetz unterschrieben habe. Sprecher Simon Lange kritisierte, für das Löschen von Seiten brauche man keine neuen Gesetze, dies erlaube die bereits bestehende Gesetzeslage."
** taz.de: [http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/zensursulas-spaeter-sieg/ Zensursulas später Sieg] Schwerpunkt ist hier die vom [http://ak-zensur.de/ AK Zensur] angekündigte Verfassungsbeschwerde. "Der AK Zensur unterstützte deswegen auch eine für 18 Uhr angesetze Kundgebung vor dem Schloss Bellevue, ursprünglich angeregt von Aktivisten aus dem Umfeld der Piratenpartei."
** BerlinOnline (ddp-Agenturmeldung): [http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/detail_ddp_2664291810.php Piratenpartei demonstriert vor Bundespräsidialamt] "Mitglieder und Sympathisanten der Berliner Piratenpartei haben am Mittwochabend vor dem Bundespräsidialamt gegen das Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet demonstriert. Bundespräsident Horst Köhler hatte das Gesetz zuvor unterzeichnet."
** Berliner Umschau: [http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=18022010InterviewBischof1 Kinderpornos im Netz: „Schon die Debatte hat geschadet“] Interview mit [[Benutzer:fxb|Florian Bischof]] bei der Demo gegen die Unterzeichnung des Netzsperrengesetzes vor dem Bundespräsidialamt.
** netzpolitik.org: [http://www.netzpolitik.org/2010/piratenpartei-loeschen-von-kinderpornographie-ueberfluessig/ Piratenpartei: Löschen von Kinderpornographie überflüssig?] Zur ursprünglich falschen Formulierung in der [http://de.news.yahoo.com/26/20100217/ttc-neues-gesetz-gegen-kinderpornoseiten-a0164be.html dpa-Meldung], dass die Piraten das Löschen überflüssig fänden.
'''2010-02-16'''
* derStandard.at: [http://derstandard.at/1266278893190/Deutsche-Piratenpartei-streitet-ueber-Serverumzug Deutsche Piratenpartei streitet über Serverumzug] Kritische Worte zum temporären Umzug des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server.
* LVZ-Online (Leipziger Volkszeitung): [http://nachrichten.lvz-online.de/nachrichten/topthema/unter-falscher-flagge-die-piratenpartei-kaempft-mit-unerwarteter-konkurrenz/r-topthema-a-16311.html Unter falscher Flagge: Die Piratenpartei kämpft mit unerwarteter Konkurrenz] "Andere Parteien, wie SPD und FDP, mischen sich stärker in die Debatte über Freiheit und Sicherheit im Netz ein." Im Gespräch mit [[Benutzer:Simonlange|Simon Lange]] streicht dieser u.a. heraus, "dass die Bürgerrechte wieder im politischen Diskurs präsent seien". Weiter geht es um die NRW-Wahl und die Erweiterung des Themenspektrum der Piraten.
* Augsburger Allgemeine: [http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Neuburg/Lokalnachrichten/Artikel,-Auch-die-Piraten-moegen-Fisch-zur-Politik-_arid,2072851_regid,2_puid,2_pageid,4502.html Auch die Piraten mögen Fisch zur Politik] Als erste politische Veranstaltung zum Aschermittwoch wird der "piratige Aschermittwoch" der Piraten angekündigt.
* donaukurier.de: [http://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/Ingolstadt-Piraten-treffen-sich-zum-Fischessen;art599,2247626 Piraten treffen sich zum Fischessen] Der piratige Aschermittwoch wird direkt nach denen der etablierten Parteien angekündigt: "Auch wer nicht als Pirat verkleidet ist, so die Ankündigung der Piratenpartei, darf an ihrem politischen Aschermittwoch teilnehmen."
* FR-online.de: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/kreis_offenbach/2319544_Nachrichten.html Piratenpartei gegen kleineres Parlament] Die Piraten kritisieren die von der CDU geplante Verkleinerung des Stadtparlaments von Rodgau (Kreis Offenbach) als "Sparmaßnahme auf Kosten der Demokratie".
'''2010-02-15'''
* Telepolis: [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32088/1.html Island soll Pressefreiheitsoase werden] "Ab morgen debattiert das Parlament über einen von Wikileaks mit initiierten Antrag". Dazu ist es nicht zuletzt dank der isländischen Borgarahreyfingin ("Bürgerbewegung") gekommen, die mit der Piratenpartei vergleichbar sei: "Sie kämpft um mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz und sieht sich selbst jenseits von "links" und "rechts"" und hält drei Parlamentssitze.
* Ludwigsburger Kreiszeitung: [http://www.lkz.de/home/lokalnachrichten/stadt-kreis_artikel,-Piraten-wollen-bei-naechster-Wahl-den-Landtag-entern-_arid,27261.html Piraten wollen bei nächster Wahl den Landtag entern] Bericht von der Wahl der Direktkandidaten für die NRW-Wahl in den Kreisen um Ludwigsburg.
* Welt Online: [http://www.welt.de/die-welt/politik/article6399602/Blaue-Briefe-gegen-gruene-Gentechnik.html Blaue Briefe gegen grüne Gentechnik] "Die neue Form des Bürgerprotests ist schnell, konkret und unideologisch - Attac und die Grünen wirken wie aus einer anderen Zeit". Die egalitären und dezentralen Strukturen des Netzes bringen neue, weniger dauerhafte Protestbewegungen hervor. "Das Prinzip der Gleichberechtigung betonen denn auch Organisationen wie der "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung", der politische Online-Kommunikation betreibt und aus dessen Mitte die Piratenpartei kam."
* solinger-tageblatt.de: [http://www.solinger-tageblatt.de/Home/Solingen/Piratenpartei-Direktkandidaten-gewaehlt-2510e242-36b0-4c9b-8f43-b4c677513a9a-ds Piratenpartei: Direktkandidaten gewählt] Vorstellung der Direktkandidaten der Piraten für die NRW-Wahl in Solingen.
* Niederrhein Zeitung: [http://niederrheinzeitung.de/aktuell/politik/11118352-der-erste-landtagswahl-direktkandidat-der-piratenpartei-fuer-den-kreis-wesel-steht-fest Der erste Landtagswahl-Direktkandidat der Piratenpartei für den Kreis Wesel steht fest] Bericht von der Wahl des Direktkandidaten der Piraten im Kreis Wesel für die NRW-Wahl, [[Benutzer:DJGeneralKiller|Andre Landskron]].
* Zum temporären Umzug des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server:
** GameStar.de: [http://www.gamestar.de/hardware/news/vermischtes/2312665/piratenpartei.html Piratenpartei - Nutzerdaten in Privathände übergeben] "Die Piratenpartei hat sich den Datenschutz groß auf die eigene Fahne geschrieben, verhält sich aber selbst nicht gerade vorbildhaft."
** Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,677884,00.html Zoff ums offizielle Forum der Piratenpartei] "Das Forum der Piratenpartei wird erst entführt und dann zurückerobert". Außerdem findet [[Benutzer:Aaron Koenig|Aaron Koenigs]] Forderung nach einer [http://aaron-koenig.blogspot.com/2010/02/zum-jahrestag-der-iranischen-diktatur.html Bombardierung des Iran] samt der nachfolgenden Debatte Erwähnung.
'''2010-02-14'''
* gulli:news: [http://www.gulli.com/news/piratenpartei-forum-verschoben-datenschutz-ade-2010-02-14 Piratenpartei: Forum verschoben, Datenschutz ade?] Kommentierung des temporären (?) Umzugs des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server. "Bleibt zu hoffen, dass man solche Alleingänge künftig schon auf technischer Ebene unmöglich macht."
* DerWesten: [http://www.derwesten.de/staedte/moers/Andre-Landskron-ist-Piraten-Kandidat-id2568976.html Andre Landskron ist Piraten-Kandidat] "Da sitzen an einem Freitagabend eine Handvoll Menschen um einen Tisch im Irish Pub und wollen einen Direktkandidaten für die Landtagswahl finden. Jeder, der vorbeikommt, kann mitmachen." Etwas Häme und Kurzvorstellung des Direktkandidaten der Piraten im Kreis Wesel für die NRW-Wahl, [[Benutzer:DJGeneralKiller|Andre Landskron]].
* humanistischer pressedienst: [http://hpd.de/node/8818 Dresden stellt sich quer] Rückblick auf den erfolgreichen (von den Piraten unterstützten) Protest gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden.
'''2010-02-13'''
* Allgemeine Zeitung: [http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/8404961.htm Angst vor neuen Sperrfantasien] U.a. Statements von Markus Beckedahl ([http://www.netzpolitik.org netzpolitik.org]) zur Skepsis gegenüber der Ankündigung, das Netzsperrengesetz fallen zu lassen.
* NWZonline.de: [http://nwzonline.de/index_regionalausgaben_stadt_delmenhorst_artikel.php?id=2254948 Einkaufszentrum treibt Politik um] Lokalpolitik der Piraten in Delmenhorst.
* stattweb.de: [http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=6834 Dresden 13. Februar – Nazis erfolgreich blockiert] Zum erfolgreichen Protest gegen den Naziaufmarsch in Dresden heißt es in diesem Bericht u.a.: "Gut fand ich auch, zwei Fahnen der Piratenpartei zu sehen."
'''2010-02-12'''
* Augsburger Allgemeine: [http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Politik/Artikel,-Mit-Rueckenwind-aber-ohne-klaren-Kurs-_arid,2069787_regid,2_puid,2_pageid,4290.html Piratenpartei: mit Rückenwind, aber ohne klaren Kurs] Überlegungen zur Zukunft der Piratenpartei mit Statements von Parteienforscher Jürgen W. Falter und Bundesvorstandsmitglied [[Benutzer:AndiPopp|Andreas Popp]].
