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2011-06-17T09:55:42Z

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1. Treffen #Sozialpiraten

== Tagesordnung/ Protokoll ==

=== TOP 1 Begrüßung ===
==== Anwesend ====
#[[Benutzer:Thoth23|Olaf Wegner]] AG Sozialpolitik
#[[Benutzer:Fizz|Sven Sladek]] AG Sozialpolitik
#[[Benutzer:Jenny|Heike Wegner]] AG Sozialpolitik
#[[Benutzer:Safecracker|Simon Stützer]] AG BGE, LV-Thürignen
#[[Benutzer:Oreo_Pirat|Wolfgang Dudda]]
#[[Benutzer:Johannesponader|Johannes Ponader]]
#[[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]] LV-Berlin
#[[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'Sekor' Körner]]
#[[Benutzer:Sbeyer|Stephan Beyer]]
#[[Benutzer:Ekynos|Heiko Müller]] AG Wirtschaft
#[[Benutzer:ron|ron]], [[AG BGE]]
#Acamir (Martin Matheis), AG Soziale Marktwirtschaft ,LV RLP
#[[Benutzer:Pereos|Pereos]]
#[[Benutzer:Dragon|Dragon]] Rechtsabteilung
#[[Benutzer:Atari-Frosch|Atari-Frosch]] LV NRW, AG Sozialpolitik, AG Barrierefreiheit

Beginn: 19:10
Ende: 20:31

* Vorstellungsrunde

=== TOP 2 Festlegung Moderator & Protokollant ===
Moderator: Simon<br />
Protokollant: alle

=== TOP 3 Vorstellungen der Idee ===
====Was wollen wir erreichen, die Ziele der Sozialpiraten? ====

* Was wollen die Sozialpiraten?
** Gesamtantrag zur Sozialpolitik, möglicherweise Konzept
*** Sozialpolitik ausgehend von GP050 mit Implikationen für Wirtschaft, Arbeit, Familie, Renten etc.
** Positionen zusammenführen
*** unnötig, mehrgleisig das Programm zu entwickeln (z.B. AG Sozialpolitik, AG BGE, mangelhafte Vernetzung)
*** effektiver, wenn Themen vor den BPTs erarbeitet werden, statt konkurrierende Anträge
** politisch arbeiten auf Basis von ReSET
*** regelmäßige Mumbletreffen
*** Blog/Webseite als Anlaufstelle (wie AntiAtomPiraten)
*** breite politische Arbeit(?)
*** relativ häufig Reallife-Treffen (bspw. alle 8 Wochen)
** wollen bedingungsloses Grundeinkommen thematisieren
*** böses Wort BGE wird ständig thematisiert
*** Ausräumen von Missverständnissen
*** vorwärtskommen
*** Anträge erarbeiten statt in Mailinglisten im Kreis drehen
** viele Piraten mitnehmen und erreichen
*** Sichtbarkeit innerhalb der Piratenpartei notwendig und wichtig
*** starke Zuarbeit/engen Kontakt auf dem Gebiet Sozialpolitik mit der Politischen Geschäftsführerin

* Was wollen die Sozialpiraten nicht?
** starre, eingefahrene Positionen festhalten (stattdessen Kompromisse)
** Alleinvertretungsanspruch für Sozialpolitik sein innerhalb Piraten (stattdessen nur Angebot)

Frage: schon zum nächsten BPT einen Antrag?
* kann man noch nicht sagen - erst sehen, wie es sich entwickelt, aber wäre wünschenswert
* bspw. gab es zu Hartz-IV zwei Positionspapiere beim BPT11.1, da kann man schon mal ansetzen und einen draus machen

====Lehren aus dem SoziCamp? ====

* viele Vortragende haben sich im Vorfeld Gedanken über Sozialpolitik gemacht und wie ein Sozialsystem in Zukunft aussehen könnte
* viele Gespräche miteinander
* viele aus LV NRW da, die vielleicht nicht unbedingt etwas mit Sozialpolitik zu tun haben
* Maßgaben, an die wir uns halten möchten, bei Konzepten zu ReSET:
** Finanzierbarkeit
** politische Umsetzbarkeit
** möglichst datensparsam
** möglichst wenig tiefgreifende revolutionäre Änderungen notwendig
* einige Konzepte wurden präsentiert, z.B. Richtung negative Einkommensteuer
...
* Kommentar: bei aller Rechnerei: soziologischer Aspekt ist auch wichtig - Arbeit ist an sich sehr wertvoll
** gemeinnütziges Grundeinkommen (GGE) wurde sehr kritisch gesehen
** ich will die Arbeit an sich in der Diskussion retten, also nicht nur ans Geld denken

