imported>BGehrels am 29. Oktober 2013 um 22:43 Uhr

2013-10-29T22:43:56Z

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__NOTOC__
==16. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 04.05.2012 20.00 Uhr s.t.==
==Teilnehmer==
*[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
*[[Benutzer:Pirata|j.erkmann]]
*[[Benutzer:Nati2010|Nathanael Bienia]]
*[[Benutzer:BGehrels|BGehrels]]
*[[Benutzer:santa-c|Klaus Brand]]
*[[Benutzer:t.eq|Markus]]
*[[Benutzer:Neismark|Mark N.]]
*[[Benutzer:DosOz|Foti Amanatides]]
*[[Benutzer:Gnarf|Gnarf]]
*[[Benutzer:Dragon|Dragon]]

==Entschuldigt==
*Niemand

==Tagesordnung==
== TOP 1 Begrüßung ==
*Die Sitzung wurde um 20.00 Uhr von Bastian eröffnet.
*Protokoll: gemeinsam

== TOP 2 Aktuelles==
=== Schleswig-Holstein ===
*Sachstand Landtagswahlen: kein Bericht
===NRW===
*Sachstand Landtagswahlen: kein Bericht
===Neuer Bundesvorstand===
*Zuständigkeit: Sebastian Nerz
===Mitglieder der Projektgruppe===
*Veränderungen:
:Nati arbeitet seine Aufgaben hier ab. Hat aber weitere Tätigkeiten übernommen.
:Matthias Geining muss sich vorerst aus der Gruppe zurückziehen, Juergen bleibt für Hessen zuständig.
:Benjamin wird sich in der nächsten Zeit seiner Diplomarbeit widmen müssen und bringt daher noch den Punkt "Wahlrechtliches HowTo" zum Abschluss, bevor er sich auf eine passive Mitarbeit zurückzieht.
:Bastian wird die Leitung der Gruppe abgeben. Durch den Wechsel in der Zuständigkeit im BuVo erscheint eine unbelastete Zusammenarbeit nicht möglich und würde uns behindern.

== TOP 3 Brainstorming Kompetenzen ==
=== TOP 3.1 Rechtliches===
*Wahlrechtliches
:Konzeptvorschlag hier:
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/30 (Volljährigkeit der Kandidaten)
:Es muss darauf geachtet werden, dass der Kandidat nicht einer zweiten Partei angehört, wenn er durch uns aufgestellt wird. [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__21.html BWahlG §21 (1)]
:Die Wahlkreise könnten sich noch einmal ändern (Urteil des Bundesverfassungsgerichtes)
*--> Ab in die Wissendatenbank - Thema ist abgearbeitet.

=== TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)===
*Sachstand: Bericht BGehrels/Nati
:[ Antworten der Landeswahlleiter]
:[https://projgrpbtw.piratenpad.de/8 Übersicht über Fristen, Termine, Formalia]
*Sachstand: Mustergeschäfts- und Wahlordnung
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/17
*Weiterleitung Information des Bundeswahlleiters
:http://dl.dropbox.com/u/13031383/30_03_2012_Vertreterwahlen_Vorabinfo.pdf
:Bericht BGehrels/Nati 14.05.2012

=== TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung===
*Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipolitische Vergangenheiten o. ä. (identischer Fragenkatalog)
:wird von BGehrels und Nati bearbeitet
:Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.

*Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen
:http://piratenpad.de/p/Fragen-Kandidatengrillen
*Anmerkung: [https://projgrpbtw.piratenpad.de/3 Mathematischer Hinweis, wie viele Kandidaten je LV mindestens vorgeschlagen und gewählt werden sollten.]
:Matthias stellt einen Fragenkatalog an einer prominenten Stelle ins Wiki.
:Bericht BGehrels/Nati 14.05.2012

=== TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern===
:Organigramm wird in nächster Zeit bereitgestellt (E-Mailkontakte der Gliederungen)
:evtl. für jeden Vorstand einen Ansprechpartner der für die Wahlen zuständig ist ernennen (wenn möglich kein Vorstandsinterner)
*Organigramm ist derzeit in Erarbeitung und kann derzeit noch nicht verwendet werden.(Nati)

=== TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs===
*regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
*Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga
:Was ist mit den LVs, die noch nicht benannt haben?
:HH, <s>MV</s>. Nachfragen blieben erfolglos.

*Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!

#Baden-Württemberg: Nati / 2. Ausgeschrieben
#Bayern: Benjamin Ölke
#Berlin: Hagen, Gnarf
#Brandenburg: Lars(BB)
#Bremen: Alexander Niemeier
#Hamburg: Benjamin Ölke (K)
#Hessen: (Matthias Geining), Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
#Meck-Pomm: Michael Rudolph (Navy)
#Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
#NRW: Foti / Mike "AG Wahlen NRW",Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Wahlen, tweeter: https://twitter.com/#!/AGWahlenNRW
#Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
#Saarland: Wanderpirat
#Sachsen: Mark Neis, Florian Bokor
#Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander(punkt)zinser(at)piraten-lsa(punkt)de
#Schleswig-Holstein: Heiko Schulze
#Thüringen - SylviaTh
*(K)= kommissarisch

=== TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes===
*Sachstand:
:Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
:Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
:Zuständigkeit: Benjamin Ölke
:Für Sachsen macht Mark Neis einen Termin beim Landesamt f. Statistik (Juli/August)

*Termin für einen Zwischenbericht: offen/baW vertagt

=== TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)===
*Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).
:Material soll über den Bund bestellt werden. Dazu müssen die LVs einen Betrag in einen gemeinsamen Topf einzahlen. Dieser soll mindestens €200k betragen.
:Hiervon soll Streumaterial (Kugelschreiber, Aufkleber, Flyer, Kaperbriefe) gekauft werden das bundesweit einheitlich verteilt werden kann.
:Es sollten noch Erinnerungsmails an die jeweiligen Landesvorstände geschickt werden, dass die jeweiligen Landesvorstände sich bereits jetzt damit auseinandersetzen.

*Sachstand Rücklauf:

:Bericht Nati zusammen mit TOP 3.8.

=== TOP 3.8 Finanzen ===
*Rückstellungen der LVs zur Bundestagswahl
:Bericht: Wir haben derzeit Kommunikationsprobleme, die evtl. durch den Bundesvorstand geklärt werden könnten. Ansonsten haben wir zu wenig Mittel, außerdem haben sich leider zu wenig Landesverbände zurückgemeldet.

== TOP 4 Vertagtes==
*Liegt nichts vor.

== TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten ==
*Kampagnen-Planung
*Kandidatenschulung (Rhetorik/Presseumgang/Videotraining)
*Wahlwerbespots
*Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
:Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
*Arguliner
*Infostände beantragen und sonstiger Verwaltungsfoo
*Aufbau einer Wahlkampfzentrale
:Sachstand:
:Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
*Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS : Nachfrage beim BuVo
:Callcenter
:Siehe Marina Kassel
*Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
:voraussichtl. Termin: 01.01.2013
*Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012
*Europa Vorbereitung-> Orga- Werbe- Presse- Hilfe
*Bereitstellung von Informationen/Material für andere Piratenparteien
*Redmine-System für Wahlprojekt
:Zugänge für LVs und KVs um Milestones tracken zu können und entsprechende Aufgaben an Gliederungen zu kommunizieren
:Sachsen hat bereits eine Redmine-Instanz für die AG Wahlen des LV

== TOP 7 Verschiedenes ==
*Anmerkung: Vertagtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.
:Wahlanalyse Saarland der Linkspartei: http://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Themen/wahlanalysen/2012-03-25_LTW_SL_Nachbetrachtung.pdf
*Suchauftrag: Wahl-HowTo des LV Berlin (im Wiki?) (Mark besorgt Link von Kelda/Berlin)
:Links zu Material aus dem Wiki, das ich gefunden habe:
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wahlvorbereitung (AG ist inaktiv, aber das Material sollten wir mal sichten)

== TOP 8 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung ==
*Montag, 14.05.2012, 20:00 Uhr s.t.
*Freitag, 25.05.2012, 20:00 Uhr s.t.
*Die Sitzung wurde um 20.56 Uhr geschlossen.

[[Kategorie:Bundestagswahl 2013|Protokoll]]

Wahlen/Bund/Protokolle/2012-05-14 - Versionsgeschichte

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