'''2010-02-11'''
* Osttühringer Zeitung: [http://www.otz.de/otz/otz.zeulenroda.volltext.php?kennung=on1otzLOKStaZeulenroda40217&zulieferer=otz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt®ion=Zeulenroda&auftritt=OTZ&dbserver=1 Auch Piraten begehren auf] Piraten aus dem Kreis Greiz (Thüringen) engagieren sich bei einem "Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik".
* DerWesten.de: [http://www.derwesten.de/staedte/moers/Piraten-treten-zur-Landtagswahl-an-id2534956.html Piraten treten zur Landtagswahl an] Vorstellung der Piraten in Moers und ihrer Ziele anlässlich der Kandidatenwahl für die NRW-Landtagswahl.
* Niederrhein Zeitung: [http://niederrheinzeitung.de/aktuell/politik/11118332-piratenpartei-waehlt-direktkandidaten Piratenpartei wählt Direktkandidaten] Ankündigung der Kandidatenwahl in Moers für die NRW-Landtagswahl.
* Freies Wort: [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/schmalkalden/fwstzsmlokal/art2450,1114341 65 Minuten für 10-Millionen-Haushalt] "Gast von Piratenpartei twitterte Breitunger Gemeinderatssitzung erstmals ins Netz"
'''2010-02-10'''
* Zum geplanten Aus für das Netzsperren-Gesetz:
** AFP (Agenturmeldung): [http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5iSbfryctEF2b8c62KTon41XkX5Aw Bundesregierung rückt von Gesetz über Kinderporno-Sperren ab] Die Meldung schließt mit den Piraten: "Nach Eindschätzung (sic!) der Piratenpartei ist das von Schwarz-Gelb geplante "Löschgesetz" gar nicht erforderlich, um gegen Kinderporno-Seiten vorzugehen." plus Zitat von Piratensprecher [[Benutzer:Simonlange|Simon Lange]].
** FR-online.de: [http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2292334_Loeschen-statt-sperren-im-Internet.html Löschen statt sperren im Internet] Der [http://de.wikipedia.org/wiki/Chaos_Computer_Club CCC] betont, dass es "längst ausreichende Rechtsgrundlagen zur Löschung solcher Websites" gebe. "Auch die Piratenpartei nennt die Pläne "Unsinn": "Das zeigt erneut, wie wenig die Regierung von der Materie versteht", sagte ein Sprecher der Saarbrücker Zeitung."
** Südwest Presse Online: [http://www.swp.de/crailsheim/nachrichten/politik/art4306,359098 Aus für Internetsperren] Obwohl es für die Gegner der Sperren "ein Sieg auf der ganzen Linie" sein sollte, seien sie unzufrieden: ""Das ist total überflüssig und lächerlich", sagte der Sprecher der Piratenpartei, Simon Lange. Bestehende Gesetze reichten aus, um Kinderporno-Seiten zu löschen. Zudem gibt es Bedenken, das alte Sperrvorhaben werde lediglich umformuliert."
*** [http://www.swp.de/goeppingen/nachrichten/politik/art4306,358962 KOMMENTAR · INTERNET: Sperre für "Zensursula"] "Die Piratenpartei hat ihren steilen Aufstieg nicht zuletzt "Zensursula" und ihrem Projekt der Internetsperren zu verdanken."
** DerWesten.de: [http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Netzgemeinde-jubelt-ueber-Stopp-von-Internetsperren-id2527892.html Netzgemeinde jubelt über Stopp von Internetsperren] "Internet-affine Wähler quittierten das Vorhaben der Regierung nicht zuletzt mit Zustimmung für die Piratenpartei, die sich für mehr Freiheit im Netz stark macht." inkl. Zitate aus der [http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5iSbfryctEF2b8c62KTon41XkX5Aw Agenturmeldung].
* stern.de: [http://www.stern.de/kultur/buecher/plagiatsvorwuerfe-gegen-helene-hegemann-foerdert-das-internet-den-ideenklau-1542431.html Fördert das Internet den Ideenklau?] Anlässlich der Plagiatsvorwürfe gegen das "Literatur-Wunderkind" Helene Hegemann fasst der Artikel zahlreiche Positionen dazu aus den Medien zusammen. Obwohl die Piraten den freien Tausch kulturelle Güter fordere, relativiere sie dies im Fall Hegemann: Dass die Autorin das abgeschriebene Werk als ihr eigenes ausgegeben habe, sei für die Piraten "nicht nachvollziehbar und auch nicht tragfähig", wird Piratensprecher [[Benutzer:Simonlange|Simon Lange]] zitiert. Man vertraue aber auf "die frühzeitige Einwirkung auf die Kinder und Jugendlichen", so dass "ein Unrechtsbewusstsein in Bezug auf Ideenklau und illegale Kopien" entstehe.
'''2010-02-09'''
* Zum geplanten Aus für das Netzsperren-Gesetz:
** Saarbrücker Zeitung: [http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/kinderpornografie-Internet-Loeschgesetz;art27856,3185765 Piratenpartei gegen geplantes Löschgesetz bei Kinderpornografie im Internet] "Die Piratenpartei hat Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Löschung von kinderpornografischen Internetseiten als „Unsinn“ bezeichnet." Hinweis auf das Titelthema der aktuellen Print-Ausgabe der Zeitung.
** ComputerBase: [http://www.computerbase.de/news/wirtschaft/recht_gesetz/2010/februar/loeschen_sperren_union_fdp_kurs/ Löschen statt Sperren: Union & FDP ändern Kurs] (...) "Als sich nach der Bundestagswahl ein schwarz-gelbes Bündnis formte, sahen sich CDU/CSU gezwungen, in puncto Zugangssperren der FDP entgegen zu kommen, da diese sich im Wahlkampf ebenso wie die Linkspartei, die Grünen und die Piratenpartei in der Opposition als Partei der Bürgerrechte profilierte und vehement gegen das geplante Gesetz zur Wehr setzte."
** Welt Online (dpa-Meldung): [http://newsticker.welt.de/index.php?channel=pol&module=dpa&id=23809122 Regierungsplan gegen Kinderporno-Seiten umstritten] Der neue Plan greife "aus Sicht von Netzgemeinde und Polizei zu kurz: «Das ist total überflüssig und lächerlich», sagte der Sprecher der Piratenpartei, Simon Lange. Bestehende Gesetze reichten bereits aus, um Kinderporno-Seiten zu löschen." [[Benutzer:Simonlange|Simon Lange]] betont die Bedeutung der klassischern Polizeiarbeit gegen die Hintermänner, um langfristige Effekte erzielen zu können.
** mainpost.de: [http://www.mainpost.de/nachrichten/politik/zeitgeschehen/Kinderpornos-loeschen-statt-sperren;art16698,5462383 Kinderpornos löschen statt sperren] Das Zensurgesetz habe zu massiven Protesten wie der bekannten Petition geführt. Falsch: "Außerdem gründete sich die Piratenpartei." Auch hier wird [[Benutzer:Simonlange|Simon Lange]] zitiert: "Der Gesetzgeber habe schon jetzt alle Rechte und Möglichkeiten dafür zu sorgen, dass „Provider in kürzester Zeit solche Seiten dauerhaft abschalten und löschen“, sagt Lange. Wichtiger seien „mehr Sachkompetenz und Mitarbeiter bei Ermittlungsbehörden“."
*** mainpost.de : [http://www.mainpost.de/nachrichten/politik/zeitgeschehen/Standpunkt-Protest-lohnt-sich;art16698,5462387 Standpunkt: Protest lohnt sich] "Die Proteste haben die Piratenpartei aus der Taufe gehoben, wodurch die etablierten Parteien endlich gemerkt haben, dass ihnen der Zugang zu einer ganzen Generation von Wählern fehlt – zu Bloggern und anderen Internetfreaks zum Beispiel."
** Saarbrücker Zeitung: [http://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/welt/weltnews/Bundesregierung-Internet;art8511,3186042 Regierungsplan gegen Kinderporno-Seiten umstritten]
* Welt Online: [http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article6312280/Piraten-mit-neuen-Anfuehrern.html Piraten mit neuen Anführern] Kurzmeldung zum neu gewählten Vorstand der [http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-02-08/hamburger-piraten-w%C3%A4hlen-neuen-vorstand Hamburger Piraten].
'''2010-02-08'''
* Telepolis: [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32035/1.html Drei Viertel aller Abhörmaßnahmen entsprechen nicht den gesetzlichen Anforderungen] Ausführliches Interview mit [[Benutzer:Dirk.schatz|Dirk Schatz]], Polizeibeamter und Kandidat der Piraten für den NRW-Landtag.
* Aachener Nachrichten online.de: [http://www.an-online.de/sixcms/detail.php?template=an_detail&id=1201588 Piraten wollen bei der Bildung punkten] Kurzvorstellung der Aachener Direktkandidaten für die NRW-Wahl.
* Stuttgarter Zeitung: [http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2379279_0_9223_-die-piratenpartei-politische-krabbelgruppe-greift-an.html Politische Krabbelgruppe greift an] Kurze Vorstellung der nun gewählten Kandidaten der Wahlkreise Stuttgart I bis IV für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im nächsten Jahr. Es stelle "sich nun die Frage, ob die digitalen Freibeuter künftig in der Politik ernsthaft mitreden können."
* Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676669,00.html Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab] Stattdessen ist nun eine Initiative für ein "Löschgesetz" geplant. Die FDP könne nun "ihrer Bürgerrechtsklientel endlich ein erfülltes Wahlkampfversprechen präsentieren. Auch bei den einstigen Urhebern ist die Stimmung in den vergangenen Monaten gekippt - wohl nicht zuletzt durch den überraschenden Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl, die am lautesten für ein freies Internet kämpft."
'''2010-02-07'''
* Konrad-Adenauer-Stiftung: [http://www.kas.de/wf/de/33.18785/ Partei der „digital natives“?] "Eine Analyse der Genese und Etablierungschancen der Piratenpartei. Dieser Parteienmonitor trifft Aussagen zur Genese der Partei, dem Debattenstand und den Erfolgsbedingungen der Piratenpartei." [http://www.kas.de/wf/doc/kas_18785-544-1-30.pdf Studie] der CDU-nahen Stiftung.
