imported>G4rf: /* Geschäftsordnung des Vorstands vom Ortsverband Dresden-Neustadt */ Meta ergänzt

2025-10-18T12:28:27Z

Geschäftsordnung des Vorstands vom Ortsverband Dresden-Neustadt: Meta ergänzt

Neue Seite

== Geschäftsordnung des Vorstands vom Ortsverband Dresden-Neustadt ==

{{Kasten orange
|1=Änderungsprotokoll
|2=* Beschlossen auf der ersten Vorstandssitzung am 6. Februar 2012 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2012-02-06|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2012-02-06|Beschlüsse]]).
* Geändert auf der zweiten Vorstandssitzung am 15. Februar 2012 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2012-02-15|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2012-02-15|Beschlüsse]]).
* Geändert durch [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2012-04-17/01|Umlaufbeschluss vom 17. April 2012]]
* Geändert durch [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2012-06-07/01|Umlaufbeschluss vom 7. Juni 2012]]
* Geändert auf der ersten außerordentlichen Vorstandssitzung am 2. August 2012 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2012-08-02|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2012-08-02|Beschlüsse]]).
* Geändert auf der 13. Vorstandssitzung (erste Vorstandssitzung des neuen Vorstands) am 21. September 2012 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2012-09-21|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2012-09-21|Beschlüsse]]).
* Geändert durch [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2012-10-04/02|Umlaufbeschluss vom 4. Oktober 2012]]
* Geändert auf der 14. Vorstandssitzung am 10. Oktober 2012 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2012-10-10|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2012-10-10|Beschlüsse]]).
* Geändert durch [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2012-12-10/01|Umlaufbeschluss vom 10. Dezember 2012]]
* Geändert auf der 19. Vorstandssitzung am 19. Dezember 2012 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2012-12-19|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2012-12-19|Beschlüsse]]).
* Geändert durch [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2013-07-31/03|Umlaufbeschluss vom 31. Juli 2013]]
* Geändert auf der 38. Vorstandssitzung (erste Vorstandssitzung des neuen Vorstands) am 25. September 2013 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2013-09-25|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2013-09-25|Beschlüsse]]).
* Geändert durch [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2013-09-26/02|Umlaufbeschluss vom 26. September 2013]]
* Geändert durch [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2013-10-18/01|Umlaufbeschluss vom 18. Oktober 2013]]
* Geändert auf der zweiten außerordentlichen Vorstandssitzung am 7. Mai 2014 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2014-05-07|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2014-05-07|Beschlüsse]]).
* Geändert auf der 71. Vorstandssitzung (erste Vorstandssitzung des neuen Vorstands) am 14. September 2014 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2014-09-14|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2014-09-14|Beschlüsse]]).
* Geändert auf der 83. Vorstandssitzung (nullte Vorstandssitzung des neuen Vorstands) am 10. Mai 2015 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2015-05-10|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2015-05-10|Beschlüsse]]).
* Geändert auf der 119. Vorstandssitzung (nullte Vorstandssitzung des neuen Vorstands) am 3. Dezember 2017 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2017-12-03|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2017-03-12|Beschlüsse]]).
* Geändert auf der 143. Vorstandssitzung (nullte Vorstandssitzung des neuen Vorstands) am 16. Dezember 2018 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2018-12-16|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2018-12-16|Beschlüsse]]).
* Geändert auf der 160. Vorstandssitzung (nullte Vorstandssitzung des neuen Vorstands) am 10. Dezember 2019 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2019-12-10|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2019-12-10|Beschlüsse]]).
* Geändert auf der 194. Vorstandssitzung (nullte Vorstandssitzung des neuen Vorstands) am 13. Juni 2021 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2021-06-13|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2021-06-13|Beschlüsse]]).
* Geändert auf der 224. Vorstandssitzung (nullte Vorstandssitzung des neuen Vorstands) am 01. Januar 2023 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2023-01-04|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2023-01-04|Beschlüsse]]).
* Geändert auf der 239. Vorstandssitzung (nullte Vorstandssitzung des neuen Vorstands) am 13. Dezember 2023 ([[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2023-12-13|Protokoll]], [[SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2023-12-13|Beschlüsse]]).
* Geändert am 12. Juli durch [https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/2143 Umlaufbeschluss vom 10. Juli 2024] (Verlagerung der Arbeit vom Wiki ins Redmine).
* Geändert auf der 264. Vorstandssitzung (nullte Vorstandssitzung des neuen Vorstands) am 18. Oktober 2025 ([https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/5058 Protokoll], [https://redmine.piraten-sachsen.de/issues/5057 Beschluss]).
}}

