imported>Lily: /* Teilnehmerliste: */

2018-02-18T17:52:01Z

Teilnehmerliste:

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== Protokoll des Kreisparteitag des Kreisverband Leipzig der Piratenpartei Deutschland ==

* Datum: 11.02.2018
* Ort: Villa, Kleiner Saal (Lessingsstraße 7, 04109 Leipzig)
* Beginn: 10:42 Uhr
* Ende: 16:13 Uhr

=== Teilnehmerliste: ===
* [[Benutzer:Lily|Lily]]
* [[Benutzer: 4staradmiral|Sebastian]]
* Susanne
* stellwerk
* Heiko
* [[Benutzer:Izzyrock|Isabel]]
* [[Benutzer:PauLEipzig|Paul]]

==== TOP 01: Eröffnung ====
* Kreisvorsitzender eröffnet den KPT

==== TOP 02: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers ====
* VL: Sebastian stellt sich zur Verfügung
** ist gewählt
* Protokollführung: alle (besonders Lily)
** von der Versammlung so beschlossen

==== TOP 03: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung ====
* brieflich
* veröffentlicht auf Website und Facebook
* die ordnungsgemäße Einladung wird sodann von der Versammlung bestätigt

==== TOP 04: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen ====
* ist zugelassen

==== TOP 05: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung ====
* es liegen zwei Varianten vor
* Variante 2 wird von der Versammlung beschlossen: TOP 09 wird vor TOP 06 vorgezogen
** TOP 01: Eröffnung
** TOP 02: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers
** TOP 03: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
** TOP 04: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
** TOP 05: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
** TOP 06: Sonstige Anträge
** TOP 07: Umfrage des Bundesparteitages und Diskussion
** TOP 08: Bericht der Stadträtin
** TOP 09: Diskussion der Ausrichtung der Kommunalpolitik ab 2018
** TOP 10: Eröffnung neues Kommunalwahlprogramms 2019
** TOP 11: Satzungsänderungsanträge
** TOP 12: Programmanträge
** TOP 13: Verschiedenes
** TOP 14: Schließung des Kreisparteitags

==== TOP 06: Sonstige Anträge ====
* Antrag: Nichtbehandlung des SO 007 vom BPT 2017.02
** der Antrag wird diskutiert
** Lily stellt den betroffenen Punkt auf der Fragenliste vor
** Lily begründet ihren Antrag und anwortet auf Nachfragen
** der Antrag wird angenommen

==== TOP 07: Umfrage des Bundesparteitages und Diskussion ====

Die Umfrage wird freiwillig und zwanglos behandelt und diskutiert.

* Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?
** Antwort: Die Vorstände sollen wie bisher auch verwaltend und politisch tätig sein.

* Frage 2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?
** Antwort: Nein.

* Frage 3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?
** Antwort: Nein. Einfach nein.

* Frage 4: Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?
** Antwort: Nein, die bisherige Regelung (Einzelanträge) soll beibehalten werden.

* Frage 5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System, um diese zu vermeiden?
** Antwort: Die Möglichkeit der Spontankandidatur ist sinnvoll, allerdings nur unter der Bedingung einer Saalrunde.

(auf GO-Antrag Pause -> angenommen von 11:45 bis 11:51 Uhr)

*Frage 6: Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden, um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?
** Antwort: Wir haben uns über die Frage angesichts der Qualität des die Fragen bestimmenden Antrags SO 007 sehr amüsiert.

==== TOP 08: Bericht der Stadträtin ====
* Lily resümiert die Fraktionsarbeit
* Lily berichtet aus der Fraktion, den Räten und gibt allgemeine Informationen zur Ratsarbeit
* Lily gibt einen ausführlichen Einblick in den Gleichstellungsbeirat
* Lily gibt einen Hinweis zum Stand der KWL

(Sitzungsunterbrechung durch die VL von 12:50 bis 13:20 Uhr)

* Lily gibt Auskunft zur Mitarbeiterin der Fraktion und der Struktur der Anstellung
* Lily fragt, wer Anträge stellen möchte und gibt den Hinweis, dass diese immer gern genommen werden
* Lily macht Werbung, den Prozess für Bürgeranfragen zu nutzen
* Lily gibt auf Nachfrage Auskünfte zur Personalpolitik der Stadt, soweit sie dies überblicken kann
* Lily wünscht sich mehr Zusammenarbeit mit den Vereinen, die ein Interesse an den Themen des Stadtrats haben
** Sebastian macht den Vorschlag die Vereine und Interessengemeinschaften zu besuchen

==== TOP 09: Diskussion der Ausrichtung der Kommunalpolitik ab 2018 ====

* der Kreisparteitag ist sich einig darüber, dass wir an der Kommunalwahl teilnehmen
* ein Großteil der Anwesenden möchten sich aufstellen lassen

(auf GO-Antrag Pause -> angenommen von 14:27 bis 14:45 Uhr)

* Izzy berichtet von der Marina Kassel über andere Wahlkämpfe (Hessen und Bremen)
* es werden diverse Themen erörtert und notiert

==== TOP 10: Eröffnung neues Kommunalwahlprogramms 2019 ====

* der Kreisvorsitzende eröffnet das Kommunalwahlprogramm für die Stadtratswahl 2019

==== TOP 11: Satzungsänderungsanträge ====

* nicht besetzt

==== TOP 12: Programmanträge ====

* nicht besetzt

==== TOP 13 Verschiedenes ====

* Anfrage, wie sich sicherstellen lässt, dass auf Fragen möglichst im Einklang geantwortet werden wird
**ein Thema wäre denkbar "Transparenz und Mitbestimmung (Bürgerbeteiligung)"

* Izzy berichtet weiter von der Marina Kassel

==== TOP 14 Schließung des Kreisparteitags ====
* Ende 16:13 Uhr

SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2018-1/Protokoll - Versionsgeschichte

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