'''2010-02-06'''
* Wiesbadener Kurier: [http://www.wiesbadener-kurier.de/region/rhein-main/8360127.htm Freie Union trifft Piratenpartei] Auch nach dem [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2276213_Hessen-Freie-Union-und-Piratenpartei-wollen-kooperieren.html Dementi] wird die Falschmeldung verbreitet.
'''2010-02-05'''
* suedkurier.de: [http://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/Im-Grundsatz-einig;art372448,4153645 Im Grundsatz einig] Auf einer Versammlung gegen ein neues Konzert- und Kongresshaus in Konstanz waren auch die Piraten vertreten und boten ihre Informationsstände für Aufklärungsarbeit an.
* echo-muenster.de: [http://www.echo-muenster.de/node/60218 Seetiger-Crew aus Berlin hilft Münsters Piratenpartei beim Landtagswahlkampf]
* FR-online.de: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2276213_Hessen-Freie-Union-und-Piratenpartei-wollen-kooperieren.html Piratenpartei dementiert Kooperation] Nach einem Besuch von Vertretern der Freien Union bei einem Stammtisch der Piraten in Hofheim meldete die Nachrichtenagentur ddp, dass beide Parteien nun kooperieren wollten. Hier das Dementi.
* DerWesten: [http://www.derwesten.de/staedte/kamen/Piraten-wollen-auf-lokaler-Ebene-Flagge-zeiegn-id2494527.html Piraten wollen auf lokaler Ebene Flagge zeigen] Porträt der Partei und Statements vom [[Stammtisch_Kreis_Unna|"Stammtisch Kreis Unna"]].
'''2010-02-04'''
* FR-online.de: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hanau/2270613_30-Jahre-Gruene-in-Main-Kinzig-Wir-wollen-zehn-Prozent-plus-X-erreichen.html 30 Jahre Grüne in Main-Kinzig: "Wir wollen zehn Prozent plus X erreichen"] Auf die wachsende Konkurrenz u.a. durch die Piraten angesprochen, antworten die Grünen u.a.: "Vielleicht kostet uns die Piratenpartei ein paar Stimmen."
'''2010-02-03'''
* Neues Deutschland: [http://www.neues-deutschland.de/artikel/164300.festgefahrener-streit-um-die-strassenbahn.html Festgefahrener Streit um die Straßenbahn] Im Streit um Mittel für die Tram in Cottbus ärgert sich eine Bürgerinitiative über mangelnde Unterstützung der Linken, sie wollten kein Werkzeug der CDU sein, die sich im Wahlkampf der Sache annahm. "Die Piratenpartei etwa oder die Frauenliste seien auch mit von der Partie gewesen."
* FR-online: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/bad_homburg/2263091_Hot-Spots-im-Netz.html Hot Spots im Netz] Leserreaktionen zum Artikel [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/bad_homburg/2238536_Internet-Offensive-Hot-Spots-fuer-Homburg.html Hot Spots für Homburg], in dem die Bürgerliste offen zugibt, freies W-Lan zu fordern, um zu verhindern, "dass sich die Piratenpartei hier ausbreitet".
* Telepolis: [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32014/1.html Piraten in den Parlamenten] "Bei den Hochschulwahlen in Kassel wurde die Gruppierung mit 9,6 Prozent drittstärkste Kraft und in Nordrhein-Westfalen steht die erste Hälfte des Landtagswahlprogramms". Mittlerweile sind die Piraten [http://www.piratenhochschulgruppe.de/ in mehrere Studierendenparlamente eingezogen], der Text dreht sich aber hauptsächlich um die Themen und Chancen der Piraten bei der NRW-Wahl.
'''2010-02-01'''
* taz.de: [http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/gelb-war-die-hoffnung/ Gelb war die Hoffnung] Kurzporträts von enttäuschten ehemaligen FDP-Anhängern. Ein ehemaliger liberaler Bürgerschaftsabgeordneter ist sogar zu den Piraten übergetreten, da die FDP sich bei Bürgerrechten nicht gegen die CDU durchgesetzt habe.
* ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger): [http://www.ksta.de/html/artikel/1264185798493.shtml Hilfe bei der Wahl des Studienfachs] Ausblick auf die Hochschultage der Uni Bonn, darin u.a.: "Die Politologen beschreiben beispielhaft mit der deutschen Piratenpartei, wie neue Parteien entstehen können."
<noinclude>
{{Netzzeitung-Beiträge nach Monat}}
[[Kategorie:Netzzeitung-Beiträge nach Monat|#2010-02]]
[[Kategorie:Pressespiegel|Netzzeitung 2010 Februar]]
</noinclude>
'''2010-02-28'''
* Zum Parteitag der [[Landesverband_Nordrhein-Westfalen|NRW-Piraten]]:
** wiwo.de (WirtschaftsWoche): [http://www.wiwo.de/politik-weltwirtschaft/die-piratenpartei-kaempft-mit-ihrem-wahlprogramm-423604/ Die Piratenpartei kämpft mit ihrem Wahlprogramm] Bericht vom Parteitag. Das Problem der Piraten sei "die Fülle des eigenen Wahlprogramms, das für die Landtagswahl im Mai verabschiedet werden soll".
** Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,680134,00.html Piratenpartei versilbert Alt-Plakate] Vorstellung der diversen Finanzierungsideen für den NRW-Wahlkampf. Während der Kampagnensprecher begeistert von der Kreativität der Piraten, begönnen diese den Wahlkampf auf ganz herkömmliche Art mit dem Kleben von Wahlplakaten.
** News Adhoc: [http://www.news-adhoc.com/kleine-parteien-stimmen-sich-auf-landtagswahl-ein-idna2010022885765/ Kleine Parteien stimmen sich auf Landtagswahl ein] Zusammenfassung der allgemeinen und NRW-spezifischen Ziele der Piraten und ein Statement von NRW-Spitzenkandidat [[Benutzer:Teiler Doehrden|Nico Kern]].
* Zum Parteitag der [http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/03/01/pressemitteilung-direkte-demokratie-in-der-satzung-der-piratenpartei-berlin/ Berliner Piraten] und den [[Piratinnen]]:
** taz.de: [http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/frauen-auf-dem-weg-ins-boot/ Frauen auf dem Weg ins Boot] Teaser: "Auf ihrem Landesparteitag am Wochenende stimmen sich die Mitglieder auf die Abgeordnetenhauswahl 2011 ein - inklusive einer Debatte über Frauen in der Partei."
** gulli:news: [http://www.gulli.com/news/die-piratinnen-emanzipation-auf-umwegen-2010-02-28 Die Piratinnen - Emanzipation auf Umwegen] Teaser: "Gestern wurde auf der Berliner Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei die Gründung eines neuen Netzwerks für Frauen bekannt gegeben. Das Unterfangen wurde aber zu einer schweren Geburt. Innerparteilich erntete die Initiatorin nicht nur Lob für ihren Vorstoß."
* donaukurier.de: [http://www.donaukurier.de/lokales/pfaffenhofen/Pfaffenhofen-Ruestzeug-fuer-Reise-durch-World-Wide-Web-mitgeben;art600,2251964 Rüstzeug für Reise durch World Wide Web mitgeben] Teaser: ""Chatten, Twitter, Ego-Shooter – verblöden unsere Kinder" Es war provokant gefragt von Julika Sandt, der FDP-Mediensprecherin im Bayerischen Landtag. Trotzdem lockten die Liberalen kaum Gäste an. Knapp 20 Besucher verfolgten die Diskussion, die auch Vertreter der Piratenpartei und Schulamtsdirektor Vitus Schwärzer auf den Plan rief."
'''2010-02-27'''
* Schwäbische Post: [http://www.schwaebische-post.de/475090/ Jugend hat bei Piraten das Sagen] Interview der Jugendredaktion mit Piraten aus dem Gmünder Raum.
* Welt Online (Newsticker): [http://newsticker.welt.de/index.php?channel=pol&module=dpa&id=24053266 Piratenpartei wählt Andreas Baum als Landeschef] Personalia zum Landesparteitag der NRW-Piraten.
'''2010-02-26'''
* heise online: [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Laender-bringen-neuen-Jugendmedienschutz-auf-den-Weg-941950.html Länder bringen neuen Jugendmedienschutz auf den Weg] "Kritiker bleiben trotz der Änderungen skeptisch. Vor einigen Staatskanzleien demonstrierten kleinere Gruppen der Piratenpartei. Aus Düsseldorf berichteten die Piraten über ein positiv verlaufenes Gespräch mit dem Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Andreas Krautscheid. In Kürze werde man in einem mit Krautscheid vereinbarten Gespräch versuchen, noch eigene Positionen einzubringen."
* DerWesten: [http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Piraten-suchen-bei-Parteitag-gemeinsame-Angriffsstrategie-id2650216.html Piraten suchen bei Parteitag gemeinsame Angriffsstrategie] " Sie haben als Nerd-Partei angefangen, am kommenden Wochenende formieren sich die Piraten für ihren NRW-Wahlkampf – online und offline. Ein Interview mit Piraten-Käpt’n Birgit Rydlewski über fehlende Goldschätze, eine diskussionsfreudige Mannschaft und den Kampf für eine freies Internet."
* Rhein-Neckar-Zeitung: [http://www.rnz.de/zusammen9/00_20100226203000_quotDer_Staat_darf_nicht_allesquot.php "Der Staat darf nicht alles"] Interview mit dem früheren Bundesinnenminister [http://de.wikipedia.org/wiki/Gerhart_Baum Gerhart Baum] (FDP) zu seinem neuen Buch "Rettet die Grundrechte!" Er sieht das Erstarken der Piratenpartei als "positives Zeichen" für den Aufstand gegen zunehmende staatliche Eingriffe, findet aber ihre Lösungen "nur teilweise überzeugend".
