imported>BGehrels am 29. Oktober 2013 um 22:39 Uhr

2013-10-29T22:39:21Z

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__NOTOC__
==11. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 09.03.2012 20.00 Uhr==

==Teilnehmer ==
*[[Benutzer:Pirata|j.erkmann]]
*[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
*[[Benutzer:MattesG|Matthias Geining]]
*[[Benutzer:Nati2010|Nathanael Bienia]]
*[[lvbb:Benutzer:Nr_75:in_spe|Lars]]
*[[Benutzer:BGehrels|BGehrels]] bis 20:20h Telko
*[[Benutzer:Samvimes|Benjamin Ölke]] ab 20:30h Telko
*Aleks
*[[Benutzer:santa-c|Klaus Brand]]
*Dreamman72

=== Entschuldigt ===

==Tagesordnung==

== TOP 1 Begrüßung ==
*Die Sitzung wurde um 20:03 Uhr von Bastian eröffnet.

== TOP 2 Aktuelles==
*Sachstand Landtagswahlen
:Saarland:
:niemand anwesend der etwas sagen kann
:Schleswig-Holstein:
:Es gab gestern eine Koordinatorenkonferenz; virtuelle Geschäftsstelle ist geplant (5-10 die Mitmachen wollen)

== TOP 3 Brainstorming Kompetenzen ==

=== TOP 3.1 Rechtliches===
*Wahlrechtliches
:Konzeptvorschlag hier:
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
:Es muss darauf geachtet werden, dass der Kandidat nicht einer zweiten Partei angehört, wenn er durch uns aufgestellt wird. [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__21.html BWahlG §21 (1)]

:Sachstand: Bericht Lars
:-Die Wahlkreise könnten sich noch einmal ändern (Urteil des Bundesverfassungsgerichtes)

=== TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)===
*Sachstand: Bericht BGehrels/Nati
:Musterwahl/Geschäftsordnung wächst, Deadline: Nächste Sitzung, damit Sie auf der Marina vorgestellt werden kann.

:Sachstand: Wir sind noch nicht ganz fertig, machen aber am Dienstag den 13.04.
*Arbeitspads:
:[https://projgrpbtw.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6hImGXW/latest Antworten der Landeswahlleiter]
:[https://projgrpbtw.piratenpad.de/8 Übersicht über Fristen, Termine, Formalia]

*Sachstand: Mustergeschäfts- und Wahlordnung
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/17

*Alle rechtlichen Rahmendaten sind durch den Bundeswahlleiter zu bestätigen.
:Reaktion des Bundeswahlleiters sollte bis Ende Januar 2012 vorliegen.
:Sachstand: Bericht Bernd Schlömer (zurzeit nicht verfügbar)

=== TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung===
*Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipoltische Vergangenheiten o.ä. (identischer Fragenkatalog)

:Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.

:Zuständigkeit: Matthias Geining kümmert sich darum
*Bericht zum 09.03.2012 (Deadline, da Marina Kassel 17.3.)

*Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen
:http://piratenpad.de/p/Fragen-Kandidatengrillen
*Anmerkung: [https://projgrpbtw.piratenpad.de/3 Mathematischer Hinweis, wie viele Kandidaten je LV mindestens vorgeschlagen und gewählt werden sollten.]

*Sachstand Marina Kassel 17./18.3.
:Bericht: Bastian
:http://piraten-marina.de/themen
:Bitte um Meldung, wer einen Vortrag vorbereiten bzw. halten möchte.

*Wer ist vor Ort:
*MikeNolte oder Foti können vlt.
*BGehrels (V*)
*Nati (V*)
*Juergen Erkmann (V) mit Matthias
*Bastian (V)
*NineBerry (evtl.)
:Die Besetzung der Slots wird besprochen. (V= hält Vortrag)
:(V)* = Wird am Dienstag beschlossen
*Mittwoch wird Bastian Hendrik informieren, wer welchen Vortrag hält.

=== TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern===
*Bericht Bastian (LV BB): (vertagt, da noch keine Relevanz)

=== TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs===
*Start der Landes-AG Wahlen (NRW) 07.03.2012
*Start der PG-Wahlen Hessen 03.03.2012
*BB Taskforce Wahlkampf RL Treffen ...2012 Potsdam

*regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
*Benennung bis 31. Januar 2012
*Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga
:Bericht Bastian

*Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!

#Baden-Württemberg: Nati / NineBerry
#Bayern:Benjamin Ölke
#Berlin: Hagen, Gnarf
#Brandenburg: Lars(BB)
#Bremen: Mathias Döhle
#Hamburg: Benjamin Ölke (K)
#Hessen: Matthias Geining, Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
#Meck-Pomm: Bernd Schlömer (K)
#Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
#NRW: Foti / Mike "PG Wahlkampf NRW" nach Aschermittwoch.
#Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
#Saarland: Benjamin Ölke (K)
#Sachsen: Benjamin Ölke (K)
#Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander(punkt)zinser(at)piraten-lsa(punkt)de
#Schleswig-Holstein: Bernd Schlömer (K)
#Thüringen - SylviaTh
*(K)= kommissarisch

=== TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes===
*Sachstand:
:Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
:Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
:Zuständigkeit: Benjamin Ölke
*Termin für einen Zwischenbericht: 31. März 2012

=== TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)===
*Hendrik Stiefel (LV Thüringen) Ist zuständig "HowTo Streumittel"

*Corporate Design (Servicegruppe) um Mike Nolte u.a.
:Vorschläge sollen auf dem BPT 2012.2 vorgelegt und beschlossen werden.

*Sachstand: Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).
:Termin für einen Zwischenbericht: 27.02.2012

:Bericht Bernd Schlömer / Bastian

=== TOP 3.8 Finanzen ===
:Nati schreibt wegen den Rückstellungen zur Bundestagswahl die Landesvorständen an.
:Deadline: 30.03.2012
:Hessen: 23.800,- EUR für BTW und LTW

== TOP 4 Vertagtes==
*Kampagnen-Planung
*Wahlwerbespots
*Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
:Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
*Arguliner
*Infostände beantragen und sonstiges Verwaltungsfoo

==TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten==

*Aufbau einer Wahlkampfzentrale
:Sachstand:
:Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
*Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS : Nachfrage beim BuVo

*Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
:voraussichtl. Termin: 01.01.2013
*Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012

==TOP 6 Verschiedenes==
*Anmerkung: Vertagtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.

==TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung==
*Montag, 19.03.2012, 20:00 Uhr
*Freitag, 30.03.2012, 20:00 Uhr

*Die Sitzung wurde um 21:05 Uhr geschlossen.

[[Kategorie:Bundestagswahl 2013|Protokoll]]

Wahlen/Bund/Protokolle/2012-03-09 - Versionsgeschichte

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