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2017-05-17T17:57:11Z

Die Seite wurde neu angelegt: „*Begrüssung 20:20 Uhr *Ernennung Versammlungsleiter (Lothar) und Protokollanten (Steffen) *Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder **&n…“

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*Begrüssung 20:20 Uhr
*Ernennung Versammlungsleiter (Lothar) und Protokollanten (Steffen)
*Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder 
**    BW Viktor (Schatzmeister) @BuktopX
**    BE Achim (Schatzmeister)
**    BY Dorle (Schatzmeister) Detlef (stellv.Schatzmeister)
**    BB
**    HB 
**    HH Gisela (Schatzmeisterin)
**    HE Nicole Staubus (Schatzmeister) Mario Longobardi (Vertreter)
**    MV 
**    NI Vincent (Schatzmeister)
**    NW Bernd (Schatzmeister)
**    RP Ingo Höft (Schatzmeister)
**    SL Thorsten A. Rieger (kommissarischer Schatzmeister)
**    SN AnRo (Schatzmeister)
**    ST Ernst Romoser (Schatzmeister)
**    SH 
**    TH Irmgard (Schatzmeister)
**    Bund: Lothar (Schatzmeister), Steffen (Stellv. Schatzmeister)

*Feststellung, welches Mitglied des Schatzmeisterclubs einen Vertreter geschickt hat
*Feststellung der Beschlussfähigkeit- nicht beschlussfähig (20:19) -beschlussfähig (20:27)

*Budget für Anmietung Olof Palme Bürgerhaus als Treffpunkt der PPD in Deutschland
**500 Euro pro Jahr; Die Möglichkeit Räume dort zu belegen; Internetversorgung im Haus; wurde bisher bereits für Klausuren und die Marina Kassel genutzt
**[http://www.serviceportal-kassel.de/cms05/dienstleistungen/030130/index.html http://www.serviceportal-kassel.de/cms05/dienstleistungen/030130/index.html]
***Mario: schlägt vor, den Punkt in die '''Grundversorgung''' aufzunehmen; bezieht sich auf den Rahmenvertrag (vergünstigter Preis bei Saalmietung Saal/Küche; andere Räume gar kostenfrei);
***Lothar: '''nehmen wir mit in den Herbst''' f.d nächste Grundversorgungsbestimmung

*Update der Office-Line
**wurde bereits in Chemnitz besprochen / gegebenenfalls nochmals Kosten besprechen / Vor u. Nachteile des Updates / wann verfügbar und nutzbar?
***Bericht zum Stand von Lothar, konkretes, günstiges Angebot lag vor
***bestehende Rücklage über 40k aus der Grundversorgung, 20k davon mögen für dieses Upgrade verwendet werden
***kompatibel mit BeSager(Import)? - nicht exakt bekannt, sollte funktionieren, 
****Treffen mit den Dienstleister geplant, kann mglw mit diesem geklärt werden
***Anzahl der Nutzer? - '''ausreichend''', konkrete Zahlen unterliegen der Verschwiegenheit gem. Vertrag
***Aufräumen alter Nutzer? - kann bei Übergang mitgeplant werden

*ggf. Einleiten von Umlaufbeschlüssen
**Antrag von Lothar Krauß: Der Schatzmeisterclub möge beschliessen, aus der Rücklage für CRM/Office-Line den Teilbetrag von 20.000 Euro für das Technologie-Upgrade der Office-Line mit entsprechender notwendiger Umstellung von konkurrierenden auf benannten Lizenzen bereitzustellen.