'''2010-02-25'''
* Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,680088,00.html Umstrittenes Internetsperrgesetz: Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen] Familienministerin [http://de.wikipedia.org/wiki/Kristina_Schr%C3%B6der Kristina Schröder] "plant ein Bündnis mit der Netzgemeinde, um problematische Inhalt im Internet zu löschen, anstatt zu sperren." Zu den Piraten steht sie ganz anders als "Zensursula": "Wenn ich mit meinen Wiesbadener Piraten diskutiere, dann kann das auch sehr konstruktiv sein. Ich werde demnächst auch deren Stammtisch besuchen. Natürlich sind da manche sehr speziell, keine Frage. Aber wir sind uns doch weitgehend einig: Wir wollen ein möglichst freies Internet und keine Kinderpornografie." Mit dem "Forum Internet" will sie "eine Plattform (schaffen), die sich mit der Netzpolitik der Zukunft befassen soll", die Piraten als Teil der Community hätten "eine wichtige Rolle gespielt" und sollten nun konstruktiv mitarbeiten.
* Augsburger Allgemeine: [http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Augsburg-Stadt/Lokalnews/Artikel,-Piratenpartei-Transparenz-Stadtrat-Augsburg-Gribl-Linke-Gruene-Jusos-_arid,2081182_regid,2_puid,2_pageid,4490.html Piratenpartei will mehr Transparenz im Stadtrat] Aus Protest gegen ein Twitterverbot im Augsburger Stadtrat verkündeten Piraten und andere Parteien dessen Beschlüsse "auf traditionelle Marktschreier-Art".
* FR-online.de: [http://www.fr-online.de/in_und_ausland/kultur_und_medien/medien/2356817_Weniger-Sperren.html Jugendmedienschutz: Weniger Sperren] Wiedergabe der Kritik am Entwurf für den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Pressemitteilung: [http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100222-Lass-dir-das-Internet-nicht-wegnehmen--Mahnwachen-gegen-den-Jugendmedienschutz-Staatsvertrag "Lass dir das Internet nicht wegnehmen! - Mahnwachen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag"]) Die Piraten hätten zu Mahnwachen aufgerufen, kritisierten die "intransparente und undemokratische" Novellierung und forderten die Politiker auf, sich erst zu informieren, bevor sie Gesetze ausarbeiten.
* Zum Gespräch von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) mit den Piraten ([http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100224--CDU-nimmt-Dialog-mit-Piratenpartei-auf Pressemitteilung "CDU nimmt Dialog mit Piratenpartei auf"]):
** ZDNet.de: [http://www.zdnet.de/news/wirtschaft_telekommunikation_hessens_ministerpraesident_spricht_mit_der_piratenpartei_in_der_staatskanzlei_story-39001023-41528018-1.htm Hessens Ministerpräsident spricht mit der Piratenpartei in der Staatskanzlei] [http://de.wikipedia.org/wiki/Roland_Koch Roland Koch] "hatte einen Infostand der Piraten unmittelbar vor seinem Amtssitz bemerkt". "Beide Seiten werteten das Gespräch positiv": Koch nehme die "Freiheit im Internet" sehr ernst, die Piraten stellten ihre Kompetenz gerne zur Verfügung. Auch in Düsseldorf trafen sich hochrangige CDUler mit den Piraten; Bundesfamilienministerin [http://de.wikipedia.org/wiki/Kristina_Schr%C3%B6der Kristina Schröder] wolle sogar beim Wiesbadener Stammtisch vorbeischauen.
** silicon.de: [http://www.silicon.de/sicherheit/management/0,39039020,41528023,00/piraten+bei+roland+koch.htm Piraten bei Roland Koch] Zusätzlich zu den Positionen aus dem ZDNet.de-Artikel wird Hamburgs Bürgermeister [http://de.wikipedia.org/wiki/Ole_von_Beust Ole von Beust] zitiert: "Wir haben zwar alle brav unsere Homepages, aber viele Diskussionen laufen ja eher in Foren, die wir alle kaum kennen."
'''2010-02-24'''
* Neues Deutschland: [http://www.neues-deutschland.de/artikel/165752.neue-chancen-fuer-die-allmende.html Neue Chancen für die Allmende] Bericht von einer [http://www.boell.de/calendar/VA-viewevt-de.aspx?evtid=7484 Veranstaltung der grünen-nahen Heinricht-Böll-Stiftung] zur Aktualität von Gemeingütern. Als Beispiel ddafür wird u.a. genannt: "Die Piratenpartei fordert freien Zugang zu Wissen und möchte dafür Patent- und Urheberrecht reformieren."
* newsclick.de: [http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2162/artid/11801356 Hähnchenmast – ein Thema der "Piraten"] Bericht von der Gründung des Kreisverbands Peine, mit Zielen und Reaktionen der etablierten Parteien.
** newsclick.de: [http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/7534512/artid/11802421 "Piraten" gründen Kreisverband] Kurzmeldung zum selben Thema.
* wissen.de: [http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/nachrichten/ftd/PW/50079710.html Scheingefecht um Kinderpornos] Das Netzsperrengesetz sei als "Symbolpolitik" zu verstehen gewesen, bei dem es "um mehr als um Kinderpornos" gegangen sei. "Es folgten wüste Proteste der Internet-Community, das Erstarken der Piratenpartei und eine Petition gegen den Entwurf mit 134.000 Unterstützern." ... Die Piratenpartei u.a. hielten das Sperren für ineffektiv und fürchtete "einen Einstieg in eine Technik, mit der weitere Inhalte gesperrt werden könnten". (auch erschienen in der Druckausgabe der [http://www.ftd.de/politik/deutschland/:internetsperrgesetz-scheingefecht-um-kinderpornos/50079710.html Financial Times Deutschland])
* wa-online (Westfälischer Anzeiger): [http://www.wa-online.de/herbernsolo/00_20100224190627_Christian_Kroll_tritt_fuer_Piraten_bei_Landtag.html Christian Kroll tritt für Piraten bei Landtagswahl an] Porträt des Direktkandidaten im Kreis Coesfeld.
'''2010-02-23'''
* Telepolis: [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32140/1.html Die Petition gegen Netzsperren war ein "voller" Erfolg] Zur [http://www.bundestag.de/bundestag/parlamentsfernsehen/vod/ausschuesse/a02.html Anhörung zur Petition "Indizierung und Sperrung von Internetseiten" im Petitionsausschuss des Bundestags]: "Bei den Zuhörern herrscht gute Stimmung. Simon Lange, der Bundessprecher der Piratenpartei, begrüßt, dass ein inhaltlicher Diskurs stattgefunden hat." Allerdings stellte er die Behauptung, dass es keine Sperrlisten geben, in Frage.
* Focus Online: [http://www.focus.de/digital/internet/tid-17346/internetsperren-personenkontrollen-im-netz_aid_483352.html Personenkontrollen im Netz] "Web-Sperren gegen Kinderpornografie, ein neuer Staatsvertrag für Jugendmedienschutz und ein geheimes Abkommen: Wie die Politik dem Internet immer mehr Grenzen setzen will." ""Lass Dir das Internet nicht wegnehmen“" sei ein neuer Slogan der Piratenpartei, deren Kritik an den neuen Zensurplanungen für das Internet hier diskutiert wird.
* radio tele nord: [http://www.rtntvnews.de/news/1151/Bundesweite-Mahnwache-der-Piraten-gegen-JMStV/ Bundesweite Mahnwache der Piraten gegen JMStV] Zur Mahnwache in Kiel werden u.a. [[Benutzer:Uli|Uli König]] und [[Benutzer: Silberrücken|Wolfgang Dudda]] zitiert.
'''2010-02-22'''
* golem.de: [http://www.golem.de/1002/73294.html Zensursula 2.0: Proteste gegen Pläne der Jugendschützer] Zu den geplanten Änderungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, inkl. Hinweis auf den [http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/228-piratenpartei-aufruf-zur-demonstration-in-mainz-qzensursula-20-stoppt-den-jmstvq Aufruf der Rheinland-Pfalz-Piraten zur Demo in Mainz] und Statement von deren Landesvorsitzenden [[Benutzer:Angelo Veltens|Angelo Veltens]]: Das Streben nach einer Zensur zeuge von einem falschen Verständnis des Netzes als Rundfunk- statt als Kommunikationsmedium, das es sei.
* Zeit Online: [http://www.zeit.de/digital/internet/2010-02/hackerethik-informationsfreiheit Küchentischethik für Fortgeschrittene] "Hacker können viel zur Orientierung in der digitalen Welt beitragen. Wenn sie ihre "Hackerethik" weiter entwickeln und Kontroversen anstoßen." Analyse der Hackerkultur. Die im [http://de.wikipedia.org/wiki/Chaos_Computer_Club CCC] zusammengeschlossenen Hacker seien schon seit den 80ern "eine feste Größe in technikpolitischen Fragen", das Spektrum habe sich weiter entwickelt: "Zensur, Informationsgesellschaft, Jugendschutz, Patente, Copyright, Innenpolitik, Entwicklungspolitik – überall sind politisch motivierte Hacker an Diskussionen beteiligt. Sogar eine eigene Partei wurde gegründet und erschreckte vergangenes Jahr mit einem Schnellstart die etablierten."
* mainpost.de: [http://www.mainpost.de/lokales/franken/Jusos-sehen-Datenschutz-in-Gefahr;art1727,5477541 Jusos sehen Datenschutz in Gefahr] Die Jusos in Franken sehen den "derzeitigen Umgang mit dem Datenschutz und der informationellen Selbstbestimmung in der digitalisierten Welt" kritisch: "Die Gründung und Wahlergebnisse der Piratenpartei, die vor allem von jungen Menschen Zuspruch erhielt, zeigten, dass einige politische Entscheidungen rund um die „Neuen Medien“ aus Sicht der jungen Generation falsch waren."
* donaukurier.de: [http://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/Hettenshausen-Kreisverband-der-Piraten;art599,2249727 Kreisverband der Piraten] Informationen zum neuen Kreisverband der Piraten im Landkreis Pfaffenhofen.
