imported>BGehrels am 29. Oktober 2013 um 22:46 Uhr

2013-10-29T22:46:02Z

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__NOTOC__

==18. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 25.05.2012 20.00 Uhr s.t.==

:http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/lDE-BTW

==Teilnehmer Sitzung 25.05.2012 ==

*[[Benutzer:HKLS|Heiko]
*[[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
*[[Benutzer:Tirsales|Sebastian Nerz]]
*[[Benutzer:santa-c|Klaus Brand]]
*[[Benutzer:BGehrels|BGehrels]]
*[[Benutzer:Cherubim|Roman]]
*[[Benutzer:Pirata|J.Erkmann]]
*[[Benutzer:Gnarf|Gnarf]]
*[[Benutzer:EmHa|Mark Huger]]
*[[Benutzer:DosOz|Fotis Amanatides]]
*[[Benutzer:kungler|kungler]]
*[[Benutzer:Freak|Sebastian Raible]] (leider total schlechte Verbindung, kriege wenig mit)

==Entschuldigt==

*[[Benutzer:Mikenolte|Mike Nolte]] Stromausfall im Kölner Norden

==Vorschlag Tagesordnung==

== TOP 1 Begrüßung ==

== TOP 2 Aktuelles==

* In den kommenden Tagen/Wochen sollten Pakete mit Muster vom Wahlleiter an die Landesverbände gehen. Diese bitte an die DE-BTW weitergeben.

===Mitglieder der Projektgruppe===

* Veränderungen: Hamburg hat Vertreter ernannt

== TOP 3 Brainstorming Kompetenzen ==

=== TOP 3.1 Rechtliches===

*Wahlrechtliches
:Konzeptvorschlag hier:
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/30 (Volljährigkeit der Kandidaten)
:Es muss darauf geachtet werden, dass der Kandidat nicht einer zweiten Partei angehört, wenn er durch uns aufgestellt wird. [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__21.html BWahlG §21 (1)]
:Die Wahlkreise könnten sich noch einmal ändern (Urteil des Bundesverfassungsgerichtes)
*:--> Ab in die Wissendatenbank - Thema ist abgearbeitet.
* Frage: Haben Bundestagskandidaten die sich in Ausbildung befinden ein Recht auf unbezahlten Urlaub?
* Wie sieht das bei Schülern aus? Gelten Fehlstunden aufgrund von Wahlkampfterminen als Entschuldigt?

=== TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)===

*Sachstand: Bericht BGehrels/Nati
*: HowTo für Direktkandidaten wird jetzt fertig ( https://projgrpbtw.piratenpad.de/31 ), für LVs in Arbeit
*: Musterwahl- und Geschäftsordnungen für die Aufstellungsversammlungen zu Kreiswahlvorschlägen in Arbeit
*: Musterwahl- und Geschäftsordnungen für die Aufstellungsversammlungen zu Landeslisten noch nicht angefangen
*: Hilfe wäre gerne gesehen!
*Thema sollte bis Ende Mai abgeschlossen sein, da BGehrels dann seine Kraft in seine Diplomarbeit stecken möchet

=== TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung===

*Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipolitische Vergangenheiten o. ä. (identischer Fragenkatalog)
:Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.
*Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen
:http://piratenpad.de/p/Fragen-Kandidatengrillen
*Anmerkung: [https://projgrpbtw.piratenpad.de/3 Mathematischer Hinweis, wie viele Kandidaten je LV mindestens vorgeschlagen und gewählt werden sollten.]
:Matthias stellt einen Fragenkatalog an einer prominenten Stelle ins Wiki.

=== TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern===

* Organigramm von Nati:
*: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtFjmbp7XDCudHZLZU5LbmtTMGpENkU3ZlVEWnhUMHc#gid=0

=== TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs===

*regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
*Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga
*Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!

#Baden-Württemberg: Nati / 2. Ausgeschrieben IST DAS DANN NOCH AKTUELL ???
#Bayern: vermutlich Vali ab nächste Woche
#Berlin: Hagen, Gnarf
#Brandenburg: Lars(BB)
#Bremen: Alexander Niemeier, Sebastian Raible
#Hamburg: Burkhard Masseida, Peter Arora-Hodges
#Hessen: (Matthias Geining), Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
#Meck-Pomm: Michael Rudolph (Navy)
#Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
#NRW: Foti / Mike "AG Wahlen NRW"
#:Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Wahlen
#:tweeter: https://twitter.com/#!/AGWahlenNRW
#Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
#Saarland: Wanderpirat
#Sachsen: Mark Neis, Florian Bokor
#Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander(punkt)zinser(at)piraten-lsa(punkt)de
#Schleswig-Holstein: Heiko Schulze
#Thüringen - SylviaTh
*(K)= kommissarisch

=== TOP 3.6 Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)===

* vertagt auf 4.6.

=== TOP 3.7 Plan B ===

== TOP 4 Vertagtes==

== TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten ==

== TOP 6 Verschiedenes ==

Termine AVs:

* https://projgrpbtw.piratenpad.de/38
* bitte auch unter http://wiki.piratenpartei.de/Parteitage eintragen
*: Wichtig: Einladung evtl. mit Wahl zum 18. Bundestag versehen und nicht für BTW 2013 --> Frage an Bundeswahlleiter ob dies sinnvoll ist

== TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung ==

* Montag, 04.06.2012 20.00 Uhr s.t.
* Freitag, 15.06.2012 20.00 Uhr s.t.

[[Kategorie:Bundestagswahl 2013|Protokoll]]

Wahlen/Bund/Protokolle/2012-05-25 - Versionsgeschichte

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