https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=TR%3AAntragsfabrik%2FVereinfachung_von_%C2%A721_und_%C2%A722 2026-05-15T20:51:21Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=TR:Antragsfabrik/Vereinfachung_von_%C2%A721_und_%C2%A722&diff=55837807&oldid=prev 2014-06-09T16:59:24Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Satzungsänderungsantrag<br /> |Titel = Vereinfachung von §21 und §22<br /> |Nummer = 10<br /> |Antragsteller = Manuel Biertz<br /> |Satzung = Satzung KV Trier/Trier-Saarburg<br /> |Paragraph = §22 Salvatorische Klausel<br /> |Antragstext = §22 wird gestrichen. Es wird ein neuer §22 mit folgendem Inhalt geschaffen:<br /> <br /> &quot;(1) Widerspricht ein Teil dieser Satzung der Landessatzung Rheinland-Pfalz oder der Bundessatzung, so tritt für diesen Teil automatisch die<br /> jeweilige Satzung in Kraft. Die anderen Bestimmungen bleiben davon unberührt. <br /> (2) Widerspricht ein Teil dieser Satzung den gesetzlichen Vorschriften, so treten für diesen Teil automatisch die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften in Kraft. Die anderen Bestimmungen bleiben davon unberührt.&quot;<br /> <br /> Der Inhalt von §21wird ersatzlos gestrichen. §21 bleibt nur noch formal bestehen.<br /> |Begründung =<br /> Die Formulierungen der jetzigen §21 und §22 sind verwirrend und unübersichtlich. Durch Übernahme des §12 der Landessatzung Rheinland-Pfalz wird Verständlichkeit geschaffen: man sieht auf einen Blick, welche Konsequenzen welche Widersprüchlichkeiten haben.<br /> |Diskussionslink =<br /> |Konkurrenz =<br /> }}<br /> [[Kategorie:Trier unsortiert|Satzungsänderungsantrag]]</div>

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