* Zur [http://www.bundestag.de/bundestag/parlamentsfernsehen/vod/ausschuesse/a02.html Anhörung zur Petition "Indizierung und Sperrung von Internetseiten" im Petitionsausschuss des Bundestags]:
** Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,679428,00.html Bundestag diskutiert live mit Netzsperren-Gegnern]
** Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,679582,00.html Anhörung zum Netzsperren-Gesetz: "Vielleicht sollten wir chatten"] Initiatorin [http://de.wikipedia.org/wiki/Franziska_Heine Franziska Heine] "schlug sich souverän. Einige Unionspolitiker dagegen benahmen sich daneben." Zweifel an den Netzsperren seien den etablierten Parteien nach der Petition, "einer Massendemonstration und dem Achtungserfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl" gekommen.
** derFreitag: [http://www.freitag.de/politik/1007-netzsperren-ausschuss-petition-heine Schattenboxen im Bundestag] "Die meisten anderen Abgeordneten nutzen die Chance, einmal vor vollbesetzten Rängen Ausschussarbeit verrichten zu können, dagegen lieber dazu, Punkte bei der anwesenden Netz-Community zu sammeln. Schließlich saß hier die potentielle Wählerschaft der Piratenpartei im Publikum, die bei der Bundestagswahl immerhin einen Achtungserfolg erzielt hatte."
'''2010-02-21'''
* heise online: [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Piratenpartei-ruft-zu-Demo-gegen-Jugendmedienschutz-Staatsvertrag-auf-Update-936297.html Piratenpartei ruft zu Demo gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag auf] Hinweis auf den [http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/228-piratenpartei-aufruf-zur-demonstration-in-mainz-qzensursula-20-stoppt-den-jmstvq Aufruf der Rheinland-Pfalz-Piraten zur Demo in Mainz] und die deutschlandweiten [[Mahnwachen-JMStV-23-02|Mahnwachen]].
* Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,674239,00.html Separatisten mischen Nordrhein-Westfalen auf] Porträt der neu gegründeten Westfalenpartei, der "ein "Anti-Parteien-Image" (fehle), das sie für Protestwähler interessant machen könnte", wie es u.a. die Piratenpartei hätte, "die mit ihren Crews und Projektgruppen auf eine neue Parteistruktur setzt."
* derFreitag: [http://www.freitag.de/alltag/1007-urheberrecht-musik-download-internet Gleiche Chancen für alle] "Die Tonträgerfirmen sollten legale Musikangebote fördern, statt ihre Kunden zu verklagen. Ein Verbreitungsrecht für Musik im Netz würde Künstlern und Unternehmern nützen". [[Benutzer:Aaron Koenig|Aaron Koenig]] versucht mit dem Vorurteil über die Piraten als "die Internet-Anarchos, die kostenlose Musik-Downloads für alle wollen" aufzuräumen.
'''2010-02-19'''
* gulli:news: [http://www.gulli.com/news/csu-piratenpartei-in-n-rrischer-nebelbank-verirrt-2010-02-19 CSU: Piratenpartei in närrischer Nebelbank verirrt] "Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk (CSU) reagierte gestern offiziell auf die Äußerungen der Piratenpartei, die sie als Befürworterin eines schwächeren Urheberrechts ausgemacht hatte. Der verbale Schlagabtausch geht auch nach Ende der närrischen Zeit weiter." Sie fühlt sich missverstanden und spricht von einem "Faschingsscherz" der Piraten.
* Virenschutz.info: [http://www.virenschutz.info/beitrag-Bitkom-aussert-sich-gegen-die-Internetzensur-3250.html Bitkom aussert sich gegen die Internetzensur] "Infolge der Entscheidung des Bundespräsidenten haben sich zahlreiche Gegner erneut gegen das Gesetz ausgesprochen. Mittlerweile spricht die Piratenpartei von einem „Etappensieg von Zensursula“."
* ka-news.de: [http://www.ka-news.de/region/karlsruhe/Karlsruher-Piratin-Man-sieht-uns-als-fremdartige-junge-Wilde;art6066,352755 Karlsruher Piratin: "Man sieht uns als fremdartige junge Wilde"] (Schönes) Interview mit Piratin [[Benutzer:Stoffeldear|Sabine Sartore]] zu den Themen der Piraten, der Entwicklung der Partei in Baden-Württemberg. Sie ist sich sicher, "dass unser neuer "wertekonservativer" Ministerpräsident als CDU-Hardliner einen ausgezeichneten Piratenwahlkampf veranstalten wird."
* mz-web.de (Mitteldeutsche Zeitung): [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1266556952352 «Die Bewegung dehnt sich aus»] "Franziska Heine, Web-Aktivistin, sieht wachsenden Widerstand gegen Netz-Eingriffe". Die Initiatorin der [https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860 Petition gegen die Internetsperren] sieht die Piratenpartei auf einem erfolgreichen Weg, will sich aber selbst nicht parteipolitisch organisieren: "Das Schöne ist ja, dass es so viele Möglichkeiten gibt, sich politisch zu engagieren. Früher ging das nur in Parteien."
* ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger): [http://www.ksta.de/html/artikel/1264185870160.shtml Die etablierten Parteien wollen updaten] Nach dem erfolgreichen Protest gegen die Netzsperren wollen die Netz-Aktivisten weiter gegen Sperren im Internet sensibilisieren. Die etablierten Parteien werden zunehmend sensibler für Netzpolitik: "Politprofis aller Couleur ahnen, dass der Zuwachs bei der Piratenpartei auf jetzt 12 000 Mitglieder nicht von ungefähr kommt." Um "nicht als inkompetent, als uninteressiert" zu gelten (Roland Koch, CDU), suchen die etablierten Parteien daher zunehmend den Dialog zur "Netz-Community".
* taz.de: [http://www.taz.de/1/debatte/sonntazstreit/artikel/1/die-welt-wird-zur-geisel-von-clowns-1/ Streit der Woche: "Die Welt wird zur Geisel von Clowns"] U.a. kommt auch [[Benutzer:Aaron Koenig|Aaron Koenig]] als "Autor des Blogs politicool.de und Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei" zu Wort und meint: "(...) wenn wir dem iranischen Terrorregime seine Grenzen zeigen, würde dies der Opposition sogar Aufwind geben.“"
'''2010-02-18'''
* Uckermark Kurier.de: [http://www.nordkurier.de/index.php?objekt=nk.lokales.prenzlau&id=634399 Umschau] Ankündigung eines Piratentreffens in der Uckermark.
* Bielefeld Direkt: [http://www.direkt-bielefeld.de/Direktkandidaten-fuer-Bielefeld-und-Guetersloh-85828.html Direktkandidaten für Bielefeld und Gütersloh] Vorstellung der Direktkandidaten der Piraten und ihrer Themen.
* Zeit Online: [http://www.zeit.de/digital/internet/2010-02/liquid-democracy-piraten Liquid Democracy: Mehr Technokratie wagen] Vorstellung des Konzeptes und erster Erfahrungen der [http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/01/03/pressemitteilung-piratenpartei-revolutioniert-parteiinternen-diskurs-interaktive-demokratie-mit-liquid-feedback/ Berliner Piraten] mit der [http://liquidfeedback.org/ Liquid Feedback-Software]. Skeptisch äußert sich Politikwissenschaftler Friedbert Rüb zu diesem technischen Partizipationsansatz: Demokratietheoretisch sei man anfangs dem Netz gegenüber sehr euphorisch gewesen, aber es habe sich gezeigt, dass "die Qualität der politischen Debatte (...) sich verschlechtert (habe), die Diskurse seien immer populistischer geworden. (...) Hier habe sich bislang keine echte Gegenmacht etablieren können."
* RP Online: [http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Die-Politik-blamiert-sich-mit-dem-Internet_aid_821639.html Die Politik blamiert sich mit dem Internet] Die Entwicklung des Netzsperrengesetzes sei nur ein Beispiel für den "unbeholfenen Umgang der Regierungen mit dem Internet". "Die Piratenpartei profitierte von dem Umgang mit Internetthemen und schnitt bei den vergangenen Wahlen überraschend gut ab."
* Zur Unterzeichnung des Netzsperren-Gesetzes durch den Bundespräsidenten ([http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100218-Etappensieg-fuer-Zensursula Pressemitteilung "Etappensieg für Zensursula"]):
** dpa-Agenturmeldung: [http://www.zeit.de/newsticker/2010/2/18/iptc-bdt-20100217-499-23913754xml Neues Gesetz gegen Kinderpornoseiten geplant] Missverständlich verkürzt wird u.a. die Kritik der Piraten an dem neuen Gesetzesvorhaben wiedergegeben: "Auch die Piratenpartei, in der sich viele Netzaktivisten engagieren, bezeichnete ein Lösch-Gesetz als überflüssig."
** dpa-Meldung: [http://newsticker.welt.de/index.php?channel=pol&module=dpa&id=23931718 Neues Gesetz gegen Kinderpornos kommt zügig] (u.a. auch bei [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Staatssekretaer-Neues-Gesetz-gegen-Kinderpornos-kommt-zuegig-935055.html heise online] erschienen). Hier werden die Piraten ausführlicher zitiert: Löschen statt Sperren sei der richtige Weg. "Es sei aber nicht zu erkennen, warum die Bundesregierung dazu ein weiteres Gesetz einführen wolle. Die bestehenden Gesetze seien im Kampf gegen Kriminalität im Internet völlig ausreichend."
