imported>Taschenschieber: Protokoll geadded

2010-11-14T16:14:44Z

Protokoll geadded

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{{Vorlage:SN:Protokoll/Dresden
| Standardort = DD-Geschäftsstelle
| Zeit = Freitag, 11. November 2010, 19:00 bis 21:00
| PiratepadID =
| Autor = [[Benutzer:Taschenschieber|Taschenschieber]]
| Anwesend =
| VorherigeSeite = 2010-11-05
| VorherigesDatum = Freitag, 05. November 2010
| NaechsteSeite = 2010-11-19
| NaechstesDatum = Freitag, 19. November 2010
}}

Versammlungsleitung: Thomas Krohn, Protokollant: [[Benutzer:Taschenschieber|Taschenschieber]]

== Feedback der Apple-Debatte ==
* Fragestellung: Feedback aus Apple-Debatte, was können wir für Lehren ziehen?
* ThomasDL (war abwesend): es muss an Diskussionskultur gearbeitet werden, Versammlungsleiter muss Debatte sachlich halten, muss durchgreifen dürfen
* Dirk: In Erwartungshaltung erfüllt, Fiasko war abzusehen, Ziel war, polemisches Reizthema auszuprobieren, echte Debatte aber nur in kleiner Runde möglich
* aus Reizdebatte aber Extrahieren von Ideen, die dann in kleinerer Runde analysiert werden können
* Kritikpunkt: Moderator sollte neutral sein, Dirk war aber pro
* Einwand: Dirk hat Debatte trotzdem gut geleitet

* Dirk: wir sollten aus Debatte lernen, Stammtisch ist offen, Sticheleien sollten etwas zurückgehalten werden, um Neulinge nicht zu vergraulen

* solche Debatten sollten auch zu relevanten Themen geführt werden, Training in Debatten

* jeder hatte eine separate Meinung, es sollte immer Meinung des Anderen konterkariert werden
* Vorschlag: Meinungen auf Karteikarten notieren, nicht jeder direkt reinschreien

* Defizite im Fachwissen, Vermischung verschiedener Themen
* Einwand: dazu wäre ein Einführungsvortrag nötig, auf Stammtisch aber nicht machbar

* Dirk: würde in Zukunft kurzen Introvortrag vorgeben als Einbringer der Debatte

* Ansatz zu Einführung eines Themas gut

* Kurzvortrag sollte eher faktenorientiert als meinungsorientiert sein

* Vorschlag für nächste Stammtische: Thema des Versammlungsleiters sollte nicht vom Versammlungsleiter geleitet werden

== TOP 1 Bericht Kreisvorstand ==
* Bericht Thomas [[http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2010-11-08|Protokoll]]
* Kreisvorstand in letzter Zeit recht produktiv
* KV-Sitzungen sollten öffentlich sein

* Verfahrensweise Urabstimmung wurde besprochen, Briefwahl soll angeboten werden //TODO Details verlinken

* Dirk: monatliche Termine sind nicht die einzigen, sondern Sitzungen dazwischen können bei Bedarf auch einberufen werden

* Konzept zur Spendengenerierung für den KV auf den Weg gebracht, bis 27.11. soll recherchiert werden, wie PayPal auf Webseite

* Paypal bringt wohl nichts, da kaum Einnahmen und Kleinspenden werden verschluckt

* Frage: Flattr? - laut Thomas Krohn gefährlich, weil wirtschaftliche Betätigung

* Dirk: Idee für Diskussionsrunde - Verwertungsmodelle im Inet
* aber ist derzeit irrelevant, Seite des KV DD wird demnächst technisch umgebaut (Wordpress)

== TOP 2 Aktuelles in Dresden ==
=== Waldschlösschenbrücke ===
[http://www.neue-waldschloesschenbruecke.de/aktuelles/aktuelles.htm Einschwimmen der Waldschlösschenbrücke erlaubt]
* Meinungsbild: 5 pro, 2 Enthaltungen
* PM sollte erstellt werden

* Urteil ist kein politisches Statement und wertet nicht politisch, Bezug der Fragestellung auf Urteil ist unsinnig

* PM würde nicht rechtzeitig fertig mit Berücksichtigung der Basis

* Andre gegen Brücke wegen Verlust Weltkulturerbe, aber da Brücke bereits begonnen, wäre Ablehnung der Baufortsetzun

* Frage: Kann man Architektur des Mittelstücks noch verbessern? Straßenbahnoption?