====Missverständnisse in der Debatte rund um eine Grundsicherung?====

Begriffe
* Eingangsstatement: als Piraten sind wir auf einen guten Weg: GP050 wurde in Chemnitz beschlossen... ich wollte um die Bedingungslosigkeit nicht mehr kämpfen, daher bin ich eingetreten, ABER: Stolpersteine sind die Begriffe
** Beispiel: GP050 halte ich für eindeutig definiert, aber viele Piraten sehen das auch anders. Viel Raum für Interpretation
** immer sagen, was man gerade meint, wenn man den Begriff verwendet
** oder gar nicht mehr verwenden
* "BGE" als ganzes
** jeder versteht darunter etwas anderes
** vier Definitionen:
**# alte, enge Def. aus Fachliteratur, auch "echtes BGE" genannt: ein BGE wird jedem jeden Monat aufs Konto ausgezahlt
**# häufige Def. im Netzwerk Grundeinkommen: ein Grundeinkommen muss nur _garantiert_ werden, nicht ausgezahlt (Recht auf Grundeinkommen)
**#* Garantie muss nur ausgezahlt werden, wenn nicht genügend anderes Einkommen existiert
**# Götz Werner bspw: Def. in Verbindung mit bestimmten Steuermodell, z.B. Konsumsteuermodell
**# Def. wo Höhe egal ist (z.B. nur 200 Euro sind ok)
* "bedingungslos"
** voraussetzungslos = jeder darf BGE bekommen
** bedingungslos = wenn ich das BGE bekommen darf, dürfen an mich keine Folgebedingungen gestellt werden
* negative Einkommensteuer
** BGE-Auszahlung + Flattax ist vergleichbar mit negativer Einkommensteuer, aber man kann auch sagen "das ist etwas anderes"

Kommentar:
* Begriff "BGE" führt in Piratenpartei zu Grabenkämpfen
* viele werden aus Prinzip nicht mehr zustimmen, egal, was da drin steht
* daher schön, auf den Begriff zu verzichten
* auch ich werde dagegen sein, wenn es BGE heißt

Kommentar:
* ich muss das auf der Straße vermitteln können
* erste Assoziation: ich will, dass der andere bedürftig ist
* "bedingungslos" ist so irreführend
* da gibt es sehr viel bessere Ausdrücke
* "BGE" ist nicht vermittelbar

Kommentar:
* Erfahrungen der LVs sind da sehr wichtig
* wenn ein LV weiß: das, was wir beschlossen haben, ist für uns ein BGE und wir kriegen damit 2% mehr, dann können auch alle damit leben

...

Kommentar:
* ihr redet schon über Schritt 2
* Schritt 1 ist inhaltliche Arbeit ohne einen Titel
* erst danach kann man sich darüber unterhalten, wie man das Konzept nennt

Kommentar:
* wir schlagen als Arbeitstitel erst mal "sozialliberale Einkommensgarantie" vor (wie es im ReSET steht (Einkommen wird garantiert))
* aus dem Bauchgefühl heraus pöbeln, funktioniert aufgrund des neuen Begriffs nicht mehr
* wir erarbeiten Konzepte und schauen, wie nah wir uns befinden

Kommentar:
* ich streite mich nie über einen Begriff, nur über Inhalte
* falls jemand einen besseren Arbeitstitel hat, gerne

Kommentar:
* das ganze kann am Ende ruhig mehrere Überschriften haben und den Titel kann man getrennt abstimmen

Kommentar:
* ich möchte die Sozialpiraten nicht nur als Piraten wahrnehmen, die sich um ReSET kümmern
* Sozialpolitik ist wesentlich umfassender
* es geht auch um Arbeitswelt, Arbeitswandel und weitere Basics

Kommentar:
* stimme zu, aber GP050 ist eine erste Grundlage
* würde gerne auf Basis vom Sozicamp weiterarbeiten wollen
* z.B. BGE als Auszahlung + Flattax, sehr piratig, wegen Datensparsamkeit usw.
* allein daher ergeben sich Implikationen für andere Politikfelder

Kommentar:
* es ist Ziel ein Gesamtantrag zu erarbeiten
* d.h. nicht (nur) konkreteres Konzept zu GP050
* bspw. Bürgergeld von Althaus enthält 200 Euro Gesundheitsprämie, schon ist man bei Gesundheitspolitik

Kommentar:
* jegliche politische Entscheidungen sind soziale Entscheidungen (Auswirkungen auf Sozialpolitik)
* oft fehlen uns auch die Fachleute bei den Folgefragen

=== TOP 4 Social Media Anbindung (Trommeln) ===
Vorab als Anregung: <br />
#http://dl.dropbox.com/u/23659613/sozialpiraten_social_media.png
#http://dl.dropbox.com/u/23659613/sozialpiraten_socialmedia_trigger.png

=== TOP 5 Sonstiges ===

Beauftragung von Koordinatoren, Kontaktpersonen zu AGs etc.

=== TOP 6 nächstes Treffen ===
15.06.2011 19.00 Uhr Mumble NRW
Agenda:
* Hartz IV Anträge vom BPT2011.1 zusammenführen
* Real-Life-Treffen der #Sozialpiraten - Wie oft? Wo? ...
* Anträge zur Sozialpolitik auf LV Ebene ausfindig machen
** Jeder kuckt in seinem LV
** Wolfgang recherchiert im Ausland
**
* http://piratenbibliothek.de/ als Sammeltool
* Sozialpolitik und ihre Themenfelder
* kurzfristige Maßnahmen zur Sozialpolitik
[[Kategorie:Sozialpiraten]]

Sozialpiraten/Meetings/Mumble/2011-06-02 - Versionsgeschichte

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