** ZEITjUNG: [http://www.zeitjung.de/ZEITGESCHEHEN/artikel_detail,5289,Koehler-unterzeichnet--Internetsperrgesetz.html Nach erster Niederlage setzt
sich Zensursula am Ende durch] "Die Piratenpartei, die sich unter anderem als Antwort auf eine befürchtete Internetzensur gründete, zeigt sich auf ihrer Internetseite verständnislos" gegenüber den "offensichtlichen Nutzlosigkeit des Gesetzes" und des mit ihm verbundenen "Einstieg(s) in eine Zensurinfrastruktur". "Gleichzeitig warnt die Piratenpartei vor einem derzeit in der Politik diskutierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der „das Zugangserschwerungsgesetz noch weit in den Schatten stellt.“"
** ZDNet.de: [http://www.zdnet.de/news/wirtschaft_sicherheit_security_bitkom_spricht_sich_gegen_internetzensur_aus_story-39001024-41527587-1.htm Bitkom spricht sich gegen Internetzensur aus] "Die Piratenpartei sieht einen "Etappensieg für Zensursula", der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren erwägt eine Verfassungsbeschwerde. Vor einem Jahr hatte der Bitkom die Ansätze der damaligen Regierung noch begrüßt."
** spieletipps: [http://www.spieletipps.de/n_20251/ Bundespräsident Köhler unterschreibt Netzsperren-Gesetz] Die Piratenpartei "kritisierte die Unterschrift Köhlers, da die bestehende Gesetzeslage bereits das Löschen von Seiten mit kinderpornografischen Inhalten erlaube".
** Virenschutz.info: [http://www.virenschutz.info/beitrag-Neues-Internet-Zensurgesetz-von-Horst-Koehler-unterzeichnet-3243.html Neues Internet Zensurgesetz von Horst Koehler unterzeichnet] "Auf Druck der FDP sowie vor dem Hintergrund des Erfolges der Piratenpartei hatte sich die schwarz-gelbe Bundesregierung bei der Bundestagswahl für eine Aussetzung des Gesetzes für ein Jahr geeinigt, welches von der großen Koalition kurz zuvor beschlossen wurde."
'''2010-02-17'''
* Südthüringer Zeitung: [http://www.stz-online.de/nachrichten/kommentar/seite1stz/art2442,1073874 Karneval mit anderen Mitteln] Kommentar zum (politischen) Aschermittwoch, darin wird die Feier der Piraten in einem Atemzug mit denen der etablierten Parteien aufgeführt.
* gulli:news: [http://www.gulli.com/news/stellt-sich-beate-merk-csu-gegen-die-rechteinhaber-2010-02-17 Stellt sich Beate Merk (CSU) gegen die Rechteinhaber?] "Die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) hat sich kürzlich ungewollt in die Urheberrechtsdebatte eingeklinkt. Sie behauptet, Daten könne man grundsätzlich nicht stehlen. Die Piratenpartei begrüßt ihren Vorstoß."
* rz-online (Rhein-Zeitung): [http://rhein-zeitung.de/on/10/02/17/rlp/t/rzo674821.html Vorstandswahl bei Parteitag der Piratenpartei] Ankündigung des rheinland-pfälzischen Parteitages. (auch erschienen im [http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/8435547.htm Wiesbadener Tagblatt]).
* jetzt.de (Süddeutsche Zeitung): [http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/498140 Basisdemokratie per Mausklick] Vorstellung der [http://liquidfeedback.org/ "Liquid Feedback"-Software].
* DerWesten: [http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/Noch-81-Tage-bis-zur-Landtagswahl-id2605460.html Noch 81 Tage bis zur Landtagswahl] Die Grünen hätten noch nicht einmal alle Direktkandidaten aufgestellt, die Piraten träten in Gelsenkirchen mit zwei Kandidaten an.
* Augsburger Allgemeine: [http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Neuburg/Lokalnachrichten/Artikel,-120-Fans-reisen-von-weit-her-an-_arid,2074042_regid,2_puid,2_pageid,4502.html 120 Fans reisen von weit her an] Rückblick eines Sympathisanten (er nennt die Piraten eine "sympathisch unorthodoxe und angenehm chaotische Vereinigung") auf den piratigen Aschermittwoch in Ingolstadt.
* Zur Unterzeichnung des Netzsperren-Gesetzes durch den Bundespräsidenten ([http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100218-Etappensieg-fuer-Zensursula Pressemitteilung "Etappensieg für Zensursula"]):
** dpa-Agenturmeldung: [http://de.news.yahoo.com/26/20100217/ttc-neues-gesetz-gegen-kinderpornoseiten-a0164be.html Neues Gesetz gegen Kinderpornoseiten geplant] u.a. erschienen in [http://www.zeit.de/newsticker/2010/2/17/iptc-bdt-20100217-499-23913754xml Zeit Online], [http://www.weser-kurier.de/Artikel/Ratgeber/Multimedia/114892/Neues+Gesetz+gegen+Kinderpornoseiten+geplant.html Weser-Kurier], [http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11733124/63949/Neues-Gesetz-gegen-Kinderpornoseiten-geplant.html Märkische Allgemeine]
** ZDNet.de: [http://www.zdnet.de/news/wirtschaft_sicherheit_security_bundespraesident_unterzeichnet_internetzensurgesetz_story-39001024-41527519-1.htm Bundespräsident unterzeichnet Internetzensurgesetz] "Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte sich auf Druck der FDP und vor dem Hintergrund des Erfolgs der Piratenpartei bei der Bundestagswahl darauf geeinigt, das erst kurz zuvor von der großen Koalition beschlossene Gesetz für ein Jahr auszusetzen." Dies sei aber "grundsätzlich nicht zulässig".
** tagesschau.de: [http://www.tagesschau.de/inland/kinderpornogesetz100.html Köhlers Unterschrift stiftet Verwirrung] Unter den Reaktionen: "Die Piratenpartei, in der sich viele Netzaktivisten engagieren, bezeichnete es als "unfassbar", dass Köhler das Gesetz unterschrieben habe. Sprecher Simon Lange kritisierte, für das Löschen von Seiten brauche man keine neuen Gesetze, dies erlaube die bereits bestehende Gesetzeslage."
** taz.de: [http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/zensursulas-spaeter-sieg/ Zensursulas später Sieg] Schwerpunkt ist hier die vom [http://ak-zensur.de/ AK Zensur] angekündigte Verfassungsbeschwerde. "Der AK Zensur unterstützte deswegen auch eine für 18 Uhr angesetze Kundgebung vor dem Schloss Bellevue, ursprünglich angeregt von Aktivisten aus dem Umfeld der Piratenpartei."
** BerlinOnline (ddp-Agenturmeldung): [http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/detail_ddp_2664291810.php Piratenpartei demonstriert vor Bundespräsidialamt] "Mitglieder und Sympathisanten der Berliner Piratenpartei haben am Mittwochabend vor dem Bundespräsidialamt gegen das Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet demonstriert. Bundespräsident Horst Köhler hatte das Gesetz zuvor unterzeichnet."
** Berliner Umschau: [http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=18022010InterviewBischof1 Kinderpornos im Netz: „Schon die Debatte hat geschadet“] Interview mit [[Benutzer:fxb|Florian Bischof]] bei der Demo gegen die Unterzeichnung des Netzsperrengesetzes vor dem Bundespräsidialamt.
** netzpolitik.org: [http://www.netzpolitik.org/2010/piratenpartei-loeschen-von-kinderpornographie-ueberfluessig/ Piratenpartei: Löschen von Kinderpornographie überflüssig?] Zur ursprünglich falschen Formulierung in der [http://de.news.yahoo.com/26/20100217/ttc-neues-gesetz-gegen-kinderpornoseiten-a0164be.html dpa-Meldung], dass die Piraten das Löschen überflüssig fänden.
'''2010-02-16'''
* derStandard.at: [http://derstandard.at/1266278893190/Deutsche-Piratenpartei-streitet-ueber-Serverumzug Deutsche Piratenpartei streitet über Serverumzug] Kritische Worte zum temporären Umzug des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server.
* LVZ-Online (Leipziger Volkszeitung): [http://nachrichten.lvz-online.de/nachrichten/topthema/unter-falscher-flagge-die-piratenpartei-kaempft-mit-unerwarteter-konkurrenz/r-topthema-a-16311.html Unter falscher Flagge: Die Piratenpartei kämpft mit unerwarteter Konkurrenz] "Andere Parteien, wie SPD und FDP, mischen sich stärker in die Debatte über Freiheit und Sicherheit im Netz ein." Im Gespräch mit [[Benutzer:Simonlange|Simon Lange]] streicht dieser u.a. heraus, "dass die Bürgerrechte wieder im politischen Diskurs präsent seien". Weiter geht es um die NRW-Wahl und die Erweiterung des Themenspektrum der Piraten.
* Augsburger Allgemeine: [http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Neuburg/Lokalnachrichten/Artikel,-Auch-die-Piraten-moegen-Fisch-zur-Politik-_arid,2072851_regid,2_puid,2_pageid,4502.html Auch die Piraten mögen Fisch zur Politik] Als erste politische Veranstaltung zum Aschermittwoch wird der "piratige Aschermittwoch" der Piraten angekündigt.
* donaukurier.de: [http://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/Ingolstadt-Piraten-treffen-sich-zum-Fischessen;art599,2247626 Piraten treffen sich zum Fischessen] Der piratige Aschermittwoch wird direkt nach denen der etablierten Parteien angekündigt: "Auch wer nicht als Pirat verkleidet ist, so die Ankündigung der Piratenpartei, darf an ihrem politischen Aschermittwoch teilnehmen."
* FR-online.de: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/kreis_offenbach/2319544_Nachrichten.html Piratenpartei gegen kleineres Parlament] Die Piraten kritisieren die von der CDU geplante Verkleinerung des Stadtparlaments von Rodgau (Kreis Offenbach) als "Sparmaßnahme auf Kosten der Demokratie".
'''2010-02-15'''
* Telepolis: [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32088/1.html Island soll Pressefreiheitsoase werden] "Ab morgen debattiert das Parlament über einen von Wikileaks mit initiierten Antrag". Dazu ist es nicht zuletzt dank der isländischen Borgarahreyfingin ("Bürgerbewegung") gekommen, die mit der Piratenpartei vergleichbar sei: "Sie kämpft um mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz und sieht sich selbst jenseits von "links" und "rechts"" und hält drei Parlamentssitze.