**Abstimmungsfrist: 23.05.2017 20:20 Uhr; 2/3 Mehrheit benötigt

*Sonstiges
**Stand der Bundestagskampagne? 
***Webseite soll neue Version aktiviert werden
***In dem Zug neue Kampagnenslogan veröffentlichen
***Unterstützung des UU Sammlung durch Wahlorga (Socialmediadingens)
**Verwaltungstreffen 2018 - Roter Ochs (Gasthaus in Franken, Forchheim) hat noch alle WE im Februar/März frei
*Mitgliedsantrag - Neue Version, angepasst an die neuen Beiträge / derzeit gültig - [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Mitgliedsantrag_Piratenpartei_Deutschland.pdf http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Mitgliedsantrag_Piratenpartei_Deutschland.pdf] -
**Steffen klärt Änderung Ergänzung Beitrag ab 2018

*'''<u>Parteienfinanzierung</u>'''
*[http://www.bverfg.de/e/es20041026_2bve000102.html http://www.bverfg.de/e/es20041026_2bve000102.html]
*(4) Anspruch auf staatliche Mittel gemäß Absatz 3 Nr. 1 und 3 haben Parteien, die nach dem endgültigen Wahlergebnis der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5 vom Hundert oder einer Landtagswahl 1,0 vom Hundert der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben; für Zahlungen nach Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 muss die Partei diese Voraussetzungen bei der jeweiligen Wahl erfüllen. Anspruch auf die staatlichen Mittel gemäß Absatz 3 Nr. 2 haben Parteien, die nach dem endgültigen Wahlergebnis 10 vom Hundert der in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Parteien nationaler Minderheiten.
**Info: bei 0,5% erreicht BTW sind die Eigeneinnahmen weiterhin begrenzend
**Hinweis von Bernd: Geld zusammenhalten
**Priorität 1: UU sammeln und beglaubigen, nur noch 2 Monate(!)
*Frage zur mgl. Rückzahlung bei Nichterreichen der Grenze (LTWs) - müssen die zurückgezahlt werden?: dann ja; Geld nur ausgeben, wenn es sicher ist
*Gisela: Mahnungen an Mitgl. ergingen, obwohl gezahlt wurde und gebucht in HH, Ursache? Erklärung: Irmgard: Verzögerung, Rückmeldungen an beitrag@ senden
*Dorle: Info Versicherungen: Gruppen'''unfallversicherung''', bisher nur Ablehnungen (wg. "Partei"); 
**Alternative: Verwaltungsberufsgenossenschaft als Alternative: dort kann sich jeder *günstig* selbst für WK/Parteiarbeit versichern, könnten auch KVs machen (Einzelpersonen namentlich; alternativ Gruppen)
**[http://www.vbg.de/DE/1_Mitgliedschaft_und_Beitrag/1_Mitgliedschaft/3_Ehrenamtsversicherung/4_Parteien/parteien_node.html http://www.vbg.de/DE/1_Mitgliedschaft_und_Beitrag/1_Mitgliedschaft/3_Ehrenamtsversicherung/4_Parteien/parteien_node.html]
**Empfehlung: Gliederungen sollten die Unfallversicherung abschließen, da über den Bundesverband *kein* solcher Versicherungsschutz besteht, sollte in den LVs diskutiert werden, wichtig für Leute, die keine private Unfallversicherung haben
**'''wenn Piraten sich für den Zweck Parteiarbeit selbst versichern, ist eine Übernahme der Kosten durch die Gliederung gerechtfertig (nach Beschluss)'''
*Konzept "Firma" - ein Entwurf liegt neu vor - sollte in der nächsten Sitzung besprochen werden, Diskussion zuvor auf der ML 

*Pafin NRW
*2016  Zahlung Landtag 304.588 abzl. innerpartl. Ausgl. 142.149,69 = 162.438,63
*2017  Zahlung Landtag 0,00 abzl. innerpartl. Ausgl. 0,00 = 44.991,91
*2017  Zahlung Landtag 40.496,50 abzl. innerpartl. Ausgl. 0,00 = 80.000,82
*

*Werbeblock 16. bis 18. Juni 2017 [https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/]

*nächste Sitzung: in etwa 3 Wochen, Einladung folgt
*Ende der öffentlichen Sitzung 21:50 Uhr
*nun NÖ-Teil auf Antrag von Andreas

Schatzmeisterclub/Protokolle/2017-05-16 - Versionsgeschichte

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