=== §1 Geschäftsverteilung ===
Die Geschäftsbereiche der Vorstandsmitglieder lauten wie folgt:

(1) Vorsitzende Johanna: President of the local branch, Flauschbeauftragte, Sitzungsleitung

(2) st. Vorsitzende Anne: Flauschbeauftragte, Stadtratsarbeit, Neustadtpiratenbüroleiterin

(3) Schatzmeister Manuel Wolf: Finanzielles, Öffentlichkeitsarbeit/Social Media, Flauschbeauftragter

(4) Beisitzer Daniel: Protokollarische Arbeit, digitale Infrastruktur, MacGyver-Faktor, Schirrmeister, Flauschbeauftragter, Beauftragter für Pizzabestellung

(5) Beisitzer Jan: Protokollarische Arbeit, digitale Infrastruktur, Flauschbeauftragter, SBR-Arbeit

(6) Beisitzer msw: Blog, Vernetzung, Stadtratsarbeit, Programmarbeit, Flauschbeauftragter

(7) Beisitzer Tigo: Vernetzung, Demo-Scout, Schabernackbeauftragter, Flauschbeauftragter, Unordnungs- und Verwahrlosungsbevollmächtigter

(8) Für Neumitglieder, Social Media, Öffentlichkeitsarbeit, Webseite, Vernetzung und alles andere ist der gesamte Vorstand zuständig.

==== §1a Beauftragungen ====

(1) Geschäftsbereiche können durch eine namentliche Beauftragung natürlicher Personen delegiert werden.

(2) Die Beauftragung erfolgt per Vorstandsbeschluss, der jedoch nicht als Umlaufbeschluss behandelt werden darf.

(3) Ziele, Rechte und Pflichten jeder Beauftragung müssen Teil des Vorstandsbeschlusses nach Absatz 2 sein.

(4) Zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten können Anträge nach Absatz 2 auf Wunsch nichtöffentlich behandelt werden. Dies ist Antragstellenden vor Behandlung ihres Antrages mitzuteilen.

(5) Beauftragungen sind zeitlich befristet, dürfen die reguläre Amtszeit des amtierenden Vorstands nicht überschreiten und können jederzeit per Vorstandsbeschluss widerrufen werden.

(6) Wird der Vorstand handlungsunfähig, enden bestehende Beauftragungen mit der Wahl eines neuen Vorstandes automatisch.

=== §2 Schuld ===
Alle Vorstandsmitglieder sind schuld.

=== §3 Vorstandssitzungen ===
(1) Der Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung wird während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen und nach Sitzungsende veröffentlicht. Das Protokoll dient somit als Einladung für die kommende Sitzung. 
Die weitere Verbreitung wird begrüßt und angestrebt.

(2) In dringenden Fällen können Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung per Beschluss verlegt werden. Fällt eine Vorstandssitzung aus, werden Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung per Beschluss festgelegt. 
In beiden Fällen muss öffentlich darüber informiert werden.

(3) In dringenden Fällen können vier Vorstandsmitglieder eine außerordentliche Vorstandssitzung einberufen. Die Ladungsfrist entfällt. Die Dringlichkeit ist zu begründen und im Protokoll zu vermerken.

