imported>BGehrels am 29. Oktober 2013 um 22:41 Uhr

2013-10-29T22:41:28Z

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__NOTOC__
==14. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 13.04.2012 20.00 Uhr s.t.==

==Teilnehmer==

*[[Benutzer:Nati2010|Nathanael Bienia]]
*[[Benutzer:santa-c|Klaus Brand]]
*[[Benutzer:Septerra|Septerra]]
*[[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]
*[[Benutzer:dietpunk|PhLo]]
*[[Benutzer:Gnarf|Gnarf]]
*[[Benutzer:t.eq|Markus]]

==Vorschlag Tagesordnung==

== TOP 1 Begrüßung ==
*Die Sitzung wurde um 20:02 Uhr von Nati eröffnet.
*Protokoll: gemeinsam

== TOP 2 Aktuelles==

*Sachstand Landtagswahlen
:Schleswig-Holstein: keine neuen Informationen
:NRW: keine neuen Informationen
:Erfahrungen von der Aufstellungsversammlung NRW

== TOP 3 Brainstorming Kompetenzen ==

=== TOP 3.1 Rechtliches===
*Wahlrechtliches
:Konzeptvorschlag hier:
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
:Es muss darauf geachtet werden, dass der Kandidat nicht einer zweiten Partei angehört, wenn er durch uns aufgestellt wird. [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__21.html BWahlG §21 (1)]
:Die Wahlkreise könnten sich noch einmal ändern (Urteil des Bundesverfassungsgerichtes)

:Offene Frage:
:Jemand, der am Wahltag volljährig wird, soll aufgestellt werden. Dieser muss eidesstattliche Versicherung abgeben. :Inwieweit kann er hierbei durch gesetzlichen Vertreter vertreten werden?
:Bericht Lars am 13.04.2012
*vertagt

=== TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)===
*Sachstand: Bericht BGehrels/Nati

:[Antworten der Landeswahlleiter]
:[https://projgrpbtw.piratenpad.de/8 Übersicht über Fristen, Termine, Formalia]

*Sachstand: Mustergeschäfts- und Wahlordnung
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/17

*Alle rechtlichen Rahmendaten sind durch den Bundeswahlleiter zu bestätigen.
:Reaktion des Bundeswahlleiters sollte bis Ende Januar 2012 vorliegen.
:Sachstand: Bericht Bernd Schlömer (zurzeit nicht verfügbar)

*Weiterleitung Information des Bundeswahlleiters
:http://dl.dropbox.com/u/13031383/30_03_2012_Vertreterwahlen_Vorabinfo.pdf

=== TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung===
*Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipoltische Vergangenheiten o.ä. (identischer Fragenkatalog)
:wird von BGehrels und Nati bearbeitet
:Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.
*Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen
:http://piratenpad.de/p/Fragen-Kandidatengrillen
*Anmerkung: [https://projgrpbtw.piratenpad.de/3 Mathematischer Hinweis, wie viele Kandidaten je LV mindestens vorgeschlagen und gewählt werden sollten.]
:Matthias stellt einen Fragenkatalog an einer prominenten Stelle ins Wiki.
:Bericht: Matthias Geining 13.04.2012

=== TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern===
*Bericht Bastian (LV BB): (wird weiter vertagt, da noch keine Relevanz)
Organigramm wird in nächster Zeit bereitgestellt (E-Mailkontakte der Gliederungen)
evtl. für jeden Vorstand einen Ansprechpartner der für die Wahlen zuständig ist ernennen (wenn möglich kein Vorstandsinterner)

=== TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs===
*regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
*Benennung bis 31. Januar 2012
*Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga

:Was ist mit den LVs, die noch nicht benannt haben?
:HH, MV,Saar. Nachfragen blieben erfolglos.

*Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!

#Baden-Württemberg: Nati / 2. Ausgeschrieben
#Bayern: Benjamin Ölke
#Berlin: Hagen, Gnarf
#Brandenburg: Lars(BB)
#Bremen: Mathias Döhle (Nachtrag Protokoll: Jetzt [[Benutzer:AIAN|Alex]])
#Hamburg: Benjamin Ölke (K)
#Hessen: Matthias Geining, Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
#Meck-Pomm: Bernd Schlömer (K)
#Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
#NRW: Foti / Mike "PG Wahlkampf NRW" nach Aschermittwoch.
#Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
#Saarland: Wanderpirat
#Sachsen: Mark Neis (neismark@piraten-sachsen.de), Florian Bokor
#Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander(punkt)zinser(at)piraten-lsa(punkt)de
#Schleswig-Holstein: Heiko Schulze (neu)
#Thüringen - SylviaTh
*(K)= kommissarisch

=== TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes===
*Sachstand:
:Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
:Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
:Zuständigkeit: Benjamin Ölke
:Für Sachsen macht Mark Neis einen Termin beim Landesamt f. Statistik
*Termin für einen Zwischenbericht: 30. März 2012

=== TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)===
Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).
*Sachstand:
:Siehe Marina Kassel: Gemeinsame Materialbeschaffung zur BTW und sonst (Hendrik Stiefel)
*Bericht Hendrik
:Material soll über den Bund bestellt werden. Dazu müssen die LVs einen Betrag in einen gemeinsamen Topf einzahlen. Dieser soll mindestens €200k betragen.
:Hiervon soll Streumaterial (Kugelschreiber, Aufkleber, Flyer, Kaperbriefe) gekauft werden das bundesweit einheitlich verteilt werden kann.
:Es sollten noch Erinnerungsmails an die jeweiligen Landesvorstände geschickt werden, dass die jeweiligen Landesvorstände sich bereits jetzt damit auseinandersetzen.
:=> PhLo hat Hendrik 'ne Mail geschrieben.

=== TOP 3.8 Finanzen ===
*Rückstellungen der LVs zur Bundestagswahl
:Bericht: Nati am 13.04.2012
*vertagt

== TOP 4 Plan B ==
* Was passiert bei vorgezogenen Neuwahlen?
:Materialbestellung (aus einem Gespräch mit Hendrik:) "Wenn es so kommt, haben wir eh andere Probleme - und dann haben wir auch weniger Zeit und brauchen weniger Material.
:Zuständigkeiten Markus Drenger , @humanErr

== TOP 5 Vertagtes==
*Nichts

== TOP 6 Themen, die wir noch bedenken sollten ==
*Kampagnen-Planung
*Wahlwerbespots
*Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
:Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
*Arguliner
*Infostände beantragen und sonstiger Verwaltungsfoo

*Aufbau einer Wahlkampfzentrale
:Sachstand:
:Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
*Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS : Nachfrage beim BuVo
:Callcenter
:Siehe Marina Kassel

*Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
:voraussichtl. Termin: 01.01.2013
*Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012

== TOP 7 Verschiedenes ==
*Anmerkung: Vertagtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.
:Wahlanalyse Saarland der Linkspartei: link folgt

== TOP 8 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung ==
* Montag, 23.04.2012, 20:00 Uhr s.t.
* Freitag, 04.05.2012, 20:00 Uhr s.t.

* Die Sitzung wurde um 20:54 Uhr geschlossen.

[[Kategorie:Bundestagswahl 2013|Protokoll]]

Wahlen/Bund/Protokolle/2012-04-13 - Versionsgeschichte

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