* Ludwigsburger Kreiszeitung: [http://www.lkz.de/home/lokalnachrichten/stadt-kreis_artikel,-Piraten-wollen-bei-naechster-Wahl-den-Landtag-entern-_arid,27261.html Piraten wollen bei nächster Wahl den Landtag entern] Bericht von der Wahl der Direktkandidaten für die NRW-Wahl in den Kreisen um Ludwigsburg.
* Welt Online: [http://www.welt.de/die-welt/politik/article6399602/Blaue-Briefe-gegen-gruene-Gentechnik.html Blaue Briefe gegen grüne Gentechnik] "Die neue Form des Bürgerprotests ist schnell, konkret und unideologisch - Attac und die Grünen wirken wie aus einer anderen Zeit". Die egalitären und dezentralen Strukturen des Netzes bringen neue, weniger dauerhafte Protestbewegungen hervor. "Das Prinzip der Gleichberechtigung betonen denn auch Organisationen wie der "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung", der politische Online-Kommunikation betreibt und aus dessen Mitte die Piratenpartei kam."
* solinger-tageblatt.de: [http://www.solinger-tageblatt.de/Home/Solingen/Piratenpartei-Direktkandidaten-gewaehlt-2510e242-36b0-4c9b-8f43-b4c677513a9a-ds Piratenpartei: Direktkandidaten gewählt] Vorstellung der Direktkandidaten der Piraten für die NRW-Wahl in Solingen.
* Niederrhein Zeitung: [http://niederrheinzeitung.de/aktuell/politik/11118352-der-erste-landtagswahl-direktkandidat-der-piratenpartei-fuer-den-kreis-wesel-steht-fest Der erste Landtagswahl-Direktkandidat der Piratenpartei für den Kreis Wesel steht fest] Bericht von der Wahl des Direktkandidaten der Piraten im Kreis Wesel für die NRW-Wahl, [[Benutzer:DJGeneralKiller|Andre Landskron]].
* Zum temporären Umzug des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server:
** GameStar.de: [http://www.gamestar.de/hardware/news/vermischtes/2312665/piratenpartei.html Piratenpartei - Nutzerdaten in Privathände übergeben] "Die Piratenpartei hat sich den Datenschutz groß auf die eigene Fahne geschrieben, verhält sich aber selbst nicht gerade vorbildhaft."
** Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,677884,00.html Zoff ums offizielle Forum der Piratenpartei] "Das Forum der Piratenpartei wird erst entführt und dann zurückerobert". Außerdem findet [[Benutzer:Aaron Koenig|Aaron Koenigs]] Forderung nach einer [http://aaron-koenig.blogspot.com/2010/02/zum-jahrestag-der-iranischen-diktatur.html Bombardierung des Iran] samt der nachfolgenden Debatte Erwähnung.
'''2010-02-14'''
* gulli:news: [http://www.gulli.com/news/piratenpartei-forum-verschoben-datenschutz-ade-2010-02-14 Piratenpartei: Forum verschoben, Datenschutz ade?] Kommentierung des temporären (?) Umzugs des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server. "Bleibt zu hoffen, dass man solche Alleingänge künftig schon auf technischer Ebene unmöglich macht."
* DerWesten: [http://www.derwesten.de/staedte/moers/Andre-Landskron-ist-Piraten-Kandidat-id2568976.html Andre Landskron ist Piraten-Kandidat] "Da sitzen an einem Freitagabend eine Handvoll Menschen um einen Tisch im Irish Pub und wollen einen Direktkandidaten für die Landtagswahl finden. Jeder, der vorbeikommt, kann mitmachen." Etwas Häme und Kurzvorstellung des Direktkandidaten der Piraten im Kreis Wesel für die NRW-Wahl, [[Benutzer:DJGeneralKiller|Andre Landskron]].
* humanistischer pressedienst: [http://hpd.de/node/8818 Dresden stellt sich quer] Rückblick auf den erfolgreichen (von den Piraten unterstützten) Protest gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden.
'''2010-02-13'''
* Allgemeine Zeitung: [http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/8404961.htm Angst vor neuen Sperrfantasien] U.a. Statements von Markus Beckedahl ([http://www.netzpolitik.org netzpolitik.org]) zur Skepsis gegenüber der Ankündigung, das Netzsperrengesetz fallen zu lassen.
* NWZonline.de: [http://nwzonline.de/index_regionalausgaben_stadt_delmenhorst_artikel.php?id=2254948 Einkaufszentrum treibt Politik um] Lokalpolitik der Piraten in Delmenhorst.
* stattweb.de: [http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=6834 Dresden 13. Februar – Nazis erfolgreich blockiert] Zum erfolgreichen Protest gegen den Naziaufmarsch in Dresden heißt es in diesem Bericht u.a.: "Gut fand ich auch, zwei Fahnen der Piratenpartei zu sehen."
'''2010-02-12'''
* Augsburger Allgemeine: [http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Politik/Artikel,-Mit-Rueckenwind-aber-ohne-klaren-Kurs-_arid,2069787_regid,2_puid,2_pageid,4290.html Piratenpartei: mit Rückenwind, aber ohne klaren Kurs] Überlegungen zur Zukunft der Piratenpartei mit Statements von Parteienforscher Jürgen W. Falter und Bundesvorstandsmitglied [[Benutzer:AndiPopp|Andreas Popp]].
'''2010-02-11'''
* Osttühringer Zeitung: [http://www.otz.de/otz/otz.zeulenroda.volltext.php?kennung=on1otzLOKStaZeulenroda40217&zulieferer=otz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt®ion=Zeulenroda&auftritt=OTZ&dbserver=1 Auch Piraten begehren auf] Piraten aus dem Kreis Greiz (Thüringen) engagieren sich bei einem "Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik".
* DerWesten.de: [http://www.derwesten.de/staedte/moers/Piraten-treten-zur-Landtagswahl-an-id2534956.html Piraten treten zur Landtagswahl an] Vorstellung der Piraten in Moers und ihrer Ziele anlässlich der Kandidatenwahl für die NRW-Landtagswahl.
* Niederrhein Zeitung: [http://niederrheinzeitung.de/aktuell/politik/11118332-piratenpartei-waehlt-direktkandidaten Piratenpartei wählt Direktkandidaten] Ankündigung der Kandidatenwahl in Moers für die NRW-Landtagswahl.
* Freies Wort: [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/schmalkalden/fwstzsmlokal/art2450,1114341 65 Minuten für 10-Millionen-Haushalt] "Gast von Piratenpartei twitterte Breitunger Gemeinderatssitzung erstmals ins Netz"
'''2010-02-10'''
* Zum geplanten Aus für das Netzsperren-Gesetz:
** AFP (Agenturmeldung): [http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5iSbfryctEF2b8c62KTon41XkX5Aw Bundesregierung rückt von Gesetz über Kinderporno-Sperren ab] Die Meldung schließt mit den Piraten: "Nach Eindschätzung (sic!) der Piratenpartei ist das von Schwarz-Gelb geplante "Löschgesetz" gar nicht erforderlich, um gegen Kinderporno-Seiten vorzugehen." plus Zitat von Piratensprecher [[Benutzer:Simonlange|Simon Lange]].
** FR-online.de: [http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2292334_Loeschen-statt-sperren-im-Internet.html Löschen statt sperren im Internet] Der [http://de.wikipedia.org/wiki/Chaos_Computer_Club CCC] betont, dass es "längst ausreichende Rechtsgrundlagen zur Löschung solcher Websites" gebe. "Auch die Piratenpartei nennt die Pläne "Unsinn": "Das zeigt erneut, wie wenig die Regierung von der Materie versteht", sagte ein Sprecher der Saarbrücker Zeitung."
** Südwest Presse Online: [http://www.swp.de/crailsheim/nachrichten/politik/art4306,359098 Aus für Internetsperren] Obwohl es für die Gegner der Sperren "ein Sieg auf der ganzen Linie" sein sollte, seien sie unzufrieden: ""Das ist total überflüssig und lächerlich", sagte der Sprecher der Piratenpartei, Simon Lange. Bestehende Gesetze reichten aus, um Kinderporno-Seiten zu löschen. Zudem gibt es Bedenken, das alte Sperrvorhaben werde lediglich umformuliert."
*** [http://www.swp.de/goeppingen/nachrichten/politik/art4306,358962 KOMMENTAR · INTERNET: Sperre für "Zensursula"] "Die Piratenpartei hat ihren steilen Aufstieg nicht zuletzt "Zensursula" und ihrem Projekt der Internetsperren zu verdanken."
** DerWesten.de: [http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Netzgemeinde-jubelt-ueber-Stopp-von-Internetsperren-id2527892.html Netzgemeinde jubelt über Stopp von Internetsperren] "Internet-affine Wähler quittierten das Vorhaben der Regierung nicht zuletzt mit Zustimmung für die Piratenpartei, die sich für mehr Freiheit im Netz stark macht." inkl. Zitate aus der [http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5iSbfryctEF2b8c62KTon41XkX5Aw Agenturmeldung].
* stern.de: [http://www.stern.de/kultur/buecher/plagiatsvorwuerfe-gegen-helene-hegemann-foerdert-das-internet-den-ideenklau-1542431.html Fördert das Internet den Ideenklau?] Anlässlich der Plagiatsvorwürfe gegen das "Literatur-Wunderkind" Helene Hegemann fasst der Artikel zahlreiche Positionen dazu aus den Medien zusammen. Obwohl die Piraten den freien Tausch kulturelle Güter fordere, relativiere sie dies im Fall Hegemann: Dass die Autorin das abgeschriebene Werk als ihr eigenes ausgegeben habe, sei für die Piraten "nicht nachvollziehbar und auch nicht tragfähig", wird Piratensprecher [[Benutzer:Simonlange|Simon Lange]] zitiert. Man vertraue aber auf "die frühzeitige Einwirkung auf die Kinder und Jugendlichen", so dass "ein Unrechtsbewusstsein in Bezug auf Ideenklau und illegale Kopien" entstehe.
