https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Staatseigentum_verst%C3%A4rkt_sch%C3%BCtzen 2026-04-20T11:08:53Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Staatseigentum_verst%C3%A4rkt_sch%C3%BCtzen&diff=55846067&oldid=prev 2017-04-09T18:34:12Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Antragsfabrikat<br /> | Antragsteller =Veit Tameish<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Jeder Antrag braucht für die Übersichtsseite einen kurzen,<br /> : prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,<br /> : sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.<br /> :<br /> //--&gt;'''Staatseigentum verstärkt schützen'''<br /> | Titel = Titel des Antrags<br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : In der Kurzbeschreibung kannst Du etwas mehr Hintergrund vermitteln.<br /> : Trotzdem sollte hier kein Roman hin, auf der Übersichtsseite werden<br /> : nur 140 Zeichen angezeigt.<br /> : <br /> //--&gt;<br /> | Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite<br /> | Satzung = Satzung des Kreisverband München<br /> | Paragraph = §<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Nun zur eigentlichen Antragstext. Keine Längenbeschränkung.<br /> : Bedenke dass nur was im Antragstext steht dem Parteitag zum Beschluss<br /> : vorgelegt wird. Das heißt er muss alles relevante enthalten. Bei<br /> : Satzungs- und Programmänderungen also WAS WO WIE geändert werden soll,<br /> : bei sonstigen Anträgen entsprechend viel Information.<br /> :<br /> : Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein.<br /> : Auch Vorher/Nachher-Gegenüberstellungen haben hier NICHTS zu suchen.<br /> : Beides gehört unter den Punkt Begründung, der nach dem Antragstext kommt.<br /> :<br /> : Achtung: Der Antragstext kann später nicht mehr konsequenzlos geändert<br /> : werden! Wenn der Antrag eingereicht wurde sogar gar nicht mehr!<br /> :<br /> //--&gt;<br /> | Antragstext = '''Kompromissloser Entzug der Rechte unserer Politiker, Staatseigentum (Bürgereigentum)''' zu verschleud! Immobilien und Grundstücke werden verschleudert an Firmen und Privatinvestoren da scheinbar unsere Städte und Gemeinden nicht in der Lage sind, diese selbst zu vermieten oder zu verwalten.<br /> Text des Antrages<br /> zweite Zeile etc.<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung warum sich<br /> : der Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum<br /> : gerade Dein Lösungsweg der richtige ist.<br /> : Du musst zwar keine Begründung verfassen, aber Deinem Antrag würde<br /> : es gut tun.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> | Begründung = Staatliche Immobilien (Gebäude und Grundstücke) sollen Staatseigentum bleiben Land und Gebäude sollen nicht weiterhin in die Verfügungsgewalt von Investoren, die nur auf Gewinnmaximierung aus sind, geraten. Staatliche Immobilien werden oft unter Marktpreis oder unter dem zu erwartendem Marktpreisveräußert, manchmal ohne Transparenz für die Bürger wie der Preis zustande gekommen ist und wie die Auswahl der Käufer war und werden später zu einem mehrfachen des Kaufpreis vom neuen Eigentümer weiter veräußert. <br /> <br /> Eine Folge davon ist, dass der Staat bei späterem Eigenbedarf zu teuern Preisen die benötigtenGrundstücke oder Gebäude wieder zurückkaufen oder mieten muss. <br /> <br /> Ich beantrage deshalb, dass per Gesetz dies nicht mehr sein darf und Immobilien nur noch verpachtetbzw. vermietet werden dürfen. Die jeweilige Laufzeit kann dem wirtschaftlichen Zweck des Mieters angepasst werden. Der Staat hat dadurch den Vorteil dass er allen Erfordernissen in der Gegenwart und Zukunft wo Bedarf an Immobilien besteht, besser gerecht werden kann und verfügt über nachhaltige Einnahmequellen.<br /> Begründung des Antrages<br /> zweite Zeile etc.<br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = BY:Kreisverband_München/Kreisparteitag_2012.1<br /> | Fabrik = BY:Kreisverband_München/Kreisparteitag_2012.1/Antragsfabrik<br /> | Nummer = (offen)<br /> | Eingereicht = <br /> }}<br /> <br /> === Unterstützung / Ablehnung ===<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> === Diskussion ===<br /> Bitte hier das für und wieder eintragen.<br /> <br /> * Argument 1<br /> ** Antwort zu 1<br /> *** Antwort zu 1.1<br /> ** noch eine Antwort zu 1<br /> <br /> * Argument 2<br /> ** ...<br /> *** ...<br /> ** ...<br /> <br /> [[Kategorie:BY_Satzungsänderungsantrag_Kreisparteitag_München_2012.1]]<br /> [[Kategorie:Satzungsänderungsantrag_AF_Kreisverband_München]]<br /> [[Kategorie:Antragsfabrik_Kreisverband_München_2012.1]]<br /> [[Kategorie:LPT2011Bot]]<br /> [[Kategorie:Ramadama_vollstaendig_erfasst]]</div>

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