(4) Vorstandssitzungen finden grundsätzlich offen statt, insbesondere sind Gäste, Presse, Ton- und Bildaufzeichnungen zugelassen. 
Einzelne Tagesordnungspunkte können auf Beschluss des Vorstands in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil behandelt werden. 
Dies muss in jedem Einzelfall begründet werden.

(5) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 4 Vorstandsmitglieder anwesend sind.

=== §4 Anträge ===
(1) Jede natürliche und juristische Person ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.

(2) Zu Anträgen, die Entscheidungen politischer oder innerparteilich kontroverser Natur zum Gegenstand haben und keine Personenfragen betreffen, sollen wenn möglich vor Antragstellung Meinungsbilder unter den Neustadtpiraten eingeholt werden.

(3) Anträge an den Vorstand können gestellt werden durch:
* E-Mail an den Vorstand: vorstand@neustadtpiraten.de
* Bekanntmachung im Protokoll der nächsten Sitzung
* persönlich oder in Beauftragung auf der Vorstandssitzung

(4) Jeder an den Vorstand gestellte Antrag wird veröffentlicht. 
In Fällen, in denen dies vom Antragstellenden zum Schutz von Persönlichkeitsrechten ausdrücklich erwünscht ist, geschieht dies ohne Angabe des Antragstellenden bzw. nach Anonymisierung entsprechender persönlicher Daten im Antragstext.

(5) Jeder an den Vorstand gestellte Antrag wird im Umlauf abgestimmt und auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt oder vertagt. 
Vertagte Anträge brauchen nicht erneut gestellt werden. Sie werden in der darauffolgenden Vorstandssitzung behandelt oder wenn nötig erneut vertagt.

=== §5 Beschlüsse ===
(1) Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst.
(2) Beschlüsse werden im Redmine Sachsen getroffen.
(3) Befindet der Vorstand über einen Antrag abweichend von einem Meinungsbild der Neustadtpiraten, muss diese Entscheidung explizit begründet werden.
(4) Der Schatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Vetorecht in Finanzangelegenheiten.
(5) Der Schatzmeister kann Rechtsgeschäfte im Wert bis einschließlich 50,00 € selbstständig vornehmen.

=== §6 Protokolle ===
(1) Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt und im Redmine Sachsen veröffentlicht.
(2) Das Protokoll muss Anträge und die Links zu den Beschlüssen enthalten. Es kann zusätzlich Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes wiedergeben.
(3) Das Protokoll wird gültig, wenn im Redmine Sachsen alle auf der Sitzung anweseden Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben.
(4) Es gibt in jeder ordentlichen Vorstandssitzung einen TOP Tätigkeitsbericht.

=== §7 Tätigkeitsbericht ===
(1) Jedes Vorstandsmitglied gibt zu jeder ordentlichen Vorstandssitzung einen Tätigkeitsbericht ab.
(2) Ein vollständiger Tätigkeitsbericht ist zu jeder Mitgliederversammlung vorzulegen.

=== §8 GO-Anträge ===
(1) Folgende GO-Anträge sind möglich:
* Änderung der Tagesordnung
* Schließung eines Tagsordnungspunktes
* Wiedereröffnung eines Tagesordnungspunktes
* Ende der Diskussion
* Smokeytime (Raucherpause) - Unterbrechung der Sitzung für 10 Minuten
* Ponytime (Mediationspause) - Unterbrechung der Sitzung für 15 Minuten.

=== §9 Kassenstand und Mitgliederzahlen ===
Der aktuelle Kassenstand, die Anzahl der Mitglieder und die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder werden regelmäßig an geeigneter Stelle veröffentlicht.

[[Kategorie:Dresdner Neustadtpiraten]]

SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/GO - Versionsgeschichte

imported>G4rf: /* Geschäftsordnung des Vorstands vom Ortsverband Dresden-Neustadt */ Meta ergänzt