'''2010-02-09'''
* Zum geplanten Aus für das Netzsperren-Gesetz:
** Saarbrücker Zeitung: [http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/kinderpornografie-Internet-Loeschgesetz;art27856,3185765 Piratenpartei gegen geplantes Löschgesetz bei Kinderpornografie im Internet] "Die Piratenpartei hat Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Löschung von kinderpornografischen Internetseiten als „Unsinn“ bezeichnet." Hinweis auf das Titelthema der aktuellen Print-Ausgabe der Zeitung.
** ComputerBase: [http://www.computerbase.de/news/wirtschaft/recht_gesetz/2010/februar/loeschen_sperren_union_fdp_kurs/ Löschen statt Sperren: Union & FDP ändern Kurs] (...) "Als sich nach der Bundestagswahl ein schwarz-gelbes Bündnis formte, sahen sich CDU/CSU gezwungen, in puncto Zugangssperren der FDP entgegen zu kommen, da diese sich im Wahlkampf ebenso wie die Linkspartei, die Grünen und die Piratenpartei in der Opposition als Partei der Bürgerrechte profilierte und vehement gegen das geplante Gesetz zur Wehr setzte."
** Welt Online (dpa-Meldung): [http://newsticker.welt.de/index.php?channel=pol&module=dpa&id=23809122 Regierungsplan gegen Kinderporno-Seiten umstritten] Der neue Plan greife "aus Sicht von Netzgemeinde und Polizei zu kurz: «Das ist total überflüssig und lächerlich», sagte der Sprecher der Piratenpartei, Simon Lange. Bestehende Gesetze reichten bereits aus, um Kinderporno-Seiten zu löschen." [[Benutzer:Simonlange|Simon Lange]] betont die Bedeutung der klassischern Polizeiarbeit gegen die Hintermänner, um langfristige Effekte erzielen zu können.
** mainpost.de: [http://www.mainpost.de/nachrichten/politik/zeitgeschehen/Kinderpornos-loeschen-statt-sperren;art16698,5462383 Kinderpornos löschen statt sperren] Das Zensurgesetz habe zu massiven Protesten wie der bekannten Petition geführt. Falsch: "Außerdem gründete sich die Piratenpartei." Auch hier wird [[Benutzer:Simonlange|Simon Lange]] zitiert: "Der Gesetzgeber habe schon jetzt alle Rechte und Möglichkeiten dafür zu sorgen, dass „Provider in kürzester Zeit solche Seiten dauerhaft abschalten und löschen“, sagt Lange. Wichtiger seien „mehr Sachkompetenz und Mitarbeiter bei Ermittlungsbehörden“."
*** mainpost.de : [http://www.mainpost.de/nachrichten/politik/zeitgeschehen/Standpunkt-Protest-lohnt-sich;art16698,5462387 Standpunkt: Protest lohnt sich] "Die Proteste haben die Piratenpartei aus der Taufe gehoben, wodurch die etablierten Parteien endlich gemerkt haben, dass ihnen der Zugang zu einer ganzen Generation von Wählern fehlt – zu Bloggern und anderen Internetfreaks zum Beispiel."
** Saarbrücker Zeitung: [http://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/welt/weltnews/Bundesregierung-Internet;art8511,3186042 Regierungsplan gegen Kinderporno-Seiten umstritten]
* Welt Online: [http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article6312280/Piraten-mit-neuen-Anfuehrern.html Piraten mit neuen Anführern] Kurzmeldung zum neu gewählten Vorstand der [http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-02-08/hamburger-piraten-w%C3%A4hlen-neuen-vorstand Hamburger Piraten].
'''2010-02-08'''
* Telepolis: [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32035/1.html Drei Viertel aller Abhörmaßnahmen entsprechen nicht den gesetzlichen Anforderungen] Ausführliches Interview mit [[Benutzer:Dirk.schatz|Dirk Schatz]], Polizeibeamter und Kandidat der Piraten für den NRW-Landtag.
* Aachener Nachrichten online.de: [http://www.an-online.de/sixcms/detail.php?template=an_detail&id=1201588 Piraten wollen bei der Bildung punkten] Kurzvorstellung der Aachener Direktkandidaten für die NRW-Wahl.
* Stuttgarter Zeitung: [http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2379279_0_9223_-die-piratenpartei-politische-krabbelgruppe-greift-an.html Politische Krabbelgruppe greift an] Kurze Vorstellung der nun gewählten Kandidaten der Wahlkreise Stuttgart I bis IV für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im nächsten Jahr. Es stelle "sich nun die Frage, ob die digitalen Freibeuter künftig in der Politik ernsthaft mitreden können."
* Spiegel Online: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676669,00.html Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab] Stattdessen ist nun eine Initiative für ein "Löschgesetz" geplant. Die FDP könne nun "ihrer Bürgerrechtsklientel endlich ein erfülltes Wahlkampfversprechen präsentieren. Auch bei den einstigen Urhebern ist die Stimmung in den vergangenen Monaten gekippt - wohl nicht zuletzt durch den überraschenden Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl, die am lautesten für ein freies Internet kämpft."
'''2010-02-07'''
* Konrad-Adenauer-Stiftung: [http://www.kas.de/wf/de/33.18785/ Partei der „digital natives“?] "Eine Analyse der Genese und Etablierungschancen der Piratenpartei. Dieser Parteienmonitor trifft Aussagen zur Genese der Partei, dem Debattenstand und den Erfolgsbedingungen der Piratenpartei." [http://www.kas.de/wf/doc/kas_18785-544-1-30.pdf Studie] der CDU-nahen Stiftung.
'''2010-02-06'''
* Wiesbadener Kurier: [http://www.wiesbadener-kurier.de/region/rhein-main/8360127.htm Freie Union trifft Piratenpartei] Auch nach dem [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2276213_Hessen-Freie-Union-und-Piratenpartei-wollen-kooperieren.html Dementi] wird die Falschmeldung verbreitet.
'''2010-02-05'''
* suedkurier.de: [http://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/Im-Grundsatz-einig;art372448,4153645 Im Grundsatz einig] Auf einer Versammlung gegen ein neues Konzert- und Kongresshaus in Konstanz waren auch die Piraten vertreten und boten ihre Informationsstände für Aufklärungsarbeit an.
* echo-muenster.de: [http://www.echo-muenster.de/node/60218 Seetiger-Crew aus Berlin hilft Münsters Piratenpartei beim Landtagswahlkampf]
* FR-online.de: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2276213_Hessen-Freie-Union-und-Piratenpartei-wollen-kooperieren.html Piratenpartei dementiert Kooperation] Nach einem Besuch von Vertretern der Freien Union bei einem Stammtisch der Piraten in Hofheim meldete die Nachrichtenagentur ddp, dass beide Parteien nun kooperieren wollten. Hier das Dementi.
* DerWesten: [http://www.derwesten.de/staedte/kamen/Piraten-wollen-auf-lokaler-Ebene-Flagge-zeiegn-id2494527.html Piraten wollen auf lokaler Ebene Flagge zeigen] Porträt der Partei und Statements vom [[Stammtisch_Kreis_Unna|"Stammtisch Kreis Unna"]].
'''2010-02-04'''
* FR-online.de: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hanau/2270613_30-Jahre-Gruene-in-Main-Kinzig-Wir-wollen-zehn-Prozent-plus-X-erreichen.html 30 Jahre Grüne in Main-Kinzig: "Wir wollen zehn Prozent plus X erreichen"] Auf die wachsende Konkurrenz u.a. durch die Piraten angesprochen, antworten die Grünen u.a.: "Vielleicht kostet uns die Piratenpartei ein paar Stimmen."
'''2010-02-03'''
* Neues Deutschland: [http://www.neues-deutschland.de/artikel/164300.festgefahrener-streit-um-die-strassenbahn.html Festgefahrener Streit um die Straßenbahn] Im Streit um Mittel für die Tram in Cottbus ärgert sich eine Bürgerinitiative über mangelnde Unterstützung der Linken, sie wollten kein Werkzeug der CDU sein, die sich im Wahlkampf der Sache annahm. "Die Piratenpartei etwa oder die Frauenliste seien auch mit von der Partie gewesen."
* FR-online: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/bad_homburg/2263091_Hot-Spots-im-Netz.html Hot Spots im Netz] Leserreaktionen zum Artikel [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/bad_homburg/2238536_Internet-Offensive-Hot-Spots-fuer-Homburg.html Hot Spots für Homburg], in dem die Bürgerliste offen zugibt, freies W-Lan zu fordern, um zu verhindern, "dass sich die Piratenpartei hier ausbreitet".
* Telepolis: [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32014/1.html Piraten in den Parlamenten] "Bei den Hochschulwahlen in Kassel wurde die Gruppierung mit 9,6 Prozent drittstärkste Kraft und in Nordrhein-Westfalen steht die erste Hälfte des Landtagswahlprogramms". Mittlerweile sind die Piraten [http://www.piratenhochschulgruppe.de/ in mehrere Studierendenparlamente eingezogen], der Text dreht sich aber hauptsächlich um die Themen und Chancen der Piraten bei der NRW-Wahl.
'''2010-02-01'''
* taz.de: [http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/gelb-war-die-hoffnung/ Gelb war die Hoffnung] Kurzporträts von enttäuschten ehemaligen FDP-Anhängern. Ein ehemaliger liberaler Bürgerschaftsabgeordneter ist sogar zu den Piraten übergetreten, da die FDP sich bei Bürgerrechten nicht gegen die CDU durchgesetzt habe.
* ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger): [http://www.ksta.de/html/artikel/1264185798493.shtml Hilfe bei der Wahl des Studienfachs] Ausblick auf die Hochschultage der Uni Bonn, darin u.a.: "Die Politologen beschreiben beispielhaft mit der deutschen Piratenpartei, wie neue Parteien entstehen können."
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