* Antwort: stilistische Anpassung bezieht sich nicht auf Straßenbahn

* Welt_kul_turerbe sollte nicht von Architekturgeschmack einer Brücke abhängig sein, Geschmacksfrage

* Straßenbahn wurde wohl doch gestrichen

* Andre: Die Unesco hat einen eigenen Anspruch und kann Weltkulturerbe wegnehmen
* Einwand: dadurch sollte sich Politik aber nichts diktieren lassen

=== Ausbau Königsbrücker Straße ===
* zwei Diskussionen: vierspuriger Ausbau (zwei Spuren mit Straßenbahn), zweispurige Variante mit Straßenbahn auf eigenem Gleiskörper für zwei Autos nebeneinander je Spur
* mittlerweile sogar CDU für zweispurigen Ausbau, aber jetzt wieder Thema vierspuriger Ausbau

* Enteignung des Staats bei vierspurigem Ausbau?

* Verkehr auf Straße nimmt zu - vierspurig nötig?
* aber: Waldschlösschenbrücke ist Entlastung für Königsbrücker Straße

* Königsbrücker Str. de facto bereits vierspurig, vierspurige Straße bringt kaum höhere Geschwindigkeit

* Straßenbahn würde in 4spuriger Variante stark ausgebremst

* Schnelleres Fahren auf vierspuriger Straße führt zu weniger Schadstoffen? -> Dirk Hillbert: Verkehrsmenge und Geschwindigkeit müssen auf Königsbrücker Str. gesenkt werden
* zudem ohnehin kaum Beschleunigung

* vierspurige Lösung kostengünstiger als eigene Bahnspur? -> nein, weil vierspurige Straße bräuchte Lärmschutzwände wegen Immissionsschutz, ca. 3.2 Mio. Euro

* auch zweispurige Planung wäre eine Verbesserung, 1.5m breiter, dadurch auch förderfähig

* aber: ohne separate Gleisspur weniger Bundesmittel

* Diskussion: Zwangsverkleinerung von Grundstücken, Baumfällungen nötig
* Einwand: damit im Prinzip jedes Bauprojekt zu stoppen
* Andre generell gegen Enteignung von Privatleuten, Planung von Baufirmen durchgeführt
* Thomas: Enteignung muss Abwägung sein, Nutzen
* Torsten: Eigentumsrecht kann laut GG nicht _willkürlich_ enteignet werden, aber zum Nutzen der Gesellschaft möglich
* André: Wertsenkung durch Grundstücksaufteilung, Alternativen zur Enteignung
* Enteignung muss natürlich abgewogen werden, kann aber nicht prinzipiell verurteilt werden

* Transparentmachen von Planungen und Grundstücksveränderungen? - Pläne liegen aus

* höhere Geschwindigkeit (weniger Stop'n'Go) bei vier Spuren? Nein, Nadelöhr Albertplatz

* argumentative und persönliche Seite, PM wäre nicht unbedingt fundiert, aber keine Punkte in Lokalpolitik

* trotzdem muss nicht bei Themen jenseits der Kernthemen angefangen werden, z. B. Bildung relevanter

* Enteignungen haben mit Kernthema zu tun

* viele Abgeordnete fahren über Königsbrücker, daher für Landespolitiker "Prachtallee zum Parlament"?

* Meinungsbild: 5 für zweispurig, 2 Enthaltungen, 0 für vierspurig

* Thomas Lischke legt Entwurf für PM vor zu beiden Themen

== TOP 3 Landesgeschäftsstelle - Raumgestaltung ==
* Raumteiler stört an bisheriger Stelle bei größeren Runden, andere Position sinnvoller?

* einfach machen, nicht fragen?

* Regal wurde jetzt umgestellt

== Top 4 Sonstiges ==
Vortrag der Details der Telepolis-Artikel [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33646/1.html Peakoil wird Realität] und [http://www.heise.de/tp/blogs/2/148715 Aktuelle Entscheidungen der Bundesregierung, den Ausbau erneuerbare Energien zu begrenzen]

* Novellierung des Gesetzes zu Erneuerbaren Energien: maximale Installationsquote an regenerativen Energien festgelegt, gesamtinstallierte Leistung bis 2020 nicht mehr als 35%
* Grund dafür: konstante Grundlast nötig, bei zu viel Leistung werden regenerative Quellen abgeschaltet
* Vorschlag: Diskussionsrunde dazu

* erste [http://www.stern.de/digital/online/neuer-personalausweis-hacker-knackt-software-1622347.html Sicherheitslücke] in Verbindung mit dem neunen Personalausweis aufgetaucht

SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-11-11 - Versionsgeschichte

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