https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=SN%3ATreffen%2FLandesparteitag%2F2011.1%2FAntr%C3%A4ge%2FP12 2026-04-07T02:24:59Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=SN:Treffen/Landesparteitag/2011.1/Antr%C3%A4ge/P12&diff=55693763&oldid=prev 2013-02-19T01:57:09Z

<p>Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>= P12: gegen den weiteren Ausbau der Elbe als Wasserstraße =<br /> <br /> * Antragsteller: Thomas Lischke<br /> * Eingereicht am: 04.03.2011, 21:36 Uhr<br /> <br /> == Antragstext ==<br /> <br /> Der LPT möge beschließen, folgenden Antrag in das Wahlprogramm der<br /> Piratenpartei-Sachsen aufzunehmen:<br /> <br /> Die Piratenpartei Sachsen setzt sich dafür ein, die Gewässer Sachsens<br /> so naturnah wie möglich zu belassen und sie nicht weiter künstlich zu<br /> verändern.<br /> Einen weiteren Ausbau von Staustufen lehnen wir ebenso ab, wie<br /> Fahrrinnenvertiefungen/erweiterungen, um Flüsse auch bei Trockenheit<br /> schiffbar zu halten.<br /> <br /> === Erläuterung (nicht Teil des Antragstextes) ===<br /> <br /> Der Antragstext wurde absichtlich so kurz und schlicht wie möglich<br /> gehalten.<br /> <br /> Er soll als Obergruppe innerhalb der nächsten Jahre Schritt für<br /> Schritt weiter ausgebaut und ausformuliert werden.<br /> Mit der Vermeidung einer detaillierteren Ausformulierung wird das<br /> Risiko einer Ablehnung beim LPT minimiert.<br /> <br /> Dieser Antrag zielt primär auf die Nutzung der Elbe, kann<br /> natürlich auch auf alle anderen Gewässer erweitert werden.<br /> Durch den Ausbau der Elbe als Wasserstraße würde einer der letzten<br /> naturnahen Flüsse Europas zerstört.<br /> Lasttransporte per Schiff sind in den letzten Jahren<br /> deutschlandweit zurückgegangen.<br /> Negativbeispiel siehe die Saale in Sachsen Anhalt, für viel<br /> Steuergeld ausgebaut und trotzdem immer weiter zurückgehende<br /> Nutzungszahlen.<br /> Eine Millionen Investruine, die keine 100 Schiffe pro Jahr nutzen.<br /> Mit Millionen von Steuergeldern finanziert, die in anderen Bereichen<br /> fehlen.<br /> Eine Veränderung des Flussbettes, z.B. durch Vertiefung oder<br /> Begradigung führt zu höheren Fließgeschwindigkeiten und Veränderungen<br /> an den Ufern.<br /> Am Beispiel des Rheins sieht man, dass die Schäden durch<br /> Hochwasser (für welche der einzelne Bürger aufkommen muss) mit jeder<br /> Veränderung/Begradigung und Ausbaggerung stärker wurden.<br /> <br /> Zudem soll dieser Antrag im Zusammenhang mit der geplanten<br /> Staustufe der Elbe auf Tschechischer Seite bei Decin betrachtet werden.<br /> Die Sächsische Landesregierung ist aktuell gegen die Staustufe,<br /> könnte aber durchaus umkippen, wenn die Tschechische Seite sie<br /> trotzdem baut.<br /> Eine sächsische Argumentation könnte dann lauten: wenn man schon<br /> auf Tschechischer Seite eine Anlage hat,<br /> kann man doch auch gleich eine auf deutscher Seite nach &quot;vieeeel&quot;<br /> besseren &quot;Umweltstandards&quot; errichten.<br /> Denn ohne weitere Staustufen auf deutscher Seite ist die Staustufe<br /> auf tschechischer Seite nutzlos,<br /> da sie Tschechien keinen ganzjährigen Zugang für große Lastkähne<br /> zu den internationalen Hochseehäfen Hamburg und Bremen bietet.</div>

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