imported>Dwark: /* Risiken */

2010-09-22T13:10:57Z

Risiken

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ENTWURF.

Siehe auch [[BGE_Komponentenmodell]] und [[Warum Umsatzstzeuer-statt-Einkommenssteuer und BGE zusammenpassen]].

[[Benutzer:aexl|Ich]] freue mich über Weiterentwicklung und Ergänzung, möchte aber bitten, die grundsätzliche Argumentationslinie so zu belassen, und alternative Argumentationslinien in separaten "konkurrierenden" Wikiseiten zu eröffnen.

Die Diskussion findet auf der {{Mailingliste|ag-bedingungsloses-grundeinkommen|Mailingliste zur Arbeitsgruppe}} statt.

== Einheitlicher Umsatzsteuersatz ==

=== Ausgangssituation ===
* In Deutschland gibt es 2 bekannte Sätze der [http://de.wikipedia.org/wiki/Umsatzsteuer_(Deutschland) Umsatzsteuer] (19% / 7%).
* Daneben gibt es ca. 8(?) weniger bekannte Sätze der Umsatzsteuer und zahlreiche Steuerbefreiungen.
* Der ermäßigte Umsatzsteuersatz werd hauptsächlich mit Erwägungen sozialer Gerechtigkeit (Begünstigung von Produkten des täglichen Bedarfs) und Pragmatik (Begünstigungen von Leistungen gemeinnütziger Organisationen) begründet.
* Das System ist immens komplex und führt zu einem Wettlauf von Gestaltungen und Umsatzsteuererlassen und -urteilen.

=== Forderung ===
* Die Umsatzsteuer wird auf einen einhelitlichen Satz festgelegt, andere Steuersätze und Steuerbefreiungen entfallen.
* Sozialer Ausgleich wird durch entsprechende Begünstigungen bei Grundsicherung und Einkommenssteuer umgesetzt.
* Gesellschaftlich gewollte aandere Förderungen werden durch offene Zuschüsse umgesetzt.

=== Effekte ===
* Wesentliche Verschlankung staatlicher Tätigkeiten.

=== Risiken ===
* TBD

=== Umsetzung ===
* Steuer- und andere Gesetze werden entsprechend angepasst.

=== Ausgestaltungsfragen ===
* Die Details sind mit Absicht nicht Bestandteil dieses Leitantrags.

=== Vermittelbarkeit der Forderung ===
* Die Idee ist zunächst einmal inhaltlich unabhängig von den anderen BGE-Komponenten.
* Besitzstandswahrungslogik kann diese Idee vernebeln.

== Umsatzsteuer als einzige Steuer ==

=== Ausgangssituation ===
* Verschiedenste Steuern mit nachteiligen Lenkungswirkungen verzerren die Marktpreise.
* Insbesondere verteuern Einkommenssteuer und Sozialabgaben menschliche Arbeit.
* Deutschland hat das komplexeste Steuersystem der Welt, wobei die Gerechtigkeitseffekte ausbleiben. (Salopp gesagt: Wer genug Geld hat, kann sich Experten leisten, die ihn "steuerlich arm rechnen". )

=== Forderung ===
* Alle Steuern und Sozialabgaben werden durch eine entsprechend erhöhte Umsatzsteuer ersetzt.

=== Effekte ===
* Wesentliche Verschlankung staatlicher Tätigkeiten.
* Es gibt kein illegales Einkommen und damit keine Schwarzarbeit mehr. Dafür wird natürlich die Sanktionierung von "Schwarzkäufen" zentral wichtig.
* Immenser Wettbewerbsvorteil inländischer Produkte am Weltmarkt.

=== Risiken ===
* Kauf und Import von (dank niedrigerer Mehrwertsteuer) günstigeren Alltagswaren (Wocheneinkauf) aus dem benachbarten Ausland (z.B. Frankreich).

=== Umsetzung ===
* TBD

=== Ausgestaltungsfragen ===
* Die genaue Ausgestaltung ist mit Absicht nicht Bestandteil dieses Leitantrags.

=== Vermittelbarkeit der Forderung ===
* Ein sachlich sehr komplexes Thema.
* Wenn erst vermittelt, eine starke Vision.
* Die Idee ist zunächst einmal inhaltlich unabhängig von den anderen BGE-Komponenten.
* Das BGE löst jedoch die (Gerechtigkeits-)Frage nach der Steuerfreiheit des Existenzminimums.

Umsatzsteuer statt Einkommenssteuer - Versionsgeschichte

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