imported>BGehrels am 29. Oktober 2013 um 22:34 Uhr

2013-10-29T22:34:24Z

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5. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2012/2013" 09.01.2012 20.00 Uhr

==Teilnehmer 09.01.2012 Sitzung==
*[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
*[[Benutzer:BerndSchloemer|Bernd Schlömer]]
*[[Benutzer:Nati2010|Nathanael Bienia]]
*[[lvbb:Benutzer:Nr_75:in_spe|Lars]]
*[[Benutzer:pamuma|Sylvia]]
*[[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]

== Entschuldigt ==
*[[Benutzer:MattesG|Matthias Geining]]
*[[Benutzer:Mikenolte|Mike Nolte]]

== TOP 1 Begrüßung ==
Die Sitzung wird um 20:07 Uhr von Bernd Schlömer eröffnet.

== TOP 2 Brainstorming Kompetenzen ==

*Übertrag aus der letzten Sitzung:

== TOP 2.1 Themengruppen/Mitarbeiter==
*Wahlrechtliches
:Zwischenbericht zum 9. Januar 2012 von Lars (LV BB) und Stefan Urbat (LV BW)
:Lars berichtet von den einschlägigen Gesetzen (Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung, Landesverordnungen, die bspw. das Plakatieren regeln.
:Direktkandidaten-Frage: Aus § 15 BWahlG geht hervor, dass unabhängig vom Melde-Wohnsitz eine Kandidatur in einem Wahlkreis eingegangen werden kann.
*ACHTUNG: Müssen formal die Teilnahme an der Bundestagswahl beim Bundeswahlleiter anzeigen!!!
:§18(2) BWahlG: "... wenn sie spätestens am neunzigsten Tage vor der Wahl dem Bundeswahlleiter ihre Beteiligung an der Wahl schriftlich angezeigt haben..."
:"Die Anzeige muß von mindestens drei Mitgliedern des Bundesvorstandes, darunter dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter, persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein."
:Lars regt den Ankauf von einschlägigen Kommentaren an.
:Bernd klärt die Kostenübernahme, Lars sollte die Kommentare erst einmal verwahren.
:Lars kümmert sich um den Erwerb, Re. an die BGS. Budget 260 EUR
== TOP 2.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)==
*Zwischenbericht zum 9. Januar 2012:
:Nati und BGehrels erarbeiten ein "How-To" für die Erstellung der Landesliste. Dazu zählen auch die Bereitstellung und Erabeitung von Kreiswahlvorschläge/Formale Anforderungen, Fristen, Inhaltliches, Vorlagen, Formulare als Handreichung für die Länder/Kreise/BuVo
Alle rechtlichen Rahmendaten sind durch den Bundeswahlleiter zu bestätigen.
:ToDo Nati: Landeswahlleiter (16 mal) für Direktkandidaten und Listenkandidaten Formularen anschreiben!!!!
*Zuständigkeit: Bernd Schlömer
: wie sehen Wahlkreise aus?
: am wann Teilnahme-Anmeldung möglich?
:Reaktion des Bundeswahlleiters sollte bis Ende Januar 2012 vorliegen.
*28.06.2012 frühester Wahltermin für Landeslisten
:*Siehe: http://milestones.piratenpad.de/1
*Zwischenbericht zum 16.01.2012
== TOP 2.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung==
:Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipoltische Vergangenheiten o.ä. (identischer Fragenkatalog)
:Zuständigkeit:Matthias Geining kümmert sich darum
*Zwischenbericht zum 16.01.2012
:Hier der mathematische Hinweis, wie viele Kandidaten je LV vorgeschlagen und gewählt werden sollten.
:https://projgrpbtw.piratenpad.de/3
:Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.
*Zuständigkeit: Bernd Schlömer
:Anschreiben bis kommende Woche (inklusive Benennung von Ansprechpersonen als Schnittstellen zu der zentralen Projektgruppe)

== TOP 2.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern==
: Bericht Bastian (LV BB)
== TOP 2.5. Schnittstellen in die LVs==
*regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
*Benennung bis 31. Januar 2012
*Sachstand 2012:
#Baden-Württemberg: Nati / NineBerry
#Bayern:Benjamin Ölke
#Berlin: Hagen
#Brandenburg: Bastian(BB)
#Bremen: BGehrels (E)
#Hamburg: BGehrels (E)
#Hessen: Matthias Geining (HE)
#Meck-Pomm: Bernd Schlömer
#Niedersachsen BGehrels (E)
#NRW: Foti / Mike
#Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt roman.schmitt@piraten-rlp.de
#Saarland: -Benjamin Ölke
#Sachsen: Benjamin Ölke
#Sachsen-Anhalt: Bastian(BB)
#Schleswig-Holstein: Bernd Schlömer
#Thüringen - Sylvia, der Grüne Fürst aka Bernd Schreiner

*Sachstand: Interne Kommunikationsstrukturen optimieren
: Bericht Hagen fenderbender@gmx.net
== TOP 2.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes==
*Sachstand:
:Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
:Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
:Zuständigkeit: Benjamin Ölke
*Termin für einen Zwischenbericht: 31. März 2012

== TOP 2.7. Vorbereitung der Arbeit des Bundesvorstands==
*Sachstand: Schriftverkehr Bundeswahlleiter
:Alle rechtlichen Rahmendaten sind durch den Bundeswahlleiter zu bestätigen.
*zentrale Zuständigkeit: Bernd Schlömer
* wie sehen Wahlkreise aus?
*Reaktion des Bundeswahlleiters sollte bis Ende Januar 2012 vorliegen.

== TOP 2.8.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)==
*Hendrik Stiefel (LV Thüringen) bis 31.01.2012 ansprechen : "HowTo Streumittel"
:Termin für einen Zwischenbericht: 29.02.2012
== TOP 3 Vertagtes==

*Kampagnen-Planung

*Wahlwerbespots

*Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
*Arguliner
*Infostände beantragen und sonstiges Verwaltungsfoo

==TOP 4 Themen, die wir noch bedenken sollten==
*Aufbau einer Wahlkampfzentrale
:Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
*Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS
*Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
:voraussichtl. Termin: 01.01.2013
*Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012
==TOP 5 Verschiedenes==
*Der Email-Verteiler muss erneuert werden.
:Zuständigkeit: Bernd Schlömer (nachfragen bei Admin der bisherigen Mailing-List)
==TOP 6 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung==
* Montag, 16.01.2012, 20:00 Uhr
* Die Sitzung wurde um 21:00 Uhr geschlossen.

[[Kategorie:Bundestagswahl 2013|Protokoll]]

Wahlen/Bund/Protokolle/2012-01-09 - Versionsgeschichte

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